CO2-Besteuerung zurücknehmen, EEG-Umlage abschaffen, Mehrwertsteuer senken

AfD fordert Abschaffung der CO2-Steuer: Das sei die beste »Spritpreisbremse«

Dass die Energiepreise durch die Decke gehen, hängt wesentlich mit der Milliardenverschwendung für die Energiewende-Planwirtschaft, den Fehlinvestitionen in nicht grundlastfähige ›erneuerbare‹ Energiequellen und dem irrationalen Kohle- und Atomausstieg zusammen.

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert eine »Benzinpreisbremse«, damit der Spritpreis nicht über 2 Euro pro Liter steigt. Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten Maßnahmen gegen steigenden Energiekosten vorschlagen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

»So viel dreiste Scheinheiligkeit wie Andreas Scheuer muss man erst mal aufbringen. Die Bundesregierung, der er noch angehört, hat die Kraftstoffkosten für die Bürger durch die automatisch ansteigende CO2-Besteuerung selbst so stark nach oben getrieben. Dass die Energiepreise durch die Decke gehen, hängt wesentlich mit der Milliardenverschwendung für die ›Energiewende‹-Planwirtschaft, den Fehlinvestitionen in nicht grundlastfähige sogenannte ›erneuerbare‹ Energiequellen und dem kopflosen und irrationalen Kohle- und Atomausstieg zusammen, der die Abhängigkeit von teurem Erdgas verschärft hat.

Frau Barley von der ehemaligen Kleine-Leute-Partei SPD hat für den Normalbürger nur Hohn übrig, wenn sie angesichts unbezahlbarer Energierechnungen kaltschnäuzig empfiehlt, einfach weniger zu verbrauchen. Herumdoktern an den Symptomen bringt den Bürgern allerdings ebenso wenig echte Entlastung wie ein weiteres Drehen an der Interventionsspirale. Der Staat steht in dieser Situation in der Pflicht, die politisch gemachten Inflationstreiber auszuschalten: CO2-Besteuerung zurücknehmen, EEG-Umlage abschaffen, Mehrwertsteuer senken.«

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Ingeborg Mayer

Danke an die AFD, die blicken es wieder mal komplett!!
Warum nur hat man nicht weit vermehrt die AFD gewählt?? Gibt es darauf eine Antwort??
Die Abschaffung der CO2-Steuer ist absolut richtig, reine Geldmacherei. Vielleicht kommt es noch, dass wir eine Sauerstoffsteuer auferlegt bekommen - würde zu den dummen Maßnahmen passen.

Gravatar: Islamische Kanzlerin

Genau so müsste man verfahren, wollte man den Zerfall der Gesellschaft und damit amerikanische Verhältnisse noch eine Weile hinausschieben.
In Zeiten von Inflation und Negativzinsen wäre auch die Erhöhung des in Vergessenheit geratenen Sparerfreibetrages um ein Mehrfaches hilfreich. Zudem muss die EZB unter Dauerbeschuss gelegt werden, damit sie die inflationstreibende und rechtswidrige Politik der Anleihekäufe endlich einstellt und die Zinswende einleitet
Also an die Arbeit, AfD!

Gravatar: Hans-Peter Klein

@ Hans Diehl

Hallo Herr Diehl,
geht es Ihnen auch so?
Sie können hier noch so faktenbasiert mit Logik und Vernunft argumentieren, die Leute aus dem EIKE Umfeld sind prinzipiell contra Energiewende eingestellt, weil Energiewene = Grün = böse. Das steht dem Kindergarten im Bundestag in Nichts nach. Dennoch: Fakten bleiben Fakten, man kann sie verdrängen sogar leugnen, es bleibt beim Fakt: Die Erneuerbaren ersetzen täglich riesige Mengen an fossilen und nuklearen Brennstoffen. Punkt. Die rein politische Bewertung lautet: Das ist gut so und deswegen wollen wir es.
MfG, HPK

Gravatar: asisi1

Das neue Geschäftsmodel ist , mit imaginären Feinden Geld zu machen.
CO2 ist nicht sichtbar, hat auch nur einen Anteil von 0,04 % der Atemluft und den unsäglichen Corona Mist.
Das bringt richtig Geld in die Kasse und keiner liefert nur einen Hauch eines Beweises!
Leider ist der Deutsche mittlerweile so verblödet, das er den ganzen Mist auch noch glaubt und dafür zur Kasse gebeten wird.

Gravatar: Graf von Henneberg

Lesen => Germinal von Victor Hugo => nachdenken => verstehen.
Und dann Ableiten, wie es sich hier in Deutschland entwickeln wird.

Gravatar: Rita Kubier

Diese deutschen ReGIERenden - und künftig insbesondere die mitreGIERENDEN Grünen - haben es mit ihren extrem steigenden Spritpreisen auf 2 Dinge abgesehen. Zum einen, dem Volk das Autofahren zu vermiesen und damit möglichst die Abschaffung seiner (Kraftstoff betriebenen) Autos zu erreichen, was ja eine weitere enorme Freiheitsbeschränkung für die meisten Menschen bedeuten würde. Und zum anderen durch diese Co2-Steuer zu sehr viel mehr Zusatzeinnahmen zu kommen, um diese wiederum sich selbst unter den Nagel zu reißen oder/und nach Lust und Laune an die immer weiter steigende Anzahl von Asylanten/Migranten zu verschwenden sowie an andere Länder zu verschenken. D. h. also, bei dieser Teuerung handelt sich allein um eine weitere gezielte, hochgradig diktatorische Knechtung, Unterwerfung sowie Abzocke von uns, dem Volk. Nichts anderes beinhalten diese steigenden Spritkosten.
Aber die Mehrheit der Wähler hat ja genau DAS gewollt! Und nun hat sie es bekommen. Und die, die das verhindern wollten, müssen diesen Wahnsinn nun leider mit hinnehmen.

Gravatar: Hans Diehl

Die Frau Weidel kritisiert zu Recht den Verkehrsminister, weiß aber selbst auch nicht genau was Sache ist.
Nicht die Energieende ist schuld an den steigenden Strompreisen, sondern das von Lobbyisten der konventionellen Stromwirtschaft im Jahre 2010 konstruierte „Paradoxe“ System ist verantwortlich.

Siehe hier unter Gründe der Reform und unter Auswirkungen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ausgleichsmechanismusverordnung

Dazu schreibt die BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae. u.a. wie folgt
Siehe hier:...https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/co2-preis-107.html
Zitat:…Das EEG soll auslaufen und die Verbraucher dann auch nicht mehr die damit verbundene Umlage bezahlen müssen. Das ist bislang aber nur ein Versprechen, so dass die Stromkunden zurzeit doppelt zur Kasse gebeten werden: einmal für die alte Förderung des EEG und einmal für den Einstieg in die allgemeine CO2-Abgabe, der im Januar bereits erfolgt ist.  Zitat Ende…
Frau Andreae von der Dachorganisation der konventionellen Stromwirtschaft, bestätigt das,,. was unseren Strom so teuer macht.. Die Stromkunden zahlen.. „doppelt“.., weil – nach der alten Förderung – in Zeiten der sinkenden Börsenpreise, das nicht der EEG Umlage – nach dem Kosten/Nutzen Prinzip – zugute gekommen ist, sondern die Umlage paradoxerweise sogar noch erhöht hat.
Siehe hier, wo das der Ex Chef vom Fraunhofer Institut eindrucksvoll darstellt.
https://www.youtube.com/watch?v=VjN_J3QA3RI
Die EEG Umlage hat sich verfünffacht, obwohl die EE Vergütungen die mit der Umlage bezahlt werden, sich nur „Verdoppelt“ haben.
Nun steigen die Börsenpreise, wegen der CO2 Abgabe, und die Verbraucher sind wieder die Dummen und zahlen..
Hätte die Förderung nach dem Kosten/Nutzen Prinzip stattgefunden, wie das bis 2010 gesetzlich der Fall war, – siehe den obigen Link Grund der Reform und Auswirkungen – wäre die EEG Umlage gegenwärtig „Null“ und die hohen Börsenpreise wegen der CO2 Abgabe würden auf der Basis eines Strompreises von 6 Cent weniger ( Umlage ) zu Buche schlagen. Das meint Frau Andreae, wenn sie sagt die Verbraucher zahlen doppelt.
Die beim BDEW haben zwar erkannt, was ich hier schon einige Male „Umlagenschwindel“ genannt habe, stellen es aber etwas verklausuliert, und für sich sehr wohlwollend dar.
Denn tatsächlich waren sie ja 2010 selbst nicht ganz unbeteiligt, als das, was sie heute beklagen, durch die oben verlinkte Gesetzesänderung, in Gestalt einer Ermächtigungsverordnung konzipiert wurde.
Sie sehen Frau Weidel, man darf nicht alles unbesehen auf die Energiewende schieben. Da gibt es einige Interessenten, die sich da was zu ihren Gunsten zurecht gebastelt haben.

Gravatar: Werner Hill

Besser kann man die Fehlentwicklungen nicht zusammenfassen und Frau Weidel macht dem Namen Alternative FÜR Deutschland alle Ehre.

Aber - raffiniert fehlgeleitet durch die fremdbestimmten Medien - haben über 3/4 der Wähler Alternativen GEGEN Deutschland gewählt.

Für das restliche Viertel heißt es mitgefangen - mitgehangen - mitbezahlen. Genau wie bei den Gratisimpfungen, wo letztlich die Impfunwilligen mitbezahlen müssen.

Und so gibt es zwar keine glaubhaften Gegenargumente zur Rede von Frau Weidel, aber - wie in autoritär regierten Staaten üblich - wird einfach alles totgeschwiegen, was nicht paßt.

Gravatar: Patriot

Es gäbe da einTop-Technologie: Holzvergaser! Damit betreibt sogar der kleine dicke Nordkoreaner seine Raketen. Kann so verkehrt nicht sein..

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang