Dresden hat gewählt

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Dresden hat gewählt
Datum: 07.07.2015, 10:00

Gestern gab es neben dem „schockierenden“ Nein der Griechen zu Reformen auch eine gute Nachricht. Dresden sagte deutlich Nein zur OB-Kandidatin Stange, die von einem rot-rot-grünen Bündnis unter Einschluss der Piraten aufgestellt worden war. Ein Sieg Stanges sollte als Initialzündung für weitere bunte Bündnisse dienen, vor allem im Bund. Gregor Gysi hatte ja vor der Ankündigung seines Abgangs als Linke- Fraktionsvorsitzender noch verbreitet, Siegmar Gabriel könnte morgen schon Kanzler sein, wenn er sich denn traute. Nun ist nicht nur Gysi strategisch abgetaucht, sondern auch die rot-rot-grünen Planspiele müssen zwangsläufig eine Pause einlegen.

Das bürgerliche Lager hat gezeigt, dass es noch nicht aufgegeben hat. Es ist den Dresdenern sicher nicht leicht gefallen, den als „Unabhängiger“ angetretenen FDP-Mann zu wählen. Viele werden es nur getan haben, um Stange zu verhindern. Das zeugt von politischer Reife.

Die Lindner-FDP dagegen zeigt, dass sie wenig begriffen hat. Damit meine ich nicht nur den mehr als dreisten Versuch, die Wahl hinterher als Wahl für die FDP umzudeuten. Ebenso wenig wie die FDP in der letzten Legislaturperiode bis zum bitteren Ende begriffen hat, dass sie als Korrektur der GroKo-Politik gewählt wurde, nicht als deren Fortsetzung, so wenig hat der neue OB Hilbert begriffen, dass er nur mangels Alternative als Korrektur der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit gewählt wurde, nicht als deren Vollstreckungsgehilfe. Hilbert, der schon vor der Wahl glaubte, die CDU, die bereit war, ihn zu unterstützen, brüskieren zu können, hat sich vor und nach der Wahl auch von einem erheblichen Teil seiner Wähler distanziert. Aus Angst oder war es die Arroganz der Macht?  Er wolle das durch die islamkritische Pegida-Bewegung entstandene Bild der Elbestadt wieder geraderücken.

Wäre es nicht das bessere Ziel, ein OB für alle Dresdener sein zu wollen, wie es seine Aufgabe wäre?

Sven von Storch

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