Wenn es sinnbildlich heißt, jemand habe die Büchse der Pandora geöffnet, dann soll damit gesagt werden, seine Tat habe für die Menschen unheilvolle Folgen (Näheres zum Mythos hier). Wenn zu lesen ist, Kanzlerin Merkel habe die Pandora-Büchse geöffnet, dann bezieht sich das darauf, dass sie alle, die vor etwas flüchten, ohne Beschränkungen ins Land lassen will. Jedenfalls werden ihre Äußerungen und ihre Haltung so verstanden. Bekanntermaßen hat sie damit - über die schon zuvor übliche Zahl von Flüchtlingen hinaus – geradezu einen Massenansturm nach Deutschland ausgelöst und eine Lawine mit Langfristfolgen vor allem für Deutschland losgetreten. Nicht ungewollt, nicht versehentlich, sondern mit Absicht. Das macht die Sache noch schlimmer
Zu den unmittelbaren Folgen schon jetzt gehören „die tagtäglichen Verstöße gegen wesentliche Rechtsgrundsätze“ (FAZ vom 14. November, Seite 12). Immer mehr Menschen wird bewusst, wie sehr der deutsche Rechtsstaat verkommt und schon heruntergekommen ist. Viele merken es erst jetzt im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsansturm, vor dem die politische Führung mit Merkel an der Spitze offenkundig absichtsvoll die Waffen streckt. Siegmar Gabriel hat gerade bekundet: Deutschland müsse "viel mehr tun, um staatliche Steuerung und Kontrolle der Flüchtlingsbewegung wiederzugewinnen" (hier). In der Tat. Dafür müssen er und die übrige politische Führung zuerst wieder zu Recht und Gesetz zurückkehren. Sonst geht der deutsche Rechtsstaat gänzlich vor die Hunde. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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Die Verwaltungsverordnungen mit denen die Bürgermeister quasi „vergewaltigt“ werden, Zustände akzeptieren zu müssen, die völlig von oben herab jeden Einspruch und jede Gegenwehr als unangemessen bestrafen, sind ein Teil des merkelschen Meisterwerks.
Sie spielt mit Menschen, sie probiert aus was geht.
Das ist eine Form von Borderline.
Es stimmt, das Recht muss wieder konsequent angewendet werden. Allerdings frage ich mich, ob unser geltendes Recht in diesem besonderen Fall nicht zu unflexibel ist. Natürlich ist es wünschenswert, dass ein Asylverfahren rechtlich sauber und akkurat abläuft. Aber was ist, wenn das, einfach aufgrund der zu bewältigenden Masse, nicht mehr durchführbar ist? Gibt es Gesetze, die in diesem Notfall greifen?
Ich denke da an das Beispiel des Verkehrspolizisten an der Kreuzung. Im Falle eines aussergewöhnlichen Verkehraufkommens, steht er auf der Kreuzung und regelt den Verkehr. Die Verkehrsregelung durch Schilder oder Ampeln sind damit ausser Kraft gesetzt.
Eine solche übergeordnete "Notfallregelung" wäre auch beim Asylgesetz nötig. Vorschläge, wie beschleunigte Asyllverfahren und 48h-Asylverfahren an der Grenze kamen schon, von der AfD. Warum denkt die Regierung nicht darüber nach?