Beiträge zum Stichwort: "spd"

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Offenbar bei neuerlichen Wahlpleiten Entmachtung geplant

Andrea Nahles droht Sturz als SPD-Fraktionschefin

Am 26. Mai muss die SPD mit historischen Pleiten bei den Wahlen in Bremen und für das EU-Parlament rechnen. Für diesen Fall sollen einflussreiche Abgeordnete den Sturz von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin planen.... [mehr]

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Screenshot Youtube

Islamistische Muslimbruderschaft wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Berliner Innensenator Geisel will mit radikalen Muslimen zusammenarbeiten

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat ein untrügliches Gespür für zweifelhafte Vorschläge. Er will mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Islamistischen Bruderschaft zusammenarbeiten, um IS-Rückkehrer zu integrieren. [mehr]

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Foto: Frank Schwichtenberg/Wikimedia/CC BY-SA 4.0

Nach einem Jahr mit Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister

Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro

Seit dem 14. März 2018 ist Olaf Scholz (SPD) Finanzminister. Zuvor war er Erster Bügermeister von Hamburg und hat den Stadtstaat finanziell vor die Wand gefahren. Mit Scholz als Bundesfinanzminister vermeldet die Merkel-Regierung... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0-de/Wikimedia Commons

Wenn Umweltschutz zur Klimaideologie wird

Was hätte eine CO2-Steuer für Auswirkungen?

Die Einführung einer CO2-Steuer geistert aktuell durch die Köpfe einiger Klimaideologen wie Umweltministerin Svenja Schulze (SPD). Befeuert werden solche Gedankenspiele auch von der Schulschwänzerfraktion »Fridays for future«.... [mehr]

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Fotocredit: SPD Berlin/ Joachim Gern [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons

Rat eines Professors an Familienministerin Franziska Giffey (SPD):

»Doktortitel selbst aberkennen und zurücktreten«

Die Doktorarbeit von Franziska Giffey (SPD), derzeit Familienministerin, sei »naiv, fehlerhaft und verantwortlungslos«. Das sagt der emeritierte Professor und Sozialwissenschaftler Peter Grottian, der an der FU Berlin tätig war.... [mehr]

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Foto: Pixabay/ CC0

Weiterhin staatliche Subventionen für bisherigen Ladenhüter

Scholz plant Elektroautos um weitere zehn Jahre zu fördern

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will nach einem Treffen mit dem Chef von Volkswagen die momentan bis 2021 begrenzten Förderprogramme für Elektrofahrzeuge um weitere zehn Jahre ausdehnen. Ebenso soll eine steigende elektrische... [mehr]

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Foto: Pixabay

Bürgermeister Kissel (SPD) warnt vor politischen Missbrauch des Mordes

Tunesier (22) mordet in Worms seine deutsche Freundin (21)

Wieder wurde eine junge deutsche Frau Opfer eines von einem Ausländer begangenen Mordes. Ein Tunesier (22) mordete in Worms die 21-jährige in der Wohnung ihrer Eltern. Bürgermeister Kissel (SPD) hat nichts Wichtigeres zu tun, als... [mehr]

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Linienflug kostet 1.000 Euro (Economy) oder 3.000 Euro (Business) pro Person

Rückflug von Maas aus Mali kostet den Steuerzahler 300.000 Euro

Die Regierungsmaschine von Außenminister Maas (SPD) hatte in Mali einen Defekt. Nun hätte er mit einem Linienflug (Kosten etwa 1.000 Euro in Economy oder 3.000 Euro in Business) zurückkehren können. Doch Maas forderte lieber... [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de

Mitgliederschwund geht in die Tausende

Der CDU, CSU und SPD laufen die Mitglieder in Scharen davon

Die großen »Volksparteien« laufen die Mitglieder in Scharen davon. Allein die CDU verzeichnete einen Mitgliederschwund von rund 11.000 im Jahr 2018. Aber auch die SPD verliert massiv Mitglieder. [mehr]

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Foto: Facebook

Kontrollen und Sanktionen sollen bei Nahles-Konzept für Bürgergeld wegfallen

SPD will ihre Hartz-IV-Reformen rückgängig machen

Ökonomen sind sich einig, dass die 2002 von der SPD eingeführten Hartz-IV-Reformen hier und da Korrekturbedarf haben, aber letztlich wirtschaftlich eine Erfolgsgeschichte waren. Jetzt will die SPD diese wieder abschaffen und bei... [mehr]

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Tayfun Keltek entfacht Debatte um Sprachunterricht in NRW-Grundschulen

SPD-Integrationsrat will Türkisch statt Englisch als Fremdsprache

Der Kölner Sozialdemokrat Tayfun Keltek, Vorsitzender des NRW-Landesintegrationsrats, sorgt mit einem Vorstoß für Kritik. Da jedes dritte Kind Migrationshintergrund habe, schlägt er vor, an Grundschulen den Englischunterricht... [mehr]

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Foto: Twitter

Jusos entfachen mit Anti-Patriotismus-Kampagne Empörung

SPD-Nachwuchs interessiert das Vaterland nicht die Bohne

Immer weiter entfernt sich die SPD vom Bürger. Die Jugendorganisation Jusos wirbt nun mit einem Kaffeebecher »Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne« als Teil einer Anti-Patriotismus-Kampagne, wo man vor der... [mehr]

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Foto: xtranews.de/ flickr.com/ CC BY 2.0

Wie aus »Aufstehen« doch nur Sitzenbleiben wurde

Ist die Sammlungsbewegung am Ende?

Die Sammlungsbewegung »Aufstehen« um Sahra Wagenknecht, die das Ziel hatte, verschiedene linke Kräfte zu vereinen, steht offenbar vor dem Aus. Dafür gibt es mehrere Gründe. [mehr]

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Von Steffen Voß - spd-geschichtswerkstatt.de/wiki/CC BY-SA 3.0 de, commons.wikimedia.org

Wehrbeauftragter will seelsorgerische Betreuung der Muslime

Nach Legionären sollen jetzt auch Imame in die Bundeswehr

Vorweg: es gibt eine Militärseelsorge in der Bundeswehr. Die anerkannten Kirchen haben eigene Militärgeistliche in der Truppe. Der Islam ist hierzulande keine anerkannte Kirche. Trotzdem sollen Imame in die Truppe, geht es nach... [mehr]

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Facebook / Karnevalsmotiv

Planen Gabriel und Schulz eine Palastrevolution?

Umsturzgerüchte in der SPD verdichten sich

Die Zeichen auf eine Palastrevolution in der SPD gegen A.Nahles verdichten sich. Die beiden Alpha-Männchen Gabriel und Schulz haben offensichtlich ihre gegenseitige Abneigung zu den Akten gelegt und blasen nun zum Angriff gegen... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Lug und Trug bleibt Tür und Tor geöffnet

Identitätsbetrug von »Flüchtlingen« bleibt straffrei

Aslyanten und »Flüchtlinge« dürfen bei ihrer Erfassung weiterhin straffrei falsche Identitäten und Geburtsdaten angeben und das Blaue vom Himmel lügen. Das hat aktuell die Merkel-Regierung noch einmal bekräftigt. [mehr]

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Foto: Pixabay

Vor allem Spenden und staatliche Zuwendungen klingeln in der Kasse

CDU und SPD kassieren bei der Parteienfinanzierung am dicksten ab

Der Bundestag hat den Rechenschaftsbericht für 2017 veröffentlicht. Parteien sind laut Parteiengesetz dazu vepflichtet, ihre Parteifinanzen zu veröffentlichen. Ohne Spendengelder wäre bei den meisten Altparteien ziemliche Ebbe im... [mehr]

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Allgemeine und freie Wahl soll in »Drei-Stimmen-Wahlrecht« abgeändert werden

Thomas Oppermann (SPD) will Wahlrecht im Grundgesetz ändern lassen

Thomas Oppermann (SPD) ist einer der Bundestagsvizepräsidenten. Als solcher sollten ihm das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht und das Wahlgesetz bekannt sein. Doch Oppermann will diese elementaren Rechte ändern lassen. [mehr]

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Null Interesse der Bevölkerung an SPD-Veranstaltung

Stell Dir vor, es ist SPD-Infoabend - und keiner geht hin

Eine Infomrationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins in Munderkingen wurde zum Totalflopp. Trotz Anwesenheit einer Bundestagsabgeordneten der Partei fand sich kein einziger interessierter Bürger ein. Die Besucherresonanz war gleich... [mehr]

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Nach dem Wunsch der SPD

Graffiti soll Schulfach werden

Kaum eine Stadt ist so sehr von Graffitis gezeichnet und verunstaltet wie Berlin. Nun gibt es Überlegungen, Graffiti zum Schulfach zu machen und an allen Schulen in Berlin zu unterrichten. [mehr]

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Foto: Pixabay

Durch jahrelange SPD-Politik systematisch kaputt gespart

Berliner Polizei nur noch eingeschränkt einsatzfähig

In Berlin fehlen 7.000 Polizeivollzugsbeamte, um auf die für alle Delikte notwendige Stärke von 24.000 zu kommen, kritisiert die Personalvertretung. Hinzu kommt eine wachsende Pensionswelle. Schuld daran sei der Sparkurs der... [mehr]

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Foto: Pixabay

»Ja, ich traue mir das Amt zu«

Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden

Olaf Scholz (SPD), derzeit Bundesfinanzminister, sieht offenbar ein baldiges Ende der jetzigen Regierungskoalition. Deswegen bringt er sich als nächster Kanzler in Position. Er traue sich das Amt zu, hat er gegenüber Medien... [mehr]

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Von Bremische Bürgerschaft - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=69888222

Die (fast) vergessene Landtagswahl im Mai 2019

Umfrageschwäche der SPD kann in Bremen für Regierungswechsel sorgen

In der Berichterstattung über das Wahljahr 2019 stehen die Europawahl und die Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern weit mehr im Fokus der Berichterstattung der Medien als die Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2019.... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Der Gesetzgeber soll denken wie ein Philosoph, aber reden wie ein Bauer.rudolf von ihering

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