Niedergang der SPD
Einst war die Sozialdemokraten eine wichtige Volkspartei. Jetzt sind die Genossen nur noch ein Schatten ihrer selbst. Nach jüngsten Umfragen sind sie auf 11 Prozent abgerutscht. Und mehr als ein Drittel der Bürger glauben, dass es die SPD bald nicht mehr geben wird.
Klare Linie Mangelware
Rumgeiere bei der SPD zur Regierungskoalition
So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die Jungsozialisten weiter und wollen ein Ende der Koalition.
Umfragenwerte der Sozialdemokraten nach ihrem Parteitag
11 Prozent: SPD stürzt weiter ab
Wenn die Mitglieder der SPD gedacht hatten, nach ihrem Parteitag ginge es aufwärts, dann irren sie sich: Umfragen weisen in die andere Richtung. Und das aus einem guten Grund. - Ein Kommentar
Fällt die GroKo? Gibt es Neuwahlen?
Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet
Heute beginnt der Bundesparteitag der SPD. Neben den bereits getroffenen Personalentscheidungen stehen noch weitere Veränderungen auf jener Ebene an. Das einzige, was die Menschen im Land aber wirklich interessiert, ist die Frage, ob die SPD die Regierungsskoalition im Bund platzen lässt.
Vernichtendes Urteil für neue SPD-Spitze
Nur 22 Prozent trauen Esken und Walter-Borjans die Wende zu
Die neue SPD-Spitze, bestehend aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wird nicht viel in der Partei und ihrer Außendarstellung bewegen können. Nur 22 Prozent der Befragten beim jüngsten Deutschlandtrend trauen den beiden zu, wieder mehr Bürger von sich zu überzeugen.
Stegner kann sich vorstellen, Vize-Kanzler zu werden
YouTuber führt Ralf Stegner (SPD) am Telefon vor
Ein bekannter YouTuber hat Ralf Stegner (SPD) am Telefon vorgeführt. Er gab sich als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus und fragte Stegner, ob er Vize-Kanzler werden wolle. Stegner bejahte.
Kinderrechte gegen Elternrechte
Die SPD will per Gesetz die »Lufthoheit über die Kinderbetten« erobern
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der vorsieht, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Aus Politik und Kirche kommt jedoch Kritik. Viele sehen in Kinderrechten den Versuch, die elterliche Erziehungsfreiheit auszuhebeln.
Steuern sollen um 70 Cent steigen
Schulzes Umweltministerium greift mit beiden Händen in Steuerzahlers Geldbeutel
Das Umweltbundesministerium von Svenja Schulze (SPD) will dem Bürger mit beiden Händen in den Geldbeutel greifen. Bis zu 70 Cent soll die Steuer auf den Liter Diesel erhöht werden, bei Benzin imemrhin auch noch 47 Cent pro Liter - zusätzlich.
Civey-Umfrage für FOCUS-Online sieht Schwarz für die Roten
Mehr als ein Drittel der Bürger glauben, dass es die SPD bald nicht mehr geben wird
Die SPD leidet unter ihrem angekratzten Image. Nach einer aktuellen Civey-Umfrage für FOCUS-Online glauben 37 Prozent der Bundesbürger nicht, dass es die SPD in zehn Jahren noch geben wird.
Ohne Berufsausbildung und Studium in die Parteispitze
Juso-Chef Kühnert will SPD-Vize werden
Der 30-jährige Kevin Kühnert brach zweimal ein Studium ab und hat kaum außerhalb von Parteijobs gearbeitet, doch mit dem sich abzeichnenden Linksruck unter dem Führungsduo Esken/ Walter-Borjens sieht der Juso-Chef seine Zukunft als SPD-Vizechef.
In Berlin verschweigt er seine Phantasien
Michael Müller schwadroniert im Ausland vom Verbot für Verbrennungsmotoren
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) möchte so gerne als wichtiger Politiker wahrgenommen werden. Bei einer Konferenz im September in London hatte er vollmundig angekündigt, dass er große Teile Berlins bis 2030 zur emissionsfreien Zone erklären werde. Den Berlinern verschweig er seine Utopien.
SPD-Politiker Geisel arbeitet an Aushöhlung des Asylgesetzes
Berliner Innensenator will Arbeitsrecht für abgelehnte Asylbewerber
Wer als abgelehnter Asylbewerber aufgrund fehlenden Reisepasses nicht abgeschoben werden konnte, war so lange geduldet und durfte nicht arbeiten. Berlins Innensenator Geisel (SPD) möchte diesen nun eine Arbeitsaufnahme ermöglichen und so deren Aufenthalt »verfestigen«.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für neue Parteispitze gewählt
SPD marschiert weiter nach links
Beim Mitgliederentscheid für den SPD-Vorsitz setzte sich das zum linken Parteiflügel zählende Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch. Damit wird ein vorzeitiges Ende der großen Koalition wahrscheinlicher. Vizekanzler Olaf Scholz steht faktisch vor dem politischen Aus.
Wer hat sie verraten, die Sozialdemokraten? - Eine Glosse
Die SPD und ihr linker Verschissmus
Am Volkstrauertag wollte die SPD einen Kranz niederlegen. Das war politisch gemeint. Wie politisch, merkten sie erst, als es zu spät war.
Steuervorteile künftig nur noch für geschechtsneutrale Vereine
Scholz (SPD) will Männer-Vereinen Gemeinnützigkeit entziehen
Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht Menschen jeden Geschlechts aufnehmen. Eine entsprechende Regelung will Bundesfinanzminister Scholz (SPD) durchsetzen und damit reinen Männer-Vereinen den Kampf ansagen.
Bundesfinanzminister gibt gegenüber der EU nach
Scholz ist jetzt doch für europäische Einlagensicherung
Scholz gibt er dem Drängen seiner EU-Kollegen nach und plädiert ebenfalls für eine europäische Einlagensicherung. Kritiker befürchten, dass verschuldete Staaten und krisengeschüttelte Banken ihre Risiken und Verantwortungen auf die EU-Ebene verschieben könnten.
