Sonntagsfrage in Sachsen

AfD lässt CDU hinter sich

Wäre am vergangenen Sonntag Landtagwahl in Sachsen gewesen, so hätte die AfD laut Umfragen dort als stärkste Fraktion abgeschlossen, vor der CDU. Für Rot-Rot-Grün gebe es nicht einmal den Hauch einer Option für eine Regierungsbildung.

Quelle: INSA
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Die Sachsen wollen einen AfD-Politiker als kommenden Ministerpräsidenten. Das zumindest ist das Ergebnis der aktuellen Umfrage zur Landtagswahl vom vergangenen Sonntag. Hätte die Wahl da stattgefunden, wäre die AfD mit 26 Prozent als stärkste Fraktion im kommenden Landtag vertreten, gefolgt von der CDU mit 24 Prozent. Danach klafft ein großes Loch, die bundesweit medial gefeierten Grünen kommen in Sachsen gerade einmal auf 13 Prozent, knapp vor der FDP mit 12 Prozent und der mehrfach umbenannten SED mit 11 Prozent. Die SPD gibt es auch (noch), sie schafft den Einzug in den Landtag mit gerade einmal 6 Prozent. Alle anderen Parteien, so auch die Freien Wähler, scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die nächste Landtagswahl in Sachsen ist für den Sommer 2024 geplant, vorausgesettz, die Kenia-Koalition (CDU, Grüne, SPD) von Ministerpräsident Kretschmer (CDU) hält bis dahin durch. Bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten stimmten fünf Mitglieder seiner Regierungskoalition gegen ihn, von einer auf Vertrauen fußenden Basis kann da wohl keine Rede sein. Kretschmers Hoffnung auf den Fortbestand der Koalition besteht darin, dass weder bei den Grünen noch bei der SPD der Wunsch nach Neuwahlen besonders groß sein dürfte. Eine nochmalige Beteiligung an einer Regierung dürfte vor allem bei für die SPD weit außerhalb der Reichweite liegen.

Die FDP profitiert extrem von der Schwäche der CDU. Bei der Landtagswahl 2019 kam sie gerade einmal auf 4,5 Prozent der Stimmen und verpasste den Einzug ins Parlament. Ihr käme eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt mehr als nur gelegen, vor allem, weil sie sich für Kretschmer als Lückenfüller geradezu anböten. Nur: die Bildung einer Regierung obliegt zunächst einmal der stärksten Fraktion im Landtag - und das wäre bei den aktuellen Umfragen eindeutig die AfD. Sie könnte zusammen mit der CDU eine starke, bürgerlich-konservative Regierung bilden; wenn man das in beiden Fraktionen wollte. Die Sachsen wollen es, wie es scheint.

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