Wirtschaftsminister etwas verwirrt:

Altmaier stimmt mit der Linken zusammen gegen Patentrechte

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Bundestag mit der Linken gestimmt. Seine Erklärung war nicht viel besser.

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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Jeder weiß, dass Computer nur mit Ja oder mit Nein, mit Null oder Eins rechnen können. Damit wäre der Minister fürs Digitale Peter Altmaier eigentlich prädestiniert, bei einer Abstimmung, die nur ein Ja oder Nein vom Abgeordneten erfordert, zu wissen, wie man abstimmen muss: Mit Ja oder Nein.

Doch gestern, am Donnerstag, hatte die Linke unter dem Titel: ›Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen‹ einen Antrag ins Plenum eingebracht, der zwar sowohl typisch links war als auch einfach, dem Minister Altmaier aber zugestimmt hat. Zur Erinnerung: Altmaier gehört der Union an.

Die meisten anderen Abgeordneten hatten gegen den Antrag gestimmt. Mit 498 Stimmen gegen 117 Stimmen bei einer Enthaltung wurde er in namentlicher Abstimmung vom Bundestag abgelehnt.

Doch dann meldete sich ein Abgeordneter der Links-Faschisten überrascht per Twitter zu Wort: »Der @peteraltmaier – der alte Rebell hat auf seine alten Tage gegen die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und somit für unseren Antrag auf Freigabe der #Impfstoff Patente bei #Covid19 gestimmt! Vernünftig!«

Altmaier – wir erinnern uns, er ist der Minister fürs Digitale – reagiert prompt. Ebenfalls auf Twitter ließ er verlauten: »Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion. Und ich stimme grundsätzlich nicht für Anträge von DieLink. Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen. Ich werde den Vorgang klären.«

Die falsche Karte in die Urne geworfen ?

Im Schach heißt es, die schlechtesten Spieler haben die besten Ausreden, warum sie verloren haben. Aber diese Ausrede deutet eher an, dass Altmaier das ganze Spiel nicht versteht.

Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass er zwar gegen den Antrag der Links-Faschisten stimmen wollte, allerdings übersah, dass über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses abgestimmt wurde. Und die lautete: Ablehnen. Altmaier musste also zustimmen, wenn er ablehnen wollte; er musste doppelt negieren.

Das aber war für den stolzen Besitzer einer Sammlung antiquarische Bücher wohl einfach zu viel. Dabei weiß doch jede Marktfrau: Minus mal minus gibt plus. Nur Peter Altmaier nicht. Selbst wenn man ihn mit Angela Merkel multipliziert.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Willi Winzig

Der arme Kerl kommt mir manchmal so vor wie der deutsche "Sleepy Joe", wobei das US Original nur durch Barak Husseins Gnaden als machtlose Marionette agieren darf.

Gravatar: Walter

@ karlheinz gampe 10.5.2021 09:05

Der westberliner Student wurde von einem westberliner Polizeibeamten erschossen. Nach zwei Prozessen vor westberliner Gerichten wurde er warum auch immer frei gesprochen. Seine angebliche Stasitätigkeit wurde erst spät nach der Wende bekannt.

Die heutige Generation der Linken hat damit nichts zu tun. Deshalb die Linken als Faschisten zu bezeichnen, zu welchen auch viele Linke aus den alten Bundesländern gehören ist absurd.
Man kann die heutigen Linken nicht für die Politik der früheren DDR verantwortlich machen.

Es wäre genau so absurd die CDU als faschistisch zu bezeichnen, da nach dem Krieg in der CDU viele frühere Nazis in hohen Funktionen waren und die Nazis auch als Faschisten bezeichnet wurden.
Sie müssen schon diese Tatsachen beachten bevor sie hier solche Behauptungen aufstellen und die heutigen Linken als Faschisten bezeichnen.

Was mir an Ihren Kommentaren auffällt, dass sie meist von primitiven Beschimpfungen und mit wenig sachlichen Argumenten geprägt sind.

Gravatar: Hans-Peter Klein

@ Wolfgang Hebold 09.05.2021 - 15:3

Hallo,
auch ich gebe Ihnen im Prinzip Recht.
Aber auch innerhalb der Regierungsmannschaft schaue ich mir jeden einzeln an, vor allem interessiert mich, wie er mit Kritikern und dem politischen Gegner umgeht.

Peter Altmeier genießt da bisher einen gewissen Bonus, er ist mir noch nicht als Scharfmacher bisher aufgefallen, wohl aber als einer aus dem Lager der (ehemaligen) Konservativen, der sich weit gegenüber ökologischen Politikansätzen geöffnet hat.

MfG, HPK

Gravatar: karlheinz gampe

@ Walter

Sie wollen in der roten Partei des DDR STASI Mörderstaates keinen Faschismus sehen? Diese rote Mörderbande hat sogar den unschuldigen westberliner Studenten heimtückisch feige von hinten abgeknallt. Darauf hin hat sich aus roter Dummheit die RAF gegründet, weil diese roten Idioten glaubten die BRD hätte den Benno ermordet und sogar mit den STASI Mördern zusammen gearbeitet.
Einmal roter Idiot, immer roter Idiot!
Wenn die kaltblütiger Ermordung unschuldiger Menschen aus politischen Gründen kein Faschismus ist, was ist Faschismus dann? Erläutern Sie !

Gravatar: Walter

An die Redaktion!

> Doch dann meldete sich ein Abgeordneter der Links - Faschisten überrascht per Twitter zu Wort:

Man kann ja an einigen Linken vieles kritisieren, vor allem deren ideologische Verblendung in der Flüchtlingspolitik, aber sie als Faschisten zu bezeichnen zeigt doch die Inkompetenz der Verfasser dieses Artikels.

Da kann man nur feststellen, dass es mit ihrer eigenen höflichen Kommunikation selbst nicht weit her ist.

Da dieser Blog von hohen AfD - Funktionären geleitet wird muss ich mir doch die Frage stellen, habe ich seit Jahren meine Stimme an eine Partei gegeben, welche sich in der Endkonsequenz von den Altparteien auch nicht unterscheidet.

Wenn ich ständig erleben muss, wie sie meine Kommentare, welche nur wahre nachprüfbare Tatsachen beinhalten nicht veröffentlichen, dann könnte ich sie doch auch als Meinungs - Faschisten bezeichnen.

Ich glaube nicht, das ich da mit der obersten staatlichen Zensurbehörde in der Person von Anetta Kahne ein Problem wegen Hass - Mails bekommen würde, was ich bei ihrem Artikel bezweifeln würde.

Da ich davon ausgehen muss, dass Sie meinen Kommentar wieder nicht veröffentlichen werden und auch sonst keine Reaktion zeigen, habe ich mir diesen kompletten Artikel mit meinem Kommentar herunter geladen. Mein USB - Stick wird immer voller.

Gravatar: Wolfgang Hebold

Werter Herr Klein,

im Prinzip gebe ich Ihnen recht: Wir sollten nicht so kleinlich sein. Zumal ich denselben Fehler bei Parteikollegen mehr als einmal erleben durfte.

Aber! Diese Regierung, die jeden Kritiker als Corona- oder Klimaleugner diffamiert, gegen ein paar Alu-Hüte Hundertschaften aufmarschieren und Links-Faschisten machen lässt - diese Regierung hat sich jeden Spott redlich verdient.

Grüße,

Wolfgang Hebold

Gravatar: Hans-Peter Klein

Es sind diese typischen Fehlerchen, die mir einen Menschen sympathisch machen, sie passieren, c'est la vie.

Und diejeneigen, die darauf lauern, bei anderen solche Fehlerchen zu entdecken, bei einem Politiker dann einen Staatsakt/skandal daraus machen, sind es
eher nicht.
Schönen Sonntag.
MfG, HPK

Gravatar: asisi1

Es ist eigentlich schrecklich was sich da in Berlin als Politiker so rumtummelt!
Können nicht einmal eine einfache Frage mit Ja oder nein beantworten, so dumm sind sie.
Das einzige was sie können ist lügen und den Kontoauszug lesen!

Gravatar: Pack

Der Verwirrtschaftsminister ...

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