Eine vierköpfige Familie aus der Ukraine soll Berichten zu Folge Sozialleistungen erhalten haben, ohne in der Bundesrepublik gewohnt zu haben. Bürgergeld, Miete und Heizkosten sollen in Höhe von 40.000 Euro problemlos über den Zeitraum von einem Jahr ausgezahlt worden sein.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
»Der Sozialtourismus floriert in der Bundesrepublik. Der Fall aus Schleswig-Holstein ist nur einer von vermutlich unzähligen Beispielen dieser Art. Unser Sozialstaat verkommt immer mehr zu einem Instrument der Selbstbedienung für Menschen aus aller Herren Länder. Schuld daran hat in erster Linie die etablierte Politik, die auf den Schutz unseres Sozialstaates keinen Wert legt. Mit offenen Grenzen, einfachem Zugang zu Sozialleistungen für Ausländer und unterlassenen Kontrollen öffnet der Staat dem Missbrauch Tür und Tor. Deutschland ist inzwischen ein Eldorado für Sozialbetrüger. Damit muss endlich Schluss sein.
Als AfD-Fraktion fordern wir seit langem, den Rechtskreiswechsel für Ukrainer rückgängig zu machen und sie vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungssystem zu überführen. Doch das reicht nicht. Ukrainer sind nicht die einzigen, die unseren Sozialstaat belasten. Für Asylbewerber muss grundsätzlich das Prinzip von Sach- statt Geldleistungen gelten. Der Staat muss zudem den Aufenthalt von Leistungsberechtigten im zeit- und ortsnahen Raum effektiv kontrollieren und Verstöße mit aller Härte sanktionieren bis hin zum konsequenten Leistungsentzug. Außerdem muss gelten:›‚Wer betrügt, fliegt‹.«
Kommentare zum Artikel
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Vermutlich wurde auch nie geprüft, ob die Familie wirklich bedürftig ist, so wie die Prüfung bei deutschen Bürgergeldempfängern erfolgt. Und vermutlich wurde auch nie geprüft, ob die Familie wirklich aus dem Kriegsgebiet in der Ostukraine ist. In 4/5 des Landes ist gar kein Krieg.
Außerdem fällt auf, dass die meisten Ukraine-Geflüchteten in privaten Unterkünften bei Freunden, Verwandten oder bei Gastfamilien wohnen, wenn sie denn hier wohnen, und damit ist natürlich dem Betrug Tür und Tor geöffnet. Im Internet gibt es spezielle Portale, über die private Unterkünfte, Zimmer oder Wohnungen angeboten oder gesucht werden können. Man kann also schön die Wohnung schon aus der Ukraine vituell sehen und anmieten. Und vielleicht kommen die Gäste für ein paar Wochen zum Erledigen von Behördengängen und etwas Urlaub und reisen danach wieder zurück, nicht unbedingt ins Kriegsgebiet.
Die 40.000 Euro sind gut angelegt als Werbungskosten für die AfD!
Aber man fragt sich einmal mehr, wie es diese landesverräterische Regierung überhaupt geschafft hat, so ein Unrecht gegenüber den eigenen Bürgern ohne massiven Widerstand durch die Union und ohne Volksaufstand durchzusetzen.
Bin gespannt, ob die Ampel sich jetzt endlich gezwungen sieht, diese Rundumversorgung für ukrainische ********* schnellstens zu beenden.
BRD - Bananen Republik Deutschland... ziel erreicht bürger mundtod
bitte sofort ... heute noch und rückwirkend... so wie e s überall normal ist
Dem Betrug durch Ausländern kann vorgebeugt werden, wenn das System es denn auch wollte.
Importierte benötigen zur Zahlungsüberweisung von u.a. Bürgergelder ein Konto.
Damit Mehrfachidentitäten und Mehrfachzahlungen für eine Person zukünftig vermieden werden können, muss dieses Klientel Fingerabdrücke bei dem Geldinstitut hinterlassen.
Das Geldinstitut sendet diese digital an eine Zentralstelle innerhalb Deutschland und der EU.
Somit kann diese Person keine Abzockerei durch Zigfachidentitäten und Sozialbetrug erlangen.
So sollte es auch mit den Ukrainerinnen/Ukrainern gemacht werden.
Bevor sie Gelder hier erhalten müssen sie erst ihre teuren SUVs verkaufen, so wie es die Schweiz auch händelt.
Es ist halt das Problem, das wir von grünlinks diktiert bekommen und sie Ausländer besser behandeln als uns Deutschen !
Ich fordere: KEIN Grenzübertritt ohne gültigen Pass und gültiges Visum! BASTA.
Außerdem: Ausschließlich Sachleistungen, Unterbringung nur in Asyleinrichtungen, keine steuerfinanzierten Sprachkurse mehr, medizinische Versorgung nur noch als Notfall-Versorgung.
... „Schuld daran hat in erster Linie die etablierte Politik, die auf den Schutz unseres Sozialstaates keinen Wert legt.“ ...
Ja mei, wie erkannte selbst das Fischer Josch?
https://www.youtube.com/watch?v=tz8vM2cQrJo&t=99s
Wen wunderts da noch, dass „Correctiv“ nun folgende Aussagen von ihm nun bestreitet???
https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/11/29/erneut-falsche-zitate-von-joschka-fischer-im-umlauf/
Zu gleichen Zeit müssen aber alle etablierten Politiker vor ein ordentliches Gericht!
Erst wenn die Verursacher und Vertuscher dieser ganzen ausländischen Betrügereien einsitzen, kann es Besserung geben. Wenn sie dick und fett auf ihrem leistungslosen Posten bleiben, ändert sich gar nichts!
Auch der Michel hat es noch nicht verstanden, das diese Leute das Volksvermögen verschleudern!
Die weltweite, sinnlose Steuergeldverschwendung in alle Welt, gehört bei der Ampelregierung zu ihrem Transformations-Programm.
Sie benützen dazu das Hegelsche Prinzip, das auch Merkel und ihre Bande benützte. Alles zerstören und dann nach ihren Ideologien wieder neu gestalten und aufbauen.