Gesetze haben wir über und über genug. Dem wird jeder Vernunftbegabte wohl zustimmen. Doch trotzdem wird ein zusätzliches Gesetz gelegentlich notwendig. Freilich muss dann als Regel gelten, dafür ein bestehendes Gesetz verschwinden zu lassen, also aufzuheben. Ein Blick nach Großbritannien zeigt gerade, dass die britische Regierung ein neues Gesetz auf den Weg bringen will. Es soll die Rede- und Meinungsfreiheit von Menschen schützen, die diese Freiheit gegen die Meinungsvorgaben der links-grünen Gesinnungsdiktatoren in Anspruch nehmen und dann durch Mobbing, öffentliches Anprangern, Ausgrenzen, Isolieren und sogar mit Arbeitsplatzverlust durch diese selbsternannten Zensoren abgestraft werden. Ist, was der britische Bildungsminister plant, nicht auch in Deutschland fällig? Bitte hier weiterlesen
Zum Schutz der freien Rede
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Kommentare zum Artikel
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Werter Werner Nill,...
„Es war von Anfang an ein schreiendes Unrecht, daß diese Stromlieferungen auch dann vergütet wurden, wenn der Strom gar nicht gebraucht wurde. Es mag Sinn machen, wenn der auf Hausdächern produzierte Strom zum Erwärmen von Wasserkesseln oder zum Laden von Akkus im Keller genutzt wird aber das Einspeiseprivileg gehört abgeschafft.“
…ich habe HIER schon geschrieben und Dr. Klaus Peter Krause weiß meine Meinung darüber, dass das EEG EBEN wegen dem Vorrang bei Einspeisung des Ökostroms ins Netz das dümmste Elektro-Gesetz alle Völker und Zeiten ist! Eher Elektro-Gesetze „produzieren“ sollten die deutsche EE Doktoren-Professoren die mit Gesetzen schreiben zu tun haben, erst Mal lernen , was STROM ist! STROM, egal welcher, das ist oder elektroenergetischer Zustand des Netzes, (Strom im Netz), oder die geleistete Arbeit des Stromes (Kilowattstunde) und DESHALB gibt es KEINEN Strom, “der nicht gebraucht wurde“! Hab geschrieben, „Einspeisen“ ist nach internationaler Elektro-Terminologie wortwörtlich „Anschluss“ ans Netz - Generator (Stromerzeuger) und Elektromotor (Stromverbraucher) werden ins Netz „EINGESPEIST“, wenn die EE Doktoren-Professoren für die „Energiewende“ eine spezielle Elektro-Terminologie ausgedacht haben mit „überschüssigen“ und „überflüssigen“ Ökostrom, mit Einspeisen und dem Vorfahrt des Ökostroms im Netz, mit mehr Strom im Netz die Starkwind und Orkanen und-und..., dann kann man, wie „LichtBlick“ es auch macht, deutschlandweit aus dem allgemeinen Netz den 100%-tigen Ökostrom dem Volk „verkaufen“ und so weiter, und so fort... Ich schlage wieder vor, kommt diskutieren Mal wir, wie soll man das elektrisch verstehen – der Strom wird ins Netz EINGESPEIST...
Beste Grüße.
Wir brauchen unbedingt so ein Gesetz. Allerdings besteht zur Zeit die gefahr, dass jedes neue "Gesetz zum Schutz der Demokratie und Meinungsfreiheit" so formuliert wird, dass es nur das linksgrüne Lager schützt bzw. die Altparteien, die Globalisten usw.
Für den Buchmarkt beispielsweise schlage ich Folgendes vor:
1. Es gibt ein Recht auf Veröffentlichung. Natürlich nicht bei einem Verlag, der natürlich auch aus rein betriebswirtschaftlichen Grünen ein Buch wegen geringer Gewinnerwartung ablehnen dürfen muss, oder weil er auf ein anderes Thema spezialisiert ist. ABER: Es gibt Self-Publishing-Plattformen. Und die können Bücher ablehnen oder wieder aus dem Programm nehmen, aus rein politischen Gründen. Das Buch "Klimawandel im Notstandsland" von Herrn Prof. Ulrich Kutschera wurde erst von der Selfpublishingplattform BOD abgelehnt, obwohl die sonst alles nehmen, und vor wenigen Wochen von Amazon Media (die Amazon-interne Selfpublishingplattform) wieder gelöscht. Warum, hat ihm keiner mitgeteilt, war aber interessanterweise direkt nach seinem Freispruch und dem Medienecho auf diesen.
Kurz gesagt: Wir brauchen also ein Gesetz, das Selfpublishing-Plattformen im Internet das Ablehnen von Büchern verbietet bzw. die Hürde dafür viel höher legt, z.B. nur bei illegalen Inhalten. Ebenfalls muss es einer solchen Plattform verboten sein, ein Buch wieder aus dem Programm zu nehmen.
2. Wir brauchen ein Recht auf Verbreitung. Hierzu gehören (A) ein absolutes Verbot für Zwischenbuchhändler und Buchhändler, ein Buch zu boykottieren oder teils zu boykottieren, indem z.B. ein politisch unkorrektes Buch nicht im Bestsellerregal steht, obwohl dies bei dem Verkaufsrang üblich wäre. (Solche Fälle gab es bereits!) Bei Online-Buchhändlern darf es kein "Verstecken" solcher Bücher im Shop geben, z.B. durch ein Entfernen aus den Suchergebnissen oder Verkaufsranglisten. Wir brauchen ebenfalls (B) ein striktes Verbot für alle Unternehmen, bei denen Autoren/Verlage Werbung für ein Buch kaufen können, ein Buch aus politischen Grünen abzulehnen oder sonstwie gegenüber anderen Publikationen aus inhaltlichen Gründen zu benachteiligen.
Wir brauchen noch viel mehr, wenn wir Demokratie wollen. Das hier fällt mir jetzt gerade für den Buchmarkt ein.
Werbung für mein Buch wurde schon mehrfach abgelehnt:
https://philosophia-perennis.com/2018/11/13/gatekeeper-werbeboykott-totschweigen-und-zensur-kritische-buecher-heute/
Das Buch von Herrn Prof. Kutschera ist zum Glück wieder auf dem Markt:
https://tredition.de/autoren/ulrich-kutschera-37682/klimawandel-im-notstandsland-paperback-155483/
Mein Buch ist auch noch legal erhältlich:
www.verlag-natur-und-gesellschaft.de
Noch.
Es wird höchste Zeit, wieder "Yehova sagen" zu dürfen ohne "gesteinigt" zu werden! Nicht nur auf dem Buchmarkt.
... „Der britische Bildungsminister plant ein Gesetz für die Opfer links-grüner Redezensur – Was an Meinungsdiktatur in Great Britain geschieht, ist auch in Deutschland gang und gäbe – Wäre nicht auch hier ein neues Gesetz nötig?“ ...
Was in Deutschland sicherlich schon deshalb göttlich(?) verpönt ist, weil unsere(?) heißgeliebte(?) Allmächtige(?) selbst der „Meinungsfreiheit“ enge Grenzen setzt!!!
https://www.bpb.de/apuz/306444/meinungsfreiheit-und-ihre-grenzen
Könnte es sich dabei um einen Grund dafür handeln, dass eine fünfte Amtszeit unseres(?) Pummelchen näher rückt???
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-ewige-kanzlerin-merkel-show-im-bundestag-die-chancen-auf-eine-fuenfte-amtszeit-steigen-/25825824.html?ticket=ST-51671-cVySZ6alWbTFssedRMZ2-ap2
Wenn die Grünverkleideten Roten an die Macht kommen, war die Ära Merkel nur der rote Vorgeschmack dessen was noch kommt und in Anbetracht dieser riesigen Gefahrenlage streiten sich noch die Schwarzen unter einander, daß man die Blauen links liegen lassen soll, obwohl die der einzige Rettungsanker derzeit wären, wenn man die richtige Entscheidung treffen würde.
Das wird aber nicht mehr passieren, weil die Schwarzen schon so nach links gedreht wurden, daß es bereits weh tut und Vernunft kann man von ihnen auch nicht mehr erwarten, die stecken schon so tief im Sumpf mit den Globalisten drin, daß sie davon nicht unbeschadet heraus kämen, würden sie ihre Meinung ändern, denn die drehen uns einfach im Ernstfall den Geldhahn zu und das war`s dann, es sei denn, sie geraten durch ihre eigenen Fehlentscheidungen in große Schwierigkeiten, das wäre dann die Chance für alle Gegner, die Leute davon zu überzeugen wer der eigentlich Schuldige ist und das geht nur über eine große Not, anders sind die nicht zu bezwingen.
Das wissen die natürlich auch und deshalb fluten sie die Länder im Westen mit Geld um genau das zu vehindern und zum Schluß zahlt der normale Bürger alle Schulden zurück, während sich die Verursacher verdünnisieren und dabei auch noch fürstlich entlohnt werden.
... „Der britische Bildungsminister plant ein Gesetz für die Opfer links-grüner Redezensur – Was an Meinungsdiktatur in Great Britain geschieht, ist auch in Deutschland gang und gäbe – Wäre nicht auch hier ein neues Gesetz nötig?“ ...
Dessen bin auch ´ich` mir sicher!!!
Allerdings galt es scheinbar schon im 18. Deutschen Bundestag, zumindest die Teile der Opposition bestmöglich zu unterdrücken, welche der Göttin(?) scheinbar suspekt waren!!!
... „Während die Fraktion der „BUNTEN“ sich mehr oder weniger mit dieser Situation abfindet, forderten die „Rosaroten“ wiederholt mehr Oppositionsrechte ein. Um eine stärkere Kontrollfunktion der Opposition zu erreichen, hatten sie zunächst eine Verfassungsänderung vorgeschlagen. Der allein durch die „Rosaroten“ eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 23, 44, 93) vom 18. März 2014 (GÄG) zielte auf die Änderung der im Titel genannten Grundgesetzbestimmungen, und zwar durch Ergänzung des jeweils berechtigten Viertels (vgl. Art. 23 Abs. 1a Satz 2, Art. 44 Abs. 1 Satz 1, und Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG) der Mitglieder des Bundestages um die „Gesamtheit der Fraktionen, die nicht die Bundesregierung tragen“ ...
https://www.jura.fu-berlin.de/studium/lehrplan/projekte/hauptstadtfaelle/faelle/staatsorganisationsrecht/Oppositionsrechte-in-Zeiten-der-GroKo/index.html
Wird sich dieses Problem(?) nicht auch einer/m Diktator/in des 20. Deutschen Bundestages stellen???
Das mit der Abschaffung des EEG ist schon mal 'ne gute Idee. Zwar sind die Einspeisevergütungen inzwischen von ihrem anfangs grotesk hohen Niveau gesunken, aber was geblieben ist, ist das Einspeiseprivileg.
Es war von Anfang an ein schreiendes Unrecht, daß diese Stromlieferungen auch dann vergütet wurden, wenn der Strom gar nicht gebraucht wurde. Es mag Sinn machen, wenn der auf Hausdächern produzierte Strom zum Erwärmen von Wasserkesseln oder zum Laden von Akkus im Keller genutzt wird aber das Einspeiseprivileg gehört abgeschafft.
Aktuell würde ich allerdings der Abschaffung des Infektionsschutzgesetzes und vor allem der "Bundesnotbremse" den Vorzug geben.