Corona-Willkür der Ampel-Scholz-Regierung

AfD fordert: Regierung muss Verkürzung des Genesenenstatus zurücknehmen

»Die Überrumpelungs-Taktik, mit der die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 verkürzt wurde, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und bloße Willkür.«

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Zur Diskussion über die Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

Alice Weidel:

»Der Skandal um die willkürlich über Nacht verkürzte Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 muss umfassend aufgearbeitet werden. Es darf nicht sein, dass eine so weitreichende Entscheidung, die für viele Betroffene unmittelbare Auswirkungen an ihrem Arbeitsplatz oder beim Einkaufen hat, ohne Ankündigung und ohne Übergangsfrist von einer untergeordneten Behörde getroffen wird. Derart wichtige Entscheidungen müssen nach einer gründlichen wissenschaftlichen und politischen Diskussion im Parlament getroffen werden. Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen. Die Bundesregierung muss die auch unter Wissenschaftlern höchst umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus umgehen zurücknehmen.«

Tino Chrupalla:

»Bundeskanzler Scholz muss seinen Gesundheitsminister endlich zurückpfeifen. Die Überrumpelungs-Taktik, mit der die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 verkürzt wurde, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und bloße Willkür, um die politische Arbeit der einzig echten Opposition im Deutschen Bundestag zu blockieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Land auf eine gefährliche Rutschbahn gerät und demokratische Standards schleichend der Corona-Politik geopfert werden. Derart schwerwiegende Entscheidungen müssen demokratisch im Parlament gefasst werden und gehören nicht in die Hand weisungsabhängiger Behörden, wie des RKI. Die Bürger brauchen jetzt angesichts der in vielen Lebensbereichen vorherrschenden 2G- und 3G Regeln Klarheit, welche Fristen wann und wie lange gelten. Da ich persönlich von dem willkürlich verkürzten Genesenenstatus betroffen bin, werde ich juristisch gegen diese Entscheidung vorgehen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: kassandro

Der Amokläufer aus dem Panikministerium wird den Genesenenstatus bald ganz abschaffen müssen, weil sich immer mehr Menschen durch Infizieren vor dem Infizieren schützen.

Gravatar: Bimmel

Salamitaktik! Hier geht es nur um die Impfpflicht! Wie weit können sie gehen! Schließlich müßen alle bestellten Dosen irgendwie unters Volk gebracht werden. Und wir schnallen es immer noch nicht! Die Impfpflicht wird kommen! Es sei denn .............!

Gravatar: Schnully

Genesen bedeutet leider nicht Immun . " Genesen " in einen zeitlichem Rahmen zu gießen ist falsch und weckt Hoffnungen auf Sicherheit die aber keine ist . Warum sonst noch zusätzliche Boosterimpfungen nach gewissen zeitlichen Abläufen deren Wirkung ebenfalls fraglich ist .

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Es darf nicht sein, dass eine so weitreichende Entscheidung, die für viele Betroffene unmittelbare Auswirkungen an ihrem Arbeitsplatz oder beim Einkaufen hat, ohne Ankündigung und ohne Übergangsfrist von einer untergeordneten Behörde getroffen wird. Derart wichtige Entscheidungen müssen nach einer gründlichen wissenschaftlichen und politischen Diskussion im Parlament getroffen werden. Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen.“ ...

Ist es aus verscholzt-übernommen-göttlicher(?) Sicht nicht aber schon deshalb Kreuz, Kruzifix, muslimisch wichtig, weil diese Vorgehensweise dem Wohle ´von wohl wem` dient ... da sonst die Gefahr(?) besteht, dass „Politiker wie Donald Trump eine direkte Beziehung zwischen sich und dem Volk herzustellen“???
https://www.deutschlandfunkkultur.de/populismus-kann-eine-demokratie-sich-selbst-abschaffen-100.html

Gravatar: Lutz

"Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen."

Wer keine roten Linien mehr kennt, hat kein Vertrauen verdient!!!

Weg mit dem Corona-Terror; es reicht. Ole mach den Honecker!!!

Gravatar: Freichrist343

Die Zahl der Corona-Toten ist mitten im Winter von 514 auf 170 gefallen. Omikron ist 10-mal ungefährlicher als Delta. Die Zahl der Genesenen steigt. Auch die langsam steigenden Temperaturen tragen zum Ende der Pandemie bei.
Die Regierung muss den 20. März zum FRREEDOM DAY erklären.
Bei der Wahl in NRW im Mai wird die AfD ein gutes Ergebnis erzielen. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

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