Die Überfülle an Gesetzen und Vorschriften ist eine Krankheit. Sie einzudämmen, gibt es zwei Möglichkeiten: Erstens, für jedes neue Gesetz muss das Parlament ein bisheriges aufheben; Gesetze, die überflüssig sind oder es geworden sind, finden sich immer. Zweitens, jedes neue Gesetz ist mit einem Verfalldatum zu versehen: Wenn es vom Parlament nicht verlängert wird, erlischt es schlicht und einfach automatisch. Natürlich nicht solche Gesetze wie das BGB oder das Strafgesetzbuch oder gar das Grundgesetz, aber für viele andere wäre ein Verfalldatum möglich. Doch hat diese Wundermedizin eine parlamentarische Mehrheit noch nicht gefunden, sie stand noch nicht einmal zur Abstimmung. Jetzt jedoch bin ich auf eine dritte Möglichkeit gestoßen. Bitte hier weiterlesen
Wir haben und machen zu viele Gesetze
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Kommentare zum Artikel
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@ Ekkehardt Fritz Beyer 03.08.2019 - 09:59
Sie meinten anscheinend den Artikel unten. Ihr Link funktioniert auch dann nicht, wenn man falsche Satzzeichen weglässt, wie den Doppelpunkt am Ende der URL.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/armut-in-deutschland-und-europa-die-vermessung-von-not-und-mangel-a-1176890.html
Und einen Widerstand gegen ihre Politik muss Mutti doch garnicht per Gesetz brechen, weil das Bundesverfassungsgericht inzwischen jede Riesensauerei durchwinkt, die sie anrichtet.
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw&t=1m18s
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/karlsruher-querulantengebuehr-wie-vosskuhle-sich-in-die-nesseln-setzt/
https://www.google.com/search?hl=de&source=hp&ei=o8hKXeTXMY7TwQLts62gAw&q=vosskuhle+rechtsbeugung&oq=vosskuhle+rechtsbeugung&gs
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-stephan-harbarth-ex-politiker-ex-anwalt-ausgeschlossen-befangen/
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM#t=18m27s
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/soziale-gerechtigkeit-das-ganze-system-schlecht-zu-reden-ist-unverantwortlich-thread-468133-10.html#postbit_44422253
Spannend wird es erst wieder, wenn es zu physischem Widerstand kommt, der die Form von Aufruhr und Aufstand annimmt.
Dann wird sich zeigen, ob Deutschlands alleinerziehende Mutti oder welche/r Reichsverweser/in dann auch immer auf die Gegenmaßnahmen zurückgreift, die die Erläuterungen des Vertrages von Lissabon ...
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/eu-der-krise-gesucht-ein-staat-namens-europa-thread-616442-9.html#postbit_55831784
... ins Recht setzen ...
https://www.youtube.com/watch?v=3iuPA48VwIM .
'Der bürgerliche Tod' ist übrigens jetzt schon wieder ganz locker drin, wie die Fälle Wörtz, Witte, Arnold, Mollath, Kachelmann, Dall, Türck etc. pp. zeigen, um nur einige wenige prominente Fälle zu nennen - die bösen alten weissen Männer eben.
Ja, das Vorlesen von Gesetzen im Parlament hat sich zum Beispiel in der Schweiz gut bewährt ...
https://www.youtube.com/watch?v=EGAEHoMMJgc#t=7s
Wenn in Deutschland der Import lebenden Fleischs nur ähnlich gründlich geregelt wäre.
Da würde aber wahrscheinlich selbst das Vorlesen im Parlament nichts nützen, die Verblödung ist einfach zu weit fortgeschritten.
https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs
„Wir haben und machen zu viele Gesetze“ ...
Da nicht nur die Kinder- und Jugendarmut in Deutschland
http://digibib.hs-nb.de/file/dbhsnb_derivate_0000000718/Diplomarbeit-Borchert-2010.pdf
seit Amtsantritt unserer(?) Göttin(?) als Kanzlerin offensichtlich geplant immer katastrophaler Ausmaße annimmt
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/armut-in-deutschland-und-europa-die-vermessung-von-not-und-mangel-a-1176890.html:
Wäre es da nicht völlig nachvollziehbar, wenn sich unsere vermerkelt-Allmächtige(?) ein Beispiel an Präsident Rodrigo Duterte nimmt – und ihre vielen Gesetze besonders dafür benötigt, um jeden Widerstand gegen ihre göttliche(?) Politik auszuräumen???
https://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/widerstand-ausgeraeumt-3459/