Albaniens schwieriger Weg nach Europa

Albaniens schwieriger Weg nach Europa
Datum: 20.05.2010, 10:05

Bei den ersten Wahlen 1991 siegten noch die Kommunisten, aber die Demokraten übernahmen 1992 die Regierung. Sie unternahmen Schritte zur Demokratisierung des Landes, verabschiedeten ein Gesetz zugunsten der politisch Verfolgten während der Diktaturzeit, wie das Hoxha-Regime heute genannt wird, versanken während ihrer Regierungszeit aber in einem Chaos aus Korruption. Im Jahre 1997 hatten sie bei den Wahlen wieder die Nase vorn, die Sozialisten erkannten das Ergebnis jedoch nicht an.
Die folgende Auseinandersetzung führte zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, aus der die Sozialisten als Sieger hervorgingen. Die erzwungenen Neuwahlen sahen die Sozialisten als Sieger. Nachdem die den Beweis antraten, dass sie ebenso anfällig für Korruption waren, wie die Demokraten, verloren die Sozialisten die Wahl im Jahr 2005. Auch 2009 unterlagen sie den Demokraten . Diese Wahl war die korrekteste, die bisher in Albanien abgehalten wurde, sie wurde von der EU als ordnungsgemäß anerkannt. Trotzdem erklärte der Spitzenkandidat der Sozialisten, zugleich der Parteichef und Oberbürgermeister von Tirana, Edi Rama, die Wahlen seien „gestohlen“ worden. Persönliche Gründe mögen dabei die entscheidende Rolle gespielt haben, denn das Statut seiner Partei verlangt den Rücktritt des Vorsitzenden nach einer verlorenen Wahl. Seitdem boykottieren die Sozialisten das Parlament und verlangen eine Neuauszählung der Stimmen. Nachdem sie alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft haben und keinen Erfolg hatten, haben sie die Proteste auf die Straße verlagert. Kurz bevor wir in Tirana eintrafen, hatten sozialistische Parlamentsabgeordnete vor dem Parlament einen Hungerstreik begonnen. Die Zeltstadt, in der sich die Hungerstreikenden befinden, blockiert die Hauptverkehrsader der Stadt. Die Zelte sind lückenlos abgesperrt und werden gut bewacht. Tagsüber sieht man nichts von den Akteuren. Rings um die Zeltstadt haben sich Imbissstände etabliert, die Neugierige mit Erfrischungen versorgen. Die Geschäfte gehen mäßig .Viele zieht es nicht zu dem Spektakel. Allabendlich findet eine Protestdemo statt, die es auf ein paar hundert Teilnehmer bringt. Bei dieser Gelegenheit zeigen sich auch die Hungerstreikenden. In ihren Trainingsanzügen nehmen sie die Huldigungen der überschaubaren Menge entgegen. Edi Rama hält flammende Reden gegen die Korruption, die besonders von westlichen Beobachtern mit Begeisterung gehört werden. Sie vergessen dabei, sich die Frage zu stellen, warum Rama in der Hauptstadt Mister 20% genannt wird. Der ehemalige kommunistische Jugendfunktionär startete , bevor er in die Politik ging, seine Karriere im Baugeschäft. Während seiner Zeit als Oberbürgermeister hat sich Tirana sehr vorteilhaft verändert. Allerdings förderte der Bürgermeister die rege Bautätigkeit unter der Bedingung, dass ihm die beiden oberen Etagen jedes errichteten Gebäudes gehören würden. So erzählt man sich in der Stadt und kommentiert: denn du siehst die Korruption bei den anderen, aber nicht deine eigene Korruption.
Wirkliche Kenner Albaniens, solche gibt es, wenn auch nicht unter den Diplomaten und in der EU, sondern unter den ehemaligen westlichen Kommunisten, die sich in den 70er Jahren vom Hoxha- Regime einspannen ließen und für Radio Tirana arbeiteten, sind weniger hingerissen vom Sozialistenchef. Zum Beispiel Joachim Röhm, der heute als Übersetzer albanischer Literatur arbeitet, nicht nur des Nationalautors Ismael Kadare, sondern auch des Autors Fato Lubonja, der als Sohn des Fernsehchefs mit Anfang zwanzig verhaftet wurde und der insgesamt 17 Jahre in Gefängnissen und Zwangsarbeitslagern saß. Röhm sagt, der größte Fehler, den der Westen macht, ist, für den einen oder anderen Partei zu ergreifen. Vielmehr müsste er Druck ausüben und Hilfen an die Bedingung knüpfen, dass die beiden Parteien miteinander reden und Kompromisse eingehen. Natürlich passiert das Gegenteil. Beim Empfang in der Deutschen Botschaft, der zu Ehren unserer Delegation gegeben wurde, verkündet der Gesandte freudestrahlend, dass Deutschland demnächst 100 Millionen Euro Entwicklungshilfe zahlen werde. Von Bedingungen war nicht die Rede. So stehen die Chancen gut, dass unser Steuergeld der Förderung der Korruption im Land der Skipetaren dienen wird. Macht nichts, unsere Politiker werden sich schon etwas einfallen lassen, damit sie weiter unser Geld im Gießkannenverfahren verteilen können.
Edi Rama und seine Sozialisten versuchen derweil, bei der Verteilung des Geldes so dicht wie möglich an der Quelle zu sitzen. An unserem letzten Tag im Land, ein Freitag, kündigten sie eine Großdemonstration an. Eifrig wurde vorher von Journalisten verbreitet, dass es diesmal zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen würde. Schon in den frühen Nachmittagsstunden wird unser Hotel, das sich in Sichtweite der Zeltstadt befindet, mit einer Polizistenkette vom zukünftigen Demonstrationsgeschehen getrennt.
Eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn dröhnt Musik aus den Lautsprechern: Vangelis rauf und runter. Während ich noch im Hotelpool schwimme, bemerke ich am Himmel einen Kameramann, der in einem motorisierten Gleitschirm sitzt und über dem Ort des erwarteten Aufruhrs kreist. Ich bin so beeindruckt von den Vorkehrungen, dass ich es nicht wage, durch die Demonstration zu laufen. Ich will aber wissen, wie groß die Manifestation ist und laufe hinter dem Parlament entlang, um ans andere Ende zu kommen. Bald stelle ich fest, dass die angekündigten Hunderttausende nicht erschienen sind. Dicht neben der Straße finde ich , noch während anfeuernde Reden gehalten werden, weggeworfene Protestposter. Weiter hinten kann man Demonstrationstouristen nicht mehr von wirklichen Akteuren unterscheiden. Volkszorn sieht anders aus. Ich gehe durch die Menge zurück zum Hotel. Es bleibt alles friedlich. Gegen Ende der Veranstaltung werden auf der Tribüne plötzlich Feuerwerkskörper gezündet, obwohl der Platz in schönstes Abendsonnenlicht getaucht ist, so dass außer Rauch nichts zu sehen ist. Wenn das Spiel mit den Feuerwerkskörpern dazu dienen sollte, die Gemüter doch noch in Wallung zu bringen, die sich in Übergriffen entlädt, hat es seinen Zweck verfehlt. Vielleicht sollte Rama beim nächsten Mal brüderliche Hilfe bei unseren Autonomen anfordern, die es leicht fertig bringen, sich und andere zu entflammen. Für die Autonomen hätte das vielleicht den Vorteil, dass sie neben den Geldern aus den Projekten gegen Rechts auch noch den Entwicklungshilfefonds anzapfen könnten.
Fest steht, dass Albaniens Weg nach Europa leichter wird, wenn der Westen seine Blauäugigkeit aufgibt.

Beitrag erschien zuerst auf achgut.com