Kuscheljustiz gegenüber Migranten?
Immer wieder gibt es Gerichtsurteile, die einem den Atem stocken lassen: milde Strafen oder gar Bewährungsstrafen für oftmals grausame Verbrechen wie Körperverletzungen oder Vergewaltigungen. Die Opfer und deren Angehörige können diese Urteile meist gar nicht fassen. Gibt es eine besondere Milde gegenüber Migranten, wenn diese Straftaten begehen? Sind Justiz und Behörden mit der wachsenden Kriminalität überfordert?
Alexander Gauland kritisiert ungerechte Justiz:
»Strafmilderung gegenüber kriminellen Migranten ist genau der falsche Weg«
»Religiöse, ethnische oder kulturelle Hintergründe dürfen kein Grund für Strafmilderung sein, besonders dann nicht, wenn es sich um Kapitalverbrechen handelt.«
»Ein aus dem Ruder gelaufener Dumme-Jungen-Streich«
Milde Urteile für Migranten nach Anzünden eines Obdachlosen
Weihnachten 2016 zündelten in Berlin sieben als Flüchtlinge registrierte junge Männer an einem schlafenden Obdachlosen. Das Urteil fällt harmlos aus: Nur der Haupttäter kommt 33 Monate in Haft. Der Rest ist mit kleinsten Jugendstrafen wieder auf freien Fuß.
Sexuelle Übergriffe und Messerattacken gehören zum Alltag
Das tägliche Leben in Deutschland hat sich seit eineinhalb Jahren dramatisch verändert
Die Frontfrau der Grünen, Karin Göring-Eckardt, verkündete 2015 lauthals, dass sich unser Land drastisch verändern würde und das sie sich darüber freue. Das Leben im Land hat sich drastisch verändert. Aber ein Grund zur Freude ist das nicht.
Deutsche Kuscheljustiz zum Dritten
Iraker vergewaltigt 13-Jährige: kein Kindesmissbrauch!
In Hamburg wird vor Gericht die Vergewaltigung eines beim Tatzeitpunkt 13-jährigen Mädchens durch einen 29-jährigen Asylbewerber aus dem Irak verhandelt. Vor Beginn der Verhandlung wurde ein »Deal« ausgehandelt, sodass sich der Mann nicht erschwerend wegen Kindesmissbrauch verantworten muss.
Deutsche Kuscheljustiz, die Zwote
19 Messerstiche, Fensterwurf, Kehle durchschnitten - trotzdem kein Mordvorwurf
Ein 32 jähriger Tschetschene, der 2016 nach Deutschland gekommen war, ist zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Totschlags verurteilt worden. Von einer Verurteilung wegen Mordes sah das Gericht ab: trotz 19 Messerstichen, die der Tschetschene dem Opfer beigefügt hatte.
Trotz Mordanklage auf freiem Fuß
"Goldjungen" zünden Obdachlosen an - Haftbefehle aufgehoben
Die deutsche Justiz tritt einmal mehr im Umgang mit den von Merkel und Konsorten herbeigerufenen respektive nicht zurück gesendeten Kulturbereicherern im höchsten Maße die Gerechtigkeit mit Füßen. Trotz Mordanklage wurden fünf der sechs Migranten auf freien Fuß gesetzt.
Sicherheitspersonal angegriffen wegen »Verletzung des Ramadan«
Asylbewerber randalierten in Dresdener Unterkunft
In einer Dresdener Asylunterkunft brachen Krawalle aus, nachdem Asylbewerber abends ermahnt wurden, keine Kochgeräte in ihrem Zimmer zu betreiben. Die Bewohner attackierten daraufhin das Wachpersonal, weil sie den Ramadan verletzt hätten.
Trotz Vorstrafe, Abschiebebescheid und elektronischer Fußfessel
Arnschwang: Geduldeter Asylbewerber ersticht fünfjähriges Kind
Im oberpfälzischen Arnschwang wurde ein fünfjähriger Junge mit Messerstichen umgebracht. Der Täter, ein 41-jähriger Afghane, war vorbestraft und trug eine elektronische Fußfessel, seine Abschiebung verordnet, aber seit Jahren ausgesetzt.
Festnahme in Merkels Heimat Uckermark
17-jähriger Syrer plante offenbar Anschlag in Berlin
Seit 2016 lebte ein 17-jähriger syrischer »Flüchtling« in einem Heim in der Uckermark. Am Dienstag nahmen ihn Spezialeinsatzkräfte der Polizei fest, nachdem er gegenüber seiner Mutter in Syrien einen Selbstmordanschlag in Berlin ankündigte.
Aus Sorge um den Datenschutz
Asylbehörde lehnte Software zur Spracherkennung ab
Einmal mehr hätte ein Fall wie des Attentäters Anis Amri verhindert werden können. Der Asylbehörde BAMF wurde Frühjahr 2016 eine Software angeboten, mit der anhand der Sprache die Herkunft von Asylsuchenden festgestellt werden kann.
Täter 19 und 31 Jahre alt
Türken überfallen und vergewaltigen 13-jähriges Mädchen
Zwei Türken haben am vergangenen Freitagabend in Wismar ein 13-jähriges Mädchen, welches zur Tatzeit alleine in der Wohnung war, überfallen und mehrfach vergewaltigt. Der ältere Türke war zu Besuch bei seinem jüngeren Verwandten in Lübeck.
Der Brandenburger, der ein Türke ist
Freispruch nach vierstündiger Vergewaltigung
Erst jetzt wird nach und nach ein weiterer Justizskandal aus Brandenburg/Havel publik. Das dortige Gericht sprach einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung frei. Dabei hatte dieser über vier Stunden sein Opfer terrorisiert und malträtiert.
Schuld sind immer die Anderen
Berliner Senat lässt im Fall Amri gegen das Landeskriminalamt ermitteln
Der mörderische islamisch motivierte Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hätte verhindert werden können. Das scheint jetzt fest zu stehen. Nun geht es daran, die Versäumnisse aufzuarbeiten und einen Schuldigen zu finden.
Verschwundene 16-Jährige aufgegriffen
Flüchtlingsbande nach Razzia verhaftet
Die Berliner Polizei hat am gestrigen Dienstag bei mehreren Wohnungsdurchsuchungen drei Haftbefehle gegen syrische »Flüchtlinge« vollstreckt und eine vermisste 16-Jährige aufgefunden. Die Täter sind wegen Körperverletzungs- und Eigentumsdelikten polizeibekannt. Trotzdem läuft ihr Asylverfahren noch.
Zwei Wochen Jugendarrest
Obdachlosen in Berliner U-Bahn angezündet - erstes Urteil gefällt
Am Heiligen Abend 2016 hatte eine siebenköpfige Gang von jugendlichen respektive heranwachsenden »Flüchtlingen« in einer Berliner U-Bahn-Station einen Obdachlosen angezündet. Nun wurde das erste Urteil im Prozess gegen die Täter gesprochen.
