Wirtschaftsminister etwas verwirrt:

Altmaier stimmt mit der Linken zusammen gegen Patentrechte

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Bundestag mit der Linken gestimmt. Seine Erklärung war nicht viel besser.

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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Jeder weiß, dass Computer nur mit Ja oder mit Nein, mit Null oder Eins rechnen können. Damit wäre der Minister fürs Digitale Peter Altmaier eigentlich prädestiniert, bei einer Abstimmung, die nur ein Ja oder Nein vom Abgeordneten erfordert, zu wissen, wie man abstimmen muss: Mit Ja oder Nein.

Doch gestern, am Donnerstag, hatte die Linke unter dem Titel: ›Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen‹ einen Antrag ins Plenum eingebracht, der zwar sowohl typisch links war als auch einfach, dem Minister Altmaier aber zugestimmt hat. Zur Erinnerung: Altmaier gehört der Union an.

Die meisten anderen Abgeordneten hatten gegen den Antrag gestimmt. Mit 498 Stimmen gegen 117 Stimmen bei einer Enthaltung wurde er in namentlicher Abstimmung vom Bundestag abgelehnt.

Doch dann meldete sich ein Abgeordneter der Links-Faschisten überrascht per Twitter zu Wort: »Der @peteraltmaier – der alte Rebell hat auf seine alten Tage gegen die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und somit für unseren Antrag auf Freigabe der #Impfstoff Patente bei #Covid19 gestimmt! Vernünftig!«

Altmaier – wir erinnern uns, er ist der Minister fürs Digitale – reagiert prompt. Ebenfalls auf Twitter ließ er verlauten: »Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion. Und ich stimme grundsätzlich nicht für Anträge von DieLink. Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen. Ich werde den Vorgang klären.«

Die falsche Karte in die Urne geworfen ?

Im Schach heißt es, die schlechtesten Spieler haben die besten Ausreden, warum sie verloren haben. Aber diese Ausrede deutet eher an, dass Altmaier das ganze Spiel nicht versteht.

Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass er zwar gegen den Antrag der Links-Faschisten stimmen wollte, allerdings übersah, dass über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses abgestimmt wurde. Und die lautete: Ablehnen. Altmaier musste also zustimmen, wenn er ablehnen wollte; er musste doppelt negieren.

Das aber war für den stolzen Besitzer einer Sammlung antiquarische Bücher wohl einfach zu viel. Dabei weiß doch jede Marktfrau: Minus mal minus gibt plus. Nur Peter Altmaier nicht. Selbst wenn man ihn mit Angela Merkel multipliziert.

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