Habeck ist als Minister angeschlagen und muss endlich reinen Tisch machen

AfD-Fraktion beantragt Untersuchungssausschuss zur Grünen-Affäre

»Habeck muss nun endlich reinen Tisch machen und mit dem gesamten grünen Filz in seinem Ministerium und den nachgeordneten Behörden aufräumen. Die AfD-Fraktion wird ihm dabei gerne helfen und beantragt einen Untersuchungsausschuss zu der sich immer weiter ausweitenden Affäre.«

Foto: Screenshot YouTube/Tagesschau
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht Wirtschaftsmister Robert Habeck nach dem Graichen-Rückzug als beschädigt an:

»Graichens Abgang war überfällig. Mit ihm hatte sich das Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Vetternwirtschaft und Klüngelschutz entwickelt. Und dabei ging es längst nicht nur um die Trauzeugenaffäre. Auch die millionenschwere Auftragsvergabe an die Öko-Lobby und die zahlreichen engen verwandtschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen Graichens zu den Begünstigten hat zu einem massiven Vertrauensverlust geführt.

Habeck mag mit der Entscheidung nun die Notbremse gezogen haben, als Minister ist er dennoch beschädigt. Er ist ganz klar angeschlagen und muss sich fragen lassen, warum er vor einer Woche nach der Befragung im Ausschuss noch an Graichen festhielt und was nun zu seinem plötzlichen Sinneswandel geführt hat. Möglicherweise droht noch mehr aus dem grünen Günstlingssumpf emporzukommen. Zum Beispiel, dass das Öko-Institut der beiden Graichen-Geschwister allein in dieser Legislaturperiode Aufträge von Bundesministerien und Bundesbehörden im Umfang von rund zwölf Millionen Euro bekommen hat. Allen voran aus dem Wirtschaftsministerium, wie meine Anfrage an die Bundesregierung gerade zu Tage gebracht hat.

Habeck muss nun endlich reinen Tisch machen und mit dem gesamten grünen Filz in seinem Ministerium und den nachgeordneten Behörden aufräumen. Die AfD-Fraktion wird ihm dabei gerne helfen und beantragt einen Untersuchungsausschuss zu der sich immer weiter ausweitenden Affäre.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Desperado

Der Handwerkermangel in Deutschland ist groß, der Nachwuchs studiert lieber. Nun appelliert Arbeitsminister Hubertus Heil an Eltern. Oft drängten sie ihre Kinder zum Studieren. Dabei könnte man in vielen Handwerksberufen „richtig gut verdienen“.
( aber ohne Studium und Beruf geht es noch besser..,,Politik Schauspieler werden )
Fachkräftemangel: Heil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben
Mit dem Fachkräfte-Einwanderungsgesetz will die Ampel-Koalition mehr Menschen nach Deutschland holen, um hier Lücken zu schließen. Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetz etwa über ein Punktesystem Einwanderung von Arbeitskräften mit ausländischem Berufsabschluss erleichtern. Es sieht auch Erleichterungen beim Familiennachzug vor. Die erste Lesung des Gesetzes fand im Bundestag bereits statt.
Mindestens 300.000 Kräfte stünden damit zusätzlich zur Verfügung. „Der Mangel an Pflegekräften ist zu allererst ein innerdeutsches Problem. Das werden auch die wenigen zusätzlichen hundert brasilianischen Pflegerinnen und Pfleger nicht lösen“, betonte Brysch. ( Millionen Goldstücke ins Land geholt, Krieger gegen das Volk ? Oder alles zukünftige Politiker und Jobs für Berater? ,,denn lesen, schreiben ,rechnen können sie ja nicht und da sie meistens noch gestört sind sind sie alle schon Rentner ,,)Was macht die BRD, wenn es keine Ersatzteile für die Euro Druckerpresse gibt ?Fachkräftemangel haben wir in der BRD Politik,aber das Volk zahlt ja Berater,da muss man als Polit Darsteller nix können.Und immer mehr Fachkräfte kommen ,das Wirtschaftswunder der Grünen...Illegale Einreisen über polnisch-deutsche Grenze haben sich fast verdoppelt..,,Danke Nancy Faeser  Du bist die beste Fachkraft !Bürger wollen nicht mal mehr Fahrer werden,es lohnt nicht mehr zu arbeiten für diese BRD Politiker, sie sollten lernen Selbstversorger zu werden oder sich von ihren Goldstücken bedienen lassen !

Gravatar: Veronica Dahlberg

Es wird so laufen wie es schon immer gelaufen ist. Die ganz großen Gangster werden die kleineren Gangster verzinken um ihre Haut zu retten. Und so geht es immer weiter nach unten bis zum Fußvolk.

Gravatar: Doris Mahlberg

@Der Niemand,18.5.23,13:43

Ich kann nur sagen : Bravo ! Daumen hoch für Ihren Kommentar ! Sie sprechen mir aus der Seele ! Auch ich habe ein Herz für unsere Eltern und Großeltern, die so hart geschuftet haben und denen NIEMAND geholfen hat. Man hat ihnen ihre Häuser zerbombt. Nur noch mit dem, was sie am Leib trugen, konnten sich viele aus den brennenden Städten retten. In größter Not und härtesten Entbehrungen haben sie unser Deutschland aufgebaut und sechs Kinder großgezogen. Heute sind es nicht nur die verbrecherischen Altparteien, die alles ruinieren, sondern in erster Linie deren Wähler und man fragt sich oft, wie soviel Dummheit möglich ist.

Aber es ist nicht nur Dummheit. Will man den Kadavergehorsam der Deutschen gegenüber den Befehlen aus Amerika verstehen, so muß man die vergangenen 78 Jahre in Betracht ziehen und das perfide Umerziehungsprogramm der Briten und Amerikaner. Und dieses Programm wurde und wird konsequent und konstant bis zum heutigen Tag von deutschen Regierungen und Politikern umgesetzt und befolgt. Die bestialischen Verbrechen, die andere Nationen an Deutschland und am deutschen Volk begingen aus Neid,Gier und Machtstreben, werden konsequent vermieden, als ob sie nie stattgefunden hätten. Und so bleibt Deutschland nach den Plänen der Amerikaner ein ewiger Beute- und Vasallenstaat, mit dem man praktisch machen kann was man will. Man braucht dazu nur Leute wie Habeck,Scholz,Faeser,Barbock,Merz,und viele andere. Und solange die Deutschen nicht endlich begreifen, wer sie seit 78 Jahren indoktriniert,kontrolliert, manipuliert und wie ein Vampir bis aufs Blut aussaugt, kann sich nichts ändern und wird sich nichts ändern.

Gravatar: Ketzerlehrling

Angeschlagen ist nicht k.o. Und ich sehe den Robert noch nicht zurücktreten, es sei denn, Scholz würde ihm Feuer unter seinem grünen Hintern machen und das tut er nicht, oder traut sich nicht, weil er nur von der Grünen Gnade Kanzlerdarsteller ist, mehr oder weniger.

Gravatar: asisi1

Dieser Untersuchungsausschuss ist völlig überflüssig, da 85% der Bundestagsabgeordneten alle unter einer Decke stecken! Erst wenn die Felle anfangen weg zu schwimmen, dann werden sie sich gegenseitig beschuldigen. Und das ist immer so in kriminellen Vereinigungen, wenn Einer sich benachteiligt fühlt, fliegt der ganze Laden auf!
Man kann versichert sein, das die richtigen Betrügereien mit der Wiedervereinigung angefangen haben.
Oder hat Jemand noch irgendetwas von dem SED/STASI Vermögen gehört? Ich bin mir sicher, das haben die etablierten Parteien untereinander aufgeteilt und als Gegenleistung wurde Erika Kanzlerin. Denn sie hatte nie und nimmer die Fähigkeiten Deutschland zu führen, außer in den Abgrund!

Gravatar: asisi1

Wenn in einer kriminellen Vereinigung erst das Mißtrauen wächst, wird es kein Halten mehr geben. Sie werden sich gegenseitig zerfleischen , um ihr noch vorhandenes Vermögen abzusichern!
Allerdings habe ich hier die Befürchtung, das unsere Gerichte hier nicht einschreitten werden, da sie auch Straftaten gegen das GG zulassen und noch beschönigen. Siehe Kinderehen, Mehrfachehen, Vergewaltigungen, Korruption von Politikern, Grenzverletzung, Strassenkleber etc.

Gravatar: Karin Weber

Diese "grüne (irre, ruinöse u. laute) Minderheit", von 85% der Bürger nicht gewählt!, ist noch nicht mal 2 Jahre an der Macht und schon sind sie wie zerplatzendes Quecksilber und toxisches Gas in alle Ecken der Staatsverwaltung gekrochen und haben ihr mafiöses Werk verankert. Eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz, aber was will man von dieser grünen Vorfeldorganisation heute noch verlangen?

Eine kranke Ideologie kann man nicht abwählen, man muss diese Verblendeten konsequent aus ihren Ämtern u. Posten entfernen. Und zwar dahin, wo sie keinen Schaden mehr anrichten können und an der Wiedergutmachung des von ihnen angerichteten Schadens für den Rest ihres asozialen Lebens wirken können.

Gravatar: Vasco da Gama

Alle Macht den Lobbyisten
Die Ampelkoalition will einen „Bürgerrat“ aus 160 Deutschen einsetzen, der sich mit gesellschaftspolitischen Themen befaßt. Statt mehr Demokratie droht mehr Bevormundung, Täuschung und Korrumpierung sozialer Impulse.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/alle-macht-den-lobbyisten/

Stichwort demokratisches Rätesystem und Rätedemokratie :
Kenne wir das nicht schon irgendwoher?
https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%A4terepublik#Zweites_R%C3%A4tesystem_(ab_1917)

Gravatar: Der Niemand

Es ist beschämend in welcher weise die Deutschen es hinnehmen sich von dem Grünen Pack verarschen zu lassen. Ich habe für alles Verständnis, aber das man einer Generation die einen Krieg miterlebten. Die Kinder und Ehemänner verloren haben und im Dreck das Land wieder aufgebaut haben jetzt noch aus ihren Wohnungen und Häusern verjagt zeigt wie tief dieses Land und seine Regierung gesunken sind. Wir überlassen die Straße einem Mopp von Menschen der in unser Land kam um Hilfe zu suchen und uns in Gewaltausbrüchen die tiefste Verachtung entgegenbringt. Der Deutsche sitzt brav zuhause Finanziert das alles und hält Brav die Fresse. Sind euch Deutschen eure Kinder eure OMAS eure OPAS euer Land nichts mehr Wert? Habt ihr gar keinen Stolz mehr? Kein Nationales Gefühl für eure Menschen und euer Land? Was ist nur aus diesem Land geworden und wie Kam es das solche Hasardeure uns heute Regieren. Die Zensur in Deutschland ist schlimmer wie in China oder der Damaligen DDR, wir haben es zugelassen das dass Lebenswerk und die Politische Leistung von nach 1945 in nur 10 Jahren vollkommen Zerstört wurden. Wir sollten OMA und OPA ein Denkmal setzen denn sie haben uns den Wohlstand geschaffen und schwer dafür Geschuftet, aber eins haben sie nicht verdient. Das sie unter der Armutsgrenze leben müssen heute für das was sie Geleistet haben. Während eine verzogene Gören Gruppe namens Aktivisten uns allen sagen will wie wir zu Leben haben und das von den wahren Nazis den Grünen und Linken Finanziert bekommen und vom Verfassungsschutz geschützt werden. Euer Land wird grade ohne Krieg eingenommen liebes Deutsches Volk Der **** Ist schon in jeder Werbung, ******** Unterrichten eure Kinder und eure Steuergelder werden nicht mehr in das Land investiert sondern für Ideologische zwecke entfremdet. DAS VOLK HAT DIE MACHT DAS ALLES ZU BEENDEN ALSO ARSCH HOCH UND ZÄHNE AUSEINANDER! Nieder mit den Grünen und Linken Volksfaschisten die nichts mehr Hassen wie ihr eigenes Land und ihr Volk!

Gravatar: hw

Häuptling Robert sollte seinen Hut ziehen.
Seine intransparenten Machenschaften, ideologischen Klimaverbote und die desolate Arbeit als Bundeswirtschaftsminister muss endlich ein Ende haben!
Die Spitze des Eisbergs ist der familiäre Lobbyismus im Wirtschaftsministerium.
Graichens Abgang war überfällig, aber nur der Anfang von einer hoffentlich baldigen Entlassung von Häuptling Robert Habeck und seiner Grünen Familie.
Das Aus der Ampel-Regierung wäre aufgrund vom kollektiven Versagen eine logische Konsequenz.

"AfD-Fraktion beantragt Untersuchungssausschuss zur Grünen-Affäre"
Das ist eine nachvollziehbare Forderung der AFD.
Viel Erfolg!

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