Impfzwang soll ab Herbst eingeführt werden

218 von 736: Keine Mehrheit der Regierungsparteien für Impfzwang

Etwas über die Hälfte der Abgeordneten der Ampel-Koalition haben sich auf einen Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht verständigt.

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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»Bis heute haben sich 218 Abgeordnete unserem Antrag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht angeschlossen«, posaunt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt gegenüber der ›Rheinischen Post‹, »und stündlich kommen weitere hinzu«.

Nur: Eine Mehrheit ist das noch nicht, die dafür ist, dass gesunde Bürger sich gegen ein Virus impfen lassen sollen, das den allermeisten Jüngren nichts tut und das mit einem Impfstoff, der nicht einmal vor Ansteckung schützt und zum großen Teil überhaupt nur gegen Varianten hilft, die längst Vergangenheit sind.

Zu den Unterzeichnern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, Vizekanzler Robert Habeck, Grüne, Außenministerin Annalena Baerbock, ebenfalls Grüne und, wie könnte es anders sein, der Gesundheitsminister Karl Lauterbach, SPD. Zu diesen Führungskräften der Ampel-Koalition kommen noch 151 Sozialdemokraten, 58 Grüne, drei Politiker von FDP und zwei von der links-faschistischen Partei »Die Linke«.

Eine breite Rückendeckung nennt Frau Schmidt die 218 Unterzeichner. Nur reicht das nicht, um den Entwurf Gesetz werden zu lassen. Dafür braucht es eine Mehrheit des Parlaments. Die aber liegt bei 736 Abgeordneten exakt bei 369 und keiner weniger. Es fehlen also 151, knapp 30 weniger als Unterzeichner. Oder anders gesagt: Man muss fast noch einmal so viele Stimmen sammeln gehen.

Noch peinlicher ist: Der Ampel-Koalition verfügt über 416 Abgeordnete im Bundestag. Damit haben gerade einmal 52 Prozent von ihnen den Entwurf ihrer Regierung unterschrieben. Ob das ein Zeichen von Vernunft ist, also der Erkenntnis, dass dieser Impfstoff nichts viel taugt und allenfalls gegen schwere Verläufe schützt, könnte man hoffen, muss es aber nicht vermuten.

Ein weiterer Antrag sieht eine Impfpflicht ab 50 Jahre vor. Noch ein anderer stellt sich gegen die Impfpflicht. Die Unionsfraktion will zunächst nur ein Impfregister eröffnen und dann, abhängig vom Verlauf der Pandemie, einzelne Gruppen verpflichten, sich impfen zu lassen. Die erste Lesung des Entwurfs ist für den 14. März geplant.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Kassandra

Wer immer noch eine Impfpflicht fordert, obwohl

- die massiven Nebenwirkungen und damit verbundene Langzeitschäden bis hin zu Todesfällen durch die "Impfung" immer bekannter werden

- selbst der Pharmaindustrie bekanntester Lobbyist, Bill Gates, einräumen musste, dass "Omikron" besser zur Immunisierung der Bevölkerung beigetragen habe, als jeder Impfstoff

ist ein Verbrecher.

Gegen WAS soll denn bitteschön noch "geimpft" werden?! Selbst wenn das Zeug genutzt hätte - mit jeder neuen Variante wäre das vorangegangene Präparat nutzlos!
Sorry, Ihr korrupten Versager, das Zeug könnt Ihr in den Gully schütten - oder besser Euch selbst verabreichen! Viel Spass damit!

Gravatar: Mulligan

Ich zähle zu der vulnerablen (verwundbaren) Gruppe und muss trotzdem noch bis 65 schuften. Welch eine Logik?

Gravatar: dieter berger

" und stündlich kommen weitere hinzu "
das sagt doch genug. In Einzelgesprächen werden Abweichler weichgekocht. Kein Fraktionszwang ist dann nur eine Farce. Wobei noch bemerkt werden muss, Fraktionszwang ist eigentlich sowieso nicht rechtens und äußerst undemokratisch, aber mittlerweile unrechtmäßig gängige Praxis. Jeder nach seinem Gewissen, so sollte es sein.

Gravatar: ich glaub+es++nicht

Staufenberg hatte kein Mut .Mut wäre es gewesen wenn er neben Hiltler stand und die Bombe gezündet hätte , anstatt sich zu verkrümeln-- So ist es Lutz

Gravatar: Carola

Ich lehne eine experimentelle GEN-Therapie ab, es ist keine Impfung sondern ein Medikament mit unabsehbaren Folgen, also Etikettenschwindel!
Eine prophylaktische Chemotherapie gegen einen Krebs, den ich nicht habe, braucht mein Körper nicht!
mRNA-Produkte erfüllen nicht die Definitionskriterien für Impfstoffe. Daher wurde das Arzneimittelrecht für mRNA-Produkte in 2009 gelockert und die Hürden niedriger gelegt.
Das Risiko einer "Impfung", die aus medizinischer Sichtweise gar keine ist, ist höher als der eigentliche Nutzen.
Die Pharmaindustrie geht über Leichen (siehe auch Schweinegrippe und Folgen) und initiiert den gleichen Wissenschaftsbetrug wie zu Zeiten der Tabakindustrie, die jahrzehntelang das Nichtrauchergesetz negierte.
Die Pharmaindustrie wird voraussichtlich in 2023 ca. 102 Milliarden Dollar Verlust machen, da viele Patente auf Medikamenten auslaufen. Das Loch muss mit was anderem gestopft werden.
Kann man alles im Internet nachlesen auf renommierten Seiten. Es gab auch eine empfehlenswerte Doku auf ARTE zu der Thematik der Tabakindustrie.
Auch die Tatsache, dass das EU-Parlament wegen Intransparenz und Unklarheiten zu Verträgen mit der Pharmaindustrie weitgehend geschwärzte Papiere vorgelegt werden, spricht Bände.
Den Regierungen dieser Welt geht es nur um Macht, um Geld, Kontrolle und Befriedigung ihrer Habgier.

Ich sage NEIN zu einer Pandemie, die im eigentlichen Sinne keine ist, denn Coronaviren gibt es schon seit den 60-er Jahren in Deutschland und 30% aller jährlichen Grippen werden durch diese Virenstämme verursacht. Dass vorzugsweise alte Menschen daran sterben ist normal und in Deutschland sterben jeden Tag rund 2.500 Menschen an anderen Krankheiten und Erregern. Darüber regt sich auch keiner auf und wird auch nicht drüber geschrieben.
Der Glaube, eine Impfung würde uns von Corona befreien, ist ebenso falsch wie absurd. Auch die Tatsache, dass so viele Lemminge den Häuptlingen hinterherlaufen, ohne mal zu fragen, warum, wieso, weshalb, ist immer wieder erschreckend und ich erinnere an das Milgram Experiment.

Gravatar: Schabulke

Vielleicht sollte das VOLK die gesamte Regierung zwingen zurückzutreten ? Dann würden sie verstehen ,was Zwang bedeutet und wieviel Leben sie vernichtet haben .

Gravatar: ERich

Kann nicht jemand allen Abgeordneten das Video von Dr.Bahkdi zuschicken ? Zumindest hätten sie dann keine Entschuldigung.

Gravatar: Rita Kubier

@Werner Hill 18.02.2022 - 16:35

"......Man könnte meinen, es ginge gar nicht um Corona sondern nur ums Impfen ..."

Das könnte man nicht nur meinen, das MUSS man BEHAUPTEN, denn so ist es! Wer noch selbstständig denken kann, der WEISS inzwischen längst, DASS DAS SO IST!!

Gravatar: Lutz

Tolles Lied, die Corona-Maßnahmen werden "gewürdigt":

https://youtu.be/UCfSDTJ-Qaw

Das Banner, auf dem Pumuckls Flitze dargestellt wird, ist auch spitze!!!

Gravatar: Hajo

Allein das Bild sagt doch schon alles und rot-grün hat doch die Hosen an und die Gelben braucht man als Mehrheitsbeschaffer, was ja völlig irrsinnig ist, wenn man diese Konstellation betrachtet.

Da packtieren sie mit den Sozialisten und Kommunisten, anstatt mit den Schwarzen zusammen zu gehen, wo sie hingehören um diese wieder auf den Pfad der Tugend zurückzubringen und damit wird uns allen eigentlich bestätigt, daß es nur um Teilhabe an der Macht geht und mit wem ist egal, hauptsache es nützt persönlich und die Bürger können sehen wo sie bleiben.

Dieser Zustand ist doch völlig unnormal und stellt alles auf den Kopf und auch das ist ein Fingerzeig, daß wir schon lange fremdgesteuert sind, denn würden sie deutsche Interessen vertreten, dann könnte dieses Theater so nicht stattfinden und deshalb müssen wir alle beharrlich am Ball bleiben um das zu ändern, jeder auf seine Art und Möglichkeit, aber schweigen bringt auch nichts, denn das wäre dann der entgültige Tod unseres Landes was wir alle verhindern müssen.

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