Weshalb lässt sich Schäuble darauf ein?

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Griechenland, immer wieder Griechenland – Der Ökonomieprofessor Roland Vaubel erklärt, warum der Bundesfinanzminister nachgibt und immer wieder nachgeben wird

 

Das Hilfsprogramm des Euro-Rettungsfonds EFSF für Griechenland ist trotz schwerer Bedenken verlängert worden. Wie andere Parlamente von EU-Mitgliedstaaten hat am 28. Februar auch der Bundestag der Verlängerung zugestimmt – mit großer Mehrheit, nur 32 Abgeordnete stimmten dagegen. Dieses Hilfsprogramm war im Dezember 2012 beschlossen und im Dezember 2014 schon einmal verlängert worden. Die abermalige Verlängerung ist auf Ende Juni befristet. Mit ihr wird Griechenland mehr Zeit eingeräumt, die Auflagen des Programms zu erfüllen, das Zahlen weiteren Geldes ist damit noch nicht verbunden (FAZ vom 28. Februar 2015). Einen Tag vor der Abstimmung konstatierte die FAZ einen „breiten Widerwillen“ über alle Lagergrenzen im Bundestag hinweg. Die meisten Parlamentarier würden „nur mit zusammengebissenen Zähnen und geballten Fäusten den Antrag des Finanzministers billigen, die Hilfszahlungen um weitere vier Monate zu verlängern“. Warum dann trotzdem?  Weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans Meier

Als im Mai 2010 die Mastrichtverträge als „nicht hilfreich“ entsorgt wurden. Der Bundestag mit Mehrheit seiner Volksver... für die Bürgschaft der Deutschen Privatvermögen für Griechische Schulden abstimmte, siegelte Horst Köhler noch brav diese Entscheidung und flüchtete anschließend aus dem Amt des Bundespräsidenten.
Deshalb erlebten wir Wullf als Nachfolger und haben nun einen noch viel peinlicheren Darsteller politischer Manipulation.

Herr Schäuble hat keine Chance seinen Zustand zu verbessern, aber er hat nur in seiner politischen Position Macht, solange mitzumischen, wie er es schafft, sich als mächtig darstellen zu lassen, koste es die Demokratie oder das Volk was es wolle.
Dem eigenen „Volk“ seinen Machtwillen aufzwingen, weil die abspenstigen Abgeordneten sonst ihre sicheren Listenplätze einbüßen, zeigt in welcher Form einer Pseudo-Demokratie, bzw. Bananenrepublik, die Kolonialherren das politische Geschehen moderieren und ihre Akteure lenkend führen.

Gravatar: MAX

Deutschlands und Europas Politiker haben diese ganze Miesere
zu verantworten.
Nun können sich nicht mehr heraus aus diesem System Griechenland.
Sie und ihre Helfer sitzen in der EURO-FALLE und müssen
auch das dritte Hilfspaket für Griechenland durchwinken.
Sie müssen den dummen Deutschen nur noch beibringen , dass die
Millarden EUROS endgültig verloren sind.
Aber das will der dumme deutsche Michel nicht wahrhaben , denn
die Hoffnung stirbt zuletzt.

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