Am 22. November 2005 wurde Merkel zur Kanzlerin gewählt

15 Jahre Merkel - 15 Jahre schleichender Niedergang der Demokratie

An jenem 22. November 2005 wurde Angela Merkel mit 397 der damals gültigen 611 Stimmen des Bundestags zur Kanzlerin gewählt. Das waren 51 Stimmen weniger, als die Koalitionsparteien Mandate besaßen. Gestern jährte sich dieser Tag.

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Angela Merkel ist seit dem gestrigen 22. November 2020 genau 15 Jahre im Amt als Regierungschefin. Mainstreammedien feiern Merkel überschwenglich. Doch ihre Bilanz und vor allem ihre Entscheidungen jenseits der vorgesehenen Gesetzgebungswege und vor allem der Bruch zahlreicher deutscher Gesetze und international verbindlich geschlossener Abkommen wird von eben jenen Medien geflissentlich unter den Tisch fallen gelassen. Dabei sind es genau diese Schritte, an der sich eine Regierungschefin messen lassen muss. Und diese Bilanz sieht bei Merkel alles andere als gut aus.

Aktuell kassieren Gerichte im ganzen Land die von Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz hinter verschlossenen Türen vereinbarten Beschlüsse zur angeblichen Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus. Die Begründung ist jedes Mal identisch: die Beschlüsse und ihr Zustandekommen stehen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Doch obwohl die Gerichte Merkel ein grundgesetzwidriges Handeln belegen, reitet sie exakt auf dieser Welle weiter.

Es ist in ihrer Regierungszeit nicht das erste Mal, dass Merkel in Deutschland geltende Gesetze aushebelt. Im September 2015 ordnete sie im Alleingang den Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen an und verstieß gleich gegen mehrere im Land geltenden Gesetze sowie darüber hinaus auch noch gegen international verbindlich abgeschlossene Abkommen.

Außerdem hat Merkel das Land und seine Bevölkerung tief gespalten wie noch kein Regierungschef vor ihr. Die Wirtschaft fährt sie bewusst vor die Wand, ihre sinnfreien Ausstiegsorgien aus der Kohle- und Atomenergie sind im gleichen Maße fatal für das Land wie die Vernichtung der Automobilindustrie. Zahlen muss die Zeche der Bürger, der im weltweiten Vergleich mit der zweithöchsten Steuer- und Abgabenlast gedrückt wird. Um das Bild komplett zu machen, werden Kritiker an der Merkel-Politik diskriminiert, diskreditiert, drangsaliert, stigmatisiert und nicht selten sogar kriminalisiert. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Merkel verwandelt Deutschland in ein totalitäres Regime, angeführt von ihr und den ihr nahestehenden Politikern und mitgetragen von regierungstreuen und regierungsnahen Medien. So wie in Weißrussland oder in der Volksrepublik China.

 

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: erdö Rablok

Könnte es sein, dass die Raute wie Nicolae Ceaușescu enden wird?

Gravatar: karlheinz gampe

Wer kriminelle STASI Leute und die dazu gehörenden rotgrünen STASI Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke wählt, der muss sich nicht wundern, wenn er in einem STASI STAAT wieder aufwacht.

Gravatar: Angela Sende - Schluss

"15 Jahre Merkel - 15 Jahre schleichender Niedergang der Demokratie"

1. Da ist überhaupt nichts "geschlichen", sondern ...

NotfallsEhrlichSprechenderHosenanzugAgitPropStasi -
IMErikaBarbieLuftpumpeHastaLaVistaBabyMadame - DéficitShakingWeltretterinDenunziantin -
MobilisierungsexpertinTeflonMuttis

... Feminazi - SA hat zusammen mit den besten Freundinnen Friede Springer, Aenne Burda und Liz Mohn die Demokratie innerhalb kürzester Zeit sturmreif geschossen und in Grund und Boden denunziert .

2. Selbst schuld: Nr.1. geschah mit Ankündigung. Die Deutschen haben es so gewählt ...

https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU&feature=youtu.be&t=56

https://www.titanic-magazin.de/fileadmin/_migrated/pics/01-U1-Titel-201209-Hirntot_02.jpg .

Gravatar: Roland Brehm

Die Deutschen haben diese Katastrophe selbst gewählt. Kohl war schon ein ganz großes Übel. Jeder hat gewusst was da kommt. Aber die Abgeordneten waren damals schon korumpiert und der deutsche Schlafmichel unter Fernsehdroge. Jedesmal wenn diese wandelnde Zeitbombe wieder gewählt wurde fragte ich mich ob die Deutschen noch alle Tassen im Schrank haben. Das was jetzt passiert ist die logische Folge davon. Wenn man die letzten 15 Jahre auf eine Zeitachse stellt, den Ausgangswert und den jetzigen Istwert in die Zukunft verlängert, weiß man wieder ganz genau was kommen wird. Aber wieder wird die Zerstörerin gewählt und wieder haben Abgeordneten-Marionetten in einem "Ermächtigungsgesetz" Land und Volk dem Untergang ein Stück näher gebracht. Und wenn ich mich in meiner Umgebung so umschaue sehe nichts als wirbellose die der Obrigkeit in den Arsch kriechen. Stiefellecker und Denunzianten die sich gegenseitig verklagen undvalle machen anstatt gegen den wahren Feind zu kämpfen. Mit diesem Volk ist kein Staat zu machen und die tapferen dreihundert kämpfen den Kampf des Sysyphus.
Quo vadis Germania ?

Gravatar: Hajo

Mit ihr ist eben die SED ins Amt eingezogen und schon aufgrund ihrer Sozialisierung und den Merkwürdigkeiten wie sie dann zufällig bei den Schwarzen gelandet ist sollte alle stutzig machen, mal ganz von dem abgesehen, das man den eigenen Stallgeruch nie verliert, selbst wenn man sich noch so parfümiert, wird immer noch was zu riechen sein oder aus einem Wolf wird auch kein Lamm, selbst wenn der Wolf stets dementiert, wie es ja auch in Märchen immer so plastisch an die Wand gemalt wurde und bis heute noch seine Gültigkeit besitzt.

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