Wenn sich Polizisten rechtsextrem äußern

Eine großangelegte Aktion dagegen – Maßnahmen sind zwar erforderlich- aber welche? – Was vernünftiger gewesen wäre und wie es hätte gehandhabt werden müssen – OLT a. D. Hannes Zimmermann über „Menschenführung bei der Polizei in NRW“

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Wieder einmal wird ein rechtsextremes Ereignis politisch und medial gewaltig aufgebauscht: der Meinungsaustausch von nordrhein-westfälischen Poli­zis­ten in WhatsApp-Chat-Grup­pen mit rechts­ex­tre­men Inhal­ten. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sind dort seit 2012 Bilder mit „menschen­ver­ach­ten­den, rassis­ti­schen, gewalt­ver­herr­li­chen­den Inhal­ten“ ausge­tauscht worden: Foto­gra­fi­en von Adolf Hitler, Bilder von Haken­kreu­zen sowie fikti­ve Darstel­lun­gen eines Flücht­lings in einer Gaskam­mer. Es handle sich, so Reul, um „wider­wär­ti­ge, menschen­ver­ach­ten­de, rassis­ti­sche Bilder“.   Man werde „das aufar­bei­ten, radi­kal und bis ins kleins­te Detail“. Aller­dings habe es sich um priva­te, abge­schlos­se­ne Chat­grup­pen gehan­delt, „bei denen es zu Recht eine grund­ge­setz­lich geschütz­te Eingriffs­schwel­le gibt“.

Eine großangelegte Aktion

Es ist zu einer groß­an­ge­leg­ten Durch­su­chungs­ak­ti­on in Privatwohnungen und 34 Polizeidienststellen gekommen. Sichergestellt wurden unter anderem 43 Mobil­te­le­fo­ne, 21 Spei­cher-Sticks, 20 Fest­plat­ten, 29 Laptops und neun Tablet-Compu­ter. Reul installierte einen ihm unmit­tel­bar unter­stell­ten „Sonder­be­auf­trag­ten rechts­ex­tre­mis­ti­sche Tenden­zen in der nord­rhein-west­fä­li­schen Poli­zei“. Dessen neu geschaf­fe­ne Stab­stel­le soll so rasch wie möglich ein Lage­bild „Rechts­ex­tre­mis­mus in der Poli­zei“ erar­bei­ten. Ermittelt wird gegen dreißig Beam­te. Gegen alle sind Diszi­pli­nar­ver­fah­ren einge­lei­tet. In fünfzehn Fällen zielen sie auf eine dauer­haf­te Entfer­nung aus dem Dienst. Die ande­ren fünfzehn  sollen Bild­da­tei­en mit rechts­ex­tre­mem Inhal­t nicht selbst versandt, sondern empfan­gen, aber ihre Dienst­vor­ge­setz­ten darüber nicht in Kennt­nis gesetzt haben. In zwölf Fällen unter den dreißig laufen Straf­ver­fah­ren wegen Verbrei­tens von Kenn­zei­chen verfas­sungs­wid­ri­ger Orga­ni­sa­tio­nen.*)

Maßnahmen sind zwar erforderlich, aber welche?

Ein derart öffentlich ablaufender hektischer Aktionismus läuft darauf hinaus, die gesamte deutsche Polizei in der Bevölkerung subkutan zu diskreditieren. Daher ist es richtig, dass Nordrhein-Westfalens Innen­mi­nis­ter Herbert Reul (CDU) die rund 50 000 anderen Poli­zisten gegen einen Extremismus-Gene­ral­ver­dacht in Schutz genommen hat: Das Gros der Poli­zis­ten sei „abso­lut inte­ger“, doch Extremisten hätten in der Polizei „gar nichts zu suchen“. Natürlich sollen Staatsdiener keine Extremisten sein, weder rechte noch linke – politisch nicht und auch sonst nicht. Wenn sie das, wie offensichtlich geschehen, zu erkennen geben, sind Maßnahmen dagegen in der Tat erforderlich. Aber welche?

Was vernünftiger gewesen wäre

Es fragt sich nämlich, ob es aus politischen und aus menschlichen Gründen nicht  vernünftiger gewesen wäre anders vorzugehen. Wie in jeder Institution, sei sie privater, oder öffentlich-rechtlicher Art, bedarf es auch in der Polizei einer guten Menschenführung. Der Oberstleutnant a. D. Hans Zimmermann aus dem Ort Neunkirchen-Seelscheid hat sich aus dem aktuellen Anlass darüber Gedanken gemacht, aber sich von dem extremistischen Treiben jener Polizisten natürlich distanziert. Was er dazu unter seiner Überschrift „Menschenführung bei der Polizei in NRW“ äußert und anregt, gebe ich im Folgenden mit seiner Einwilligung als Gastbeitrag wieder.  Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hartwig

Eben gerade auf ProSieben (ProSiebenSpezial).

Ein absolut einseitig argumentierender linker Lümmel, der über keine Lebenserfahrung verfügt, sein Gehirn noch nie unabhängig benutzt hat, darf seinen geistigen Nahzie-Müll auskotzen.

Verkauft wird dieser dem Publikum als "Rechtsextremismusexperte online / Amadeu Antonio Stiftung"

Sein Gesprächspartner könnte locker in die gewattätige ANTIFA-Nahzie-Szene hineinpassen. Er trägt ein Kapuzen-Sweatshirt.

Rechtsextrem sind also alle, die die Werte dieser menschenverachtenden, faschistoiden Linken nicht annehmen wollen.

Beide wirken, also ob sie aus bürgerlichen Häusern stammen. Materiall arm ist keiner von diesen satanischen Idioten.

Natürlich wird die Sendung so manipuliert, daß die Opposition, die bösen Rechtsextremen, möglichst schlecht wegkommen. Die lügen also auch. Natürlich.

Der Staat finanziert hier die Vorstufe zu einem echten Bürgerkrieg, mit dem Geld auch der "phösen" "Rechtsextremen" oder "Rechten".

Das ist Perversion auf allerhöchstem Niveau.

Das Volk soll erzogen werden, Perversion und Dekadenz, Kindermord, Vielehe, Kindersex und so weiter, Diebstahl von Eigentum, und vieles mehr, nicht nur zu tolerieren, sondern zu akzeptieren.

Nur diese beiden Lümmel kennen die "Wahrheit". Alle anderen sind menschlicher Dreck.

Der Esel, der für die Stiftung arbeitet nennt sich: Miro Dittrich.

Diese Leute werden Deutschland komplett zerstören wollen. Dem Führer Adolf blind folgen, bis zum Tod.

Wir haben es hier mit einer absoluten Todeskultur zu tun. Blasphemie ist das einige Band.

Gravatar: Hartwig

Ich sehe zwei gravierende Probleme.

1. Ich halte den NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) für sehr viel gefährlicher als jeden potentiellen Rechtsextremen in diesem Land.

2. Polizisten, die sich in WhatsApp-Chat-Gruppen austauschen, geschlossen oder nicht, sind an Dummheit und Unfähigkeit kaum zu überbieten.

Fakt ist, linke Nahzies machen hier Jagd auf rechte Nahzies.

Die Evolution wird schon alles richten. Seid dankbar. Die arabischen Clans werden eure neuen unerbitterlichen Lehrer sein.

Unfaßbar wie sich hier die Gläubigen gegen die Evolution auflehnen. Das ist ja fast schon blasphemisch.

Und denkt auch an die nigerianische Variante. Dagegen sind die arabischen Clans auch Weichlinge.

Alles wird gut. Glaubt nur fest, an das, was nicht beweisbar ist, die Evolution.

Gravatar: Sicherheitsbehörden todsicher

Polizistinnen äußern sich übrigens auch rechtsextrem ...

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-350-verdachtsfaelle-in-deutschen-sicherheitsbehoerden-a-27263780-1cc6-4672-9bac-d1ba141388a1 .

Gelten Feminazis denn nicht auch als rechtsextrem? Von denen gibt es in deutschen Sicherheitsbehörden ganz bestimmt mehr als nur 350 Verdachtsfälle, Terroristinnen in Uniform eben. In dieser Hinsicht stehen die deutschen Sicherheitsbehörden unter Generalverdacht, auch wenn die es garnicht fassen können, dass die Sch. endlich dorthin zurückfliegt, woher sie kommt ...

https://www.youtube.com/watch?v=OG09rBAJMtc&feature=youtu.be&t=83 .

Gravatar: Die Partei hat immer Recht

Und Heitmeyer schwätzt wieder ohne Punkt und Komma ...

https://www.spiegel.de/panorama/seehofer-misstraut-der-polizei-a-6178f9ba-6e0c-40fa-94d9-02e1678e0269 .


Rassismus, Nazis, Feminazis, Lüge, kranker Korpsgeist, exekutive Allmacht, exekutiver Machtmissbrauch und sexuelle Nötigung bei der Polizei, das kann uns doch eigentlich alles ganz egal sein ...

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw

https://www.youtube.com/watch?v=ulT_TVw8Gu0&feature=youtu.be&t=238 .

Einig dürften wir uns sein darüber, dass Mutti genau die "Mobilisierungsexpertin" ist, von der Sie längst gesprochen und vor der Sie gewarnt haben, Herr Heitmeyer ...

https://www.youtube.com/watch?v=Ze4v4i4decM&feature=youtu.be&t=563

https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU&feature=youtu.be&t=56

https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2 .

Aber Sie sind ja selbst schuld, weil Sie die rotbraune Sch. immer wieder wählen ...

https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&feature=youtu.be&t=634 .

Gravatar: Hajo

Die Polizei im 3. Reich und in der DDR handelten seinerzeit nach einem anderen Verständnis und auch damals wurden schon Abweichler hart bestraft und derzeit haben wir eine Grauzone, aus der nicht genau hervorgeht, wie das System zur Freiheit steht, denn zwischen Worten und Handlungen bestehen große Diskrepanzen, die in sich so widersprüchlich sind, daß es nahezu unmöglich ist, festzulegen, was rechtstreu ist oder auch nicht, denn zuerst müßte diese Frage geklärt werden um dann den abweichenden Beamten einen Vorwurf daraus machen zu können, ansonsten ist es Willkür und unterscheidet sich nicht von anderen Systemen, die man aber gerne nimmt um eigene Interessen damit zu legitimieren, die ebenso fraglich sein können, wie in anderen Zeiten.

Gravatar: GermanyFirst

Als Erstes sollten wir uns bei der tapferen Berliner Polizei dafür bedanken, dass sie es ermöglichen gegen die arabischen Clans wie Abou Chaker erfolgreich vor zu gehen. Jetzt wird sogar versucht sie mehrheitlich als Rechtspopulisten zu diffamieren, da sie selbst täglich mitkriegen, wo unsere Staats-Feinde sitzen, es sind die Links-Grünen Chaoten, die mit Gewalt einen anderen Staat wollen.
Diese auf arabischen Eroberungswahn ausgerichteten Clans von geistesgestörten Psychopaten haben in Deutschland Nichts zu suchen und gehören sofort dorthin abgeschoben, wo solche Lebensformen in Afrika, wie die Macht des "Stärkeren" zum Überleben nützlich sind. Solange solche Verbrecher und der kriegerische Islam in Afrika das Leben der Menschen bestimmen, wird der Imigrantenstrom nach Deutschland niemals abreissen. Akzeptabel sind derartige Islam fundierte Lebensformen auf Kosten der Bürger keineswegs in unserer demokratischen BRD. Niemals werden demokratiefeindliche Lebensformen wie der Islam in Afrika ein Leben in Wohlstand, wie in unserer demokratischen BRD ermöglichen. Die Aufgabe des Westens muss es sein, die Grundlagen zu dieser für die Völker schädliche Lebensform, den Islam zu beseitigen und ihn nicht in Deutschland einführen zu wollen mit geistesgestörten Statements, der Islam gehöre zu Deutschland, obwohl selbst der Dümmste weis, der Islam ist keine Religion sondern eine Terrororganisation zur Erlangung der Weltherrschaft.(Hitler hatte ebensolche Wahnvorstellungen) dem machtgierigen Christentum wurde in der Aufklärung und in unserer heutigen Wissensgesellschaft der Zahn gezogen und taumelt seinem Ende entgegen durch Massenaustritte seiner Mitglieder

Gravatar: fishman

Die Regierenden driften nach links uns alle die ihre Meinung nicht verändert haben werden "rechter" oder stehen heute rechts. Die früher Rechten sind heute "rechts- extrem". Haben wir uns also der Opportunitätsnotwendigkeit der Regierenden anpassen? Die andere Meinung in unserem Staat wird nicht mehr geduldet oder sich mit ihr auseinander gesetzt sondern sie wird gnadenlos bekämpft. Die Verhältnismäßigkeit bleibt auf der Strecke .

Gravatar: karlheinz gampe

Was ist mit den Staatszersetzenden Freimaurern, welche heimlich den Staat infiltrieren ? Der CDU Schwarzgeld Schäuble und der CSU Söder sind nur 2 Beispiele wie Freimaurer ihre Leute im Geheimen an den Schalthebeln der Macht installieren und auch die kriminelle Vereinigung Bilderberg in der auch viele Freimaurer sind zersetzt den Staat kriminell von innen. Bilderberger sind Merkel, Schäuble, von der Leyen, Spahn und weitere die den Staat von innen unterwandern.

Gravatar: Gerd Müller

Zunächst sollte man sich einmal darüber klar werden, was "rechtsextrem" überhaupt ist.
Das was uns die Parteien der Nationalen Front im Bundestag dafür verkaufen wollen, ganz bestimmt nicht.

Wir alten, die noch ganz nahe am zeitgeschähen und den Berichten unserer Eltern waren, wissen das ganz genau und vergessen es auch nicht !!

Gravatar: lutz

Ich finde die Geschichte reichlich absurd.

Die eine Frage ist, wie sich die Chatgruppe "gefunden" hat. Kannten sich die Polizisten privat?

Jeder Polizist weiß um die Allergie im deutschen Sprachraum. Er weiß, daß seine Karriere bei Entdeckung der Chatgruppe beendet wäre. Er weiß, daß es Spitzel gibt. Er weiß, daß es Überwachung gibt und das fast täglich Accounts geknackt werden und Millonen privater Daten im Internet herumfliegen. Er weiß, daß der Presse ständig "private" E-Mails "zugespielt" werden. (die sie auf Grundlage der Verfassung nicht veröffentlichen dürfte ohne Einwilligung des Absenders!)
Er ist geschult in der Verbrechensbekämpfung und dem Aufdecken von Straftaten.
Und dann geht er in eine private Chatgruppe und schickt da Pornobildchen hin und her, die ihn die Karriere kosten könnten?

Gegen den Polizisten, auf dessen Handy die Chatgruppe entdeckt worden ist, lief ein Verfahren wegen Geheimnisverrats. Aber er wurde nicht überwacht!

Die Frage ist daher: wer genau hat die Chatgruppe auf dem Handy des Polizisten entdeckt und wie kam er in den Besitz des Handys? Lag das irgendwo herum?
Und wie kommt er dazu, einfach drin herumzuspionieren, zumal die meisten Handys PW geschützt sind? Hat er das PW geknackt?
Und dann muß er die Chatgruppe auf dem Handy auch "finden"! Woher wußte er, wo die abgelegt worden ist? Der Spion muß ja direkt nach einer solchen Chatgruppe in dem privaten Handy gesucht haben, nachdem er es sich angeeignet und das PW geknackt hat?

Polizisten schicken einer fremden Person Pornobildchen, die er nicht kennt, und die ihn an den Pranger stellen könnten? Die Geschichte scheint mir nicht sehr glaubwürdig.

Gravatar: Semenchkare

Wenn da mal nicht "bestimmte Leute" ihre Finger drin haben. Technisch kann man jedes Datenendgerät mit digitalem Sondermüll belasten und deren Besitzer kompomitieren.

Infiltration! Sowas wird auch von "langer Hand" geplant und umgesetzt.

Fragen:
Wem nutzt es ?
Warum jetzt?
Was passiert mit den Nichtbetroffenen?

Gravatar: germanix

Was ist schlimmer - ein Bild von Hitler oder von Obama?

Nun - Obama hat mit seinen Interventionskriegen, die er angefacht hat, weit über 35 Millionen Zivilisten ermorden lassen! Daher muss dieser Mann auch geächtet werden!

Wird er aber nicht - dieser Mörder wird weiterhin hofiert - auch und gerade von der Bundesregierung!

Im Vergleich zu Hitler, den man per Strafgesetzbuch weder in Schriftform noch Bilder besitzen oder zeigen darf (außer die Medien, die dürfen das) - Hitler war natürlich auch ein Massenmörder - doch hier zeigt sich die Schizophrenie!

Mord ist nicht gleich Mord meint der Staat - für mich ist Mord Mord - daher ist Obama genau so verabscheuungswürdig wie Hitler!

Das Obama nach einem Jahr Präsidentschaft den Nobelpreis bekam, ist nicht nur bemerkenswert - das ist politisch so gewollt - dann werden die Interventionskriege, die Obama angezettelt hat, weichgespült!

Polizisten sind auch Bürger - Bürger, die ein privates Innenleben, aber auch ein extremes politisches Denken haben dürfen - das ist durch das Grundgesetz garantiert!

Wenn also etwa 0,06 % Polizisten in NRW, sich privat gedanklich extrem (links oder rechts ist unerheblich) verhalten, dann ist das ihre Privatsache!

Herr Dr. Krause -

mir scheint, Sie sind sehr ängstlich in Ihren Text-Ausführungen, so wie viele Deutsche auch indoktriniert sind. Jeder Mensch, und dazu gehören gerade auch die Polizisten haben das Recht, politisch rechts oder links sein zu dürfen - das dies gesetzlich nur in der BRD nicht sein darf (in anderen Ländern gibt es so etwas nicht) hat mit dem niederträchtigen, engmaschigem Schuldkomplex, den die Bundesregierung samt Steinmeier u. Co permanent auf die Deutschen täglich, ja stündlich herabregnen lässt, zu tun!
Kinder aus den Schulen werden permanent zu den Holocaust-Denkmälern geführt, um aus ihnen unterwürfige Schuldkomplex-Vollidioten zu machen!

Der einzige deutsche Bundestagsabgeordnete, der sich kritisch öffentlich zum Schuldkomplex der BRD äußert, ist Dr. Jongen (AfD).
Niemand - außer er, ist in der Lage, sachlich, fachlich die Schuld-Indoktrination der Deutschen beim Namen zu nennen.

Daher - Herr Dr. Krause, muss ich Ihren Versuch der Einmischung bezüglich der Polizei in NRW, lediglich als ängstlichen Versuch werten und auch so behandeln!

Gravatar: Petra

Ich würde dann mal sagen, dass die Dokus im ÖR auch rechtsextremistisch sind. Okay es gibt sie auch im Privaten. Da wird mindestens 1 x in der Woche Hitler zum Hit gemacht, ebenso sein Schäferhund, seine Geliebte, seine Freunde, sein Lebenslauf usw. usf.

Gravatar: Verfassungsfeindlich

Beamte haben grundsätzlich einen Eid auf die Verfassung geschworen. Außer einer Pflichtverletzung ist es letztlich auch eine komplett ehrlose Haltung einen Eid zu brechen. Wir sind nicht im Kindergarten und es kann nicht sein, dass es solche Chatgruppen gibt. Werden also Hitlerbilder oder sonstiger diesbezüglicher geistiger Abfall gesendet, so endet alles Verständnis. Es ist von jedem Beamten eine korrekte Dienstausführung zu verlangen. Ich habe jetzt bewusst von Beamten geschrieben und nicht von Polizeibeamten. Es muss daher auch in anderen Bereichen überprüft werden, wie es um die Verfassungstreue der Beamten steht. Mir fallen da zum Beispiel die Lehrer ein, von denen es eine viel größere Anzahl gibt. Die Anzahl von Rechtsextremisten im Lehrerbereich dürfte eher gering sein, dafür die der Linksextremisten um so größer. Da die Gefahr wie unsere Politiker stets behaupten lediglich von Rechts ausgeht, wird in diese Richtung aber bewusst wenig unternommen. Doch zurück zur Polizei. Die Stoßrichtung für die Angriffe auf die Institution Polizei ist aber klar. Einige Mitglieder irgendeiner grünen Jugendorganisation haben letztlich mit ihrem dummen Geplapper bereits die Katze aus dem Sack gelassen: "Wir brauchen keine Polizei!" Das wurde zwar von "älteren und erfahrenen" Grünen gerügt, vermutlich aber nur deshalb, weil die Junggrünen die Katze aus dem Sack gelassen haben. Die komplette Pauschalierung der Vorwürfe, alle Polizeibeamte handelten so, zeigen, es könnte tatsächlich was dran sein. Nur mit der Abschaffung der Polizei haben die Jungspunde nicht ganz recht. Die Abschaffung ist nicht geplant, nur der Umbau einer demokratischen Polizei in eine ideologisch auf Linie gebrachte "Volks"-Polizei. Hierzu leistet Reul mit der trotteligen Art der Herangehensweise tätige Beihilfe. Jedoch es ist alles zu spät, bereits 1990 hätten der Hydra alle Köpfe abgeschlagen werden müssen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Wenn sich Polizisten rechtsextrem äußern“ ... „Maßnahmen sind zwar erforderlich- aber welche? - Was vernünftiger gewesen wäre und wie es hätte gehandhabt werden müssen“ ...

Z. B. zunächst erst einmal eindeutig zu klären, „was Hitler nicht geschafft hat aber Merkel schon“?
https://de-de.facebook.com/stimmendesdonbass/videos/was-hitler-nicht-geschafft-hat-aber-merkel-schon-video-vom-1/1044698085615631/

Um zu verdeutlichen, warum auch im Auftrag unserer auch so christlichen(?) Allmächtigen(?) deutsche Nazis mit der Folge durch Kiew marschierten
https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/deutsche-nazis-marschieren-in-kiew,
dass diese Merkel von tausenden Ukrainern mit dem Nazi-Außenminister Ribbentrop - oder mit Adolf Hitler verglichen wurde!?
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ribbentrop-vergleiche-ukrainer-beschimpfen-merkel-bei-facebook-a-981222.html

Gravatar: ropow

„Extremistische Gesinnungsgemeinschaften“ können sich aber auch privat in ihren Wohnungen treffen.

Wie bei priva­ten, abge­schlos­se­ne Chat­grup­pen kann dann natürlich auch da die grund­ge­setz­lich geschütz­te Eingriffs­schwel­le konsequent ignoriert werden.

Das ist der Auftakt einer totale Überwachung, totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt vorstellen können.

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