Ständig gibt es neue Merkel-Lockdown-Verlängerungen, auf die wiederum weitere Verlängerungen folgen. Die Bürger verlieren die Hoffnung auf Nesserung und werden mürbe gemacht. Die Wirtschaft und Gesellschaft werden zerstört.
Zur Verlängerung des Lockdowns kommentierte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban, in einer offiziellen Presseerklärung:
»Den Lockdown in einer Endlosschleife fortzuführen, ist das Gegenteil einer vernünftigen Politik. Völlig willkürlich wird ständig der Maßstab für die Corona-Verbote verschoben. Warum orientiert sich die Regierung auf einmal an einem 7-Tage-Wert von 35 positiv Getesteten auf 100.000 Einwohner, während vorher die 50 als Ziel ausgegeben wurde?
De facto wurden damit die Verbote erneut verschärft, statt eine Perspektive für Lockerungen zu geben. Besonders problematisch daran ist, dass dies ohne eine stichhaltige wissenschaftliche Begründung geschieht.
Wir können daher den Frust der Einzelhändler, Gastronomen, Sportvereine und von allen anderen von Betätigungsverboten Betroffenen sehr gut nachvollziehen. Wer Verdienstausfälle aufgrund von Regierungseingriffen hat, muss diese eigentlich komplett ersetzt bekommen. Dazu fordere ich die Regierung hiermit auf. Unterstützen Sie endlich diejenigen vollumfänglich, denen Sie das Arbeiten verboten haben!
Zusätzlich zu unseren parlamentarischen Initiativen haben wir aktuell ein Eilverfahren vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof auf den Weg gebracht, damit die Einschränkung der Berufsfreiheit und anderer Grundrechte schnell beendet wird.«
Merkel-Lockdown in Endlosschleife?
AfD fordert: Alle Grundrechte müssen unverzüglich wiederhergestellt werden!
Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Dem dummen Michel geht es immer noch zu gut, sonst wäre längst eine Revolte in Gang gesetzt.
Dummfaul stänkert er am Stammtisch rum und kriegt seinen Arsch nicht hoch. Der Stammtisch ist schon lange weg, jetzt kotzt der Motzki vor seinem Fernseher rum.
Das wird die Sache nicht ändern.
Dummer Michel, mit dir kann man alles machen.
... „Merkel-Lockdown in Endlosschleife?
AfD fordert: Alle Grundrechte müssen unverzüglich wiederhergestellt werden!“ ... was sogar ich als verkrachter Holzfäller unterstütze, denn eine "Pandemie darf nie Vorwand sein, demokratische Prinzipien auszuhebeln"!!!
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-07/angela-merkel-europaparlament-ratspraesidentschaft-klimawandel-coronavirus-wirtschaft
Gilt dies jedoch für eine auch m. E. sich selbst für eine Göttin und damit allmächtig Haltende, die nach Ansicht von immer mehr werdenden Bürgern samt ihrer Helfer hinter Gitter gehört???
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88481212/si_6/anti-corona-demo-in-berlin-protest-in-bildern.html
Bravo!
Klagen gegen unverhältnismäßige Einschränkungen sind der beste Weg um Lockerungen zu beschleunigen.
So wurden die lächerlichen nächtlichen Ausgangsverbote schon weitgehend gerichtlich abgeschafft. Und sogar der übereifrige Herr Söder mußte - um einer blamablen Gerichtsentscheidung zuvorzukommen - in dieser Hinsicht nachgeben.
Auch die Fortsetzung von (nur als ein Beispiel) Ladenschließungen dürfte gerichtlich kaum Bestand haben.
Es ist unerträglich.
Der freie, sich selbst bestimmende Mensch, Zentrum der Demokratie, wird wieder total von außen bestimmt. In einem Staatstreich von oben haben ihn die Herrschenden vom Ich-Träger zum gefährlichen Virus-Träger, vom wollenden Subjekt zum willenlosen Objekt degradiert, das sich dem Willen der politischen und wissenschaftlichen Autoritäten bei Strafe zu fügen hat. Wann war der die Herde einhegende, den Einzelnen zugleich isolierende und mit Polizisten umkreisende Totalitarismus so total?
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/02/06/die-totalitare-erniedrigung-des-menschen/