Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten »Hammelsprung« ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.
Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit:
»Durch das parlamentarische Mittel des 'Hammelsprungs' ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.«
Kommentare zum Artikel
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Ja sehr gut, manchmal siegt der, der zum richtigen Zeitpunkt die bessere Taktik ausführt.
Doch was nützt es zwangsläufig, Habeck hatte ja schon darauf diktatorisch angekündigt: "Nach der Sommerpause kommt das Gesetz". Woher nimmt er die Sicherheit?
Das Geheimnis ist keine Geheimnis - alle wissen, der Klüngel der Idioten, Betrüger und Lobbyisten von US-Investments umfassen fast alle wichtigen Entscheidungs- u. Gesetzgeber. Habeck ist nur das Bild im Vordergrund, dahinter steht das wahre Grauen der dunklen Seite der Macht.
Über die Rolle von Scholz brauchen wir nicht nachdenken, wenn so ein Verbrecher sagt: "Es verbietet sich, die Entscheidung der USA zur Streumunition zu bewerten"...
Ich habe in der gesamten Geschichte der BRD noch kein schlimmeres Dreckschwein erlebt wie in der jetzigen Regierung.
Die Hampel von der Ampel gehen jetzt erst einmal Energie tanken in der Südsee, die sie nach Rückkehr dann - Baerbock`schen Kobolden gleich - in die aufnahmebereite Steckdose höchst effizient einspeisen können.
"Nicht jede Beschränkung von Eigentümerbefugnissen ist eine "Enteignung"!", so der Verfassungshüter Harbarth.
Leider ist seine juristische Interpretation zum Heizungsgesetz genau so kurzsichtig, wie der politische Wille der Grünen Ampel.
Es fehlt den Juristen + den Politikern daran, ihren Denkprozess über den Tellerrand hinaus auszuweiten.
Denn die Folgen des Heizungsgesetzen stellen sich erst hinterher für die Eigentümer ein. Unzulänglichkeiten (siehe Grüne Berlin!), Finanzierungsprobleme + mehr werden zu Problemen führen.
+ der Erfolgt, gemessen an den weltweit begangenen Umweltsünden, lassen das Vorhaben als lächerlich erscheinen.
@ E.F. Beyer
Wenn Kretschmann meint, Deutschland könne nichts besseres passieren als Habeck, hat er vielleicht recht!
Hat die AfD nicht einen großen Teil ihrer Stimmengewinne
gewissenlosen Marionetten der Totengräber Deutschlands wie Habeck zu verdanken?
Bravo AfD!
Zum Thema wird bei "bundestag.de" ein "Experte" zitiert, der sagt, daß D. absehbar höhere Energiepreise haben wird. Und daß "nur eine höhere Energieeffizienz dann zu wettbewerbsfähigen Energiekosten führen würde".
Werden denn dann nicht deutsche Unternehmen sowieso alles tun, um ihre Energiekosten zu senken? Wozu brauchen wir dann ein "Energie-Effizienz-Gesetz"???
… „Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet.“ …
Was auch ´mir` zeigt, wie wichtig(?) dieses Gesetz den MdB der Ampel ist - und dass der über Monate angeblich bitter geführte Streit in Weiterführung göttlicher(?) GroKo-Politik
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-ampel-politik-droht-land-und-leute-zu-ruinieren
nur der Verunsicherung des im Land noch verbliebenen, ´deutschen` Volkes dienen sollte!!!
Ist es ´auch deshalb` etwa nachvollziehbar, dass dieses in ´meinen` Augen schwarz/braun/grüne Kretschmann nun behauptet:
„Deutschland kann „nichts Besseres“ passieren als Politiker wie Habeck“?????
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246295174/Kretschmann-Deutschland-kann-nichts-Besseres-passieren-als-Politiker-wie-Habeck.html