Früher gab es den Kriegsgewinnler – heute verdient man an der Corona-Pandemie und am Merkel-Lockdown. Denn immer mehr Politiker entdecken die Maßnahmen des Merkel-Lockdowns als Geschäftsmodell. Armin Laschet, CDU, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und neue CDU-Chef war der erste. Im vergangenen Frühjahr vermittelte er einen Auftrag für ein Unternehmen, das mit seinem Sohn in geschäftlicher Beziehung stand. Es ging um Schutzkittel. Ein Deal mit Masken kam nicht zustande.
Wenn die, die die Maßnahmen bestimmen und verhängen, am Geschäft mit Masken, Kitteln und anderem Material verdienen, dann wird es heikel, womöglich kriminell.
Als erstes hat es nun den CSU-Mann Georg Nüßlein erwischt. Er zog am Freitag die Konsequenzen aus dem Korruptionsverdacht und legte sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Unionsfraktionschef im Bundestag endgültig nieder. Zugleich kündigte er seinen Rückzug aus der Politik für den Herbst an. – Für den Herbst! Bis dahin wird er weiter kassieren.
Weiter hat es den Mannheimer CDU-Abgeordnete Nikolaus Löbel. Auch er zog Konsequenzen, als bekannt wurde, dass er Provisionszahlungen von 250.000 Euro kassiert hat im Zusammenhang mit Verträgen über Corona-Schutzmasken. Er gab seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auf. Doch auch er behält sein Mandat, das ihm, wie auch Nüßlein, etwa 20.000 Euro in die Kasse spült – jeden Monat! – Bei Nüßlein lag der mögliche Zusatzverdienst übrigens bei 660,000 Euro.
Die CDU Nordbaden versucht zu retten, was nicht mehr zu retten ist und forderte Löbel auf, die Provision von 25 Prozent für die Maskenvermittlung an eine gemeinnützige Einrichtung zu spenden. Vermutlich stehen die Lobbyisten der Hilfsindustrie schon bereit, ebenfalls zu kassieren.
Die Unions--Fraktion im Bundestag zeigt sich empört. »Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden«, schrieben Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, CDU, und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die Annahme solcher Geldleistungen »von Abgeordneten stößt auf unser vollkommenes Unverständnis und wird von uns entschieden verurteilt«. Generalsekretär Paul Ziemiak drückte noch stärker auf die Tube und schrieb auf Twitter: »Ich empfinde es als zutiefst unanständig, dass sich Parlamentarier mit der Masken-Beschaffung in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg bereichert haben.«
Schlimm, dass Sprecher einer Partei das Selbstverständliche eigens ausführen müssen. Offenbar ist es nicht mehr selbstverständlich in der Partei.
.jpg){kind=link}
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
......jetzt kommt die neueste Lachnummer der "C"- Parteien:
sie haben eine Ehrenerklärung herausgebracht, in der alle CDU - Bundestagsabgeordneten unterschrieben haben, sich nicht persönlich bereichert zu haben.
Nun, wer garantiert mir denn, dass eventuelle "Vermittlungsprovisionen" nicht an den jeweiligen Ehepartner, Kind, Verwandten etc. geflossen sind ????
Das gibt das Stück Papier leider nicht her,...na sowas !
Aber man hätte man sich nicht persönlich bereichert......, nicht wahr, liebe "C" - Politiker ??
Offenbar hält diese Partei das Volk für völlig dämlich !!!
Und hier noch ein Link über Frau Hohlmeier u. die Tochter von Ex-"CSU" - Minister Herrn Tandler, das muss man einfach gelesen haben, um sich ein Gesamtbild dieser christlichen Personen zu machen:
https://www.n-tv.de/politik/Der-Maskenskandal-wird-zur-CSU-Affaere-article22412157.html
Ach ja, die Ehrenerklärung habe ich schon damals Herrn Barschel nicht abgenommen....!!!
@ Ingeborg Mayer 12.03.2021 - 18:00
Unsere Politik wird mit Schimpf- und Schande dastehen wenn alles aufgedeckt wird!
Peinlich dann für uns alle ...wenn herauskommt welche Leute wir ins Parlament gewählt haben... Die meisten Wähler werden darüber sogar die Hühneraugen zu drücken. Und die Abgeordneten die über Jahre betrogen und bestochen haben ... mit einer fürstlichen Rente/Pension zu entlassen ... das ist doch gegen jeden gesunden Menschenverstand !!!
Das sind also die Werte der westlichen Welt die sie Vertreten da kann man nur Sagen Russland, Ungarn und Polen vertreten diese Werte 100 mal besser.
Unsere Politik wird mit Schimpf- und Schande dastehen wenn alles aufgedeckt wird! Die ganze Coronascheiße war eine absolute Geldmacherei und außerdem eine kriminelle Sache unser Land in den Ruin zu treiben!
Allen Großen und Illuminaten haben reichlich abgesahnt!
Allen Beteiligten sollten die Gehälter stark gekürzt werden und keine oder zumindest eine knappe Pension bekommen um dieses Geld den Geschädigten zukommen zu lassen, die bis heute keinen Pfennig gesehen haben!
Außerdem sollten alle Schnelltests eingestellt werden was auch eine reine Geldmacherei ist!!! Aber da gibt es immer noch genug blöde, die das lieb und brav mitmachen und Ihr Geld brav investieren!!
Leider!!
Posten, Beamtenbezüge, Pensionen u. alle weiteren Sonderzahlungen sofort und für immer streichen, das einzige Mittel was Wirkung zeigen würde.
es stellt sich folgende Frage: gehen wir mal davon aus dass der Virus ( sofern er wirklich so gefährlich ist) aus Wuhan kam, die Chinesen es erstaunlicher Weise in kurzer Zeit in den Griffe bekamen, wie kann es dann sein dass eine Yi Sun ( Partnerin bei Ernst Young) eine Firma nach der anderen in Deutschland auf kauft und das mit Geldern welche die chinesische Regierung zur Verfügung stellt? Die sog deutsche Regierung sieht tatenlos zu. Warum wurde nicht einfach ein Gesetz verabschiedet dass dies unterbindet. Auch sollte bis zur Klärung des Ursprungs alle Assets von chinesischen Firmen und Beteiligungen in Deutschland eingefroren werden um eine spätere Schadenersatzforderung leichter durchzusetzen. Eine diesbezügliche Anfrage an das Wirtschaftsministerium blieb, wie nicht anders erwartet, unbeantwortet.
.....ich muss es immer wieder betonen:
Die "C" - Parteien waren schon immer mit Abstand die hinterhältigsten von allen !
Hoffentlich erkennt dies nun auch der letzte CDU/CSU - Wähler !!
Warum verlieren die ertappten Abgeordneten nicht ihre Posten, Beamtenbezüge, Pensionen u. alle weiteren Sonderzahlungen , Frau Merkel ?
Möchten Sie das nicht schnellstens korrigieren ????
Jetzt wissen wir alle, warum wir Masken tragen müssen, die absolut gesundheitsschädlich sind.
Politiker, die darüber entscheiden verdienen mit daran, sie kriegen den gierigen Hals nicht voll und die Menschen müssen leiden.
Ein afrikanisches Sprichwort sagt: Die Lüge kann viele Jahre laufen, die Wahrheit holt sie an einem einzigen Tag ein.
Im Bundestag sitzen 709 Abgeordnete und davon sollen ca. ein Dutzend an Korruption beteiligt sein. Das macht einen Inzidenzwert von 1692/100000 !!
2020 wurden in Deutschland über zwanzig Krankenhäuser geschlossen, obwohl der Bundesgesundheitsminister, Pharmalobbyist, Immobilienhai, gelernter Bankkaufmann usw. Herr Spahn Hilfen versprach.
Nun kommt 2021 der SUPER GAU.
30 Kliniken werden voraussichtlich dieses Jahr in Deutschland schließen. Unnötig, Ineffizient, nicht brauchbar. Das sagt kein geringerer als Leopoldina (Quelle ARD-Plusminus)
Spätestens Ende 2022 wird das Gesundheitswesen in Deutschland komplett kollabieren, sollten die Lockdowns nicht sofort beendet werden und gleichzeitig ein Rettungspaket im Gesundheitswesen erfolgen.
MALU DREYER ÜBER RAFFKE-POLITIKER DER UNION
"Das schadet der Demokratie, nicht nur einer bestimmten Partei"
Diese Heuchelei und Verlogenheit ist nur noch zum Kotzen.
Frau Dreyer und alle anderen Politiker/innen sollten mal jeden Tag in den Spiegel sehen und bei sich selber anfangen.
Die kassieren fette Diäten, Zulagen sitzen in Aufsichtsräten, verbraten sinnlos Steuergelder usw. usw.
Wer ohne Sünde und Korruption ist, werfe den ersten Stein.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen !!
Wie sagte ein älterer Mann mal zu mir:
Politiker sind wie Tauben. Erst fressen sei einem aus der Hand, dann bescheißen sie einen.
Die Lüge gewinnt einen Sprint, die Wahrheit aber den Marathon.
Eine Lüge ist, ganz gleich, wie gut sie auch gemeint sein mag, immer schlechter als die bescheidenste Wahrheit.
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.
Wer die Wahrheit nicht kennt, ist nur ein Dummkopf. Wer sie aber kennt, und sie eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher.
Lügen können Kriege in Bewegung setzen, Wahrheit hingegen kann ganze Armeen aufhalten.
Es ist leichter, eine Lüge zu glauben, die man tausend mal hört, als die Wahrheit, die man nur einmal hört.
Der denkbar höchste Grad der Lüge ist dann erreicht, wenn das Urteilsvermögen zwischen Wahrheit und Falschheit aufhört und der Lügende seiner eigenen Lüge glaubt und sich darüber entrüstet, dass andere in seine Worte Zweifel setzen.
Die Aufgabe der Journalisten ist es, die Wahrheit zu zerstören, gerade heraus zu lügen, zu verdrehen, zu verunglimpfen, vor den Füßen des Mammons zu kuschen und sein Land und seine Rasse um sein tägliches Brot zu verkaufen. Sie wissen es und ich weiß es.
Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern, wenn er sie zu verführen vermag. Wer sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr, wer sie aufzuklären sucht, stets ihr Opfer.
Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht.
Mit der Wahrheit ist es wie mit einer stadtbekannten Hure. Jeder kennt sie, aber es ist peinlich, wenn man ihr auf der Straße begegnet.
Die Wahrheit bedarf nicht vieler Worte, die Lüge kann nie genug haben.
Das sind die Weisen, die durch Irrtum zur Wahrheit reisen; die beim Irrtum verharren, das sind die Narren.
Zwei Dinge verleihen der Seele am meisten Kraft: Vertrauen auf die Wahrheit und Vertrauen auf sich selbst.
Nichts ist dem Auge so schön wie die Wahrheit der Seele. Nichts ist so hässlich und so wenig mit dem Verstande zu vereinbaren wie die Lüge:
Der Philosoph, der in der Öffentlichkeit eingreifen will, ist kein Philosoph mehr, sondern Politiker; er will nicht mehr nur Wahrheit, sondern Macht.
Krieg kennt keine Sieger, jeder militärische Triumph erweist sich in Wahrheit als Niederlage aller Beteiligten.
Die Wahrheit ist auf dem Wege, und nichts wird sie aufhalten. Wenn man die Wahrheit begräbt, ballt sie sich zusammen und gewinnt eine solche Sprenggewalt, dass sie an dem Tage, an welchem sie sich durchsetzt, alles mit sich in die Luft reißt. Man hüte sich, früher oder später diese fürchterlichste Katastrophe heraufzubeschwören.
Man kann die Wahrheit nicht ins Feuer werfen - sie ist das Feuer.
Wenn man die Wahrheit verschließt und in den Boden vergräbt, dann wird sie nur wachsen und so viel explosive Kraft ansammeln, dass sie an dem Tag, an dem sie durchbricht, alles, was ihr im Wege steht, fortfegt.
Am Ende werden menschliche Entschlossenheit und Wahrheit über Gewalt und Unterdrückung siegen.
Im Gebirge der Wahrheit kletterst du nie umsonst; entweder du kommst schon heute weiter hinauf oder du übst deine Kräfte, um morgen höher steigen zu können.
Wer sich nicht an die Wahrheit hält, verliert nach und nach alles.
Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.
Der große Feind der Wahrheit ist oftmals nicht die Lüge - vorsätzlich, erfunden und unredlich - sondern der Mythos - beständig, überzeugend und wirklichkeitsfremd. Zu oft halten wir an den Klischees unserer Vorfahren fest. Wir unterwerfen alle Fakten einem Satz vorgefertigter Interpretationen. Wir genießen die Bequemlichkeit, Meinungen auszuleihen, ohne die Unannehmlichkeit, nachdenken zu müssen.
Die Wahrheit tut manchmal weh aber die Lüge hinterlässt Wunden.
Der Mensch bleibt für die Wahrheit kalt. Für die Lüge gerät er in Feuer.
Unterschätze nie die Macht dummer Leute, die einer Meinung sind.
Die Kinder lernen in der Schule, dass Ehrlichkeit, Lauterkeit und die Sorge um das Seelenheil die leitenden Prinzipien des Lebens sein sollten, während das Leben lehrt, dass die Befolgung diese Grundsätze uns bestenfalls zu weltfremden Träumern macht.
Wenn eine Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Herrschaft zu verewigen.
Die Macht ist bösartig und unersättlich – erst stumpft sie uns ab gegen das Leid anderer Menschen und dann macht sie uns süchtig danach, denn nur das Leiden anderer verleiht uns die Gewissheit, das unsere Macht über Sie ungebrochen ist. Im Gegensatz dazu will wahre Autorität nur das Beste für die Mitmenschen; ihr Wirken ist geprägt von Mitgefühl und Gerechtigkeit.
Die Macht der Gemeinheit und Dummheit ist nur zu oft größer als die Macht der Ehrlichkeit und des gesunden Menschenverstandes.
Je größer die Macht, umso gefährlicher der Missbrauch.
Der Traum von einem vereinten Europa hat keine Aussicht, verwirklicht zu werden. Man macht kein Omelette aus harten Eiern.
Geld und Macht sind Erfindungen des Misstrauens.
Die Ansichten, die Kraft, Macht und Herrschaft sollten von der Regierung direkt auf das Volk übertragen werden. Die Macht sollte in den Händen des Volkes liegen.
Macht ist die Hölle auf Erden.
Die Freiheit einer Demokratie ist nicht sicher, wenn die Menschen das Wachstum privater Macht bis zu dem Punkt tolerieren, da sie stärker wird als der demokratische Staat selbst.
Wenn Politiker konform zu Krokodilen beim Fressen naturbedingt weinen müssten, stände der Bundestag regelmäßig unter Wasser, die Seilschaften zwischen Politikern und weltweit agierenden Megakonzernen beschränken sich nicht auf ein paar Sitze im Aufsichtsrat, eine Beteiligung an den per Gesetz verordneten, gigantischen Geschäften, aus denen bombastische Gewinne resultieren, gehört gleichfalls dazu, es kann ja wohl nicht sein, dass der Chemiegigant "Pfizer" 64,7 Milliarden und "Moderna" 18 Milliarden US Dollar an dem Covid-19 Vakzin verdienen und die deutschen Minister, Ministerpräsidenten der Bundesländer und Mitglieder des deutschen Bundestages, die für die Erweiterung des Notstandsgesetzes votiert haben, allesamt leer ausgehen, wobei es allerdings unerheblich ist, ob sie an den Testkits, Schutzanzügen, DIY, OP + FFP2 Masken, Hygieneartikeln, Beatmungsgeräten, oder an den Impfstoffen mit verdienen, gute Arbeit muss schließlich auch gut bezahlt werden und wenn man dann auch noch den Mindestlohn erhöht, (nicht den der Politiker, sondern des Klinikpersonals) ist die "Coronakrisenwelt" absolut in Ordnung.