Beiträge zum Stichwort: "csu"

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Union in Schieflage

K-Frage: AKK oder Söder? Merz!

Sachpolitik betreibt die Union schon seit Monaten nicht mehr. Genau wie beim permanent schwächelnden Koalitionspartner SPD dreht sich auch bei CDU und CSU alles nur ums Personal - welches sich in vielen Belangen als ungeeignet... [mehr]

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Verkehrsminister Scheuer (CSU) muss sich für Millionenschaden verantworten

Opposition setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut durch

Im Streit um millionenschwere Aufträge, welche das Bundesverkehrsministerium für die letztlich gescheiterte Pkw-Maut vergab, dies nun zu Lasten des Steuerzahlers, hat die Opposition im Bundestag einen Untersuchungsausschuss... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

»Ergebnisse von islamistischer Propaganda und Desinformation«

Maaßen warnt vor wachsendem Islamismus in Deutschland

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht die Gefahr in Deutschland durch islamistische Bewegungen als deutlich unterschätzt an. Etliche Islamisten geben sich nach außen als »wohlintegriert«, treiben dabei aber ihre... [mehr]

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Von Freud / CC BY-SA 3.0 / Wikimedia

Rohstoffgewinnung für E-Mobilität wird ausgeklammert

Gerd Müller (CSU) prangert »ausbeuterische Kinderarbeit« an

Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Erzeugung von Produkten für Deutschland sei nicht akzeptabel. Das sagt CSU-Mann Gerd Müller. Dies gelte bei Kleidung, Kaffee und Bananen. Bezüglich der Rohstoffgewinnung für die... [mehr]

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Foto: Pixabay

Kopplung an die Inflationsrate geplant

Söder (CSU) will den Rundfunkbeitrag erhöhen

Der Rundfunkbeitrag soll nach Willen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Altparteienvertreter erhöht werden. Weil es politisch unpopulär ist, solche Erhöhungsabsichten zu vertreten, soll eine Kopplung des Beitrags an die... [mehr]

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Deutlicher Anstieg von Leistungen für nicht in Deutschland lebende Kinder

Über 400 Mio. Euro Kindergeld flossen 2018 ins Ausland

Für 2018 wird in Deutschland ein neuer Rekord verzeichnet von Kindergeldleistungen für Minderjährige, die weiterhin im Ausland leben. Fast 252.000 Kinder bezogen Zahlungen in Höhe von rund 402 Millionen Euro. Innerhalb von sechs... [mehr]

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Foto: Pixabay

Strengeres Asylrecht gefordert

Immer weniger illegale Migranten reisen freiwillig aus

Die Zahl freiwilliger Ausreisen illegaler Migranten ist deutlich rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr gab es nahezu eine Halbierung von jenen, die staatlich geförderte Rückreiseprogramme nutzten. Daher wird weiterhin das... [mehr]

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Screenshot, Parteien-Logos, Wikimedia Commons

CDU/CSU verliert rund eine Million Wähler an die Grünen

Darum biedert sich die CDU/CSU den Grünen an

Die Stimmung zwischen Union und Grünen ist gut. Die SPD wurde abgeschrieben. Doch es hat noch einen anderen Grund: Die CDU/CSU hat rund eine Million Wähler an die Grünen verloren. Die will man wieder haben. [mehr]

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Fotomontage: Pixabay sowie Rudychaimg CC BY-SA 4.0

Die ersten Kritiker aus den eigenen Reihen melden sich zu Wort

Widerstand gegen UNO-Migrationspakt nun auch in der CDU

Konservative Gruppen innerhalb der Union kritisieren den UNO-Migrationspakt und wollen verhindern, dass für Deutschland zusätzliche Verpflichtungen entstehen. Damit stehen sie diametral den Vorstellungen der Unionsfraktion im... [mehr]

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Foto: CSU-Landesleitung, Ausschnitt [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Regierung müsse »kommunikative Hoheit« über das Thema behalten

Dobrindt (CSU) jammert: Man dürfe sich den UNO-Migrationspakt nicht schlecht reden lassen

Vielen Unions-Politikern gefällt nicht, dass die Bürger aufgewacht sind und den UNO-Migrationspakt kritisieren. Alexander Dobrindt (CSU) fürchtet um die »kommunikative Hoheit«. Der Migrationspakt dürfe nicht scheitern wie einst... [mehr]

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Foto: Pixabay

Grüne weiterhin nicht stärkste Kraft in bayerischen Großstädten

Wie das ZDF mit irreführender Grafik »Fake News« verbreitete

Hartnäckig wurde nach der Bayern-Wahl verbreitet, dass die Grünen alle Großstädte über 100.000 Einwohner eroberten. Dieses erweist sich nun als eine Falschmeldung, die von einer irreführenden Grafik des ZDF ausgehend ungeprüft in... [mehr]

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Foto: European Union

Chaos und Umbruch in der Union

Chaos herrscht in der Merkel-Regierung und in der Union. Merkel steckt in der Vertrauenskrise. Selbst die Mainstream-Medien wenden sich ab. Doch wer käme als Nachfolger in Frage? Merkel hat über Jahre alle Konkurrenten aus dem... [mehr]

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Innenminister in Merkels Schatten

Horst Seehofer hat nichts mehr zu sagen

Merkel will, dass Maaßen geht. Die Einschätzung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, der Maaßens oberster Dienstherr ist, soll keine Rolle mehr spielen. Merkel hat entschieden. Wieder einmal zeigt sich, dass Seehofers Rolle... [mehr]

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Der gute Künstler ist jener, den man verstehen kann; es ist der schlechte Künstler, der immer ›missverstanden‹ wird.gilbert keith chesterton

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