Jeder weiß, dass Computer nur mit Ja oder mit Nein, mit Null oder Eins rechnen können. Damit wäre der Minister fürs Digitale Peter Altmaier eigentlich prädestiniert, bei einer Abstimmung, die nur ein Ja oder Nein vom Abgeordneten erfordert, zu wissen, wie man abstimmen muss: Mit Ja oder Nein.
Doch gestern, am Donnerstag, hatte die Linke unter dem Titel: ›Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen‹ einen Antrag ins Plenum eingebracht, der zwar sowohl typisch links war als auch einfach, dem Minister Altmaier aber zugestimmt hat. Zur Erinnerung: Altmaier gehört der Union an.
Die meisten anderen Abgeordneten hatten gegen den Antrag gestimmt. Mit 498 Stimmen gegen 117 Stimmen bei einer Enthaltung wurde er in namentlicher Abstimmung vom Bundestag abgelehnt.
Doch dann meldete sich ein Abgeordneter der Links-Faschisten überrascht per Twitter zu Wort: »Der @peteraltmaier – der alte Rebell hat auf seine alten Tage gegen die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und somit für unseren Antrag auf Freigabe der #Impfstoff Patente bei #Covid19 gestimmt! Vernünftig!«
Altmaier – wir erinnern uns, er ist der Minister fürs Digitale – reagiert prompt. Ebenfalls auf Twitter ließ er verlauten: »Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion. Und ich stimme grundsätzlich nicht für Anträge von DieLink. Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen. Ich werde den Vorgang klären.«
Die falsche Karte in die Urne geworfen ?
Im Schach heißt es, die schlechtesten Spieler haben die besten Ausreden, warum sie verloren haben. Aber diese Ausrede deutet eher an, dass Altmaier das ganze Spiel nicht versteht.
Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass er zwar gegen den Antrag der Links-Faschisten stimmen wollte, allerdings übersah, dass über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses abgestimmt wurde. Und die lautete: Ablehnen. Altmaier musste also zustimmen, wenn er ablehnen wollte; er musste doppelt negieren.
Das aber war für den stolzen Besitzer einer Sammlung antiquarische Bücher wohl einfach zu viel. Dabei weiß doch jede Marktfrau: Minus mal minus gibt plus. Nur Peter Altmaier nicht. Selbst wenn man ihn mit Angela Merkel multipliziert.
Kommentare zum Artikel
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... „Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Bundestag mit der Linken gestimmt. Seine Erklärung war nicht viel besser.“ ...
Weil er auch der Göttin(?) der Linken
https://taz.de/15-Jahre-Merkel/!5727489/
in ihrem Okkultismus zur Seite zu stehen hat
https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article134763725/Linke-wirft-Merkel-Okkultismus-vor.html,
deren sich autokratisch diktieren lassendes Team bei selbst für mich erkennbarem Realitätsverlust
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sinn-thiele-und-gauweiler-im-interview-merkel-leidet-an-realitaetsverlust/20742312.html?ticket=ST-7202-c2WCllkkSOCaKG15Beg9-ap2
die entsprechende Qualifikation fehlt?
https://www.pnp.de/lokales/stadt-und-landkreis-passau/passau-stadt/Thiele-Knorr-Bremse-im-Video-Merkel-ist-eine-Autokratin-3115389.html
Wird diese fehlende Qualifikation nicht auch dadurch ganz besonders fett unterstrichen, indem der Meuthen Jörg der Allmächtigen(?) ´Engelin(?) fürs Grobe`
„die Leviten“ lesen muss?
https://www.youtube.com/watch?v=-FNThb9JO-w&feature=youtu.be
Oder vergaß der Jörg dabei etwa „die Vorteile“(?) „des Lasters“
https://www.youtube.com/watch?v=KWQxSPuEVgM
- aber auch die, dass sich Deutschland per göttlichem(?) Diktat mit Hilfe der völlig vermerkelten Medien
https://www.youtube.com/watch?v=MV511hZFjhQ
gerade „arm und krank“ schrumpft?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article139896001/Deutschland-schrumpft-sich-arm-und-krank.html
Wen wundert´s da noch, dass „Pegida“ ausgerechnet von göttlichen(?) Befürwortern der Nazis
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ukraine-mit-nazis-gegen-putin/
als „rechtsextrem“ eingestuft - und unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt wurde?
Ja mei: Was aber ´ist` politischer Extremismus?
... „Wer von Extremismus spricht, muss sich über eines im Klaren sein: Ebenso wie sich kaum ein Diktator von Adolf Hitler bis hin zu Saddam Hussein als solcher bezeichnete, nennt sich kein politischer Extremist selbst so“!!! ...
https://link.springer.com/chapter/10.1007%2F978-3-322-80547-8_2
Erinnert ein derartiges Vorgehen nicht eher an die GroKo und die ihr verpflichteten Altparteien incl. der entsprechenden Medien???
Aber immerhin noch bauernschlau genug, in der Aktion "Abendröte" (- was für ein hübscher Name! -) die Bürokratie nochmal so richtig aufzupumpen und in seinem Ministerium noch schnell 18 hochdotierte Pöstchen für seine liebsten A'kriecher zu schaffen, bevor er gehen muss. Und nicht nur er:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-71-neuen-stellen-fuer-spitzenbeamte-a-addfe61a-20c1-4ef8-bb40-6770667bda36
(Ich halte von dieser Gazette wahrlich nichts mehr. Aber DAS haben sie immerhin geschafft, zu veröffentlichen.)
ES SCHLÄGT DEM FASS DEN BODEN AUS! Dieses Geschmeiß hat sich unseren Staat zur Beute gemacht! (Ich bitte, meine Fäkalsprache zu entschuldigen. Aber bei so etwas verliere ich mittlerweile einfach meine Contenance und schäme mich auch nicht mehr dafür!)
Eine Lanze für das zarte Rehkitz!
Er hat uns doch garantiert, daß durch Corona kein Arbeitsplatz verloren geht. Exzellent!
Der Fehler bei der Abstimmung kann nur passiert sein, weil er vor lauter Hunger schnellstens zum Bulettenbrater wollte. Das ist verständlich und verzeihlich. :-(((((
Modernes Sklaventum !
Wer will sich frei spritzen lassen?
Marode Krankenhäuser und ein total marodes Gesundheitssystem und Menschen die auf der Straße in Armut leben und sterben gibt es in Indien schon lange vor Corona. Vielleicht müssten die Regierenden der "größten Demokratie der Welt" sich um diese Probleme mit großer Ernsthaftigkeit kümmern, statt in Weltraumprogramme, militärische Raketen und Atomwaffen zu investieren.
Altmaier ist ein linker Vogel genauso wie die Erika. Die ganze CDU ist links und link.
So eine totale Ausfallbesetzung ist nun Wirtschaftsminister der größten europäischen Wirtschaftsmacht ...
Ich schäme mich für solch eine Regierung !!!
Altmeier war nie ein Wirtschaftsminister für die Wirtschaft , sondern nur Merkels Sprachrohr . Auch dort konnte sich die CDU Basis nicht gegen Merkels Hinterzimmer durchsetzen . Die Quittung dafür ist in Arbeit und trifft nicht Merkels Klatschhasen sondern wieder einmal die Falschen . SH's Ministerpr. Günther versucht jetzt seine Merkeltreue aus dem Wind zunehmen um beim Wähler zu punkten wiederspricht er nun Seine und Merkels vorgaben . Für Sie Herr Günther hoffendlich zu spät ! Während Ihre Koalitinspartner bereits versuchen ihr eigenes Rot-Grün-Gelbes Süppchen zu kochen um Machterhalt zu sichern
Der schwarze Peter
Unabhängig von der geistigen Verwirrung des Pater A. nervt mich dieser Antrag inhaltlich.
Uns ( dummen Wählern ) wird erzählt wir haben keine Kapazitäten mehr um selbst Impstoffe herzustellen, das meiste kommt aus Indien oder China, und genau deshalb hatten wir immer wieder Medikamenteknappheit, wir müssten mehr selbst herstellen.
Und nun muss ausgerechnet Indien als Beispiel herhalten warum wir Patente freigeben müssen, damit die Inder die Arzneimittel selbst herstellen können.
Da müssen sich Politik und Medien mal entscheiden was eigentlich los ist: Entweder Indien stellt die meisten Medikamente auf der Welt her, dann bräuchten sie keine Patentfreigaben, zumindest habe ich nicht gehört dass sie das in der Vergangenheit gefordert haben.
Und dann wird AstraZeneka als eines der wenigen COVID-Medikamente bereits in Indien hergestellt, also müssen sie doch nur ihre Kapazitäten erhöhen, das wiederum ist dann kein Patentproblem, eher ein Problem des KnowHow.
Zuguterletzt haben die Inder vor einer Woche etwa 300.000 Neuinfektionen gemeldet, bei einer etwa 17-fachen Bevölkerung sind das 20.000 Neuinfektionen auf 80 mio Deutsche umgerechnet, die Infektionsrate in Indien ist also nicht höher ( pro 100.000 Einwohner ) als in Deutschland, das Problem ist also nicht mal die Fallzahl, sondern eher das marode Gesundheitssystem in Indien.
Kurz und gut: Weder mangelndes KnowHow noch marode Krankenhäuser in Indien lassen sich durch Patentfreigaben in Deutschland beheben, das müßte eigentlich sowohl Linke als auch Peter A. verstehen.