Zur anhaltenden Debatte über eine Corona-Impfpflicht und die Verlängerung von Corona-Maßnahmen über den 20. März hinaus erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
»Die Impfpflicht ist erledigt. Weder rechtlich noch medizinisch noch politisch gibt es eine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Selbst im Bundesjustizministerium haben die Juristen gravierende Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Verfassungskonformität einer allgemeinen Impfpflicht.
Gerade die FDP muss sich jetzt endlich ehrlich machen. Parteichef Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann müssen aufhören herumzulavieren und sich klar gegen eine Impfpflicht aussprechen, so wie sie es ihren Wählern versprochen hatten.
Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein rechtswidriger Rohrkrepierer. Zu Recht fordern die Kliniken ein "bundesweit einheitliches Vorgehen". Die einfachste und sauberste Lösung wäre das Eingeständnis, dass die Einführung einer Impfpflicht für Pfleger und Ärzte ein Fehler war, und die Rücknahme dieser Fehlentscheidung.
Spätestens am 20. März müssen alle verpflichtenden Corona-Maßnahmen enden. Die Erwägungen, diese mit Mogelpackungen wie "Basisschutzmaßnahmen" zu verlängern, sind eine Verhöhnung der Bürger. Die angeblich drohende Überlastung der Krankenhäuser, die immer noch als Rechtfertigung bemüht wird, ist längst als Fake News entlarvt. Es muss künftig allein in der Eigenverantwortung der Bürger liegen, ob und welche Schutzmaßnahmen sie in freier Entscheidung treffen wollen.«
Die Bürger müssen ihre Eigenverantwortung zurück bekommen
AfD: Die Impfpflicht ist rechtlich und politisch erledigt
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Kommentare zum Artikel
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Lieber Otto Normalbürger, Liebe Ottilia Normalbürgerin. Ob fromm, gläubig oder nicht:
Der liebe Gott - oder Mutter Natur- hat dir ein gesundes Immunsystem, welches deinen Körper schützt, mitgegeben.
Lass dir keine dieser genverändernden Substanzen in deinen Körper jagen! Das Ergebnis, keiner weiss es genau, kann für dich katastrophal sein.
Politiker, die dich heute dazu zwingen, werden dir im Schadenfall nicht helfen.
Mal nur so ein Gedanke...
der hat jetzt nicht direkt mit der Impfpflicht zu tun, aber das Funktionsprinzip ähnelt:
Die Fa. Monsanto hat Patente auf Saatgut. Die Bauern aus Afrika, die das Saatgut kaufen, können aus der Ernte keine neuen Samen ziehen, da das Saatgut genetisch abgeändert wurde. Es muss immer wieder neu bei Monsanto Saatgut gekauft werden.
Und so ähnlich könnte es bei der Impfung sein, das eigene Immunsystem wird immer mehr geschwächt und man braucht dann immer wieder eine neue Spritze, um "am Leben" zu bleiben. Ist doch ein geniales Geschäftsmodell!
1) Deutschlands Ausstieg aus der Kernenergie ist nicht gemacht aus Sorge vor der "Gefahr" von Strahlung, denn diese „Gefahr“ gibt es nicht, sondern es ist ein politisches Programm der Kaputtma-cher gegen Deutschland. Die Deutschen werden verhohnepiepelt.
2) Das Programm der EU (UvdL) zur Dekarbonisierung ist nicht gemacht aus Sorge vor der Klimagefahr des CO2, denn CO2 hat (fast) keinen Einfluß auf die Wettervorgänge in der Atmosphäre, sondern es ist ein politisches Programm der Kaputtmacher gegen Deutschland und die EU. Hier handelt es sich um eine Steigerung von Punkt 1, die Menschen in der EU werden verarscht.
3) Das Programm der XXXXX zur Befreiung der westlichen Welt vor einem Exemplar aus der riesigen Gruppe der seit ewigen Zeiten existierenden Viren von runder Form ist nicht gemacht aus Sorge vor Krankheit, sondern es ist ein politisches Programm der Kaputtmacher gegen die westliche Welt, damit XXXXX selber die Herrschaft erringen kann. Dieses ist der Superlativ, die Menschen in der westlichen Welt werden o’gschissn. *)
*) Die Bedeutung dieses oft unbekannten Wortes kann man nachschlagen in den Tübinger „Gogen-Witzen“
Übrigens....Eine Impfpflicht ohne zu wissen, gegen welchen gefährlichen Virus man eigentlich genau vorgehen will. Mit so genannten Impfstoffen, welche bis heute nicht endgültig staatlich zugelassen sind, welche offensichtlich wahnsinnig hohe negative Neben-wirkungen aufweisen, und fast wirkungslos sind. Über die Langzeitfolgen wissen wir naturgemäß auch nichts! Wissen diese "Volksvertreter mehr als wir? Oder sind die einfach nur grenzenlos dumm, politisch korrekt, und an ihrem persönlichen Fortkommen interessiert? ? Wird in Wuhan schon für uns weiter geforscht! Bill weiß es! Und Lauterdamus und Co. dürfen es durchsetzen!
ZITAT: Bill Gates gibt keine Entwarnung – "Werden eine weitere Pandemie haben" ZITAT Ende 21 Feb. 2022
Darum geht es beim Impfzwang wirklich: Ein digitaler
Überwachungsstaat via Smartphone. Möglichst mit staatlichen Kryptogeld nach dem Vorbild VR China. Die Software, Internet-Konzerne und alle Datensammler
( z.B. Twitter, MS, PayPal usw. ) dürfen teilhaben. Das sieht man doch derzeit auch ganz klar und offen in Kanada. Trudeau ist doch der Prototyp des weltweit aktiven Schwab-Diktators. Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung, bürgerliche Mitbestimmung, eine staatunabhängige gesetzestreue Justiz, unabhängige Medien werden dafür nicht gebraucht. Die bürgerliche Mitte wird zerstört! Es regiert der ewige und natürlich absolut gut gemeinte Ausnahmezustand Dank Pandemie und/oder Klimaschutz! Wer kann da schon dagegen sein?
Wieso müssen wir uns unsere Freiheit Stück für Stück zurück holen? Wir, das Volk, müssen die "Volksvertreter", die uns belogen und betrogen haben, aus der Regierung jagen und wegen Betruges am Volk zur Rechenschaft ziehen und ihr Handeln sanktionieren. Das Volk ist der Souverän und nicht die selbsternannten "Knechte" des Volkes.
Es ist an Übelness nicht zu überbieten, von einer Impfpflicht zu sprechen oder sie einzuführen wenn gleichzeitig offensichtlich ist, dass die Impfung nach dem 4. Piks immer noch nicht hilft und stattdessen schwere Erkrankungen hervorruft und Todesfälle. Ich brauch nur meine unmittelbare Umgebung abschauen.
Danke, dass ihr auch so mutig ward und dazu noch auf vieles zwangsweise verzichtet habt! Aber jetzt reicht Es uns auch.
"AfD: Die Impfpflicht ist rechtlich und politisch erledigt"
Nun auch medizinisch !
https://www.youtube.com/watch?v=7QlXIPiFHLY
Der Betrug fing schon beim Namen an: Es handelt sich nicht um einen Impfstoff, sondern um ein prophylaktisch wirkendes Medikament gegen einen schwereren Krankheitsverlauf, der in besonderen Fällen der Einzelperson nützt, weil der Nutzen den möglichen Schaden überwiegt, zum Beispiel bei Hochbetagten.
Nun wollen die angeblichen Volks-Vertreter dieses Medikament auf mRNA-Basis, dessen Langzeitfolgen unerforscht sind, gegen ein Virus einsetzen, das es noch gar nicht gibt, denn gegen Omikron wirkt es nachgewiesenermaßen nicht. Wie kommen die auf die kuriose Idee, dass es gegen eine neue Mutante wirkt? Und wann werden wir dann auch endlich gegen Schnupfen zwangsgeimpft?
Wenn man das Grundgesetz nicht aushebeln und ignorieren will, war bei einer Impfpflicht, egal welcher Art, nicht einmal der Gedanke daran ein Thema.
Aber bei einer Diktatur, die über 16 Jahre Bestand hat, wurde das Recht des öfteren ausgehebelt und ist zur Normalität geworden.