Corona-Spritze: Olaf Scholz für allgemeine Impfpflicht

AfD kritisiert: Scholz spaltet mit Forderung nach Impfpflicht das Land

Nach den Ministerpräsidenten hat sich nun auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Impfpflicht ausgesprochen. Damit ist klar: Ampel und Union werden ihre Bundesnotbremse durchsetzen. Die AfD spricht sich gegen die Impfpflicht aus.

Screenshot YouTube, Finanzministerium
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Die Pflicht zur Corona-Impfung wird immer wahrscheinlicher. Nach den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat sich nun auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Impfpflicht ausgesprochen [siehe Bericht »n-tv«]. Damit ist klar: Ampel und Union werden ihre Bundesnotbremse durchsetzen.

Scholz rechnet damit, dass im Februar die Lage so weit geregelt sein sollte, dass jeder eine Impfung bekommen könnte. Dann sei vermutlich auch mit einer allgemeinen Impfpflicht zu rechnen. »Impfen ist der Ausweg aus dieser Pandemie«, hatte Scholz bei der Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrags erklärt.

Olaf Scholz, Angela Merkel und die Länder-Chefs hatten sich in einer Video-Konferenz über das weitere Vorgehen beraten. Es scheint in Richtung Bundesnotbremse und allgemeiner Impfpflicht unter den Regierenden ein gewisser Konsens zu bestehen.

Die AfD kritisiert die Impfpflicht-Pläne. Zur Forderung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla:

Alice Weidel: »Olaf Scholz überschreitet eine Grenze. Seine Forderung nach einer Impfpflicht ist ein Angriff der Regierung auf das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit. Für eine verpflichtende Impfung aller Bürger mit den nach wie vor nur bedingt zugelassenen Covid-19-Impfstoffen gibt es weder eine zwingende medizinische Begründung, noch ist eine solche Impfpflicht verhältnismäßig. Impfungen, die keine dauerhafte sterile Immunität zur Folge haben, dienen allein dem Eigenschutz, deswegen muss die Entscheidung darüber auch der Eigenverantwortung des einzelnen Bürgers überlassen bleiben.«

Tino Chrupalla: »Der Ruf nach einem generellen Impfzwang soll offenkundig die Schuld für falsche Corona-Politik und gebrochene Versprechen im Zusammenhang mit der Impfkampagne auf die Bürger abwälzen. Den Pflegenotstand hat aber die Politik zu verantworten und nicht jene Bürger, die sich gegen eine Corona-Impfung entscheiden. Die maßlose und unverantwortliche Stimmungsmache gegen ungeimpfte Mitbürger hat unsere Gesellschaft schon jetzt tief zerrissen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz riskiert die endgültige Spaltung des Landes, wenn er an dieser gefährlichen und verfassungsrechtlich bedenklichen Forderung festhält. Offenbar betrachtet Herr Scholz die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als Freifahrtschein.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Walter Gerhartz

Spitzenpolit-Darsteller wissen sehr genau was gespielt wird und wessen Interessen sie zu dienen haben, da wird gelogen und betrogen und jeder Hochverrat bedenkenlos abgenickt...

Der Betrug mit der Impf-Studie: Eine Pfizer Whistleblowerin deckt auf, wie eure Regierung von multinationalen Konzernen gefangen ist, schreibt...
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https://uncutnews.ch/der-betrug-mit-der-impf-studie-eine-pfizer-whistleblowerin-deckt-auf-wie-eure-regierung-von-multinationalen-konzernen-gefangen-ist/
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Bei den COVID-„Impfstoffen“ handelt es sich nicht um echte „Impfstoffe“, die die Synthese gezielter Antikörper durch Teile toter Viren stimulieren.
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Vielmehr handelt es sich bei den COVID-„Impfstoffen“ um experimentelle Gentherapien der ersten Generation, die von Bill Gates gesponsert werden. ...ALLES LESEN !!

Gravatar: Tom aus Sachsen

Und hat sich die AfD auf die EU - Resolution 2361 / 2021 von Januar 2021 berufen und macht diesbezüglich Druck ? Wurde auf den AfD - Webseiten und im Bundestag darauf hingewiesen ?

Die Impfpflicht hat der Europäische Gerichtshof bereits endgültig als verfassungswidrig erklärt und das bereits im Januar 21.

Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“(3).

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-004802_DE.html

Mir ist darüber nichts bekannt , also ,lasst es doch sein wenn Ihr kein Interesse daran habt. Die Wähler, Unterstützer und Spendenzahler werden es zu danken wissen. Man bekommt ja nicht einmal eine Antwort wenn man da jemanden anschreibt.

Gravatar: Daffy

Was habt ihr denn erwartet? Schon vergessen, welche Figur dieser Typ als Hamburger Bürgermeister während des G20 Gipfels abgegeben hat? Oder die Skandale mit cum-ex und wirecard?
Auf mich wirkt er wie ein emotionsloser Parteisoldat. Im Wahlkampf hieß es wohl: "halt die Füße still, warte ab, die anderen Parteien zerlegen sich schon selber." Und nun bekommt er vermutlich weiterhin seine Anweisungen "von oben", aber nicht so, wie gedacht. Schließlich will er ja beim Amts-Eid auf den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" verzichten. Das läßt nicht nur tief blicken, es verrät sein Programm.

Gravatar: Schnully

Also sind wir nach 6 Monaten alle wieder Gleich und nach einer Impfung ist vor einer Impfung .
Die Wahrheit liegt später auf dem Seziertisch und wird unter Verschluß gehalten . Wie auch jetzt schon nicht von Impfstoffversagen gesprochen wird sondern von gelegentlichen Impfdurchbrüchen , aber das passiert natürlich nur anderen mit schweren Vorerkrankungen

Gravatar: werner

Jetzt wurde durch Einsetzen eines Bundewehrgenerals des Inneren, die Bundeswehr gegen Impfverweigerer in Alarmbereitschaft gesetzt.
Die Bundeswehr ist der Schützer dieser Demokratie-Diktatur.

Gravatar: Schnully

Der nächste der mit Ansage unser Grundgesetz verbiegen wird . Ist schon ein Essen mit den Richtern des Bundesverfassungsgericht im Kanzleramt bestellt ? Wohl wissend das es keinen echten Impfschutz gibt ,der schon nach 6 Monaten sowieso verschwindet .
Ich erlebe in SH Mp Günther der im Bundesland mit den wenigsten Infizierten , es Söder mit den meisten Infizierten gleichtun will und auch zu einer Koaltion mit den Linken bereit wäre . Ist das Günthers Rache nach der CDU Wahlschlappe in Schleswig Holstein . Daran hatte Günther die Alleinschuld . Wo bleiben jetzt die Einsprüche von der FDP ? Oder hat sich Lindner bereits mit SPD und Grünen arrangagiert ? Dann werden sich die FDP Wähler herzlich bei ihm bedanken und Kubicki ebenfalls ( Links ) liegen lassen

Gravatar: Freichrist343

Es ist unfassbar, dass Scholz sich für eine Impfpflicht ausspricht. Denn falls diese im Februar oder Anfang März kommt, steigt die Temperatur. Dann wird die Inzidenz niedrig sein.
Die Todesfälle sind im Moment zwar noch hoch, aber der R-Wert ist auf 0,89 gesunken. Die Inzidenz ist leicht gesunken.
Die FDP sollte die entstehende Koalition beenden. Dann gibt es Neuwahlen.
Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

Gravatar: Werner Hill

Allein der Satz: "Impfen ist der Ausweg aus dieser Pandemie" ist an Verlogenheit nicht zu überbieten.

Wie all die anderen korrupten Impfpropagandisten blendet er skrupellos aus, daß die Impfungen gegen Corona offensichtlich erfolglos waren.

Und die Wut von 1/3 der Bevölkerung wird von den ebenfalls von der Impfmafia beherrschten Medien totgeschwiegen.

Letzte Hoffnung ist, daß die Abstimmungen im Bundestag zur "Notbremse" und zur Impfpflicht tatsächlich ohne Fraktionszwang als "Gewissensentscheidung" erfolgen sollen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Nach den Ministerpräsidenten hat sich nun auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz für eine Impfpflicht ausgesprochen. Damit ist klar: Ampel und Union werden ihre Bundesnotbremse durchsetzen. Die AfD spricht sich gegen die Impfpflicht aus.“ ...

... Um die Ungeimpften besonders deshalb zu isolieren, damit nun nicht auch noch ´sie` von den Geimpften infiziert werden – weil es ´zunächst` völlig ausreichend ist, wenn sich die Geimpften ´untereinander` infizieren???

Auch weil die Covid-Impfung fünf-mal tödlicher ist, als die verbotene Pockenimpfung
https://report24.news/us-daten-die-covid-impfung-ist-fuenf-mal-toedlicher-als-die-verbotene-pocken-impfung/
wobei der Ole das Volk noch sehr viel effektiver vor Schaden bewahren als es seine Göttin(?) und einige ihrer Vorgänger
https://apolut.net/impfen-und-faschismus-von-markus-fiedler/
je vermochten???

Gravatar: zdago

solange es gelingt, die Gen-Propaganda aufrechtzuhalten, wird sich daran nichts ändern.
Und angesichts der Bestellungen sehe ich auch keine Hoffnung für ein regelkonformes Abrücken von der verpflichtenden Gen-Therapie

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