Corona-Willkür der Ampel-Scholz-Regierung

AfD fordert: Regierung muss Verkürzung des Genesenenstatus zurücknehmen

»Die Überrumpelungs-Taktik, mit der die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 verkürzt wurde, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und bloße Willkür.«

Foto: Pixabay
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Zur Diskussion über die Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

Alice Weidel:

»Der Skandal um die willkürlich über Nacht verkürzte Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 muss umfassend aufgearbeitet werden. Es darf nicht sein, dass eine so weitreichende Entscheidung, die für viele Betroffene unmittelbare Auswirkungen an ihrem Arbeitsplatz oder beim Einkaufen hat, ohne Ankündigung und ohne Übergangsfrist von einer untergeordneten Behörde getroffen wird. Derart wichtige Entscheidungen müssen nach einer gründlichen wissenschaftlichen und politischen Diskussion im Parlament getroffen werden. Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen. Die Bundesregierung muss die auch unter Wissenschaftlern höchst umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus umgehen zurücknehmen.«

Tino Chrupalla:

»Bundeskanzler Scholz muss seinen Gesundheitsminister endlich zurückpfeifen. Die Überrumpelungs-Taktik, mit der die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 verkürzt wurde, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig und bloße Willkür, um die politische Arbeit der einzig echten Opposition im Deutschen Bundestag zu blockieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Land auf eine gefährliche Rutschbahn gerät und demokratische Standards schleichend der Corona-Politik geopfert werden. Derart schwerwiegende Entscheidungen müssen demokratisch im Parlament gefasst werden und gehören nicht in die Hand weisungsabhängiger Behörden, wie des RKI. Die Bürger brauchen jetzt angesichts der in vielen Lebensbereichen vorherrschenden 2G- und 3G Regeln Klarheit, welche Fristen wann und wie lange gelten. Da ich persönlich von dem willkürlich verkürzten Genesenenstatus betroffen bin, werde ich juristisch gegen diese Entscheidung vorgehen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ronald Ehrich

Bild.de schreibt, dass die Verkürzung nicht für Bundestagsabgeordnete gilt!
Also nur für den "gewöhnlichen" Bürger, nur den kann man nach Gutsherrenart so behandeln.
Sind wir nicht alle gleich vor dem Gesetz?
Dieser Mensch gehört nicht auf solchen Posten.

Gravatar: I. Mayer

AFD hat mal wieder Recht, es ist korrupt und hinterhältig was auch immer die Politik beschließt es kommen nur Druck, Lügen, Hinterhältigkeiten und Denunzierungen rüber.
Wer mal Corona hatte ist Immun und bleibt es sogar länger wie 1/2 Jahr und wird nicht mehr so leicht angesteckt und wenn sind es leichte Verläufe.
In den meisten Ländern gilt das für 1 ganzes Jahr.T2THV

Gravatar: NASPD, SpezialdemokratInnen, SoziopathInnen, PsychopathInnen

@ Zicky 21.01.2022 - 15:05

"Ich schätze Frau Weidel sehr. Aber leider hat sie offensichtlich immer noch nicht begriffen, wie der Sozenhaufen funktioniert.
Immer schon haben die rotschwarzen Sozen wie trotzige Kleinkinder genau das Gegenteil von dem getan, was die AfD wollte. Eine Forderung der AfD kann noch so vernüftig sein und noch so nachvollziehbar..."



Frau Weidel ist eben nicht wirklich klar, dass sie mit SoziopathInnen und mit PsychopathInnen nur im Wege der Symptomverschreibung und der paradoxen Intervention kommunizieren darf und kommunizieren muss, wenn sie will, dass die etwas Bestimmtes tun oder lassen.

Gravatar: Nur noch Verachtung

@ Zicky 21.01.2022 - 17:34

"Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen"

Hä... welches Vertrauen??
Vertrauen in diese Anhäufung von selbstherrlichen, korrupten und disozialen Psychopathen?
Wie soll das denn gehen?
Verachtung ist das, was ich für diese Unrechts-Regierung nur noch habe. Große und abgrundtiefe Verachtung!"



Aber das hat die Bundeskanzlerin doch auch immer gesagt: Das Wichtigste ist jetzt Vertrauen, einfach nur Vertrauen ...

https://www.youtube.com/watch?v=D_DcS9JrA5s .

Gravatar: henrypaul

Die Aufhebung der Quarri ist doch als Beweis der Ansteckungen in Masse aufgeflogen- also weg damit.
Mit dem Ergebnis dass die Aufhebung der Bewis der UN-WIRKSAMKEIT des ganzen Zinnobers ist.

Alle Leute sollten 3 Dinge jetzt in Erwägung ziehen: Einen Brief an IHREN Abgeordneten, indem Sie ihn auf sein STRAFVERHALTEN hinweisen und dass er besser jetzt zurückttreten sollte als übermorgen
2. Sollten sie sich an einen guten RA wenden, der sie vertreten kann, denn sie sind BETROGEN worden und gefährdet worden im Falle des Impfversprechens und einer Impfung

3. Sollten sie sich mit allen, die das nicht mehr ertragen können, zusammentun und mindestens 1 x je Woche mit der maximalen Einwohner-Brigade leise zu unterschiedlicher Zeit durch ihren Ort marschieren und alle 15 Min eine Verschnaufpause machen.

Ich habe an den MinPräs geschrieben und warte was passiert. Zumindest habe ich alles begründet mit Beweisen.

Corona is ne Grippe, PCR Test is en BLUFF und funktioniert nicht, Die IMPFUNG ist keine solche, das angebliche IMPFMITTEL ist GIFT und ein globaler Menschenversuch mit unkontrollierbaren GEN-Materialien !!!!

Kommt in die Puschen IHR appeasement politiker der AFD!

Gravatar: Mine Fru, de Ilsebill

Wussten Sie eigentlich schon, dass der alte Fritz mit Mutti essen gehen will und dass die Alte aber keinen Bock hat ...

https://de.yahoo.com/nachrichten/einladung-zum-abendessen-angela-merkel-gibt-friedrich-merz-einen-korb-130559056.html ?

Also, Fritz, bewirb Dich einfach ordentlich beim Bundesvergessensgericht und wasch' und rasier' Dich vorher ...

https://www.youtube.com/watch?v=3Fc3xUaImDQ&t=51s

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-arbeitslosen-schelte-waschen-und-rasieren-dann-kriegen-sie-auch-einen-job-a-454389.html ,

... dann klappt das auch mit dem Job. Wenn Du dann beim Bundesversagensgericht bist, dann geht die Mutti ganz bestimmt mit Dir zum Abendessen.

Gravatar: egon samu

Ob die "Ampel" irgendwas zurücknimmt oder nicht ist egal.
Die Menschen müssen endlich die Schikanen und unrechtmäßigen "Maßnahmen" entschlossen ignorieren und damit das Covid-Regime endlich zum Einsturz bringen.
Aber es gibt leider immer noch zu viele Hirntote, die den Lügen der Politik und Medien glauben und sich unterwerfen...

Gravatar: Zicky

"Ansonsten läuft die Politik Gefahr, bei den Bürgern weiteres Vertrauen zu verspielen"

Hä... welches Vertrauen??
Vertrauen in diese Anhäufung von selbstherrlichen, korrupten und disozialen Psychopathen?
Wie soll das denn gehen?
Verachtung ist das, was ich für diese Unrechts-Regierung nur noch habe. Große und abgrundtiefe Verachtung!

Gravatar: Zicky

Ich schätze Frau Weidel sehr. Aber leider hat sie offensichtlich immer noch nicht begriffen, wie der Sozenhaufen funktioniert.
Immer schon haben die rotschwarzen Sozen wie trotzige Kleinkinder genau das Gegenteil von dem getan, was die AfD wollte. Eine Forderung der AfD kann noch so vernüftig sein und noch so nachvollziehbar, aber WEIL es von der AfD kommt wird nichts, oder genau das Gegenteil davon getan.
Frau Weidel, Sie sollten bei diesem plappernden Kindergartenverein, der sich zu unrecht Regierung bezeichnet, immer genau das Gegenteil von dem formulieren, was sie erreichen wollen. Sie werden sehen dann klappt es auch mit diesem Idiotenhaufen. Ein Versuch ist es jedenfalls wert. Stellen sie sich mal die blöden Gesichter vor, wenn sie deren Gelabere mal für gut halten. Die würden vor Angst, rechtes Gedankengut in sich zu tragen, dann genau das tun was sie eigentlich wollen.

Gravatar: Hajo

Das ist ja alles in Ordnung, reicht aber nicht aus um die Massen zu überzeugen und wer ständig in die Opferrolle schlüpft ist nicht überzeugend, Kritik auf allen Kanälen bis in alle Einzelheiten ist erforderlich, bei gleichzeitiger Erklärung wie man es anders machen sollte und alles was sich machen muß gerichtlich durchgefochten werden mit entsprechenden Begleitkommentaren bis zum bitteren Ende und wenn die deutsche Gerichtsbarkeit blockiert muß die Taktik verändert werden um über ausländische Gerichte Gehör zu finden, denn nur so sind sie zu packen, einmal über den Geldbeutel und ein anderes mal durch Imageverlust und wenn das nicht erfolgt, dann werden die Blauen mittelfristig auch als Looser gesehen.

Pfeifen gegen das rot-grüne Etablishment reicht schon lange nicht mehr aus, da muß mehr kommen um die Massen zur erreichen und die sind da, das sind die Unentschlossenen und die Verirrten bei den anderen Parteien und die gilt es zu gewinnen und solche markanten Rechtsbrüche, einer nach dem anderen ist doch unerträglich und als Wähler kann man hier mehr erwarten als nur Entrüstung, das ist zwar legitim, reicht aber nicht aus um mit dieser Bande fertig zu werden.

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