„Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr.“ So lautet die Überschrift zu einem Kommentar in meiner regionalen Zeitung.*) O, doch, die Meinungsfreiheit ist sehr wohl in Gefahr, sogar in hoher. Der Anlass („Aufhänger“) für den Kommentar sind die jüngsten Gewaltsamkeiten Linksextremer gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière. Den Ökonomie-Professor Lucke (anfänglich AfD) hinderten hunderte Störer, nach seiner Rückkehr aus der Politik, seine Vorlesungen an der Uni Hamburg wieder aufzunehmen. Dem Politiker de Maizière (CDU) verwehrten es Linksextreme, an der Uni Göttingen aus seinem Buch „Regieren“ vorzulesen. Reden an der Uni Hamburg soll auch der Politiker Christian Lindner (FDP) nicht dürfen.
Was Lucke geschah, ist zweifelsohne ein Rechtsverstoß, dem die Uni-Leitung alles andere als energisch genug entgegentrat. Aber wird die Redefreiheit wirklich unterdrückt, wenn Politiker an Universitären reden wollen und – zumal wenn sie dorthin eingeladen sind – reden sollen, aber nicht reden dürfen? Darüber, dass den Politikern de Maizière und Lindner das Rederecht zu politischen Themen verweigert wurde und dass sie es wohl werden hinnehmen müssen, kann man streiten. Eigentlich sind ihre Möglichkeiten, sich öffentlich zu artikulieren, zahlreich genug. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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Die Linksfaschisten haben sich in allen Behörden eingenistet und erlauben nur eine freie Meinungsäußerung von links. Wir erleben seit Merkel eine linksfaschistische Diktatur.
Zitat: "Auch noch so lautere Motive erlauben es nicht, die Rechtsordnung zu brechen."
Alles richtig. Allerdings vermisse ich bei den Aktionen die "lauteren Motive" doch sehr!
Ja, ja, ich weiß was gemeint ist. Wollte's ja nur mal erwähnt haben ...
Hatten wir in der Geschichte nicht schon solche Auswüchse?Ja die hatten wir,und dieses Land hatte die Konsequenzen zu tragen.Solange die Bürger diese Kommunisten wählen wird es so bleiben oder noch schlimmer.Diktaturen brauchen wir hier nicht.
... „Wenn Menschen gewaltsam am Auftreten und Reden gehindert werden – Die Blockade gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière – Der unrühmliche Begriff „politische Korrektheit“ – Jemanden am Reden hindern ist Ausüben von Gewalt – Auch noch so lautere Motive erlauben es nicht, die Rechtsordnung zu brechen.“ ...
Sollte man dies etwa deshalb verstehen, weil unsere Allmächtige & Co. ihrem Volk etwa mit all ihrer Macht unbedingt zeigen und beweisen wollen, von wem sie ´tatsächlich` gewählt wurden?
Offensichtlich zunächst ´noch` mit durchschlagendem Erfolg:
„Eine Umfrage des Instituts Allensbach zeigt auf: Viele Deutsche haben Angst, sich über manche Themen in der Öffentlichkeit frei zu äußern. Ein erschreckender Befund
für eine Gesellschaft, die sich andauernd für ihre Toleranz feiert“!!!
https://www.cicero.de/kultur/meinungsfreiheit-umfrage-allensbach-demokratie-political-correctnes-hate-speech
Hilfsherrifs für die Linksjustiz: Soziale Netzwerke sollen „Hasskommentare“ melden
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https://www.journalistenwatch.com/2019/10/27/hilfsherrifs-linksjustiz-soziale/
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Während die reale Gewalt auf den Straßen tobt, durch Axtmörder, durch migrantische Gefährder, durch hier „schutzsuchende“Vergewaltiger und Mörder, in Straßenschlachten von Orientalen, – da haben Deutschlands Politiker nichts besseres zu tun, als ihr Augenmerk auf Phantomprobleme im Netz zu richten – auf angebliche „Hasskommentare“. Es ist ein beliebig dehnbares Füllsel, um jede unerwünschte Meinung zu verbieten....ALLES LESEN !!
Stefan kommentiert
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Was ist denn "Haßrede" ?....Wenn ich sage:
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Wir haben zuviele Ausländer im Land ! .....(DAS SAGTE MERKEL SINNGEMASS VOR EIN PAAR JAHREN SELBER !)
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Schmeißt kriminelle Asylanten endlich raus !
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Merkel hat Schuld an den vielen Toten und an den vergewaltigten Mädchen und all den anderen Verbrechen der Migranten !
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Es gibt keinen menschgemachten Klimawandel !
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Windräder sind Umweltzerstörer und töten Vögel und Fledermäuse !
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Ich bin gegen Abtreibung, denn auch ungeborenes Leben hat Rechte !
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Wenn das "Haßrede" ist, dann leben wir bereits in einer DIKTATUR !!
„Im Kampf gegen rechts gelten offenbar andere Maßstäbe“
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https://www.contra-magazin.com/2019/10/im-kampf-gegen-rechts-gelten-offenbar-andere-massstaebe/
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Doch in Deutschland scheint man gerade im „Kampf gegen rechts“ nicht viel davon zu halten, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert.
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„Viele politische Mitbewerber machen vor Regelbrüchen nicht halt, wenn es gegen ‚rechts‘ geht. Dann gelten offenbar andere Maßstäbe“, schreibt Kubicki in einem Gastbeitrag für die „Welt“. Dass dies der „freien und offenen Debattenkultur“ schade, werde „entweder nicht erkannt oder – schlimmer noch – billigend in Kauf genommen“. Das Motto laute dann: „Moral schlägt Recht. Als Demokrat will ich das nicht akzeptieren“, schreibt der FDP-Politiker weiter...ALLES LESEN !
Redenschreiber sorgen sich um Meinungsfreiheit
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https://www.mmnews.de/politik/132785-redenschreiber-sorgen-sich-um-meinungsfreiheit
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Demokratie muss Meinungsvielfalt aushalten - Universitäten sollten Orte des Diskurses und nicht der Denkverbote sein - Freier Meinungsaustausch muss vor Missbrauch geschützt werden
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„Unsere Demokratie lebt von der Auseinandersetzung um das bessere Argument - und das gilt es in Debatten auszuloten, nicht durch Einschüchterung Andersdenkender“, so Jacqueline Schäfer, Präsidentin des VRdS....ALLES LESEN !
Wanderer kommentiert
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Merkel & CO. wollen gar nichts, außer alles was ihnen nutzt um sich weiter an der Macht zu halten.
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Deshalb kann sie auch morgen das Gegenteil von heute sagen.
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Gestern Multikulti pfui und heute hui. ...Atomkraft gestern hui und heute pfui.....USA mit Obama hui aber mit Trumpf pfui, usw.
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Dabei ist sie selbst, wie ihre zahlreichen Richtungswechsel zeigen, eine ferngesteuerte Vasallin der NWO !
Das verhindern freier Rede durch Rote, Linke , Sozialisten also die Antifa, die sogenannte Merkel SA ist ein eindeutig die Anwendung von Gewalt. Linke haben sogar einst ihre eigenen Genossen ermordet u. a. lhre eigenen roten Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Auch der in Berlin von dem linken Stasimann Kuras hingerichtete Student Benno Ohnesorg war so ein Opfer linker Gewalt. (Was bezweckte die rote Stasi mit diesem Mord an einem linken Studenten?) Linke üben nicht nur Gewalt aus, sie morden, sogar eigene Genossen. Krank !
Ja Herr Krause diese verletzte Meinungsfreiheit ist gewollt, die das tun haben dabei kein schlechtes Gewissen oder ähnliches, im Gegenteil es gibt eine klammheimliche Freude wie schon in der RAF Zeiten. Da zeigt sich nur was vorher schon jahrelang in den Mainstreammedien an Zensur üblich ist, ich rede nicht von Haßmails sondern von Leserbriefen die rechten Inhalts sind, die werden selbst in „der Welt„ aussortiert, bei Beschwerden beim Chefredakteur oder Stellvertreter wird das Schreiben nicht weiter gegeben, vor allem wenn man der Redaktion Vorwürfe macht das sie Links stehen im Gegensatz zu den Journalisten.
Selbstkritik gibt es bei den Linken Redaktionen nicht, sie sind im Besitz der absoluten Wahrheit ähnlich dem Dogma des Papstes. Das mit Lucke, de Maizière oder Lindner ist nur eine konsequente Fortsetzung der Meinungsunterdrückung in dieser linken Merkel Demokratur, vermutlich wird das noch schlimmere Ausmaße annehmen denn es wird ihnen von Regierungsseite kein Stopp gesetzt, also ist es erwünscht, vermutlich sogar ein weltweites Programm der Sozialisten von Maduro, über die amerikanischen Demokraten, bis nach Europa, unsere Demokratie ist aber nicht mehr stark wie unter Adenauer oder Schmidt, es sieht nicht gut aus.