Kanada ist deshalb für viele ein Vorbild, weil es dem Land in den 90er Jahren gelungen ist, ein Defizit von 5,6 Prozent des BSP in einen Überschuss zu verwandeln. Die Kürzungen waren in Kanada gezielt, wohingegen Schweden, dem die Sanierung in den neunziger Jahren ebenfalls gelang, mit der „Rasenmähermethode“ vorging. Allerdings war auch das Verschuldungsproblem Schwedens in den 90er Jahren größer: 1993 betrug Schwedens Neuverschuldung 14 Prozent des BSP. Schweden kürzte fast alle Etats um fast 10 Prozent. Das sind Größenordnungen, die auch auf Deutschland zu kommen, um aus der Verschuldungskrise wieder herauszukommen.

 Die Konservativen und die Liberaldemokraten in Großbritannien haben sich auf ein umfangreiches Sparprogramm geeinigt, das das der Schweden noch in den Schatten stellt. Dieses sieht vor:

 

• Der Etat der meisten Kabinettsressorts (ausgenommen Gesundheit und Entwicklungshilfe) soll bis 2015 um 25 Prozent fallen.
• Sozialhilfeprogramme werden zurückgefahren. Laufende Programme werden einer strikteren Bedürftigkeitskontrolle unterworfen.
• Die Mehrwertsteuer steigt ab Januar 2011 von 17,5 auf 20 Prozent.
• 2011 kommt eine Bankenabgabe, dafür wird aber die Körperschaftssteuer gesenkt und die Steuerfreibeträge werden erhöht.

 

77 Prozent der Konsolidierung soll durch Einsparungen und 23 Prozent durch die Steuererhöhungen getragen werden. So will die neue Regierung die Haushaltslücke von 156 Milliarden Pfund (170 Milliarden Euro) schließen.

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Blog des Liberalen Instituts Denken für die Freiheit