Wahlbetrug verhindern
IM FOKUS
Ruiniert die Politik von Friedrich Merz Deutschland?
Obrázek
Quelle
Focus text
Deutschlands Abschwung geht weiter. VW und Porsche verzeichnen gigantische Gewinneinbrüche. Immer mehr Unternehmen gehen in die Insolvenz oder verlagern ihre Produktion ins Ausland. Es gibt Finanzierungsprobleme in der Rentenkasse, Krankenkasse, Pflegekasse und Sozialversicherung. Trotzdem macht Friedrich Merz große Versprechungen gegenüber der EU, NATO und Ukraine. Hinzu kommen die steigenden Zinsausgaben durch die riesigen neuen Schulden-Pakete. Der erhoffte Wechsel durch die Bundestagswahl blieb aus. Es wird alles nur noch schlimmer.
Angriff auf die Freiheit: Geplante EU-Chatüberwachung stellt Bürger unter Generalverdacht
Der Verordnungsvorschlag sieht vor, dass private Nachrichteninhalte künftig präventiv und flächendeckend durchleuchtet werden.
Merz will noch mehr Brandmauer gegen die AfD
Merz will von einer Öffnung zur AfD hin nichts wissen. Vielmehr singt er das Lied von der Brandmauer gegen die AfD. Das wird seiner Partei noch mehr Stimmen kosten.
Merz verpflichtet Deutschland zur Aufnahme von Migranten
Das sogenannte Kensington-Abkommen, das am 17.
Zensur-Hammer und Einschränkung politischer Online-Werbung
Am 10. Oktober 2024 tritt die EU-Verordnung 2024/900 in Kraft, die politischer Online-Werbung ein striktes Regelwerk auferlegt.
AfD jetzt unangefochten auf Platz 1
In den neuesten Meinungsumfragen zeichnet sich ein klares Bild ab: Die Alternative für Deutschland (AfD) festigt ihre Position als unangefochtene Spitzenreiterin in der Wählergunst und liegt mit 27 Prozent klar an der Spitze.
Redaktion (mk)
Sonntagsfrage_ Union fällt immer weiter hinter AfD zurück
Der Friederich, der Friederich, das war ein arger Wüterich... - so heißt es in einem Gedicht von Heinrich Hoffmann. So ähnlich klang auch der Merz, als er vollmundig ankündigte, er wolle die AfD halbieren.
Merz´ Versuch, die AfD zu halbieren, ist grandios gescheitert