Beiträge zum Stichwort: "eu"

Quelle: Facebook

Besuch des »Gelben Elends«

WerteUnion beging Europa-Tag in Bautzen

Am vergangenen Wochenende beging die WerteUnion ihren Europa-Tag mit einem Besuch in Bautzen. Neben dem Stasi-Knast stand auch das berüchtigte »Gelbe Elend«, ein Zuchthaus aus Kaisers Zeiten und unter der Sowjetherrschaft und dem... [mehr]

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Foto: Twitter

Isländische Kombo zeigt Palästinenser-Flagge

Skandal beim Eurovision Song Contest in Tel Aviv

Der Eurovision Song Contest (ESC) wirbt für sich selbst als unpolitischen Wettbewerb, der die Menschen zusammenführen soll. Ganz ohne Politik geht es aber nicht, wie die Vertretung Islands bei der Siegerehrung zeigte: man hielt... [mehr]

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Foto: Pixabay

Unterzeichnnug und Verkündung am 23. Mai 1949

70 Jahre Grundgesetz - (k)ein Grund zum Feiern

Gestern fand im Bundestag eine Feierstunde aus Anlass des 70. Geburtstags des Grundgesetzes statt. Am 23. Mai 1949 wurde das damals noch vorläufige Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet und verkündet. [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de

Noch zehn Tage bis zur Wahl zum EU-Parlament

EU-kritische Parteien in Umfragen jetzt vor den Sozialdemokraten

Die EU-kritischen Parteien haben zehn Tage vor der Wahl zum EU-Parlament in Umfragen die Fraktion der Sozialdemokraten hinter sich gelassen. Nur die EVP erhält, trotz starker Verluste, ein paar Sitze mehr als die EU-Kritiker.... [mehr]

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Foto: Ministero dell'interno [CC BY 3.0 it], via Wikimedia Commons / Ausschnitt

Rückgang der »Flüchtlinge« nach Italien um 91 Prozent

Salvinis harte Linie zeigt Erfolg

Die harte Linie, die Italiens Innenminister Matteo Salvini gegen die Schlepper, Schleuser und die dubiosen, selbsternannten »Flüchtlingshelfer« eingeläutet hat, zeigt Wirkung. Im ersten Quartal 2019 ging die Zahl der... [mehr]

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Foto: en.kremlin.ru

Gerüchte über einen Wechsel zur EU werden lauter

Merkel will sich um das »Schicksal dieses Europas kümmern«

Die Gerüchte um einen Abgang Merkels aus der Bundespolitik noch vor Ablauf der jetzigen Legislatur in 2021 machen die Runde - und werden von ihr selbst gefüttert. In einem Interview sprach sie davon, sie wolle sich selbst um das... [mehr]

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Foto: Pixabay

Bukarest beschloss Lockerungen beim Korruptionsstrafrecht

Brüssel droht Rumänien mit Entzug des EU-Stimmrechts

Derzeit hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Jetzt droht die EU-Kommission Bukarest mit einem Entzug des Stimmrechts in EU-Gremien in Folge eines Rechtsstaatsverfahrens. Das Land hatte im April sein Korruptionsstrafrecht... [mehr]

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Screenshot Youtube

Fast 40 Milliarden Euro sollen entnommen werden

Rentenkasse soll für Versagen der Merkel-Regierung herhalten

Weil die Merkel-Regierung in der Steuerpolitik versagt und Bundesfinazminister Olaf Scholz (SPD) ein fettes Minus erwirtschaften wird, will man sich jetzt an der Rentenkasse vergreifen. Fast 40 Milliarden Euro sollen dort... [mehr]

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Foto: Gage Skidmore/Wikimedia/CC BY-SA 2.0

Bekanntgabe der Teilnahme an der Wahl bringt weiteren Aufschwung

Umfragen: Brexit-Party nimmt die 30-Prozent-Hürde

Nigel Farage wird die Bekanntgabe, dass Großbritannien an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnimmt, mutmaßlich mit einem zufriedenen Schmunzeln zur Kenntnis genommen haben. Sorgt doch diese Bekanntgabe für einen weiteren... [mehr]

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Foto: Frank Schwichtenberg/Wikimedia/CC BY-SA 4.0

Nach einem Jahr mit Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister

Merkel-Regierung vermeldet Rückgang der Steuereinnahmen von 124 Milliarden Euro

Seit dem 14. März 2018 ist Olaf Scholz (SPD) Finanzminister. Zuvor war er Erster Bügermeister von Hamburg und hat den Stadtstaat finanziell vor die Wand gefahren. Mit Scholz als Bundesfinanzminister vermeldet die Merkel-Regierung... [mehr]

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Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Er kann die Aufmärsche »von 1933 bis 1945 nicht ausblenden«

Thüringens Ministerpräsident Ramelow will neue Nationalhymne

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow aus den Reihen der mehrfach umbenannten SED macht wieder einmal auf sich aufmerksam. Er will eine neue Nationalhmyne. Hört er das Deutschlandlied, kann er die Aufmärsche von 1933 bis 1945... [mehr]

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Foto: Pixabay

Trotz Brexit-Pläne geht es am 23. Mai noch einmal an die Wahlurnen

Großbritannien nimmt definitiv an der EU-Wahl teil

Der Brexit wurde zum zweiten Mal verschoben. Nun gilt der 31. Oktober 2019 als das Austrittsdatum, wenn man sich nicht vorher einigt. Am Dienstag gab die Regierung in London bekannt, dass die Briten endgültig am 23. Mai an den... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0-de/Wikimedia Commons

Wenn Umweltschutz zur Klimaideologie wird

Was hätte eine CO2-Steuer für Auswirkungen?

Die Einführung einer CO2-Steuer geistert aktuell durch die Köpfe einiger Klimaideologen wie Umweltministerin Svenja Schulze (SPD). Befeuert werden solche Gedankenspiele auch von der Schulschwänzerfraktion »Fridays for future«.... [mehr]

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Foto: en.kremlin.ru

Endgültiger Bruch zwischen Fidesz und EVP steht unmittelbar bevor

Orban wird Weber nicht unterstützen

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wird den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) für die Nachfolge von Juncker als EU-Kommissionspräsident nicht länger unterstützen. Das gab Orban gestern in Budapest bekannt. [mehr]

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Foto: Pixabay

Mehrfach gleichzeitig verheiratete Araber sollen Deutsche werden dürfen

Merkel-Regierung streicht Polygamieverbot aus Staatsangehörigkeitsgesetz

Die Mehrehe ist in Deutschland gemäß §172 StGB unter Strafe gestellt. Das ist aber nach dem Willen der Merkel-Regierung kein Kriterium, um arabischen Männern, die gleichzeitig mit mehreren Frauen verheiratet sind, die deutsche... [mehr]

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Foto: European Union

Stärkere Kooperation nach der Europawahl geplant

Orban und Salvini wollen Allianz der Anti-Einwanderungs-Parteien

Noch ist Ungarns Fidesz-Partei ein suspendiertes Mitglied der EVP-Fraktion im EU-Parlament, doch neue Konstellationen zeichnen sich kurz vor der Europawahl ab. Ungarns Orbán und Italiens Salvini kündigten eine Allianz der... [mehr]

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Foto: C.Suthorn/cc-by-sa-4.0 /Wikimedia

Luisa Neubauer - umtriebig, aktiv, grün und Jugendbotschafterin von »ONE«

Greta Thunbergs deutsche »Organisatorin« wird von George Soros finanziert

Bei fast jedem Auftritt von Greta Thunberg in Deutschland sieht man sie stets in unmittelbarer Nähe: Luisa Neubauer. Sie organisiert die Klimastreiks in Deutschland und auch die Auftritte Gretas hierzulande. Neubauer ist... [mehr]

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Foto: en.kremlin.ru

Nur der Kommissionspräsident habe das Recht, Ämter zuzuweisen

Juncker will EU-Kritiker von verantwortlichen Ämtern ausschließen

Einmal mehr zeigt Jean-Claude Juncker sein ganz besonderes Demokratieverständnis. Selbst wenn die Fraktion der EU-kritischen Parteien bei der kommenden Wahl zum EU-Parlament erwartet stark abschneide, wird kein Parlamentarier aus... [mehr]

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Foto: Pixabay

Konzerne nehmen starken Einfluss auf Entscheidungsfindungen

Brüssel in der Hand der Lobbykratie

Unternehmen, Konzerne und Lobby-Gruppen beeinflussen mit rund 25.000 Mitarbeitern und Milliarden-Budgets die EU-Politik. Wen wundert es, wenn des Bürgers Meinung in Brüssel kaum noch zählt? [mehr]

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Foto: Pixabay

Hierzulande 42 Prozent aller EU-weit anerkannten Asylbewerber

Deutschland erteilt in der EU die meisten positiven Asylbescheide

Deutschland ist innerhalb der EU Spitzenreiter bei der Erteilung eines Schutzstatus für Asylbewerber. 42 Prozent aller europäischen Aufenthaltstitel wurden allein hier gewährt. Dabei machen Syrer, gefolgt von Afghanen und Irakern... [mehr]

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Paritätischer Wohlfahrtsverband reagiert auf Armutsstudie

Armutspolitischer Graben trennt Deutschland

Die Hans-Böckler-Stiftung hat eine neue Studie mit dem Titel »Haushaltseinkommen im regionalen Vergleich« veröffentlicht. Sie beleuchtet die Armutsquoten im Jahr 2017 bundesweit und in den einzelnen Länder. Es gibt gravierende... [mehr]

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Welt verliert 17 Prozent im ersten Quartal 2019

Abonennteneinbruch bei deutschen Mainstreammedien

Den deutschen Mainstreammedien laufen die Konsumenten in Scharen davon. Die Verkaufszahlen des ersten Quartals 2019 sind eine schallende Ohrfeige für jene Medien. Bei der Welt brachen die Abonnementzahlen gleich um 17 Prozent ein. [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Der Gesetzgeber soll denken wie ein Philosoph, aber reden wie ein Bauer.rudolf von ihering

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