Hass und Hetze gegen AfD: Altparteien und Mainstream-Medien kämpfen für ein Verbot der Oppositionspartei
Mit unzähligen Schritten und Verfahren, mit böswilliger Rhetorik und mit Propaganda versuchen die Mainstream-Medien und die Alt-Parteien den Boden für ein Verbot der AfD zu bereiten. Sie versuchen mit allen Mitteln, die AfD auszugrenzen und zu diskreditieren. Doch die Politiker, Anhänger und Wähler der AfD bleiben standhaft und wehren sich. [mehr]Verdacht von Kungelei und Wunschurteilen
Vielzahl an Treffen der Ampel mit höchsten deutschen Richtern
Mehr als 40 Mal trafen sich Mitglieder der Berliner Ampel seit dem Amtsantritt mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts, dem Bundesgerichtshof und dem Bundesfinanzhof. Plus zahlreiche Telefonate und Mails zum gegenseitigen Austausch. Der Verdacht von Kungelei und abgesprochenen Wunschurteilen steht nun im Raum.
Hunderte Beweisanträge wurden nicht berücksichtigt
AfD kritisiert Skandalurteil: Oberverwaltungsgericht beschädige den Rechtsstaat!
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.
Attacken gegen Anhänger und Vertreter der AfD
Stuttgart: Zwei AfD-Politiker angegriffen und verletzt
An einem AfD-Info-Stand in Stuttgart am Mittwochnachmittag sind zwei Politiker der AfD von mutmaßlichen Parteigegnern körperlich angegriffen und verletzt worden.
Pia Schellhammer beschuldigt AfD, für die Verrohung des politischen Diskurses verantwortlich zu sein
Fraktionsvorsitzende der Grünen in Rheinland-Pfalz fordert AfD-Verbot
Einer dpa-Meldung zufolge fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Rheinland-Pfalz, Pia Schellhammer, ein bundesweites Verbot der AfD. Die AfD sei verantwortlich für Gewalt und Verrohung in der Politik.
Erste Anzeigen gegen Saskia Esken sind bereits raus
Saskia Esken (SPD) vergleicht AfD mit Nazis und Goebbels
Die SPD-Co-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat die AfD mit Goebbels und den Nazis verglichen und somit den Nationalsozialismus verharmlost. Erste Anzeigen sind bereits raus.
Methoden einer Gangster-Kirche statt Recht und Christentum
Beatrix von Storch zeigt Diakonie-Chef wegen Wähler-Nötigung an
Der Präsident der Diakonie, Rüdiger Schuch, erklärte »Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten.« Beatrix von Storch erstattete Anzeige gegen Schuch wegen Wählernötigung.