Wirtschaftsminister etwas verwirrt:

Altmaier stimmt mit der Linken zusammen gegen Patentrechte

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Bundestag mit der Linken gestimmt. Seine Erklärung war nicht viel besser.

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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Jeder weiß, dass Computer nur mit Ja oder mit Nein, mit Null oder Eins rechnen können. Damit wäre der Minister fürs Digitale Peter Altmaier eigentlich prädestiniert, bei einer Abstimmung, die nur ein Ja oder Nein vom Abgeordneten erfordert, zu wissen, wie man abstimmen muss: Mit Ja oder Nein.

Doch gestern, am Donnerstag, hatte die Linke unter dem Titel: ›Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen‹ einen Antrag ins Plenum eingebracht, der zwar sowohl typisch links war als auch einfach, dem Minister Altmaier aber zugestimmt hat. Zur Erinnerung: Altmaier gehört der Union an.

Die meisten anderen Abgeordneten hatten gegen den Antrag gestimmt. Mit 498 Stimmen gegen 117 Stimmen bei einer Enthaltung wurde er in namentlicher Abstimmung vom Bundestag abgelehnt.

Doch dann meldete sich ein Abgeordneter der Links-Faschisten überrascht per Twitter zu Wort: »Der @peteraltmaier – der alte Rebell hat auf seine alten Tage gegen die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und somit für unseren Antrag auf Freigabe der #Impfstoff Patente bei #Covid19 gestimmt! Vernünftig!«

Altmaier – wir erinnern uns, er ist der Minister fürs Digitale – reagiert prompt. Ebenfalls auf Twitter ließ er verlauten: »Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion. Und ich stimme grundsätzlich nicht für Anträge von DieLink. Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen. Ich werde den Vorgang klären.«

Die falsche Karte in die Urne geworfen ?

Im Schach heißt es, die schlechtesten Spieler haben die besten Ausreden, warum sie verloren haben. Aber diese Ausrede deutet eher an, dass Altmaier das ganze Spiel nicht versteht.

Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass er zwar gegen den Antrag der Links-Faschisten stimmen wollte, allerdings übersah, dass über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses abgestimmt wurde. Und die lautete: Ablehnen. Altmaier musste also zustimmen, wenn er ablehnen wollte; er musste doppelt negieren.

Das aber war für den stolzen Besitzer einer Sammlung antiquarische Bücher wohl einfach zu viel. Dabei weiß doch jede Marktfrau: Minus mal minus gibt plus. Nur Peter Altmaier nicht. Selbst wenn man ihn mit Angela Merkel multipliziert.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Willi Winzig

Der arme Kerl kommt mir manchmal so vor wie der deutsche "Sleepy Joe", wobei das US Original nur durch Barak Husseins Gnaden als machtlose Marionette agieren darf.

Gravatar: Hans-Peter Klein

@ Wolfgang Hebold 09.05.2021 - 15:3

Hallo,
auch ich gebe Ihnen im Prinzip Recht.
Aber auch innerhalb der Regierungsmannschaft schaue ich mir jeden einzeln an, vor allem interessiert mich, wie er mit Kritikern und dem politischen Gegner umgeht.

Peter Altmeier genießt da bisher einen gewissen Bonus, er ist mir noch nicht als Scharfmacher bisher aufgefallen, wohl aber als einer aus dem Lager der (ehemaligen) Konservativen, der sich weit gegenüber ökologischen Politikansätzen geöffnet hat.

MfG, HPK

Gravatar: karlheinz gampe

@ Walter

Sie wollen in der roten Partei des DDR STASI Mörderstaates keinen Faschismus sehen? Diese rote Mörderbande hat sogar den unschuldigen westberliner Studenten heimtückisch feige von hinten abgeknallt. Darauf hin hat sich aus roter Dummheit die RAF gegründet, weil diese roten Idioten glaubten die BRD hätte den Benno ermordet und sogar mit den STASI Mördern zusammen gearbeitet.
Einmal roter Idiot, immer roter Idiot!
Wenn die kaltblütiger Ermordung unschuldiger Menschen aus politischen Gründen kein Faschismus ist, was ist Faschismus dann? Erläutern Sie !

Gravatar: Hans-Peter Klein

Es sind diese typischen Fehlerchen, die mir einen Menschen sympathisch machen, sie passieren, c'est la vie.

Und diejeneigen, die darauf lauern, bei anderen solche Fehlerchen zu entdecken, bei einem Politiker dann einen Staatsakt/skandal daraus machen, sind es
eher nicht.
Schönen Sonntag.
MfG, HPK

Gravatar: asisi1

Es ist eigentlich schrecklich was sich da in Berlin als Politiker so rumtummelt!
Können nicht einmal eine einfache Frage mit Ja oder nein beantworten, so dumm sind sie.
Das einzige was sie können ist lügen und den Kontoauszug lesen!

Gravatar: Pack

Der Verwirrtschaftsminister ...

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

@ Sigmund Westerwick 07.05.2021 - 13:12

Ja mei: „Der schwarze Peter“!!!

Unabhängig von der geistigen Verwirrung des Pater A. nervt auch mich dieser Antrag nicht nur inhaltlich!

Betrachte ich mir nämlich das Farbenspiel in Berlin, komme ich auf ganz besonders merkelwürdige Gedanken, denn „Schwarz ist nicht nur ein Wort.“ https://www.tagesspiegel.de/kultur/rassismus-in-der-sprache-schwarz-ist-nicht-nur-ein-wort/12870550.html

Kommt zu all dem Beschriebenen dann auch noch die von den Ökos gewünschte Kanzlerschaft der Grünen hinzu
https://www.youtube.com/watch?v=wQbwrxIoNtI
schließt sich der Kreis selbst für ´mich`offensichtlich!!!

Da lobe ich mir doch lieber das Blau, denn das ist auch aus meiner Sicht keine Farbe, sondern ein durch die schwarz, rot grüne Politik verursachter Zustand von einigen im ´Moment` scheinbar(!) noch Ratlosen!!!

Wie aber erkannte Karl Friedrich von Weizäcker sicherlich nicht erst anno 1983?

... „Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.“ ...
http://www.ralfhascher.de/wp-content/uploads/2014/08/Carl-Friedrich-von-Weizs%C3%A4cker-Der-bedrohte-Frieden.pdf

Na dann mal viel Spaß ihr Lieben(?), die ihr von euch behauptet, die Eliten der Deutschen zu sein!!!

Allerdings:

Schuf die völlig vermerkelte EU für solche Gelegenheiten EUROGENFOR nicht bereits kurz nach dem Amtsantritt unser(?) aller(?) Heißgeliebten(?)??
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe

Gravatar: Alfred

Hallo, Altmaier, wer übernimmt die Forschungskosten?
Übernimmt alles der deutsche Steuerzahler?
Man, der Kerl platzt bald vor Eifer. Ein Sonderling, der mit Hilfe der Linken Kanzler werden will.

Gravatar: kassaBlanka

Der dicke Altmeier....
Eins von den dreißig Schnittchen wahr wohl schlecht....

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