Vom Wohlstand abgeben heißt ärmer werden

Henriette Rekers Antrittsrede verdeutscht

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Die parteilose neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat wie alle Politiker der etablierten Parteien im Hinblick auf die von ihr sogenannten Geflüchteten angekündigt, dass die Stadt Köln sich wie Deutschland verändern werde und dass die Deutschen ihren Wohlstand teilen müssten. Es fällt sogleich auf, dass auch eine Parteilose nicht einen Millimeter vom politischen Mainstream abweicht, und zwar inhaltlich wie sprachlich. Die genderkomforme Bezeichnung „Geflüchtete“ statt „Flüchtlinge“ hat sie brav verinnerlicht. Da weiß man gleich, was man erwarten kann. Sehen wir uns ihre beiden Ankündigungen genau an.

Die wie eine Naturgewalt willenlos akzeptierte sogenannte Flüchtlingskrise wird von Reker als Folge der Globalisierung bezeichnet. Das ist nicht richtig. Sie ist zunächst einmal Folge von Kriegen, in zweiter Linie erst Folge von Einkommensunterschieden. Beide gab es schon immer, ohne dass Europa zwangsläufig zur Aufnahme von Millionen Einwanderern gezwungen gewesen wäre. Es ist heute also ein aktives Handeln der politischen Elite. Das wird immer verschleiert, ergibt sich logisch aber aus dem Gesagten.

Dass Köln sich verändern wird, bedeutet zudem, dass bereits damit gerechnet wird, dass praktisch alle Einwanderer bleiben werden. Das ganze Gerede um Asyl und Abschiebung ist ein Scheingefecht. Würden nur anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge bleiben, würde Köln sich nicht verändern, weil es so wenige wären. Aus den Äußerungen Rekers wie vieler anderer Politiker kann logisch erschlossen werden, dass die Aufnahme von Millionen von Menschen bereits beschlossene Sache ist. 

Zudem zeigt sich, dass die Forderungen nach Integration jetzt schon Makulatur sind. Würden die ankommenden Menschen unmissverständlich auf Standards in diesem Land hingewiesen werden, die unbedingt einzuhalten sind, würden sich weder Köln noch Deutschland verändern. Aber genau das geschieht ja nicht, die Neubürger sollen ja ihre Kultur hier ungebremst weiterleben dürfen. Sie werden damit auch ihre Konflikte nach Deutschland bringen. Auch dies scheint Frau Reker mit Veränderung zu meinen.

Meines Wissens ist das Wahlvolk nie konkret gefragt worden, ob es dieser politischen Agenda zustimmt. Ebensowenig erklären Politiker wie Reker, was ein Teilen des Wohlstands bedeutet. Die Kosten der sogenannten Flüchtlingskrise werden exorbitant sein. Diese Kosten können nur über Steuererhöhungen und Einkommens- wie Rentenkürzungen bezahlt werden. Bis aus den Einwanderern Nettozahler werden, wenn sie es überhaupt jemals werden, wird viel Zeit vergehen. Bis dahin wird den Deutschen neben dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust nun auch ihr auf einem völlig zerstörten Land errichteter und hart erarbeiteter Wohlstand vorgeworfen werden. Er ist eine Schuld, die die Deutschen nun werden abtragen müssen; an diese Argumentation sind sie ja gewöhnt. Auch dies folgt logisch aus den Worten Rekers. Deutschland wird ärmer werden, ohne dass irgendein Land der Welt dafür reicher würde.

Wer mit diesen alternativlosen Konsequenzen nicht einverstanden ist, hat im demokratischen Spektrum keine Stimme. Die AfD wird verteufelt und aus dem demokratischen Diskurs praktisch ausgeschlossen. Ob metapolitische Agitation und Aktionen ausreichen, um die Einheitsfront zu durchbrechen, darf bezweifelt werden. Momentan hat Deutschland es inhaltlich mit Blockparteien zu tun, die über Facetten ein und derselben Agenda diskutieren, eine Opposition existiert im Bundestag ebensowenig wie innerhalb der Parteien selbst. Die Opposition muss daher notwendig außerparlamentarisch werden. Es wäre furchtbar, wenn ihr ein Handeln außerhalb demokratischer Regeln aufgezwungen würde.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: ropow

Man kann Reker aber nicht vorwerfen, dass sie ihre Agenda nicht schon vor der Wahl deutlich verkündet hätte:

Als bereits 6.000 Flüchtlingen in Köln waren, sagte die damalige Sozialdezernentin Kölns: "In diesem Jahr rechnen wir damit, pro Monat 300 weitere Plätze schaffen zu müssen.“ Abschätzen, ob es im Herbst 500 oder 600 sind, könne sie nicht. "Wir sind zur Unterbringung gesetzlich verpflichtet", sagte sie und sprach dabei von einer Million Flüchtlingen, die am Rande des Mittelmeers stünden und nach Europa wollten.

http://www.koelner-wochenspiegel.de/rag-kws/docs/1098627/porz

Auch war jeder über Rekers - von den Steuerzahlern zwangsweise finanzierten Ankäufe und Umbauten von ***Hotels für Flüchtlinge informiert. Es wußte also damals wirklich jeder, wen er da wählen würde - insofern wurde zumindest das Wahlvolk von Köln gefragt, ob es dieser politischen Agenda zustimmt - und es hat mehrheitlich zugestimmt. Warum das so ist, warum man sich damit einverstanden erklärt hat, seinen „Wohlstand“ teilen und sich bis zur Unkenntlichkeit verändern zu müssen ist eine Frage, die wohl nur ein Psychopathologe schlüssig beantworten könnte.

PS.: Der „Wohlstand“ Deutschlands besteht in über 2.000 Milliarden € Staatsschulden, 26.587 € Pro-Kopf-Verschuldung, 53.174 € Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung. Wäre ja schön, wenn man davon etwas abgeben könnte, aber über „Flüchtlings-Zuwanderung“ wird das nicht gehen. Irgendjemand sollte Reker das mal sagen.

Gravatar: Gernot Radtke

Wohlstand teilen, das ist ein urethisches Prinzip und setzt die Freiwilligkeit des Teilenden voraus. Etwas aus eigenem Willen und Entschluß an den Bedürftigen abgeben - das ehrt jeden, der es tut, und es gibt viele Menschen, die das tun. Zum Staatszweck gemacht, noch dazu durch notorische Weltverbesserer, die stets gerne das Geld anderer Leute ausgeben (was jeder Blödmann kann), kehrt er sich ins Gegenteil. Die zuvor freiwillig Gebenden verweigern sich, wenn ihre Tugend von Staats wegen erzwungen werden, ja, abgepreßt werden soll und sie nicht einmal dazu befragt werden. Sie hassen allmählich solche Wohltäter. Und sie tun das völlig zurecht. Der omnipotente Staat zerstört alle guten Sitten, wo er zu Erreichung der allgemeinen ‚Teilungskultur‘ sogar das eigene Verfassungsrecht nach Maßgabe nicht mehr der Justiz, sondern der Exekutive auslegen und zu jedem beliebigen Bedarf brechen läßt. Der Tugendtotalitarismus, so hat es der Philosoph Immanuel Kant gesehen, ist die schlimmste aller Despotien, weil er doch jedem, der sich dagegen auflehnt, auch noch die moralische Verwerflichkeit seiner Auflehnung aufs Gewissen packen möchte und ihn so implizit seines Subjektseins beraubt, aus dem heraus Moral überhaupt erst möglich ist. In diesem Zusammenhang ist an das gute, alte katholische Sozial- und Subsidiaritätsprinzip zu erinnern, der Hilfe zur Selbsthilfe und nicht zur (kommunistischen) Rundumversorgung, die schließlich überhaupt nicht mehr finanzierbar ist. Was man auf keinen Fall auch noch befeuern sollte, ist die aktuelle Moralpsychose in Deutschland: erst den Hasen aufs Feld und dann auch noch den Hund zum Jagen zu tragen.

Gravatar: Klartexter

Ja, Deutschland wird sich verändern. Es bedeutet nicht nur Wohlstand abgeben, sondern es bedeutet auch, die Gesellschaft, ihre traditionell hergebrachten Werte werden sich verändern, bis zum dauerhaften Verschwinden von Werten. Sicherheit wird es weder im privaten Bereich, noch im öffentlichen Bereich geben. Die neu geschaffene Gesellschaft wird der traditionellen Gesellschaft keine Wahl lassen. Sie muss sich anpassen, bis hin zur zugewanderten Konfliktlösung. Die deutschen Kleinfamilien wird gegen die Übermacht von Familienclans nichts ausrichten und die so genannte Staatsmacht kapituliert und demonstriert heute bereits vor den Clanstrukturen und zeigt ihre Ohnmacht. Mir wird angst und bange, wenn ich an die Zukunft meiner Kinder und Enkel denke. Viele tausend Menschen in Ostdeutschland haben die Gefahren erkannt und sind gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in den Kommunen. Im Westen ist man treu doof und zur Gutgläubigkeit erzogen worden. Und wenn das große Jammern beginnt, dann ist es zu spät. Man kann allerdings im Westen der BRD auf einem höheren Niveau jammern. Deshalb sollte der Osten der BRD, heute oft als Absurdistan bezeichnet, weiter gegen die Überfremdung kämpfen. Wenn ich an das denke, was auf uns zukommt, dann kann ich nur sagen, Herrgott, war es in der DDR schön und sicher.

Gravatar: Thomas Rießler

Zunächst mal stellt sich die Frage, ob Politiker und Regierung durch ihre Verharmlosung und Desinformation in Bezug auf linksextremistische Gewalt und unkontrollierte Zuwanderung aus Krisengebieten als Terrorhelfer agieren oder nicht. Ich denke, dass diese Frage jeder Mensch für sich selbst beantworten muss, da hier nicht nur Sachargumente zu diskutieren sind, sondern auch persönliche Integrität gefordert ist. In Zeiten offensichtlicher Medienkontrolle ist der normale demokratische Willensbildungsprozess außer Kraft gesetzt, so dass in einem solchen Fall eine Befragung des Wahlvolkes aus meiner Sicht eher eine Messung des Erfolges medialer Beeinflussung als des Wählerwillens sein würde. Es sieht ganz so aus als ob wir mal wieder in interessanten Zeiten leben würden, in denen eine Absonderung von der Welt zur Bewahrung der persönlichen Integrität erforderlich ist. Jedenfalls kann ich das Schreiben von offenen Briefen an Merkel im Duktus des naiven besorgten Bürgers, der die geehrten Politiker auf Fehlentwicklungen hinweisen will, nicht ernst nehmen. So etwas ist ebenso Unterhaltungsliteratur wie auch die Ausführungen Ihres katholischen Blogger-Kollegen Honekamp, der sich die Frage stellt: „Wer hätte das für Deutschland im 21. Jahrhundert erwartet?“

Gravatar: Adorján Kovács

@Thomas Rießler
Ich habe zwar keinen offenen Brief an Frau Merkel geschrieben, kann aber Ihre "Waldgänger"-Stimmung gut nachvollziehen. Aber Eskapismus wird einen nur in seiner eigenen Integrität bewahren, nicht die Integrität Deutschlands und Europas. Haben Sie auch meine beiden Schlußsätze gelesen?
@ropow
Wie wahr. Ich verstehe auch nicht, wie die CDU immer noch auf 40 plus % in den Umfragen kommt. Die sagen ja wirklich, was Sache ist, wie Reker. Gewohnheit? Medienkontrolle? Hirnwäsche? German Angst?

Gravatar: Nationalkonservativer

Frau Reker wäre wohl nie Oberbürgermeisterin geworden wenn sie die bisherige Flüchtlingspolitik schonungslos hinterfragt, offen kritisiert und beispielsweise zur Lösung der Flüchtlingskrise die Bundesregierung dazu aufgefordert hätte den unkontrollierten Zuzug zu begrenzen und zu regulieren oder gar offen dafür eingetreten wäre den Souverän unmittelbar über die Frage der Flüchtlingsaufnahme entscheiden zu lassen, wenn sie dies getan hätte wäre sie Opfer unsinnigster Diffamierungskampagnen und womöglich auch der Gewalt seitens selbsternannter "Antifaschisten und- rassisten" geworden.

Gravatar: Klaus Kolbe

Ein sehr guter Artikel von Ihnen, Herr Kovács, den ich vorbehaltlos teile!

Nur zu Ihren letzten zwei Sätzen:

„Die Opposition muss daher notwendig außerparlamentarisch werden. Es wäre furchtbar, wenn ihr ein Handeln außerhalb demokratischer Regeln aufgezwungen würde.“

würde ich gern von Ihnen Näheres erfahren.

Wie stellen Sie sich das denn vor, Herr Kovács? Ich gehe nicht davon aus, daß Sie der Überzeugung sind, daß die sogenannten etablierten Parteien, also die Blockparteien, ein erfolgreiches Handeln innerhalb demokratischer Regeln zulassen werden. Nicht zuletzt bietet der Umgang mit der AfD (wie von Ihnen schon erwähnt) dafür höchst lehrreiches Anschauungsmaterial.
Es erhebt sich dann aber die Frage, ob die Haftung (zumindest moralisch) für die Folgen, sollte tatsächlich, wie es aussieht, nur ein außerparlamentarisches Handeln außerhalb demokratischer Regeln zielführend sein, bei denen zu verorten wäre, denen keine andere Wahl gelassen wurde.
Es sieht viel danach aus, daß man die Folgen, wie immer diese auch aussehen werden, sehenden Auges in Kauf nimmt …

Zu Frau Reker habe ich gerade diesen Artikel:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/mord-ist-ihr-hobby-wenn-v-leute-toeten-.html

gelesen. Ob und inwieweit das zutrifft, was dort zu lesen ist, kann ich nicht beurteilen.

Gravatar: ropow

@Adorján Kovács

Ein bißchen was von allem ist sicher immer dabei, bei Reker wahrscheinlich auch noch ein kleiner Mitleidseffekt, entscheidend dürfte aber nichts davon sein. Eher schon der Ausschluss jeglicher Opposition von der Möglichkeit, politische Meinungsbildung mit gestalten zu können, da ihre Vertreter in einem gruseligen Déjà-vu zu minderwertigen Unmenschen erklärt werden, zur Verkörperung alles Bösen, zu Volksschädlingen: „Schande für Deutschland“ (Maas, de Maizière, Schäuble), „AfD rechtsradikale Menschenfeinde“ (Gabriel), „Pegida hat in Köln mitgestochen“ (Stegner), „Nazischweine“ (Özdemir), „Rattenfänger" (Ulbig), „braune Soße“ (Prantl), „übelriechender braungrüner Schleim" (taz), etc.

Bei Henriette Reker dürfte zudem maßgebend gewesen sein, dass sie als Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt im Zentrum der Verwaltung - von der die Kölner selber sagen, dass in Köln nur der Rhein fließt, alles andere wird geschoben - für die meisten Parteien so wichtig wurde, dass sie die Unterstützung gleich von CDU, FDP und den Grünen bekam. Während gelernte Demokraten so etwas eigentlich zutiefst misstrauisch machen sollte, gelang es Reker aber sich als eine von den Parteien unabhängige (!) Kandidatin zu verkaufen. Und so genügten 21% der Wahlberechtigten (52% für Reker bei 40% Wahlbeteiligung) für die Wahl, nach der sie nun damit beginnt, die Agenda des Parteienkartells in der Flüchtlingsfrage Punkt für Punkt durchzuziehen.

Gravatar: Thomas Rießler

Herr Kovács, mit meinem Kommentar wollte ich Sie nicht kritisieren. Die Absonderung von der Welt würde ich allerdings nicht als Eskapismus bezeichnen. Damit habe ich das biblische Gebot (z. B. 2. Kor 6) gemeint und nicht an Ernst Jünger gedacht. Dass Sie diese biblische Lehre von der Absonderung, dass man sich also als Christ nicht unter das gleiche Joch wie die Welt beugen soll, nicht mit der Bibel, sondern mit Ernst Jünger in Verbindung bringen, scheint mir daher zu rühren, dass dieses Thema in der römisch-katholischen Kirche nicht gelehrt wird. Dies mag mit deren staatlichen Verflechtungen zusammenhängen. Eine solche Distanz zu weltlichen Ideologien wie der neuen Weltordnung mit ihrer Auflösung von Nationalstaaten und der Vorstellung, dass illegale Zuwanderer dieselben Rechte haben wie Staatsbürger würde auch vor Exzessen wie neulich beim CDU-Parteitag bewahren. Aus dieser Position der Distanz heraus kann man auch eher die vorgeschobene Nächstenliebe gegenüber ausländischen Zuwanderern zu Lasten der einheimischen Bevölkerung als pseudochristliches Täuschungsmanöver entlarven. Aus dieser Perspektive habe ich Ihre letzten beiden Sätze gelesen.

Gravatar: Rainer Weyn

Der Kraftakt, der vonnöten wäre , um dieses Land aus seiner existentiellen Krise zu führen ,soll von wem auch erbracht werden ?
Es steht nicht gut um Deutschland und auf mittlere Sicht wird es wohl eher noch schlimmer werden .
Frau Reker würde ich ja noch zutrauen einen Geburtstagskuchen zu backen , aber eine Stadt wie Köln
zu verwalten wohl eher nicht !!
Aber das ist Deutschland im Jahre 2015 :Die graue angepasste Mittelmässigkeit regiert unsere Heimat und das Land wird darüber immer grauer und trauriger ...

Gravatar: Adorján Kovács

@Thomas Rießler
Vielleicht ist im Begriff der „Entweltlichung“, den Papst Benedikt gerne verwendet hat, etwas von dem eingefangen, was Sie als „Absonderung von der Welt“ bezeichnen. Natürlich würde das schon vor sehr viel Falschem schützen, kein Zweifel, aber diese Einstellung existiert doch kaum. Das ist das Problem.
@ropow
Herr Höcke hat in seiner „kontroversen“ Rede beim Treffen des Instituts für Staatspolitik darauf hingewiesen, dass die AfD die letzte friedliche Chance für Deutschland sei. Es ist bezeichnend, dass nicht dieser Satz von den staatstragenden Medien skandalisiert wurde, sondern eine relativ harmlose biologistische These. Das zeigt, worüber man überhaupt nicht reden möchte. Obwohl alle Parameter auf das Gegenteil zeigen, will ich immer noch nicht glauben, dass die Deutschen sich widerstandslos in das von der Politikerkaste gegrabene Grab begeben.

Gravatar: Klaus Kolbe

@ Adorján Kovács am 19.12.2015 um 00.30 Uhr

Wieder, Herr Kovács, treffen Sie ins Schwarze!

Eine eigentlich, wie Sie schreiben, harmlose biologistische These wird zu einem Popanz aufgebaut, während die eigentlich provozierende Aussage der völligen Nichtbeachtung anheimfällt.

Ja, man sollte sich, um darüber urteilen zu können, die Rede des Björn Höcke
https://www.youtube.com/watch?v=qLsetj1Lcbk
in Gänze anhören.

(Anm. d. Red.: gekürzt)

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