Laut Medienberichten hat sich Gesundheitsminister Spahn dafür ausgesprochen, die Feststellung der sogenannten »epidemischen Lage von nationaler Tragweite« zum 30. November auslaufen zu lassen.
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, teilen dazu mit:
»Die epidemische Lage muss umgehend beendet werden. Die aktuelle Situation rechtfertigt in keiner Weise derart weitreichende Grundrechtseingriffe und Machtbefugnisse für die Regierung.
Die Ankündigung von Jens Spahn, die epidemische Notlage im November auslaufen lassen zu wollen, ist Augenwischerei. Die verfassungsrechtlich bedenkliche und die Gesellschaft spaltenden ›2G- und 3G-Regelungen‹ sollen fortgeführt werden. Die ›neue Normalität‹ wird durch eine andere ersetzt und umetikettiert zum ›Zustand besonderer Vorsicht‹. Die gewaltigen Kollateralschäden der verfehlten Corona-Politik werden jeden Tag größer.
Es ist längst Zeit für einen deutschen ›Freiheitstag‹, mit dem alle Corona-Maßnahmen umgehend beendet werden und die Bürger die volle Eigenverantwortung über ihr Leben zurückbekommen. Da sich die Lage in den vergangenen Monaten kaum verändert hat, zeigt sich, dass auch schon die bisherigen Verlängerungen des Ausnahmezustands bereits völlig unverhältnismäßig waren.
Eine Verlängerung der epidemischen Lage über den 30. November hinaus kommt für die AfD-Fraktion keinesfalls in Frage.«
Grundrechtseingriffe müssen beendet werden
AfD fordert Ende des Corona-Ausnahmezustands
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Kommentare zum Artikel
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In einem Satireblatt gefunden:
Reporter:
Um die Impfbereitschaft nocheinmal zu erhöhen, haben Sie jetzt neben Bratwurst,Nachttöpfen und kostenlosen Puffbesuche noch eine ander Überraschung im Gepäck. Bitte verraten Sie uns, mit welchem Geschenk sie den letzten Verweigerer überzeugen wollen.
Lauterbach:
Mach ich doch gerne. Ab morgen gibt es für jede Impfdosis,die in freiwilliges Fleisch gerammt werden kann, kurz darauf eine Gratisbeerdigung mit Blumen von Herrn Spahn und einer Trauerrede von Karl Lauterbach
Vor solch einer Trauerrede bewahre uns der Liebe Gott
Bei ihrer Forderung hat die AfD aber nicht bedacht, daß Herr Söder plötzlich ein Gewissen hat:
Er warnt nämlich lt. Stern vor einem Ende der epidemischen Lage und meint, es gehe um Sicherheit und darum, vor dem Winter, in dem die Zahlen wieder steigen würden (Hellseher?), ein "ruhiges Gewissen" zu haben.
Damit nicht genug: der Verfassungsschutz warnt zwar nicht vor Corona aber vor den "Gewalttaten von Coronaleugnern".
Und schließlich gibt es auch noch wahrhaft verantwortungsbewußte Pädagogen, welche die Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht ablehnen.
Also lieber auf Nummer sicher gehen, brav die Maske tragen und zur 3. Impfung eilen!
Mit den Corona-Maßnahmen hat die Regierung sich eine Macht geschaffen, die sie nicht aufgeben wird.
Sollten die Corona-Maßnahmen aufgehoben werden, weil der Widerstand der Bevölkerung (zu) stark ist, wird bald eine andere "Pandemie", z. B. die Affengrippe, die drohen wird, die gesamte Menschheit hinwegzuraffen, erscheinen.
Der Ausnahmezustand bleibt, der braucht kein Virus mehr, ist etabliert und vom Michel akzeptiert.
So lange der deutsche dumm Dödel noch das staatliche Geld auf das Konto bekommt , wird sich nichts ändern.
Erst wenn die 33% der noch Steuern Zahlenden die Kurve kratzen, wird es vielleicht anders werden. Oder alle etablierten Politiker kommen durch die Volkswut auf den GULAG, das aber nur im günstigsten Fall!
Bilanz des Merkel-Regimes & der Altparteien sind:
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Immer wieder Corona von „Mutti“, die zur „Oma“ schrumpelt, ihre Lügen.
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Die sinnlos einsam gestorbenen Großeltern … Die von Merkel gequälten Schulkinder …
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Die seit der Merkel-Memme Thomas de Maizière immer noch offenen Grenzen, durch die längst täglich 30 Prozent mehr „Flüchtlinge“ (junge Männer) spazieren, um Sozialkassen und Frauen flach zu legen …
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Die von Merkel, GRÜNEN, Sozis, Liberalen und SED-LINKEN angezettelte Benzin-, Diesel-Auto-Krise (VW will 30.000 feuern!).
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Die Kohle-, Gas-, Wind-, Solar-Energie-Katastrophe.
Da kann man nur noch hoffen, daß Herr Lauterbach neuer Gesundheitsminister wird, denn der hält die Beendigung der epidemischen Lage für "verfrüht".
Und dann dürfte m.W. die so segensreiche notzugelassene Impfung nicht mehr verabreicht werden. Und andere "Schutzmaßnahmen" würden juristisch leichter angreifbar.
Dann würden wir den "Freiheitstag" wohl alle nicht mehr erleben.
PANDEMIE GLEICHNIS:
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Stell Dir vor, dass die Chance 99,97% (wie bei Covid mit der Ansteckungsgefahr) beträgt, dass Du Dir nicht in die Hosen machen musst.
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Aber Du wirst gezwungen Windeln zu tragen; für alle Fälle; aus Solidarität !?
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Und jetzt stell Dir vor, dass Du auch die Windeln tragen musst, damit Dein Nachbar oder Verwandter sich nicht in die Hosen machen muss.
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So ist im Vergleich die Situation mit dieser FAKE-PANDEMIE !!
Was interessiert die Politikdarsteller das Grundgesetz.
Die AfD ist die einzige Partei, die nicht zu dem Lügen- und Verschwörungs-Club der Altparteien gehört.
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Sie hat von Anfang an sich gegen all die irren Maßnahmen gewehrt und wurde dafür als NAZI-Partei gescholten, wie die Querdenker.
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Das mehrheitlich blöde Volk glaubt aber den Lügnern und Betrügern, die uns in den Abgrund führen wollen !!
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Hoffentlich kommt bald die Erkenntnis und der Volkszorn wird die Banditen hinwegfegen !!