Die Euro-Titanic nimmt Kurs auf den Eisberg

Die Euro-Titanic nimmt Kurs auf den Eisberg
Datum: 15.09.2011, 10:06

Das Radar hat’s vorausgesehn, das Echolot hat gewarnt- auf der Titanic, wie in der Schuldenkrisse hat es an eindringlichen Warnungen vor dem eingeschlagenen Kurs nicht gefehlt. Die Zahl der Finanz-, und Wirtschaftsfachleute ist Legion, die seit Jahren die Politik darauf aufmerksam zu machen versuchen, dass die hemmungslose Aufnahme von Schulden und das Drucken von Geld, dem kein realer Wert mehr gegenübersteht, auf die Dauer nicht gut gehen kann. Wie der Kapitän der Titanic, der glaubte, auf einem unsinkbaren Schiff das Kommando zu führen, hat die Politik alle Warnungen in den Wind geschlagen. Die letzten Hemmungen hat ausgerechnet die Regierung Merkel fallen lassen, obwohl die Kanzlerin als Oppositionsführerin noch behauptet hat, sie wäre durch die Erfahrung eines Staatzusammenbruchs geprägt und würde, hätte sie erst die Verantwortung, alles tun, um Deutschland auf soliden Kurs zu bringen.
Nun fliegt den Politikern ihre Schuldenpolitik um die Ohren und sie sind weder bereit, die Verantwortung zu übernehmen, noch sich zu korrigieren. Stattdessen soll von der Pleite durch Propaganda abgelenkt werden. Es gehe um „Europa“ tönt es jeden Tag aus den Politiker-Reden, aber auch aus den Medien, die sich mehrheitlich als Politik-Sprachrohr gerieren, statt ihre Aufgabe, Politik kritisch zu beobachten und Fehlentwicklungen aufzudecken, zu widmen.
Die entscheidende Frage, was ein Europa , das von den politischen Eliten da gerade geschmiedet wird, basierend auf Vertragsbruch, Angst und Schulden, wert ist, wird nicht gestellt.
Getrieben von der Krise, deren Verursacher sie sind, haben die politischen Eliten bedenkenlos die Verträge gebrochen, auf die das Vereinte Europa gegründet werden sollte. Der Euro wurde eingeführt mit dem Versprechen, dass er ebenso stabil sein würde, wie die D-Mark, die Europäische Zentralbank sollte so unabhängig sein, wie die Deutsche Bundesbank. Im Euro-Vertrag heißt es im Artikel 104: „Kredite sind ebenso verboten, wie der Erwerb von Schuldtiteln durch die EZB.“ Bekanntlich wird beides seit Monaten auf Druck der Politik praktiziert. Das, obwohl im Artikel 107 steht: „Die Regierungen der Mitgliedstaaten verpflichten sich, nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlussorgane der EZB zu beeinflussen.
Vor wenigen Tagen, hat, kaum beachtet von den Medien, der deutsche Chefökonom der Eurobank Jürgen Stark entnervt das Handtuch geworfen. Er war einer der wenigen, die versucht haben, den Aufkauf von Staatsanleihen der Pleitestaaten zu bremsen, aus Angst vor einer Inflation. Wie reagiert unsere Regierung? Stark wird von Staatsekretär Jörg Asmussen, SPD, ersetzt, von dem Widerspruch nicht zu befürchten ist. Wenn schon in den Eisberg, dann mit Volldampf !
Inzwischen sickert immer mehr durch, was seriösen Finanzexperten längst klar war: Griechenland ist nicht zu retten. Der hoch verschuldete Staat wird seine Schulden niemals zurückzahlen können, selbst wenn er jetzt sofort ernsthafte Reformen anstreben würde. Bislang ist es aber bei Beteuerungen geblieben, die nicht mehr eingehalten werden müssen, sobald der zweite Griechenland- Rettungsschirm „ertüchtigt“ ist. Deutschland wird mit 211 Milliarden dabei sein. Was das für die deutsche Wirtschaft und für den Lebensstandard der Bürger bedeutet, darüber will die Politik keine Aussagen machen. Im Stillen sind die Vorbereitungen längst getroffen. Rente mit 67, höhere Steuern und Abgaben, eine Steuer auf Wohneigentum. Oder warum war der als „Volkszählung“ getarnte „Zensus“ in Wirklichkeit eine Wohneigentumszählung? Die Regierung will einen möglichst genauen Überblick, wo sie demnächst das für Griechenland und Italien benötigte Geld abschöpfen kann.
So wenig sicher ist, ob die griechische Immobiliensteuer kommt, so sicher ist, dass die Deutsche kommen wird, wenn es so weit ist.
Zur Beruhigung der Öffentlichkeit wird immer wieder beteuert, dass die Hilfen an strikte Sparzusagen der Empfängerländer gebunden sind. Was davon zu halten ist, kann man heute in den Medien studieren, die gerade Berlusconis „Sparpaket“ feiern. Wer genauer hinsieht, stellt fest, dass nicht gespart wird, sondern die Einnahmen erhöht werden, z.B. die Mehrwertsteuer.
Eine Ausnahme? Keineswegs. Deutschland verfährt genauso. Die angebliche Haushaltskonsolidierung, die unter der Regierung Merkel erreicht wurde, kam allein zustande, weil es auf Grund der guten Konjunktur erhöhte Steuereinnahmen gab. An der Ausgabenseite hat sich nicht nur nichts geändert, sondern die geplanten Subventionen z.B.  für die so genannte „Energiewende“ übersteigen alles bisher da Gewesene. Wie unpopulär diese Politik ist, haben die heftigen Proteste in Griechenland und vor dem italienischen Parlament gezeigt.
Die Politiker, die Europa von oben schmieden wollen, spielen mit dem Feuer

Beitrag erschien zuerst auf achgut.com