Neue Corona-Verordnung in Sachsen: Wer nicht geimpft oder genesen ist, müsse bei steigenden Infektionszahlen mit Verboten und Einschränkungen rechnen. Das ist praktisch eine Impfpflicht durch die Hintertür.
Zur neuen Corona-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
»Die neue Verordnung benachteiligt massiv alle ungeimpften, gesunden Bürger. Diese Diskriminierung und willkürliche Einschränkung von Grundrechten lehnen wir entschieden ab. Zumal alle Impfstoffe nur eine Notfall-Zulassung haben und die langfristigen Nebenwirkungen noch nicht untersucht wurden. Wir werden gegen diese Impfpflicht durch die Hintertür klagen.
Zudem ist die Ungleichbehandlung aus medizinischer Sicht nicht mehr vertretbar. Inzwischen weisen selbst Gesundheitsbehörden darauf hin, dass auch Geimpfte sich infizieren und die Infektion weitergeben können. Insbesondere bei der jetzt dominierenden Delta-Variante ist die Viruslast bei Geimpften ähnlich hoch wie bei Nicht-Geimpften.«
Neue Corona-Verordnung in Sachsen
AfD klagt gegen Grundrechtseinschränkung für ungeimpfte gesunde Bürger
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Kommentare zum Artikel
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@ Jonas 26.08.2021 - 10:33
"Gegen die Grundrechtseinschränkung klagen, aber dann bei der Abstimmung nicht dagegen stimmen?"
Die waren bestimmt gerade nicht da, weil sie einmal wieder etwas Wichtigeres zu tun hatten.
Vielleicht sind sie ja mit einer Gesetzgebungsinitiative beschäftigt, die auf die Zahlung von Tagegeldern für MdB gerichtet ist, die es für MEP längst gibt ...
https://www.youtube.com/watch?v=EaFC2Nyrfy8&t=174s .
Gegen die Grundrechtseinschränkung klagen, aber dann bei der Abstimmung nicht dagegen stimmen?
Es fehlen 74 Nein um den Irrsinn zu stoppen!
AFD 18 Stimmen nicht abgegeben sonst geschl. dagegen
FDP 22 Stimmen nicht abgegeben sonst geschl. dagegen
Die Linke 22 Stimmen nicht abgegeben sonst geschl. dagegen
B90 Grüne 13 nicht abgegeben sonst geschl. dagegen
fraktionslos 4 nicht abgegeben sonst geschl. dagegen
79 Stimmen die nicht abgegeben wurden die das hätten beenden können.
Interessant ist, wer nicht mit abgestimmt hat. Diejenigen, die am Lautesten schreien!
Beatrix von Storch, Corinna Miazga, Braun Jürgen, Gottfried Curio, Wolfgang Kubicki etc.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=754
Das GG wird doch laufend von den Altparteien ausser Kraft gesetzt,das blöde Volk schnallt das nicht,immer neue Gesetze,neue Verbote,neue Paragraphen,das reinste Irrenhaus,unsere Rechtsprechung?Ein durch DDR Manier verseuchte Gesetzsprechung.Ich kann nur noch hoffen das die AFD in Zukunft anständig dazwischenhaut.Die nächsten Wahlen werden entscheiden wohin dieses Land geht.
Werden deshalb die Inzidenz-zahlen abgeschafft, um das Unrecht verstärken zu können? Jeder Klimmzug ist den Sozialisten recht, um ihren Totalitarismus zu stärken.
Wenn man sich freiwillig impfen lässt wird man im Vorhinein auf etwaige Nebenwirkungen hingewiesen und muss sie dann, denke ich, evtl. akzeptieren.
Wenn man aber zum Impfen verpflichtet wird, kann es sein dass man wegen der kleinsten Nebenwirkung Klage erheben kann.
Das ist glaube ich auch der Grund warum noch keine Impfpflicht angeordnet wurde.
Die Klage in Ehren, die Frage ist nur was es nützt, wenn die Regierung Macht ausübt auf die Justiz und die Ordnungsorgane, was dann alles über den Haufen wirft und den Charakter von Diktaturen hat, ansonsten wäre es in einer Demokratie nicht möglich, weil dann die Entscheidung unabhängig wäre und das ist ein furchtbares Problem, in das wir seit 15 Jahren hineingeraten sind und wer das nicht erkennen will ist strunzdumm oder ein Gleichgesinnter, die restlichen Möglichkeiten sind derzeit nur beschränkt und deshalb fast wirkungslos.
Ähnlich wie die Regierung werden offenbar auch Airlines oder sogar Fussballvereine mit Mafiamethoden erpreßt, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen.
So ist es doch kaum vermittelbar, daß die Vorstände von Airlines gegen ihre Geschäftsinteressen Ungeimpfte nicht befördern wollen. Man darf wohl davon ausgehen,
daß sie nicht so dumm sind, zu glauben, daß dadurch auch nur eine einzige Ansteckung mit Corona verhindert wird.
Sein Sie lieber froh, dass Sie nicht aus Gründen der entgrenzt präventiven "Gefahrenabwehr" und zum "Schutz" der "Volksgemeinschaft" vor Ihrer Wenigkeit in "Schutzhaft" oder in "lebenslange Sicherungsverwahrung" genommen oder gleich präventiv erschossen werden. Das nämlich ist Wolles feuchter Traum, seitdem sich sein Berufsrisiko realisiert hat und er in den Rollstuhl geschossen wurde ...
https://app.box.com/shared/mt1jymgvrk
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ministerplaene-schaeuble-will-abschuss-von-passagierjets-bei-terrorgefahr-erlauben-a-457291.html
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&t=94s
https://app.box.com/s/l7pdtwz9y3any33i65jqc055q18p64yr ,
... und es ist feuchter Traum inzwischen auch des Bundesverfassungsgerichts, dessen neuer Präsident anscheinend meint, sich jüngerer Entscheidungen seines Hauses berühmen zu müssen, weil die es erlaubten, jeglichen Eingriff in Grund -, Freiheits - , Gleichheits - und Menschenrechte, jeglichen staatlichen Übergriff und also jeden Staatsterror auf die Annahme einer abstrakten Gefahr zu stützen, "New World Order", "Große Transformation", "Great Reset".
An mir arbeitet der deutsche Staat und alle staatliche Gewalt diese reine Merkelsche Lehre, den reinen Merkelschen Wahnsinn und das volle politische Programm übrigens schon seit 2005 ab ...
https://www.betterplace.org/de/organisations/663-mensch-und-recht-https-www-menschundrecht-de ,
.... denn 2005 hat die Bundesrepublik Deutschland auf kriminelle Veranlassung einer Denunziantin mit vernichtender Wirkung bis heute einen verfassungswidrigen und von keiner Verfahrensordnung vorgesehenen politischen Prozess zu meinem Nachteil durchgeführt, um mich auch im Übrigen verfassungswidrig unter einer Generalverdacht zu stellen, um allein an diesen verfassungswidrigen Generalverdacht anknüpfend verfassungswidrig Willkürmaßnahmen der präventiven "Gefahrenabwehr" mit einer Dauer von 1,5 Dekaden anzuordnen und um damit meine Familie und das Vertrauen, die Verbundenheit und die Gemeinsamkeit in der Familie mutwillig zu zerstören, während meinerseits neben dem Familienleben längst auch Gesundheit, berufliches Leben und wirtschaftliche Stellung empfindlich beeinträchtigt sind ...
https://www.menschundrecht.de/ .
Zwanzig seit 2006 in diesem Zusammenhang erhobene Verfassungsbeschwerden scheinen dem Bundesvergasungsgericht schei██egal zu sein, da es sie sämtlich mit dem bekannten Zweizeiler zurückgewiesen hat, nachdem deutsche Behörden und Fachgerichte sich über eine erste, allerdings mehrseitige einschlägige Entscheidung dieses Gerichts aus dem Jahre 2005 bis heute hinwegsetzen ...
https://www.menschundrecht.de/Papieristgeduldig.jpg .
Meister aller Klassen wiederum, wie der größte Strafrechtskommentator aller Zeiten Thomas Fischer kommentieren inzwischen ...
".. die [Verfahrens]Regeln [...] sind einfach weiter vorsätzlich missachtet worden. Das ist absolut skandalös und hat dann dazu geführt, dass in einem Gutachten, was das Bundesverfassungsgericht in Auftrag gegeben hat, sich herausgestellt hat, dass über vierzig Prozent der Richter in einer Befragung zugegeben haben, diese Regeln nicht einzuhalten. Das ist ein absolut schockierendes Ergebnis gewesen [...] Je mehr man sich vom Recht entfernt und je mehr sich die Verfahrensbeteiligten einig sind, sich nicht ans Recht zu halten, desto sicherer ist es für sie, ja. Denn was nicht protokolliert wird und nicht gerügt wird, das weiss auch keiner, das kommt ja sowieso nicht raus, ja." ...
https://www.youtube.com/watch?v=muzpJt4Jef0&t=2067s ,
... und dann kommt auch noch die vollkommen bescheuerte Frage, warum Richter das Recht vorsätzlich falsch anwenden und regelwidrig handeln, obwohl sie in diesem Fall doch wegen Rechtsbeugung verurteilt werden können.
Wie Freisler, nur schlimmer ...
https://jurios.de/2017/06/17/anwalt-darf-das-gericht-schlimmer-als-roland-freisler-nennen/
“Der Unterschied zwischen Ihnen und Roland Freisler liegt in Folgendem: Während Roland Freisler im Gerichtssaal schrie und tobte und überhaupt keinen Wert darauf legte, das von ihm begangene Unrecht in irgendeiner Weise zu verschleiern, gehen Sie den umgekehrten Weg: Sie haben sich ein Mäntelchen umgehängt, auf dem die Worte “Rechtsstaat” und “Legitimität” aufgenäht sind. Sie hüllen sich in einen Anschein von Pseudolegitimität, die Sie aber in Wahrheit in keiner Weise für sich beanspruchen können. Denn in Wahrheit begehen Sie – zumindest in diesem vorliegenden Justizskandal – genauso schlicht Unrecht, wie es auch Roland Freisler getan hat. So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat: Bei Roland Freisler kommt das Unrecht sehr offen, sehr direkt, sehr unverblümt daher. Bei Ihnen hingegen kommt das Unrecht als unrechtmäßige Beanspruchung der Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie daher: Sie berufen sich auf die Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, handeln dem aber – zumindest in dem vorliegenden Justizskandal – zuwider.” ,
... können deutsche Fachgerichte - Kollegialgerichte ihres Rechsbeugungsprivilegs wegen nämlich gerade nicht wegen Rechtsbeugung verfolgt werden, weil sie der Strafverfolgung hinter dem Abstimmungsgeheimnis als angeblicher Ausprägung der richterlichen Unabhängigkeit und als Schutzschild vor Strafverfolgung entzogen sind. Das heißt, die Kollegialgerichte, die regelmäßig die höchst - und letztinstanzliche fachgerichtliche Rechtsprechung in Deutschland betreiben, genießen absolute Narrenfreiheit und können sich politisch opportun auf politische Justiz und politische Prozesse abseits geltender Regeln und Verfahrensordnungen beschränken, ohne deswegen irgendeine Haftung und Verfolgung befürchten zu müssen ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung#Andere_Ansicht .
Die Rotkäppchen in Karlsruhe, diese "Teilchen" im System ...
https://www.youtube.com/watch?v=Dp7iSy9cRmo&t=1698s ,
... die würden der Allgemeinheit unter diesen Umständen wahrscheinlich mehr Nutzen bringen, wenn wir sie nicht als RichterInnen beschäftigten, sondern als BestattungsunternehmerInnen ("passive Sterbehilfe"), als BademeisterInnen ("verpflichtender Schwimmunterricht") oder als Friseusen ...
https://www.faz.net/aktuell/politik/bundesverfassungsgericht-die-barbiere-von-karlsruhe-11815012.html .
Und dass mir jetzt bloß niemand auf die Idee kommt, mir zu empfehlen, das Land zu verlassen, wenn es mir nicht passt und wo ich doch "diese Werte" nicht "vertrete", die in Karlsruhe offenkundig vertreten werden ...
https://www.youtube.com/watch?v=KdnLSC2hy9E&t=35s .
2011 habe ich nämlich versucht, das deutsche Naziland zu verlassen und von der deutschen Seite der Terrorisierten endgültig auf die Seite der Terroristen in die USA zu wechseln. Unsere amerikanischen Freunde haben mich dann aber leider wieder "Heim ins Reich" geschickt und dabei klar gemacht, dass ich als Terrorist nicht ausreichend qualifiziert bin und dass sie auch nicht der geeignete Rückzugsort sind, da sie doch eigentlich diejenigen sind, die sich die monierte Art des Staatsterrors ausgedacht haben ...
https://www.uni-heidelberg.de/presse/unispiegel/us08-1/sp.html
https://app.box.com/s/b8hgyoiefn9358zi6gsi36b66ib6vmlv .
In Indien haben sie mit Ivermectin die Sache in den Griff bekommen.
https://www.wochenblick.at/ivermectin-hochwirksam-gegen-corona-aber-von-who-mainstream-bekaempft/
Zwischen 20. April und 22. Mai – also in etwas mehr als einem Monat – fielen in der Großstadt Delhi die Fälle von 28.395 auf nur 2.260. Das ist ein Rückgang von sage und schreibe 92%. In Uttar Pradesh bot sich ein ähnliches Bild: Aus 37.944 Fällen am 24. April wurden 5.964 am 22. Mai – also 84 Prozent weniger.