Interview mit Beatrix von Storch über das Rettungspaket der Regierung und die Position der AfD

Kein Blanko-Scheck für die Regierung

»Wir sagen ›Ja‹ dazu, die Arbeitnehmer und solide deutsche Unternehmen zu stützen, aber ›Nein‹ zu einem Blanko-Scheck für die Regierung«.

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Freie Welt: Wie unterscheidet sich der am Mittwoch im Bundestag verabschiedete Rettungspaket vom Rettungsschirm für Banken und dem Euro-Rettungsschirm?

Beatrix von Storch: Zehntausende von Selbstständigen und Unternehmen stehen durch den von der Regierung verhängten »Lockdown« vor dem Bankrott und sozialer Not. Anders als bei den Finanz- und Eurorettungsschirmen geht es diesmal nicht um Pleite-Banken und bankrotte Eurostaaten, die durch eigenes Verschulden in die Krise gekommen sind, sondern um die deutsche Realwirtschaft, um Millionen ehrlicher, hart arbeitender deutscher Bürger, die völlig unverschuldet in diese schlimme Lage gekommen sind, zu der die Bundesregierung durch ihre wochenlange Untätigkeit in erheblichem Maße beigetragen hat.

Freie Welt: Wie war die Position der AfD-Fraktion zu dem Rettungspaket, das die Regierung vorgelegt hat?

Beatrix von Storch: Wir sagen Ja dazu, die Arbeitnehmer und solide deutsche Unternehmen zu stützen, aber Nein zu einem Blanko-Scheck für die Regierung. Die Rettungsmaßnahmen müssen auf die konkrete Notsituation beschränkt bleiben. Die Notsituation ist für die Bürger und Unternehmen so lange gegeben, solange der »Lockdown« anhält und ein normales Leben und Wirtschaften unmöglich ist. Darum haben wir am Mittwoch den Antrag gestellt, die Rettungsmaßnahmen zeitlich zu begrenzen und in vier Wochen zu überprüfen. Das haben alle anderen leider abgelehnt.

Freie Welt: Warum diese Überprüfung in vier Wochen?

Beatrix von Storch: Weil wir in vier Wochen sicher klarer sehen werden als heute. Die Situation ist sehr dynamisch und ändert sich von Tag zu Tag. In vier Wochen müssen wir die Lage neu beurteilen und neu einschätzen, welche Strategien wir zur Bekämpfung der Krise dann brauchen. Wir werden feststellen, wie die Lage im Gesundheitsbereich aussieht und wie es um die medizinische Versorgung der Bevölkerung steht. Sollte bis dahin der Lockdown – was wir alle hoffen – wenigstens teilweise wieder aufgehoben werden und wir wieder zu einem halbwegs normalen Leben und Wirtschaften zurückkehren, wären große Teile des Rettungspaketes nicht mehr nötig. Bis dahin hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auch die Zeit, die mit heißer Nadel gestrickten Pakete im Detail zu prüfen. Fehler könnten korrigiert werden. Dieser Antrag auf zeitnahe Überprüfung der Rettungsmaßnahmen ist leider von den anderen Parteien abgelehnt worden. Sie haben der Regierung damit eine Blanko-Vollmacht ausgestellt. Das tragen wir nicht mit.

Freie Welt: Sie geben der Bundesregierung die Schuld an der Lage, worin sehen Sie die?

Beatrix von Storch: Wenn man Einreisen streng kontrolliert und im Zweifel verhindert, werden nur wenige Infizierte einreisen, so dass Infektionsketten identifiziert werden können und das Übergreifen auf die Gesamtbevölkerung verhindert werden kann. Die Bundesregierung hat aber über Monate versäumt, den Reiseverkehr zu China und anderen betroffenen Staaten einzuschränken und Passagiere zu testen. Der Bundesgesundheitsminister hat Warnungen, dass Mundschutz und Schutzbekleidung knapp werden würden, ignoriert. Anfang März war die Pandemie dann auch in Deutschland da. Da brach Panik unter den Verantwortlichen aus. Das Ergebnis: Kontaktsperren und unsere Volkswirtschaft steht vor dem Bankrott. Wenn das kein politisches Versagen ist, was dann?

Freie Welt: Ist man aber nicht im »Nachhinein immer schlauer«? Warum glauben Sie, dass sich die AfD in Regierungsverantwortung anders verhalten hätte?

Beatrix von Storch: Die Bundesregierung folgt stets dem Grundsatz: im Zweifel immer für offene Grenzen und die Reisefreiheit zu Lasten der Sicherheit der Bürger in Deutschland. Staatsminister Michael Roth hat in einem Interview zur Corona-Krise erklärt, ihm blute das Herz, wenn Grenzen geschlossen werden. Unser Ansatz lautet: zuerst kommt die nationale Sicherheit. Freies Reisen rangiert dahinter. Dass die AfD weniger zögerlich damit ist, im Zweifelsfall auch einmal Flüge zu stoppen, Einreisende unter Quarantäne zu stellen und Grenzen zu schließen, das würden wohl nicht einmal unsere politischen Gegner bestreiten. Ein handlungsfähiger Nationalstaat und Kontrollen an der nationalen Grenze stehen nicht im Gegensatz zu einer funktionierenden Weltwirtschaft, sie sind die Voraussetzung für eine funktionierende Weltwirtschaft, wie die Corona-Krise klar belegt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Manfred Hessel

@D.Schlosser, beschweren Sie sich bei Merkel und Consorten, die AfD hat Deutschland ganz sicher NICHT runtergewirtschaftet, Milliarden zum Fenster rausgeworfen, Terroristen importiert oder Toiletten für gefühlte 63 Geschlechter in Auftrag gegeben. Die AfD hat auch NICHT total unfähige Politiker nach Parteibuch in Ämter gesetzt von denen sie soviel verstehen wie ein Sägefisch vom Hobeln.

Ich persönlich hoffe, daß die grünen und linken Halunken mitsamt ihrer Wählerschaft einen dermaßen großen Schiffbruch machen, daß sie sich davon nie wieder erholen werden.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Immer mehr Kritiker melden sich zu Wort: Die Corona-Hysterie werde künstlich geschürt, die
Wirtschaft leide immens, die Maßnahmen seien unverhältnismäßig“ ...

Der Grund dafür ist – meine ´ich` - relativ einfach zu erklären:

Weil ganz besonders die Deutschen im Panikmodus
https://www.rubikon.news/artikel/im-panikmodus-in-die-diktatur per Staatsstreich
https://www.rubikon.news/artikel/der-staatsstreich-3
auch m. E. erneut vom „Diktatoren-Virus“ befallen wurden
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/27/covid19-das-diktatorenvirus/,
da vom Corona-Virus scheinbar ganz besonders intensiv infiziert wird, wer im Auftrag der AfD genähte Schutzmasken trägt https://www.journalistenwatch.com/2020/03/27/afd-schutzmasken-dresdner/,
bzw. wenn sie aus Russland kommen?
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/29/atemschutzmasken-wie-zoll/

Wen wundert´s da noch, dass sich immer mehr Mediziner gegen diesen auch aus meiner Sicht völlig vermerkelten Wahnsinn wenden
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/28/coronavirus-mediziner-medien/
dem der Verfassungsgerichtshof Bayerns auch noch zustimmte???
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-bayern-vf6vii20-coronavirus-ausgangsbeschraenkung-bayern-aussetzung-einstweilige-anordnung-grundrechtseingriff/

Sieht sich unser(?) aller(?) heißgeliebte(?) Göttin(?) nun etwa am Ziel ihrer akribischen Arbeit
https://www.amazon.de/Geplanter-Untergang-Merkel-Deutschland-zerst%C3%B6ren-ebook/dp/B01LXCFHN6,
weil der angeblich einzige Weg - die Epidemie einzudämmen - ist, „die Wirtschaft zu killen“?
https://www.welt.de/wirtschaft/article206649629/Coronavirus-Einziger-Weg-die-Epidemie-einzudaemmen-ist-die-Wirtschaft-zu-killen.html

Darf man deshalb davon ausgehen, dass sich diese Pandemie weniger medizinisch – sondern vielmehr in erster Linie ´politisch` - bekämpfen lässt???

Ist es da nicht schon fast ein Segen, dass die AfD als ´einzige` im Bundestag vertretene Partei die „Corona-Gesetze“ streng befristen will?
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/27/alle-afd-corona/:

Ist nun zu erwarten, dass uns die göttlich(?) bescherte Gesundheitsdiktatur und der in Sachen Corona ebenso himmlisch(?) verhängte Notstand nun per Mehrheitsbeschluss der ´Altparteien im Bundestag` auch in Zukunft erhalten bleiben???

Nun; Carl Friedrich v. Weizäcker sagte (per göttlicher Eingebung?) schon 1983 voraus:
http://www.ralfhascher.de/wp-content/uploads/2014/08/Carl-Friedrich-von-Weizs%C3%A4cker-Der-bedrohte-Frieden.pdf!!!

Gravatar: Willi Winzig

Die Bundesbananenrepublik vom Merkels Gnaden wird immer mehr zur sozialistischen 3. Diktatur auf deutschem Boden. Jetzt faselt die Merkel und der Spahn schon was vom "Ermächtigungsgesetz!" Kommt mir irgendwie bekannt vor. Dieses Pack benutzt das harmlose Grippevirus mit der von den Regimemedien aufgebauschten Panikmache dazu, um radikal die Bürgerrechte zu beschneiden. Es wird Zeit das denen jemand mal gewaltig ins Rüdesheimer Hinterhaus tritt.

Siehe Link der Deutschen-Wirtschafts-Nachrichten:

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503036/Handy-Ortung-Beschlagnahmung-Reiseverbot-Bundesregierung-beschliesst-weitreichende-Sonderverfuegungen

Gravatar: D.Nunziant

Aber Frau von Storch, Ihren "Blanko - Scheck" hat "Die Regierung" doch schon seit fünfzehn Jahren, seit fünfzehn Jahren macht die, was sie will. "Politischer Wille", "Triumph des Willens", "Staatswohl", "Kindeswohl", "Gleichstellung", "Infantilismus", "exekutiver Machtmissbrauch", "Große Transformation", "Positivdiskriminierung", "Postdemokratie", "Postmodernismus" usw. usf., das sind jede Menge verschiedene Ausdrücke für ein - und dasselbe: Die mächtigste alleinerziehende Mutti der Welt macht, was sie will und sonst nichts ...

http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3 .

Die Deutschen sind eben derart blöde, rotgebrannt oder dauergebräunt von ihrer zwecksteuerfinanzierten Verblödungslampe und den Pennerinnen und Pennern, die sie für die Lügen - und Lückenpresse alimentieren, dass sie das nicht bemerken, oder sie wollen es nicht bemerken und schauen angestrengt weg. Deshalb bekommen die jetzt endlich, was sie verdienen, jedem das Seine, Arbeit macht frei usw., Sie wissen schon ...

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/corona-krise-ist-deutschland-wirklich-durchsetzt-von-meldewuetigen-hobbypolizisten-a-73d0e5bb-9ed5-4bf7-b83f-22a9e9313ef5 .

"Na, Herr Stöcker, Sie hatten während der Regierungszeit Merkel in den vergangenen fünfzehn Jahren anscheinend einen besonders guten Schlaf. Unter diesen Richtlinien der Politik ist die Denunziation inzwischen nämlich wieder ein so selbstverständlicher Teil des politischen und des gesellschaftlichen Lebens in diesem, Ihrem Lande geworden, dass die deutsche Generalstaatsanwaltschaft dieser Tage unzutreffend mitteilt, dass das deutsche Strafrecht entsprechende Straftatbestände, wie den Straftatbestand der Politischen Verdächtigung, § 241a StGB, nicht kenne, der Generalbundesanwalt § 120 GVG, § 74a GVG und
§ 241a StGB entgegen entsprechend ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Verd%C3%A4chtigung

https://app.box.com/s/oavx9iwo7nx76jctabp50bv1p3qesnxe ."

Gravatar: Armin

Bei openPetition wird gerade eine Petition durchgeführt "Führen Sie die Baseline Studie durch - wir brauchen endlich saubere Corona-Daten":
\_ https://openpetition.de/!fjkfv

Gravatar: germanix

Die AfD wird weich gespült! Das wird sich rächen! Jetzt schon liegt die AfD unter 10 % - Höcke ist an die Hand genommen worden - Tino Chrupalla als Gauland-Nachfolger ist ein weichgespülter AfD-Chef, der sich den Altparteien anbiedert!

Die kriminelle Energie der Regierung Merkel - Nichts tun, in die Versenkung verschwinden und wenn das auch nichts nutzt, dumme Sprüche kloppen und so tun, als wenn man jetzt die Krise im Griff hätte!

Das wäre die Chance für die AfD gewesen! Ich habe von der AfD nichts gehört und gelesen, als Merkel "nicht anwesend war"! Und jetzt mit der Regierung zu stimmen, ist schon sehr seltsam.

Richtig wäre gewesen, unbedingt auf alle Grenzschließungen zu pochen, die Migranten, die immer noch zu Zehntausenden im Monat über die Grenze kommen, abzuweisen.

Südkorea macht es vor und Merkel ist der Hans Dampf in allen Gassen!

Frau von Storch - wie haben Sie abgestimmt? Vermutlich auch Hand in Hand mit den Altparteien in die Krise!

In unseren Foren haben wir Zehntausende von AfD-Wählern - diese werden Ihnen und der AfD den Rücken kehren!

Sie werden erleben, dass der Untergang der AfD bevor steht - wenn - ja wenn Sie und Ihres Gleichen die weiche Linie weiter in Angriff nehmen.

Eine weichgekochte AfD/CDU wollen wir keinesfalls!

Gravatar: Armin

Dennoch muß man feststellen, ist eben die Globalisierung und insbesondere im wahrsten Sinne lachse Einlaßkontrolle, wie träge Reaktion, der Tod gerade für ältere Mitmenschen, welche anderseits heute aus den Gesundheitskassen mit vielen solidarischen Mitteln und medizinischen Möglichkeiten am Leben erfreulich erhalten werden , ja die heutigen Möglichkeiten vielen ein längeres Leben eröffnet.
Es ist schon erstaunlich, wie einerseits diesbezügliche Errungenschaften durch eine Länder-Gefälle-Keimlage aufs Spiel gesetzt wird, faktisch diese gesellschaftlichen Generationenanstrengungen konterkariert werden durch den multikulturellen Ablasshandel.
Gerade Italien wie auch Spanien war ja dominanter bis heute Anlaufpunkt der ersten Immigrationswellen; aus Ländern welche gesundheitliche Risiken mitbringen welche auch in unseren Regionen nicht mehr in diesem Maße bestehen oder garnicht bestehen.
Es ist nicht verwunderlich, eher dass nicht schon längst hier mehr passiert ist, bzw. was letztlich noch alles an totbringenden oder zusätzlichen Keimen schon längst dadurch verstärkt Einzug gehalten hat und aus den Folgen noch alles zuschlagen wird.
Ebenso ist doch zusehen, trifft diese Freizügigkeit die man euphorisch Begrüste, auf ein Gesundheitssystem, welches eben sich gewöhnt hatte an eine Abfolge an Krankheitsbilder und viele andere Erkrankungen faktisch aus dieser Position heraus kaum noch flächendeckend tatsächlich erkennt und korrekt behandelt bekommt.
Seit Jahren, insbesondere seit der Immigrationswellen, leben manche Menschen mit Syntomen und Häufung an Erkrankungen der Haut ua., welche doch durch wie man oft hört Ärtzte eher abgewiegelt werden. Warum auch immer, wohl aus Kostendruck.
Parallel leistet sich dieser Staat die Auslagerung von Medikamentenproduktion in Drittländer, welche in solchen Situationen zu dramatischen Folgen entgleiten können, ja tatsächlich schon zu kostspieligen Engpässen entglitten ist.

Faktisch hat die Politik um die maximalen kaufmännischen Gewinne abzugreifen es zugelassen einen Volkspoker zuzumuten, angefacht und in Schacht gehalten mit der falschen Toleranz an Gewissen machen, ohne dabei das ausdünnen der Sicherheiten durch kluge Abgrenzung und Reservegrundlagen an medizinischen Möglichkeiten zu berücksichtigen.

Genau dies ist eben diese Art und Weise, welche den jetzigen Politiker den Ruf einbrachte, dass sie faktisch gegen die dynamischen Tatsachen der Realitäten fahrlässig die statische Betrachtung an Errungenschaft tenoriert haben und somit den Geruch an Umvolkung sich selbst eingebrockt haben, und dies, nicht nur in medizinriskanten Art und Weisen.

Es wäre gut, wenn die jetzigen Eliten in der Politik einsehen, dass sie versagt haben und damit den Weg für eine Umkehr einläuten. Vielmehr wäre es Zeit, dass länderübergreifende Rücktritte dieser Eliten durchgesetzt wird und diese begreifen dass eine Politik am Volke vorbei auch mit Zuckerbrot und Peitsche seinen Preis hat.
Ebenso ist, wer die Geschichtsbücher kennt, es gänzlich schlecht beraten und zum scheitern verurteilt wer so kläglich heimtückisch versagt hatte, eine aufkommende Alternative auch noch zu verfolgen und zu versuchen niederzuringen.
Diese Methodik der politischen Gangart ruft damit nichts anderes als die Geprellten zu einem sie absetzenden Widerstand; die Frage ist eben, ob es wie zur Wende unblutig endet oder diese Machtkletten es unausweichlich erzwingen wollen.

Ihre Lügennetze sind derweil hinreichend aufgedeckt, nun fehlt immernoch die Einsicht für den Abgang.
Diese Regierung und der linke Mobb hat fertig.

Wie der Virus sich verändert und damit eine Rückinfektion bei Imigration ist faktisch berechtigt anzunehmen und erwiesen. Dies ist klar nachzuvollziehen zB.
auf dieser Seite > https://nextstrain.org/ncov

Da seht Ihr, wie der Virus sich verändert von Nation zu Nation und so zu einem wirklich totbringenden Virus verändern kann.

Klar zu sehen ist auch, dass unsere Regierung schon Mitte Januar den Flugverkehr und Grenzen hätte schließen müssen und Infizierte und deren Umfeld strikt isolieren hätte müssen.

Nun, wird das ganze Volk eingeschränkt; wie ein schöngeredetes Versagen dieser Regierung.

Die Verantwortlichen sollten sofort abtreten um weiteren Schaden vom Volk abzuwenden.

Gravatar: D.Urchgeknallt

Besonderer Dank gilt in diesen Tagen auch dem Deutschen Kinderschutzbund e.V. und dem deutschen ÖRR, in diesem Falle dem Deutschlandfunk, bekannt auch als Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda, die uns heute morgen darauf aufmerksam gemacht und alarmiert haben, dass Kinder jetzt ganz besonders gefährdet sind.

Da Kinder nämlich meist in der - selbstverständlich üblich verdächtigen - Familie sexuell missbraucht würden und die Familien derzeit wegen der Pandemie aber nicht von den Menschen, die dafür bezahlt werden, überwacht werden könnten, das heißt unter anderen vom Kinderschutzbund e.V., deswegen sei es für Kinder in ihren Familien gerade besonders gefährlich, sie seien ihren Eltern dort jetzt nämlich schutzlos ausgeliefert ...

https://www.youtube.com/watch?v=yQX2yhuhjpY&feature=youtu.be&t=910 .

Kinderschutzbund und deutscher ÖRR sind bestimmt der Auffassung, dass Kinder zumindest in der Zeit der "Ausgangsbeschränkungen" und "Kontaktbeschränkungen" "sicher" wären allein in der "Obhut" Homosexueller oder in der "Obhut" sogenannter "Patchworkfamilien."

Unter diesen Umständen kann man nur alle Eltern herzlich dazu beglückwünschen, dass sie nicht nur so einen wunderbaren Öffentlich - Rechtlichen Rundfunk mit Zwecksteuern finanzieren, sondern auch den gemein - nützigen, steuerbegünstigten und aber vor Allem gemeinen Deutschen Kinderschutzbund e.V.
mit ihren eher ungünstigen Steuern fördern dafür, dass diese Körperschaften die zahlenden Eltern mit allen zu Gebote stehenden Mitteln denunzieren als Gefahr und Bedrohung für ihre Kinder.

Wenn aber das, was ÖRR und Kinderschutzorganisationen da zur Zeit betreiben, nicht Generalverdacht, Denunziation und Politische Verdächtigung ist, dann weiss ich wirklich nicht, was Denunziation ist.

Umweltsäue und Nazisäue sind die (Zweck)SteuerzahlerInnen ja sowieso, wie wir alle längst wissen.

Dann heißt es auch noch, dass das deutsche Strafrecht den Straftatbestand der Politischen Verdächtigung nicht kenne, was natürlich nicht stimmt und krimineller Wahnsinn ist, politische Agenda einer Bundeskanzlerin, der es offenbar garnicht schnell genug gehen kann mit einer Zweitauflage ihrer "guschlischn" sogenannten Deutschen Demokratischen Republik, eines Staates, wie eine einzige, große Denunziation und Politische Verdächtigung, wie eine Riesensauerei und ein Saustall ...

https://app.box.com/s/oavx9iwo7nx76jctabp50bv1p3qesnxe .

Die Deutschen sind wirklich vollkommen krank und irre.
Nicht zu retten, weg damit. Besser achtzig Prozent in Ketten legen ...

https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=233

... oder lebenslange Sicherungsverwahrung. Am besten gestern.

Gravatar: Armin

Wie der Virus sich verändert und damit eine Rückinfektion bei Imigration ist faktisch berechtigt anzunehmen und erwiesen. Dies ist klar nachzuvollziehen zB.
auf dieser Seite > https://nextstrain.org/ncov

Da seht Ihr, wie der Virus sich verändert von Nation zu Nation und so zu einem wirklich totbringenden Virus verändern kann.

Klar zu sehen ist auch, dass unsere Regierung schon mitte Januar den Flugverkehr und Grenzen hätte schließen müssen und Infizierte und deren Umfeld strikt isolieren hätte müssen.

Nun, wird das ganze Volk eingeschränkt; wie ein schöngeredetes Versagen dieser Regierung.

Die Verantwortlichen sollten sofort abtreten um weiteren Schaden vom Volk abzuwenden.

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