Unbekannt verreist, untergetaucht oder rechtzeitig gewarnt

Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen nicht angetroffen werden

Jede zweite angesetzte Abschiebung in Deutschland scheitert daran, dass die betroffenen Personen an ihrem letzten Meldeort nicht angetroffen werden. Entweder sind sie unbekannt verreist, einfach nur untergetaucht oder wurden rechtzeitig vor dem Zugriff gewarnt.

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Bis Ende Mai sollten in diesem Jahr knapp 24.000 Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern durchgeführt werden. Vollzogen wurden davon aber lediglich rund 11.000, also nicht einmal die Hälfte. Der häufigste Grund für das Scheitern der Abschiebung liegt daran, dass die betreffenden Personen an ihrem letzten Meldeort nicht angetroffen wurden. Das geschah laut einer internen Auswertung der Bundespolizei in 11.500 der insgesamt 12.800 gescheiterten Rückführungen. Über 500 Mal wurde die Abschiebung wegen passiven oder aktiven Widerstands abgebrochen, etwa 150 Mal lehnte der Pilot die Mitnahme des abgelehnten Asylbewerbers ab.

Hauptgrund jedoch ist und bleibt das Nichtantreffen der Personen am zuletzt bekannten Meldeort. Entweder sind sie auf unbestimmte Zeit verreist, schlicht und ergreifend untergetaucht oder wurden vor dem nahenden Zugriff rechtzeitig gewarnt. Die Bundespolizei kritisiert die allgemeinen Verwaltungsbehörden der Länder und Kommunen scharf für diese Fehlschläge. Ernst G. Walter, der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, wird in einem Bericht der »Welt« zitiert: »Es verursacht der Bundespolizei einen enormen Aufwand, dass jeder zweite angekündigte Abzuschiebende von den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden ihr nicht zugeführt wird.«

Dieses Abtauchen, so Walter weiter, sei nur dadurch zu verhindern, dass das Mittel der Abschiebungshaft endlich viel stärker genutzt würde. Doch damit sind vor allem die Landesregierungen nicht einverstanden, bei denen entweder die SPD und/oder die Grünen beteiligt sind. Und die Durchführung der Abschiebungen ist nach wie vor Ländersache.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Frank

"Thomas Waibel 17.07.2018 - 18:19

Abschiebung ist Ländersache. Was hindert also die "C"SU von der Möglichkeit der Abschiebehaft Gebrauch zu machen?

Sie Abzuschiebende werden rechtzeitig gewarnt. Von wem? Gibt es bei den Behörden undichte Stellen?"

Laut einem Mitarbeiter den ich sprach gibt es diese undichten Stellen. Und einen Tag bevor sie abgeholt wertden sind die abzuholenden Personen regelmäßig verschwunden. So behauptet er jedenfalls.

Hört sich für mich an wie ein klares JA.

Gravatar: Thomas Waibel

Abschiebung ist Ländersache. Was hindert also die "C"SU von der Möglichkeit der Abschiebehaft Gebrauch zu machen?

Sie Abzuschiebende werden rechtzeitig gewarnt. Von wem? Gibt es bei den Behörden undichte Stellen?

Gravatar: Unmensch

Angenommen, es würde jemand fordern, den Unauffindbaren die Sozialhilfe zu streichen - was würde das für einen Empörungsanfall von linker Seite auslösen? Andererseits, wie kann es sein dass jemand, der offiziell garnicht da ist, trotzdem Sozialhilfe bekommt? Kontrollverlust scheint der Lieblingszustand der Linken zu sein.

Gravatar: Frank

Die Abschiebungen finden nicht statt weil Mitarbeiter selber die Betroffenen vorher warnen. Wer sonst weiß so früh bescheid das er rechtzeitig bescheid geben könnte?

Säubert eure Reihen von solchen Rechtsbrechern und die Abschiebungen gelingen fast alle.

Da sollten auch die Kollegen derjenigen welche die Migranten vorwarnen sich mal am Schopf packen und den Mund aufmachen, Namen nennen, auspacken!

Gravatar: Werner

Die Politiker der Altparteien haben aus Deutschland einen richtigen Deppenstaat gemacht. Da kann jeder Illegale und jeder Polittrottel machen was er will. Wann marschiert der Michel endlich mit Mistgabel und Sense nach Berlin und stutzt dieses Polit- Gesindel.

Gravatar: Gerd Müller

Kein Wunder, hat doch die Volksverblödungsmaschinerie der letzten Jahre super funktioniert !

Menschen, die in ihrem Leben noch nie etwas sinnvolles volbracht haben, es auch sonst zu nichts gebracht haben (und auch nicht werden) warnen Menschen, die mit Frechheit, Betrug und Kriminalität ein super Leben auf unser aller Kosten führen, vor dem Zugriff der Gerechtigkeit.

Dummland eben !

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Unbekannt verreist, untergetaucht oder rechtzeitig gewarnt
Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen nicht angetroffen werden“ …

Ist das nicht eigenartig?

Haben Flüchtlinge und Migranten nicht auch deshalb eine „Residenzpflicht“, weil sie für Merkel & Co. wertvoller sind als Gold?

Soll sie nicht auch deshalb über 2019 hinaus verlängert werden?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/residenzpflicht-cdu-grossstadt-wohnsitzpflicht-fluechtlinge

Da allerdings selbst unsere Neubürger nun merken, dass sie sich auf die Worte ihrer Göttin(?) & Co. absolut nicht verlassen können - aber wissen, dass sie es ihnen scheinbar sehr bewusst ermöglichen, in Deutschland auch mit mehreren Identitäten abzukassieren und bei Bekanntwerden dafür mit einer Bewährungsstrafe davonzukommen https://www.berlinjournal.biz/sudanese-identitaeten-bewaehrungsstrafe/:

Ist es da nicht auch sehr einfach, bei entsprechender Warnung (von wem wohl) unterzutauchen und dabei sogar auf Kosten der deutschen Steuerzahler finanziell abgesichert zu sein???

Gravatar: Lutz

Sie ist wieder da.
Die "Sommer-Traum-Merkel". Unsere "Glücks-Kanzlerin."
Sie zieht - gutherzig, warmherzig und lächelnd - durch Senioren- und Pflegeheime. Natürlich nicht erfolgsorientiert. Nur seelisch. Deutschland - wohlhabend und neugierig - darf wieder in den Sommer ziehen. Erlaubt. Aber, denkt dran:

-Die Russland WM war nur eine Show.
-Die Kroaten - da zu wenig bunt - sind viel zu rechts.
-Merkel ist in Bayern viel beliebter als Horst.
-Merkel - die Gute - gegen Trump, den Bösen.

Und überhaupt: die bunten Franzosen sind Weltmeister.
Nun zum Thema:
Ich bin dann mal weg.
Fußball-Fieber, Sommerferien usw. sollte man besonders in diesem Jahr genießen. Die politischen Risse werden in diesem Herbst nämlich richtig markant werden.
Die anstehenden Wahlen sind keine regionalen Abstimmungen mehr. Bayern hat europäische Maßstäbe. Hessen auch. Auch Afrika und Trump. Sami sowieso. Selbst Bierhoff. Vieles wird sich in nächster Zeit den ideologisch heiß umkämpften Kerngebieten nähern, welche in den vergangenen Jahrzehnten unantastbar schienen: Begriffe wie Volk und Nation, Identität und Glaube, Heimat und Europa. Alles Dinge, die linksliberale Globalisten scheuten und scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Allmählich wird klar, dass reines Konsumverhalten als Gesellschafts-Kitt nicht ausreicht.

Es gibt einen - politisch - sehr heißen Herbst. Es wird gelogen werden, dass die Balken krachen.
Es geht jetzt an die Nahtstellen, die bisher tabuisiert wurden. Es wird spannend.

Auch wenn Merkel den Herbst politisch nochmals überstehen wird, hat sie - unterbewusst - ein wichtiges Signal gesandt: sie hat ein tieferes Verständnis für Seniorenheime entwickelt.
Es gäbe für politische Seniorenheime nette Namen, wie:
"Peter-Altmaier-Heim". Oder: "Horst-Drehhofers-Senioren-Engagement". Oder: "Stiftung-Politischer-Herbstzeitlooser". Oder eben: "Bin-Dann-Mal-Eben-Weg-Stiftung".

Herzlichst, euer Lutz

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