Beiträge zum Stichwort: "spd"

Foto: Pixabay

Vor allem Spenden und staatliche Zuwendungen klingeln in der Kasse

CDU und SPD kassieren bei der Parteienfinanzierung am dicksten ab

Der Bundestag hat den Rechenschaftsbericht für 2017 veröffentlicht. Parteien sind laut Parteiengesetz dazu vepflichtet, ihre Parteifinanzen zu veröffentlichen. Ohne Spendengelder wäre bei den meisten Altparteien ziemliche Ebbe im... [mehr]

(3)
Facebook

Allgemeine und freie Wahl soll in »Drei-Stimmen-Wahlrecht« abgeändert werden

Thomas Oppermann (SPD) will Wahlrecht im Grundgesetz ändern lassen

Thomas Oppermann (SPD) ist einer der Bundestagsvizepräsidenten. Als solcher sollten ihm das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht und das Wahlgesetz bekannt sein. Doch Oppermann will diese elementaren Rechte ändern lassen. [mehr]

(19)
Bild (Ralf Stegner 2012): SPD Schleswig-Holstein via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugschnitten) / Screenshot: Twitter (leichte Bearbeitung / umrahmt) / Collage: Die Tagesstimme

Weil Maaßen sich den Intrigen zur Wehr setzte

Ralf Stegner (SPD) gibt politische Ränkespiele bei der Entlassung Maaßens zu

Ralf Stegner (SPD) gibt offen zu, dass Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz gehen musste, weil er nicht »auf Linie« war. Ein konformer Nachfolger musste eingesetzt werden, um die Hetzjagd gegen die... [mehr]

(32)
Youtube

Null Interesse der Bevölkerung an SPD-Veranstaltung

Stell Dir vor, es ist SPD-Infoabend - und keiner geht hin

Eine Infomrationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins in Munderkingen wurde zum Totalflopp. Trotz Anwesenheit einer Bundestagsabgeordneten der Partei fand sich kein einziger interessierter Bürger ein. Die Besucherresonanz war gleich... [mehr]

(17)
Pixabay

Nach dem Wunsch der SPD

Graffiti soll Schulfach werden

Kaum eine Stadt ist so sehr von Graffitis gezeichnet und verunstaltet wie Berlin. Nun gibt es Überlegungen, Graffiti zum Schulfach zu machen und an allen Schulen in Berlin zu unterrichten. [mehr]

(21)
Foto: Pixabay

Durch jahrelange SPD-Politik systematisch kaputt gespart

Berliner Polizei nur noch eingeschränkt einsatzfähig

In Berlin fehlen 7.000 Polizeivollzugsbeamte, um auf die für alle Delikte notwendige Stärke von 24.000 zu kommen, kritisiert die Personalvertretung. Hinzu kommt eine wachsende Pensionswelle. Schuld daran sei der Sparkurs der... [mehr]

(8)
Foto: European Union

Beim Arbeitslosengeld sollen Krisenstaaten künftig aus EU-Mittel unterstützt werden

Juncker will EU-Arbeitslosenversicherung

Eine europäische Arbeitslosenversicherung, wo künftig im Falle finanzieller Krisen einzelner Staaten auf Mittel aus dem EU-Haushalt zurückgegriffen werden kann, rückt immer näher. Kommissionspräsident Juncker erklärte jetzt auch... [mehr]

(14)
Foto: Pixabay

»Ja, ich traue mir das Amt zu«

Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden

Olaf Scholz (SPD), derzeit Bundesfinanzminister, sieht offenbar ein baldiges Ende der jetzigen Regierungskoalition. Deswegen bringt er sich als nächster Kanzler in Position. Er traue sich das Amt zu, hat er gegenüber Medien... [mehr]

(18)
Von Bremische Bürgerschaft - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=69888222

Die (fast) vergessene Landtagswahl im Mai 2019

Umfrageschwäche der SPD kann in Bremen für Regierungswechsel sorgen

In der Berichterstattung über das Wahljahr 2019 stehen die Europawahl und die Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern weit mehr im Fokus der Berichterstattung der Medien als die Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2019.... [mehr]

(12)
Foto: Wikimedia

SPD mit dem letzten Aufgebot

Schulz will für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen

Still war es um Martin Schulz, dem einstigen Wundermann der SPD, geworden. Für ihn wohl zu still. Deswegen will er, der entzauberte Hoffnungsträger, jetzt für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen. [mehr]

(32)
Facebook

Im Osten nur noch auf acht(!) Prozent

Neues Umfragedesaster für A.Nahles

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD in den östlichen Bundesländern nur noch auf mickrige acht Pozent. Damit rangiert sie nur noch auf Rang 5 der Parteien, ganz knapp vor der FDP mit sechs Prozent. [mehr]

(19)
Foto: Lesekreis/ Wikimedia Commons/ CC0

Dritter Anlauf für ein Parteiausschlussverfahren

SPD versucht mal wieder Sarrazin auszuschließen

Nach zwei gescheiterten Versuchen beschloss der SPD-Vorstand, ein weiteres Mal ein Ausschlussverfahren gegen Ex-Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin einzuleiten. Jetzt geht es um sein islamkritisches Buch »Feindliche... [mehr]

(19)
Youtube

13,5 Prozent ist Allzeit-Tief

SPD in Umfrage bundesweit so schlecht wie nie

Die SPD um A.Nahles ist ein einziges Trauerspiel. Sie hat in der aktuellen INSA-Umfrage mit nur noch 13,5 Prozent ein Allzeit-Tief erreicht. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. [mehr]

(19)
Foto: European Union

Armin Schuster sollte eigentlich an Spitze des Verfassungsschutzes rücken

Merkel verhinderte Kritiker als Maaßen-Nachfolger

Aus Unionsfraktions-Kreisen wurde jetzt bekannt, dass beim Verfassungsschutz als Maaßen-Nachfolger eigentlich der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster vorgesehen war. Auch die SPD stimmte dem zu. Merkel stoppte die Ernennung, da... [mehr]

(27)
Foto: Pixabay

Bundesregierung will Eltern vorschreiben, wie sie ihre Kinder erziehen

Kindergärten sollen verstärkt politische Gesinnung der Eltern überprüfen

Die Bundesregierung plant über eine Broschüre für Erzieherinnen die alleinige Hoheit über Kinderköpfe zu gewinnen. So sind darin Mädchen, die Kleider und Zöpfe tragen, grundsätzlich verdächtig »völkischen Elternhäusern« zu... [mehr]

(45)
Screenshot sciencefiles PEW Research

Es trifft nicht nur die SPD

Sozialistische Parteien europaweit im Abstieg

Anlässlich der Wahlen in Schweden, die eine deutliche Niederlage der Linken gezeigt hatten, sind die Ergebnisse der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien europaweit verglichen worden. Alle zeigen einen Abwärtstrend. [mehr]

(3)
Foto: Youtube (Screenshot)

Zugewinne nach Merz-Äußerung zum Asylrecht

AfD legt nach Asylstreit der Union zwei Prozentpunkte zu

Vergangene Woche entfachte Friedrich Merz bei der CDU eine Debatte um das Asylrecht, was im Merkel-Lager gleich übliche Reflexe auslöste und ihn seine Aussage relativieren ließ. In einer neuen Wahlumfrage verliert die Union... [mehr]

(8)
Screenshot youtube

SPD bleibt bei radikal feministischer Politik

Andrea Nahles besteht weiterhin auf Überwindung der Männer

Frauen sollten mehr Spitzenpositionen in der Partei einnehmen und weiter daran arbeiten, das Männliche zu überwinden. Neue Äußerungen von Andrea Nahles offenbaren wie armselig und zurückgeblieben die Programmatik der SPD ist. [mehr]

(20)
Pixabay

Am 8. März

Frauentag soll gesetzlicher Feiertag werden

Bei dem Landesparteitag der SPD am Samstag stimmte eine große Mehrheit für die Einführung eines Frauentages als gesetzlichen Feiertag für Berlin. Schon im Vorfeld war heftig für so einen Frauentag getrommelt worden. Doch es ist... [mehr]

(5)
Pixabay

Der Bürger soll wieder zur Ader gelassen werden

SPD-Ministerin will Zusatzsteuer auf Benzin und Heizöl

Die SPD, einst die Partei des »kleinen Mannes«, will dem Bürger schon wieder mit einer neuen Steuer tief in die Tasche greifen. Eine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl soll künftig laut Umweltministerin Svenja Schulze erhoben... [mehr]

(29)
Polizeieinsatz in Freiburg, Screenshot youtube

Undankbarkeit und Dankbarkeit gegenüber der Polizei

»Danke Polizei!«

Die Polizei, die immer häufiger bei Demonstrationen aushelfen muss, gerät bei ihren Einsätzen zwischen die Fronten: Einerseits wird sie beleidigt und sogar tätlich angegriffen, andererseits wird ihr – das ist allerdings neu –... [mehr]

(9)
Foto: Pixabay

AfD-Antrag erzwingt Debatte über umstrittenes Abkommen

Union will sich hinter UN-Migrationspakt stellen

CDU und CSU verständigten sich darauf, sich anders als etwa Österreich im Bundestag für den umstrittenen Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen stark zu machen. Einen ablehnenden Antrag der AfD-Bundestagsfraktion will man... [mehr]

(29)
Foto: Olaf Kosinsky/ Skillshare.eu

Ämtertrennung Merkels verheißt zeitnah auch Ende der Kanzlerschaft

Altkanzler Schröder erwartet Neuwahlen bis Frühsommer 2019

Merkel hat »ihren Zenit überschritten« und ihre Partei nicht mehr im Griff, sagt Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Der Verzicht auf den CDU-Vorsitz bringe einen Autoritätsverlust mit sich, der spätestens Frühsommer 2019 in... [mehr]

(15)
Screenshot Youtube

Sogar Forsa-Chef Güllner geht auf Distanz zur SPD

»Wie ein Kaninchenzüchterverein«

Manfred Güllner ist Chef des SPD-nahen Meinungsforschungsinstitut Forsa. Doch jetzt wird es selbst Güllner mit dem Chaos in der Partei zu bunt. Auf die Wähler wirke die SPD wie ein »Kaninchenzüchterverein, der seine Mitglieder... [mehr]

(13)
Symbolbild Pixabay

Ein weiteres Zeichen des Niedergangs der SPD

Berliner Jusos fordern mehr Unisex- Umkleidekabinen

In einem Antrag für den SPD-Landesparteitag am 16. und 17. November wollen sich die Jusos für mehr Unisex-Umkleiden in städtischen Bädern einsetzen. »Für Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen, ist das ein Problem«,... [mehr]

(13)

Spruch des Tages

Wer in seinem Land die Demokratie voranbringen will, sollte nicht auf die Erlaubnis dafür warten.buelent ecevit

Zum Anfang