Wie das »Handelsblatt« berichtete, will die Ampel-Koalition am kommenden Freitag das sogenannte Heizungsgesetz (offiziell: Gebäudeenergiegesetz GEG) des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck durch den Bundestag bringen.
Dabei es soll es keine Korrekturen geben. Wie der »Tagesspiegel« berichtete, wollen die Grünen »das exakt gleiche Gesetz« noch einmal vorlegen.
Die CDU und CSU hatten gefordert, das Heizungshammer-Gesetz von Habeck ein weiteres Mal im Klima- und Energieausschuss zu beraten und Experten anzuhören. Doch die Ampel-Koalition lehnt dies ab. Die Grünen-Politikerin Mihalic meint, die Abgeordneten hätten nach der für Anfang Juli abgesetzten Abstimmung zwei Monate Zeit gehabt, sich mit dem Heizungsgesetz zu beschäftigen.
Die AfD ist komplett gegen dieses Gesetz.
Kommentare zum Artikel
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Was ist eigentlich mit der Wahlwiederholung in Berlin, bevor sie dort fleißig irgendwelchen Mist durch den Bundestag jagen?
Man sollte den Blick nicht zuvörderst auf diese Verbrecher-Regierung richten, sondern auf das Volk, das sich dieses Verbrechen gefallen läßt.
Eigentlich müssten die Fakten bereits reichen, um dieses unsinnige Gesetz sofort zu versenken:
1. Es spart überhaupt kein CO² ein. Belastbare Daten
gibt es nicht.
2. Es kann nicht genügend Elektrizität zur Verfügung
gestellt werden. Erst recht nicht, wenn zusätzlich
noch bis 2030 13 Mio. E-Autos in Deutschland
angemeldet werden.
3. Durch diesen Unsinn werden Wärmepumpen viel zu
teuer angeboten und auch noch mit Steuergeld
subventioniert.
4. nicht genügend Handwerksbetriebe zur Montage und
Wartung von WP zur Verfügung stehen.
5. Der Strompreis schon jetzt 0,42 € je kW/h beträgt.
6. Frankreich verkauft uns hochpreisigen Atomstrom nur
dann, wenn sie selber ihren eigenen Bedarf gedeckt
haben. Und dann?
War nicht anders zu erwarten.
Die Ampel-Regierung, inklusive ihrem Hobby-Bundeswirtschaftsminister Häuptling Robert H., werden ihre kranke, arrogante und ideologische Politik fortsetzen.
Die AFD muss weiterhin versuchen, diese an Inkompetenz stinkende Ampel-Regierung, mit ihrem Gebäudeenergiegesetz (GEG), zu stoppen.
Viel Erfolg!
Tja und das ALLES zum WOHLE
des Wählers !?!?!?
Das ist eine absolute Schweinerei
was hier läuft !
Blinder Eifer schadet nur!
Gut für die AfD!
… „Die CDU und CSU hatten gefordert, das Heizungshammer-Gesetz von Habeck ein weiteres Mal im Klima- und Energieausschuss zu beraten und Experten anzuhören. Doch die Ampel-Koalition lehnt dies ab. Die Grünen-Politikerin Mihalic meint, die Abgeordneten hätten nach der für Anfang Juli abgesetzten Abstimmung zwei Monate Zeit gehabt, sich mit dem Heizungsgesetz zu beschäftigen.
Die AfD ist komplett gegen dieses Gesetz.“ …
Was schon deshalb völlig undemokratisch(?) ist, weil die gewählten(?) Ministerinnen und Minister des eingesetzten Kanzlers beteuerten:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“ … und der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann???
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw49-de-kanzlerwahl-bundesregierung-vereidigung-870148
Tja, unser Kuhscheiße-Stapler ist ein lupenreiner Demokrat.
Wenn das Gesetz so durchkommt, sollte die AfD sofort Karlsruhe einschalten!!!
Und die Scheinopposition CDU wird mit machen.