Eine Koalition der Wahlverlierer will in Thüringen regieren!

Eine Koalition der Wahlverlierer will in Thüringen regieren!
Datum: 15.09.2014, 09:10

Wäre es nach den vielen Journalisten gegangen, die sich in den letzten Wochen bemüht haben, einen SED- Linke- Ministerpräsidenten in Thüringen herbeizuschreiben, hätte Bodo Ramelow die Wahl gewinnen müssen. Das Gegenteil ist eingetreten. Er hat nicht eine Stimme hinzugewonnen. Er hat seit der letzten Landtagswahl 2009 über 23 0oo Stimmen verloren. Das am Ende ein 28%- Ergebnis und damit eine scheinbare Steigerung herauskam, liegt an der dramatisch gesunkenen Wahlbeteiligung. 

Die SPD verlor fast 78 000, die Grünen fast 12 000 Stimmen. Insgesamt verlor diese Koalition 113 000 Stimmen.

Dass aus einem gemeinsamen Stimmverlust von 113 000 Stimmen ein „Wählerauftrag zur Regierungsbildung“ abgeleitet wird, ist eine arrogante Missachtung des Wählerwillens, die dreiste Aushebelung demokratischer Regeln.

Man könnte es auch einen Putsch nennen. Auf jeden Fall ist es die Konterkarierung der Friedlichen Revolution vor 25 Jahren, in deren Verlauf die SED ihre Macht entwunden wurde.

Die Thüringer haben mit ihrer Stimmabgabe bekräftigt, dass sie eine Rückkehr der SED zur Macht nicht wünschen. Sogar seinen Direktwahlkreis musste Ramelow wieder an die CDU abgeben. Bei Umfragen kam immer wieder heraus, dass die große Mehrheit eine von ihm geführte Regierung ablehnt.

Aber wann hätte sich die SED je an Wahlergebnisse gehalten? Als sie nach den ersten Wahlen 1949 keine Mehrheit bekam, ergriff sie mit Hilfe  der späteren Blockparteien trotzdem die Macht. Von da an gab es in der DDR nur noch eine Wahlfarce, keine freie Wahl mehr.

Wenn Ramelow jetzt trotz seiner Verluste und der deutlichen Ablehnung der Mehrheit die Macht ergreifen will, handelt er nicht besser, als seine Vorgänger von der Gruppe Ulbricht.

Die SPD hat sich am Wahlabend wenigstens ansatzweise vom Wählerwillen beeindruckt gezeigt. Man kann nur hoffen, dass dies so bleibt.

Die Grünen haben am Wahlabend endgültig ihre Bürgerrechtstradition verraten, als ihre Vorsitzende erklärte, die Partei wolle auf jeden Fall die CDU- Regierung ablösen. Sie können sicher sein, dass sich die Wähler das merken werden.

Kaum hat der Souverän gesprochen, gibt es  auch in den Medien schon wieder die Aufforderung, seine Stimme zu missachten. Besonders „Zeit“ und „Süddeutsche“ trommeln für den Machtwechsel.

Sie sollten sich nicht wundern, dass sie langsam ein ähnliches Prestige haben, wie die Medien im SED- Staat!