Angela Merkel- Ein Irrtum

Angela Merkel- Ein Irrtum
Datum: 07.03.2011, 08:31

Cora Stefan bekennt im Vorwort ,dass sie Merkels Wählerin war. Angie, das Mädchen aus dem Osten, das sich so wohltuend vom Polit- Establishment abzuheben schien, galt als Frau des „Aufbruchs“, des „neuen Anfangs“. Bekommen haben wir eine Kanzlerin, Tina, hergeleitet von „There is no alternative“, dem Schlachtruf von Maggie Thatcher. Die  Lieblingsvokabel der Kanzlerin ist  „alternativlos“ , „damit ihr niemand widersprechen“ kann.

Wer eine furiose Abrechnung aus enttäuschter Liebe erwartet, wird positiv überrascht. Cora Stephan bleibt nüchtern, sachlich, analytisch.

Kühl nimmt sie sich die Politik- Versprechen von Angie vor und untersucht, was Tina daraus gemacht hat. Erinnern wir uns: Angela Merkel glänzte als Oppositionsführerin mit Konzepten für eine Steuer-, und Gesundheitsreform, die diesen Namen verdient hätten. Damals schossen die Umfragewerte für die CDU in die Höhe. Mit Merkel, die wie kaum eine andere Politikerin vor ihr Freiheit als ihre politische Motivation benannt hatte, die betonte , dass die Erfahrung eines gesellschaftlichen Zusammenbruchs sie geprägt und sensibel gemacht hätte für die notwendigen Korrekturen in Deutschland, schien ein kraftvolles Anpacken der Probleme möglich zu sein.
Schon in der Großen Koalition, die von vielen gut geheißen wurde, weil nur eine stabile Mehrheit Erfolg bei schmerzhaft empfundenen Reformschritten zu garantieren schien, versagte die Kanzlerin vollständig. Sie löste nicht mal die kleinen Schritte ein, auf die sie ihre Ambitionen in ihrer ersten Regierungserklärung eingedampft hatte.

Von ihren Anhängern wurde ihr zugute gehalten, dass die Kanzlerin eben nicht so könne, wie sie wolle. Die SPD würde sie behindern.  Erst als auch die angebliche Wunschkoalition mit der FDP  keinerlei Änderung brachte, erkannten die ernüchterten Wähler, dass nicht die falschen Mehrheitsverhältnisse schuld am Dilemma waren, sondern sie sich in Merkel getäuscht hatten.
Statt die Probleme zu lösen, versuchte sich Merkel erst als Klimaretterin und nun als Retterin des Euros und damit Europas. In beiden Fällen ließ sie sich es Steuermilliarden über Steuermilliarden kosten.
In Merkels Amtszeit wurden unzählige teure und vermutlich gänzlich nutzlose „Klimaschutzmaßnahmen“ Gesetz, die als größtes Umverteilungsprogramm von unten nach oben bezeichnet werden können. Jeder Hartz- VI- Empfänger zahlt mit seinen Abgaben in die Kassen der besser verdienenden Windparkbetreiber, jeder Steuerzahler wird für die Solarpaneele auf fremden Dächern zur Kasse gebeten, jeder Autofahrer soll dafür löhnen, dass per Gesetz die Beimischung von teurem und klimaschädlichen Biodiesel verfügt wurde. Unter Merkel ist die Politik zum größten Preistreiber des Landes geworden. Wie unausgegoren und kontraproduktiv die „Klimaschutzmassnahmen sind, zeigt das Desaster  nach Einführung von E10, das nach wenigen Tagen wieder aus dem Verkehr gezogen werden musste.
Wenn Stephans Buch ein Manko hat, dann ist es der, das Energiekonzept der Bundesregierung nicht in die Analyse einbezogen zu haben. In diesem Konzept werden alle negativen Aspekte der so genannten „Klimaschutzpolitik“ gebündelt. Damit werden die totalitären Tendenzen dieser Politik, die Stephan in aller wünschenswerten Deutlichkeit herausarbeitet, verstärkt.
Nicht viel anders sieht es mit der Euro- Rettungspolitik aus, wo Merkel nicht nur Konzeptionslosigkeit offenbart, sondern die Interessen des von ihr regierten Landes verrät.

Kann Deutschland mehr als seine Kanzlerin, fragt Stephan am Ende ihres Buches. Ja, das Land wird eindeutig unter Niveau regiert. Noch nie waren die Bürger so aufgeklärt, dank Internet, wie heute. Noch nie war die Bereitschaft, gesellschaftliche Belange mitzubestimmen so groß.  Aber noch nie scheint das Politik-Personal so schlecht gewesen zu sein. Immer mehr Entscheidungen werden von der Politik den Gerichten überlassen. Da muss man sich über die Verdrossenheit der Bürger nicht wundern. Inzwischen sind die Nichtwähler stärker als die Volksparteien, die schon längst keine mehr sind, es nur noch nicht gemerkt haben.