Erneute Novelle des Infektionsschutzgesetzes: »Einrichtungsbezogene Impfpflicht«

Ampel-Mehrheit im Bundestag hat erste Teilimpfpflicht beschlossen

Der Bundestag hat erneute Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu gehört auch eine Teilimpfpflicht: Wer in Kliniken oder Heimen tätig ist, muss künftig geimpft oder genesen sein.

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Die Impfpflicht kommt. Sie kommt Schritt für Schritt. Der erste Schritt ist getan: Der Bundestag hat erneute Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu gehört auch eine Teilimpfpflicht: Wer in Kliniken, Alten- oder Pflegeheimen tätig ist, muss künftig geimpft oder genesen sein [siehe Bericht »n-tv«]. Genannt wird dies »einrichtungsbezogene Impfpflicht«.

Die einzige Möglichkeit, sich von der Impfpflicht zu befreien, besteht darin, ein medizinisches Attest vorzuweisen, das belegt, dass man aus medizinischen Grünen sich nicht gegen Corona impfen lassen kann. Es darf auch kein einrichtungsbezogenes Personal mehr eingestellt werden, dass nicht geimpft oder genesen ist.

Im Januar will der Bundestag über eine mögliche allgemeine Impfpflicht beraten und ggf. beschließen. Diese würde dann wohl ab Februar oder März in Kraft treten können.

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Kommentare zum Artikel

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@ "Endemische Pandemie", "Corona im Kopf", IM Erika, AMerika und andere NATOd - Erlebnisse 13.12.2021 - 00:17

"Wenn ich die Zahlen richtig lese ...

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle-pdf.pdf?__blob=publicationFile ..."



Zu einer auffälligen Abweichung der Sterbefallzahlen der Jahre 2017, 2018, 2020 und 2021 kommt es erst in den Monaten November und Dezember 2021. In diesen Monaten des Jahres 2021 übersteigen die Sterbefallzahlen die Sterbefallzahlen der entsprechenden Kalendertage der Jahre 2017, 2018 und 2020 zum Teil nämlich um 1.000 Fälle täglich.

Vor dem Hintergrund der "Corona - Schutzimpfung", die in den betreffenden Monaten des Jahres 2020 erst anlief, können die signifikant erhöhten Sterbefallzahlen der Monate November und Dezember 2021 der hier vertretenen Auffassung nach nur so interpretiert werden, dass die inzwischen flächendeckend durchgeführte "Corona - Schutzimpfung" ursächlich für die erhöhten Sterbefallzahlen in den Monaten November und Dezember 2021 ist neben der saisonal bedingten Infektion mit Grippe - und Erkältungskrankheiten und neben der Panik, der Verwirrung, dem Schrecken und der Angst, die die Bundesregierung inzwischen in Zusammenhang mit dem "Corona" - Virus gestiftet hat und mit der die geistig - seelische und psychische Gesundheit der Bevölkerung über die Grenzen hinaus belastet und in Mitleidenschaft gezogen ist ...

https://www.youtube.com/watch?v=4OHmMKrVbNk&t=1039s .

Möglicherweise wirkt nun auch die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe, die die Sterbehilfe noch weitergehend legalisiert, als dies vom Gesetzgeber zuerst vorgesehen
war - schöner Sterben mit den "verfassungsrechtlichen DogmatikerInnen" vom Bundesverfassungsgericht ...

https://www.youtube.com/watch?v=xo3z6aYWzr0&t=1536s .

Also, "sozialverträgliches Frühableben", sterben Sie doch einfach!

Gravatar:

Wenn ich die Zahlen richtig lese ...

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle-pdf.pdf?__blob=publicationFile ,

... dann waren die Sterbefallzahlen an mehr Kalendertagen in den Jahren der Grippewelle 2017 und / oder 2018 jeweils höher als an den entsprechenden Kalendertagen des Jahres 2021.

Die Politik in Deutschland treibt offenkundig die politische Agenda "Große Transformation", "Great Reset", "Wende", "Globaler Totalitarismus", "Exekutivismus", "Maßnahmenstaat", "Massenpsychose", "Gleichschaltung" durch Spaltung und "Veränderung" um jetzt oder nie, und zwar mit ausgeprägter Pandemie - Panikmache und mit "decisions based on fear[mongering] rather than foresight..."

https://www.youtube.com/watch?v=KpESdtRxTy8 .

Da setzen die Deutschen und sowieso "Muttis" Deutsche ...

https://static.dw.com/image/15697646_303.jpg

... nur den Punkt auf das "i" der US - Amerikaner ...

https://www.uni-heidelberg.de/presse/unispiegel/us08-1/sp.html

https://www.youtube.com/watch?v=WHX494U0muI&lc=UgwarBRj134qX4qbPcF4AaABAg .

Gravatar: Fassbinder

Die DDR hatte das Westfernsehen verboten, das galt als feindiche Propaganda, die den Staat ins Wanken bringen kann.
Schließlich haben so viele Westfernsehen geguckt, daß die DDR schließlich an der feindlichen Propaganda kaputt ging.

Das Netz ist ein großes Problem, weil viel zu viele die feindliche Propaganda lesen und damit demoralisiert werden.

Wir befinden uns in einem Propaganda-Krieg.

Gravatar: werner S.

Die Regierung greift jetzt wegen ihrer Ahnungslosigkeit, neben Beratern auch auf einen selbsternannten Ethikrat zurück, deren Mitglieder der Meinung sind, sie haben die Klugheit mit dem Löffel gefressen und der Dumme auf der Straße bedarf dringend ihrer Therapie.

Gravatar: werner S.

Demokratie ist Freiheit. Pflicht und Zwang, die sich gegen die Freiheit des einzelnen Menschen richtet, egal in was für einer Beziehung, mit oder ohne Corona, hat in einer Demokratie absolut nichts zu suchen.
Pflicht und Zwang hatten wir schon einmal in der Monarchie und Diktatur. Wir haben die Schnauze voll davon, uns von Tyrannen sagen zu lassen, was für uns Bürger, das Volk, richtig ist oder falsch. Wir sind keine unmündigen Kinder.
Regierungen werden von ihren Anhängern gewählt. Das heißt aber nicht, dass sie das Recht haben gegen die Rechte derer zu regieren, von denen sie nicht gewählt wurden.
Wenn der politische Gegner, egal was für einer politischen Anschauung, nicht mitgenommen wird, spaltet sich das Volk auf eine höchst gefährliche Weise und kann in blindem Terror enden und das Land wird unregierbar.

Gravatar: Freiherr von

Meinung zur Impfpflicht !!!
Alle Heimbewohner sind vollständig geimpft ,,aber seid Impfung Positiv,,,alle Vollständig geimpften Mitarbeiter sind Krank und nicht arbeitsfähig und seid Impfung Positiv.Die Stationen werden nur von nicht geimpften Gesunden aufrecht erhalten.
Welche Angst sollte man vor einem nicht geimpften gesunden und negative getesteten haben ,wenn doch alle Durch geimpft und Positiv getestet sind trotz Impfung.Welch peinliche Politik sie glaubt hier sind alle nur noch verblödet durch ihre Chemtrails und Monsanto. Nicht geimpfte gesunde sollten eine Gefahrenzulage bekommen,weil sie täglich unter Kranken ihre Aufgabe erfüllen.Aber ich denke es werden alle Gesunden Mitte März kündigen, dann sind die Corona Positiven unter sich und das ja nicht mehr lange.

Gravatar: Freiherr von

Langfristiger Schutz gegen SARS-CoV-2,heißt auch langfristiges Impfen.
,,Oder der Rubel muss rollen,,.
Die Ständige Impfkommission beschreibt – derzeit als,, besonders vielversprechend ,,für einen langfristigen Schutz.
( mRNA der Stoff zum Ableben)
Wie man es dreht und wendet: Impfen schützt, wenn auch nicht unbedingt vor der Infektion, aber vor der Intensivstation.
( Und was vor der Impfung versprochen wird muß nach der Impfung auch nicht gehalten werden ,,wie bei der Wahl,,)
Ich persönlich und meine Familie ziehen den Verzicht auf diesen Stoff und auch auf die Intensivstation vor,wir schützen uns mit Top Produkten zur Zellauffrischung aus Natürlicher Produktion.Nach einer peinlichen Woche Klinik ,habe ich mich zuhause in wenigen nur Tagen mit Produkten zur Zellauffrischung wieder gut gefühlt.

Gravatar: ERich

Wie wäre es mit einer Petition:
Alle Personen, die sich Freimaurer nennen und auch einer solchen Loge angehören, dürfen kein politisches Amt bekleiden.
Begründung: die Ideologie der Freimaurer ist die Zerstörung der bestehenden Demokratie, Zerstörung und Versklavung der Bürger eines jeden Landes, und absolute Machtübernahme und Kontrolle aller Menschen, sowie die Kontrolle und Beherrschung der Finanz-und Wirtschaftswelt.Ohne Freimaurer in der
Politik wäre die Pandemie schnell vorbei.
Ohne eine Petition wird es noch schlimmer werden!.
Wer wagt es?

Gravatar: Fassbinder

Was die beschlossen haben, ist mir sch***egal. Die lügen!

Auf der Seite der Tagesschau nennt sich eine in fetten Lettern geschriebene Rubrik „Corona-Pandemie“. Da müßte eigentlich der Alarm losgehen und ein nicht enden wollender Shitstorm einsetzen, bis der Server in die Knie geht; wir haben KEINE Corona-Pandemie, sondern eine Covid-19-Pandemie!

Man darf mit einem Corona-Virus infiziert sein und gilt trotzdem als gesund!
Mit Corona infiziert zu sein, ist nach Sachlage KEIN Grund für eine Quarantäne und läßt sich auch gar nicht feststellen. Schließlich haben wir es mit messerscharfen Tests und einem messerscharfen Verstand bei Virologen, Pharma-Herstellern, Politikern und Journalisten zu tun. Oder? Der Test sollte ja nur und ausschließlich beim Corona-Virus „Covid-19“ anschlagen?

Corona-Viren sind NICHT das Problem! Die sind in den 60er Jahren entdeckt worden. Das Corona-Virus „Covid-19“ ist das Problem und war Auslöser der „Pandemie“!

Man achte drauf!

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