Beiträge zum Stichwort: "csu"

Screenshot Youtube / Quelle: Phoenix

Freund-Feind-Stereotypen werden bemüht

CSU wird vor Landtagswahl in Bayern immer nervöser

Die CSU wird vor der am 14. Oktober 2018 stattfindenden Landtagswahl in Bayern immer nervöser. Sie fürchtet ein gutes Abschneiden der AfD und bemüht jetzt sogar uralte Freund-Feind-Stereotypen. Das ist ein Spiel mit dem Feuer. [mehr]

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Foto: Pixabay

Bundesregierung beschließt Neuregelung des Familiennachzugs

Auch islamistische Gefährder dürfen Familie nachholen

Künftig können auch islamische Gefährder unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht erhalten, ihre Familie nachzuholen. Das sieht eine heute im Bundeskabinett beschlossene Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär... [mehr]

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Foto: Pixabay

Wo Schule offenbar im normalen Lehrplan schon scheiterte

Union fordert »Wertekunde-Unterricht« für Zuwanderer-Kinder

Die Vermittlung von Werten gehört zwar eigentlich zum allgemeinen Lehrplan, doch jetzt fordern Unions-Politiker, dass künftig Kinder aus Zuwanderer-Familien an einem separaten Wertekunde-Unterricht teilnehmen. Fragwürdig ist, ob... [mehr]

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Quelle: zaronews.com / frei verfügbar

Gefährdung der Öffentlichkeit wird bewusst provoziert

Dobrindt moniert »aggressive Anti-Abschiebe-Industrie«

Bestimmte Gruppen in Deutschland versuchen, mit Klagen die Abschiebung krimineller »Flüchtlinge« zu verhindern. Diese Klagen schützen nicht das Recht auf Asyl, sondern sie gefährden die Öffentlichkeit, sagt Alexander Dobrindt... [mehr]

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Foto: @infozentrale/ Twitter/ CC0

Erneuter Absturz nach Bundesparteitag auf 17 Prozent

Andrea Nahles setzt Talfahrt der SPD fort

Kaum eine Woche nach dem SPD-Parteitag mit der Wahl von Andrea Nahles zur Vorsitzenden geht es für die Sozialdemokraten in Umfragen weiter abwärts - auf 17 Prozent. 57 Prozent der Deutschen sehen in Nahles einen Grund, SPD nicht... [mehr]

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Horst Seehofer. Foto: Pixabay, CC0, Ausschnitt

Horst Seehofer hätte sich über eine Zusammenarbeit mit den Grünen gefreut

Seehofer plötzlich Grünen-Fan: Jamaika wäre eine gute Regierung gewesen

Seehofer ein Fan der Grünen? In einem Interview mit der Nassauer Neue Presse äußerte Seehofer seine Enttäuschung über das Scheitern der »Jamaika«-Gespräche. Er sah eine echte Chance, mit den Grünen und der FDP eine gute Regierung... [mehr]

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Foto: SPD Stade

Weitere Verluste bei erster Umfrage nach Ja zur GroKo

SPD erreicht mit 15 Prozent neues Rekordtief

Nach dem Ja zur Großen Koalition im SPD-Mitgliederentscheid verzeichnen die Sozialdemokraten in der aktuellen INSA-Umfrage einen neuen historischen Tiefstwert. Sie würde bundesweit auf lediglich noch 15 Prozent der Wählerstimmen... [mehr]

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Foto: Essener Tafel

Keine Änderung der aktuellen Praxis nach Kritik der Bundesregierung

Essener Tafel hält weiter am Aufnahmestopp von Ausländern fest

Merkel und andere Vertreter der Bundesregierung sowie diverse Medien übten Kritik an dem vorübergehenden Ausschluss von Ausländern von der Essener Tafel. Jetzt hat der Vorstand der Tafel entschieden, an seiner bisherigen Regelung... [mehr]

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Der große Digital-Schwindel

Sie haben keine Ahnung und wollen ablenken

Wer als Außenstehender den Koalitionsvertrag ansieht, muss den Eindruck haben, dass es der SPD und der CDU/CSU in erster Linie um Digitalisierung geht. Was steckt dahinter? Was ist digitalistisch? [mehr]

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Koalitionsvertrag ausgehandelt - SPD erhält Außen, Finanzen, Justiz, Familie, Umwelt und Soziales

Schulz soll Außenminister werden... und dafür Parteivorsitz an Nahles abgeben

Union und SPD einigten sich auf einen Koalitionsvertrag, dem noch die SPD-Basis zustimmen muss. Die SPD bekommt dabei unter anderem neben Finanzen das Außenministerium. Dieses soll Martin Schulz erhalten, der dafür möglicherweise... [mehr]

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Versprechungen der Union auf eine Obergrenze nur Mogelpackung

Deutschland lässt weiter unbegrenzt Migranten ins Land

In Deutschland wird weiterhin jeder Migrant hineingelassen, der sich als schutzsuchend ausgibt. Daran hat sich nichts geändert. Eine Zurücküberweisung an Grenzen findet nicht statt und wird es mit Union und SPD auch künftig nicht... [mehr]

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Meidinger sieht durch gemeinsames Unterrichten Lernfortschritt aller gefährdet

Lehrerverbands-Chef fordert Aussetzung der Inklusion

Heinz-Peter Meidinger fordert als Präsident des Deutschen Lehrerverbands den weiteren Ausbau der Inklusion an Regelschulen zu stoppen. Diese würde den Lernfortschritt aller gefährden. Eine Inklusion funktioniere nicht ohne... [mehr]

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Sie kriegen es einfach nicht auf die Reihe

Verhandlungen zur Großen Koalition gehen in die Verlängerung

Die Verhandlungsführer von CDU, CSU und SPD haben es wieder nicht geschafft, sich im vereinbarten Zeitrahmen auf eine neue Bundesregierung zu verständigen. Die Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo)... [mehr]

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Die GroKo soll um jeden Preis gerettet werden

CSU knickt beim Familiennachzug ein

Wieder einmal mutiert der bayrische Löwe zum Papiertiger. In den Koalitionsverhandlungen zur Wiederauflage einer Großen Koalition (GroKo) ist Seehofers Abordnung offenbar vor den Forderungen der SPD eingeknickt. [mehr]

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Gegner der Großen Koalition innerhalb der SPD machen mobil für abschließenden Mitgliederentscheid

Jusos werben mit »Einen Zehner gegen die GroKo« um SPD-Eintritte

Nach dem knappen Ja beim SPD-Parteitag für Koalitionsgespräche setzen die GroKo-Gegner um Juso-Chef Kühnert alles auf den Mitgliederentscheid. Die Jusos werben nun sogar um Eintritte, die mal kurz für 10 Euro gegen die Große... [mehr]

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Du, glückliches Bayern, wähle.....

Das letzte Wochenende mit dem SPD-Parteitag in Bonn hat eine Stimmung im Land geschaffen, die an einen klassischen Western erinnert. "High noon" auf der Dorfstraße ist angesagt und es besteht durchaus die Chance, daß es zu einem... [mehr]

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Ausgabepläne im Sondierungspapier nicht ausreichend gegenfinanziert

Bundesrechnungshof: GroKo-Pläne werden zu teuer

Rechnungshofspräsident Scheller stellt infrage, wie Union und SPD ihre im Sondierungspapier für eine neuerliche Koalition enthaltenen expansiven Ausgabepläne finanzieren wollen. Insbesondere die Rentenpläne seien nicht... [mehr]

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Sozialdemokraten nur noch viereinhalb Punkte vor der AfD

SPD erreicht mit 18,5 Prozent historisches Rekordtief

Die SPD verliert immer weiter in der Wählergunst. Im Vorfeld der Entscheidung über eine Fortsetzung der Großen Koalition rutschten die Sozialdemokraten bei INSA mit 18,5 Prozent auf den tiefsten Wert, der jemals bundesweit in... [mehr]

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Von Storch (AfD) kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche

CDU/CSU und SPD einigen sich auf 200.000 Migranten im Jahr

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von der Union und der SPD vom 12.01.18 beinhalten auch Aussagen zum künftigen Umgang mit der Massenmigration. Es gibt viele Vorschläge zur Besserung. Doch die Zahl von 180.000 bis 220.000... [mehr]

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Streit bei Sondierungsgesprächen über große Koalition

Sozialdemokraten werfen Union Indiskretion vor

Der vierte Tag der Sondierungen über eine erneute große Koalition begann am Mittwoch mit einem Streit. Politiker der SPD werfen der Union vor, die zuvor vereinbarte Vertraulichkeit über die ausgehandelten Ergebnisse der Gespräche... [mehr]

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Sigmar Gabriel versucht vorzeitig Fakten zu schaffen

Auswärtiges Amt bereitet bereits Familiennachzug vor

In den aktuellen Sondierungsgesprächen von Union und SPD für eine erneute große Koalition gilt der ausgesetzte Familiennachzug noch als Streitthema. Unbeirrt davon bereitet Außenminister Gabriel (SPD) bereits eine entsprechende... [mehr]

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Ungarn wollen sich keine Parallelgesellschaften aufzwängen lassen

Orbán fordert mehr Respekt gegenüber Ungarn

Ungarns Ministerpräsident Orbán übt Kritik an der deutschen Politik: »Ihr wolltet die Migranten, wir nicht!«. Da viele Muslime immer zu Parallelgesellschaften führen, werde man weiter keine aufnehmen. Von Kritikern fordert er... [mehr]

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Spruch des Tages

Das Gesetz fordert, die Strafe nimmt, die Gnade gibt.franz von assisi

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