Mord, Raub und Gewalt: Deutsche fühlen sich unsicher im eigenen Land
Deutschland wird von einer Welle neuartiger Gewalt heimgesucht. Clan-Kriminalität, Messerangriffe, Gruppenvergewaltigungen, gewalttätige Angriffe auf Frauen und Kinder: Es sind neue Dimensionen. Die Ampel-Regierung weigert sich, Zusammenhänge mit der Migration zu erkennen, obwohl die Zahlen eine eindeutige Sprache sprechen. Immer mehr Experten erkennen: Deutschland hat ein Gewalt- und Integrationsproblem. Hier ist vor allen Dingen das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) gefragt. Doch die kümmert sich lieber um die Bekämpfung der Opposition von rechts.
AfD prangert an:
»Faeser hat offensichtlich Kontrolle über Innere Sicherheit verloren«
»Im Bereich der Gewaltkriminalität wurde der höchste Stand seit 15 Jahren erreicht. Fast die Hälfte aller Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsangehörigkeit, während ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung bei rund 15 Prozent liegt.«
Mehr Kontrolle, mehr Zensur
Die EU will nun Online-Influencer regulieren
Die belgische EU-Präsidentschaft vertraut Europäern nicht darauf, Online-Inhalte ohne staatliche Intervention zu beurteilen.
Immer mehr Rechtsexperten warnen vor dem Verfall der Meinungsfreiheit
Verfassungsrechtler: Deutschland droht zum Überwachungsstaat zu werden
Der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler kritisiert in einem Gastbeitrag bei NiUS die Entwicklungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Ampel nehme in Kauf, durch undemokratische, nicht selten verfassungswidrige Aktionen die Demokratie zu beschädigen.
Anschlag auf vierjähriges Mädchen: Tagesschau berichtet lieber vom Kirschblütenfest
Beatrix von Storch: Union und Ampel haben unsere innere Sicherheit zerstört
»Jeder kann sehen: Die anderen Parteien haben unsere innere Sicherheit zerstört. Man ist nirgendwo wirklich sicher, auch nicht in einem Supermarkt in einem kleinen Dorf im Allgäu als vierjähriges Kind.«
Warum berichtet die Tagesschau nicht über diese Taten?
Ist »Political Correctness« wichtiger als das Schicksal der Opfer?
Wo bleiben die Massendemonstrationen für den Schutz unserer Frauen und Kinder? Die Mainstream-Medien kommen ihrer Verantwortung nicht nach, sich gegen die neuen Formen der Gewalt auszusprechen und zu Demonstrationen aufzurufen.
Wo bleiben die Massendemonstrationen?
Islamistisches Geheimtreffen in Hamburg
Muslime eines großen Treffens in Hamburg reden vom Kalifat und die Einführung der Scharia. Wo bleibt die Aufregung in der deutschen Öffentlichkeit?
Haldenwang verteidigt seine Politik in der Presse
Macht Haldenwang aus dem Verfassungsschutz eine Geheimpolizei?
Haldenwang will mit seiner Behörde auch »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« Formen der »Delegitimierung staatlichen Handelns« beobachten und verfolgen. Wird der Verfassungsschutz immer mehr zur politischen Polizei? Werden wir verfolgt und beobachtet wie bei der Stasi?
Klage auf Unterlassung, ihn zu beobachten und Daten zu speichern
Hans-Georg Maaßen verklagt den Verfassungsschutz
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, hat seine ehemalige Behörde verklagt, weil diese ihn als rechtsextremes Beobachtungsobjekt eingestuft hat.
Zunahme von Aslybewerbern in 2023 um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr
Illegale Einwanderung in die EU auf Rekordniveau
Im Jahr 2023 wurde ein Rekord bei der illegalen Einwanderung in die EU gebrochen. Außerdem war die Zahl der Asylanträge illegal eingewanderter Menschen nicht mehr so hoch wie seit dem Asylchaos 2016.
»Demokratie in Gefahr«
AfD fordert Nein zu Faesers linkem »Demokratiefördergesetz«
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den »Kampf gegen rechts« massiv verschärfen. Hinter dem sogenannten Demokratiefördergesetz verbirgt sich das nebulöse »Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung«. Zweifelhaft ist, ob dieses Maßnahmenpaket unserer Demokratie dienlich ist.
Neue Statistiken liefern erschütterndes Bild
In Berlin steigen Gewalt und Ausländerkriminalität
Berlin wird immer unsicherer. In fast allen Bereichen steigt die Kriminalität in Berlin. Der Anteil der Täter bzw. Tatverdächtigen ohne deutschen Pass ist auf 43 Prozent gestiegen.
Grünen-Wähler haben das größte Vertrauen in den Verfassungsschutz, AfD-Wähler das geringste
INSA-Umfrage: 48 Prozent der Deutschen misstrauen dem Verfassungsschutz
48 Prozent der Deutschen halten es für wahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird. Nur 31 Prozent halten es für unwahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz politisch missbraucht wird.
Digitale Dienste Gesetz: Ampel macht Internet zur ideologischen Kampfzone
Beatrix von Storch warnt vor Zensur: Neues Gesetz ebnet Weg in digitalen Polizeistaat
Die Koordinierungsstelle bei der Bundesnetzagentur kann Zwangsgelder verhängen gegen Online-Plattformen, die nicht genug zensieren. Und die Grünen machen keinen Hehl daraus, was alles zu zensieren sei. Die Koordinierungsstelle darf Dinge, die sonst Aufgabe der Polizei sind, wie beispielsweise Ermittlungen führen und Beweise erheben, Zeugen verhören, ohne richterlichen Beschluss Geschäftsräume durchsuchen, Eigentum beschlagnahmen usw.
Schülerin: »Wer die Grünen wählt, hat kein Gehirn«
Indoktrination in der Schule: Kritik an Grünen unerwünscht?
Wie NIUS berichtete, sind Vorfälle wie jüngst an dem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten kein Einzelfall. Immer wieder werden Fälle bekannt, bei denen Lehrer versuchen, ihre Schüler politisch zu indoktrinieren und Meinungen zu zensieren.
12-jährige Wienerin über Monate erpressst und missbraucht
17-köpfige Einwandererbande wegen Gruppenvergewaltigung in Wien festgenommen
In Wien wurde eine 17-köpfige Einwandererbande – die meisten von ihnen Türken – festgenommen, seit bekannt wurde, dass die Bande fast ein Jahr lang ein 12-jähriges Mädchen erpresst und zum Gruppensex gezwungen hatte, schreibt die Kronen Zeitung.
Pläne und Vorgehen der Innenministerin mehrfach verfassungsrechtlich bedenklich
»Demokratiewidrig«! Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert Faeser scharf
Die Pläne von Nancy Faeser, Konten ausspähen zu lassen, sei ein Eingriff in »grundgesetzlich garantierte Freiheiten.« Und dass Faeser Landtagsabgeordnete auf ihre Gesinnung testen ließ, sei »eindeutig verfassungswidrig«.
