Die angesehene NZZ schreibt: „Besser hätte es für die AfD nicht kommen können“ und zeigt damit, dass sich unsere Auffassung von Demokratie in Karlsruhe dieses Mal durchgesetzt hat.
Merkel hatte im Februar 2020 als Regierungschefin und Verfassungsorgan die freie, demokratische Wahl als „unverzeihlich“ und „inakzeptabel“ auf das Übelste diffamiert und verlangt, diese „rückgängig zu machen“. Diesen Demokratie-Skandal, eine demokratische Wahl rückgängig machen zu lassen, kommentiert die Bild-Zeitung: „Selten hat das Bundesverfassungsgericht einem Regierungschef so frontal und schnörkellos ein Stoppschild gezeigt!“ und nennt das Urteil einen „Paukenschlag aus Karlsruhe!“ Diesem Paukenschlag müssen weitere folgen. Die „Ära“ Merkel war geprägt durch ihre Rechtsbrüche. Diese für Deutschland katastrophale Zeit muss aufgearbeitet werden – politisch und rechtlich. Die CDU-Frau hat uns ein kaputtes Land hinterlassen, ob Euro-Desaster, Energie-Pleite, Asyl-Versagen oder die quasi Abschaffung der Bundeswehr.
Gestern hatte ich hier über meine Strafanzeige gegen Luisa Neubauer gesprochen und die Notwendigkeit, diesen aufkommenden Öko-Terrorismus frühzeitig zu beenden. Die „Fridays for Future”-Frontfrau spielte in einem Video mit dem Gedanken an einen terroristischen Anschlag auf eine Öl-Pipeline. Jetzt bekommt die wohlstandsverwahrloste FfF-Berufsjugendliche Unterstützung von der Grünen-Abgeordneten Emilia Fester. Die Grüne diffamiert Kritiker von Neubauer als „Ewig-Gestrige“ und zeigt damit, dass die Grünen auf Seiten der Gewalt stehen. Beim linksextremistischen Terror der RAF standen am Anfang Worte, daraus wurden Taten, bei den zahlreiche Menschen ermordet wurden.
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/emilia-fester-gruene-politikerin-unterstuetzt-neubauers-gewalt-statement/
Kommentare zum Artikel
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Was Merkel nicht kratzt und auch keine Konsequenzen für sie hat.Im Gegenteil wir müssen die fette, zappelnde antideutsche Frau und ihre Mitarbeiter bis zu Ihren HOFFENDLICH baldigen Tod veralimentieren .Und das obwohl sie dieses Land nach Strich und Faden runtergewirtschaftet hat und alle Deutschen belogen hat.Ich wünsche dieser Verräterin ein langsamen und schmerzhaften Tod.Ihr Asche sollen sie dann in die hiesige Kloake der Kanalisation entsorgen.
... „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens ist eine totale Klatsche für Merkel und ihre permanente Politik der unverhohlenen Rechtsbrüche, mit der sie Deutschland geschadet hat wie kein Kanzler zuvor.“ ...
Was m. E. bedeuten müsste, dass „Kemmerich“
- als legitim gewählter Präsident Thüringens -
im Austausch gegen diesen auch in meinen Augen ´Rammelfloh` - sofort wieder einzusetzen ist!!!
Karl Napp 16.06.2022 - 15:39
"Des Anschela: Bei all ihrem anerkennenswerten Bemühen, demokratisch zu regieren, blieb sie halt doch schon vom Elternhaus her (Vater kommunistischer, evangelischer Pastor - schlimmer geht's nicht!!) eine "geborene", "erzogene" und "geschulte", Sozialistin. Diese Grundfärbung ihrer Wolle konnte sie trotz allem Bemühen nicht ablegen. Wir haben Sie "überlebt" - und sie hat auch viel Richtiges und Demokratisches getan bei ihrem Regieren unserer Republik!"
Auweia, die Eistütchen nehmen überhand ...
https://www.youtube.com/watch?v=EMMa6A-lnDY&t=1718s ,
... das ist der Untergang der freien Welt und des christlichen Abendlandes.
Eine "Klatsche" müsste doch wehtun. Das tut es aber nicht. Weder wird das angerichtete Unrecht korrigiert, noch hat es irgendwelche Konsequenzen für die Täter.
Es wurde lediglich festgestellt, aber ohne irgendwelche Konsequenzen; und alles läuft weiter wie gehabt.
Alles, was dieses Urteil uns sagt, ist folgendes:
Auch wenn Unrecht festgestellt wird, passiert nichts; die Täter können also bedenkenlos weitermachen und haben für ihr Fehlverhalten keine Sanktionen zu befürchten.
Alles schön und rchtig Frau von Storch, bleiben Sie auch weiter so engagiert am Ball, bzw. an dem „Luder das uns so lange ver@rscht hat, dass sie eigentlich, lebenslänglich isoliert sein wird“, für alle guten Geister.
Mich stört allerdings weiter, mit welchem „Zeitverzug die Juristen, sich wie die Tagediebe zieren, zaudern und ala Harbart den Leckerlies der Dickmadam, Schwanzwedelnd wie die Rotkäpchen, Gesetzchen fürs Klima gebastelt haben, un der Dickmadam, weiter, als sogenannte Arschgeigen für die mediale Stimmung gefidelt haben“, statt die objektive, sachliche Rechtslage in den Vordergrund zu rücken, und „der Machtergreifung schmieriger Opportunisten“ beizeiten einen Riegel vor zu schieben.
Damit der politische Club, „der anonymen Multimillionäre die an Masken, an Spritzen, an Serum und am Plündern der Kranken- und Sozial-Kassen“ ihren heimlichen Privatreichtum, organisiert haben.
Denn was unter der „Dickmadam gelaufen ist, die ihre Leckerlies verteilte, sich mit amtierenden Möpsen umgab, bis hin zum Harbart und seinen Mitmöpsen in juristischen Installationen“ geht doch bei Licht betrachtet“, auf keine Kuhhaut.
Die „Aufarbeitung dieser entsetzlichen Dickmadamkanzlerei“ die von Tücke eines rächenden Weibes motiviert, unsere Gesellschaft arglistig zerstören wollte, in dem sie quasie „streuende Karzionome auf Positionen beorderte“ wie Mann in Brüssel sieht, wo eine „Dünnmadam Dämlichkeiten im Auftrag der US-Hochfinanz, gegen die deutsche Autoindustrie wie Sabotage“ verursachen lässt. Das ist doch so offensichtlich, was da wie „Transzendenz zum größtmöglichen Schaden für Volk und Land“ von Uschie und Co angezettelt wird.
Die Reaktionszeiten sollten ernorm beschleunigt werden, den Energie, ist wenn eine Masse mit Beschleunigung zuschlägt, und das „Luder voll im Zentrum trifft“. Damit „a Ruh iss“!
Vergeßt Kemmerich, der hat gestern in einem Interview sich selbst geoutet und sein Verhalten von damals wurde noch von ihm in schöne Worte als Hülsen verkleidet und wer mit so einem bescheidenen Machtanspruch antritt, der taugt in der Regel auch nichts, unabhängig von Merkel, die sich da etwas erlaubt hat, was nicht nur unanständig war, sondern hart an einem Staatsputsch vorbeigeschlittert ist.
Immerhin war der Mann schon gewählt und der Einfluß von vielen hat ihn umgeworfen und die AFD hat ja in punkto Verhalten von Merkel vom höchsten Gericht recht bekommen, der Betroffene ist unwichtig geworden, denn er hat seine Chance gehabt und sie nicht genutzt und trotzdem ist dieses Urteil wichtig, hat es doch Merkel durch ihre Verhaltensweise im Nachhinein gerügt und das will ja was heißen, wenn man der Kanzlerin noch den Marsch bläst, wenn auch ohne Folgen im juristischen Sinne.
In der Betrachtung des unrechten Verhaltens wird aber was hängen bleiben und das ist nicht förderlich für diese Frau die ja immer einen auf treudoof gemacht hat, wenn sie bei ihren Rechtsbrüchen ertappt wurde und nun die Rechnung zum Abschluß präsentiert bekommt, was mehr weh tut, als vieles andere und das ist das wichtigste dabei.
Das Urteil kommt viel zu spät, A. Merkel kann darüber nur lachen. Die Verfassungswidrigkeit von Merkels Einmischung in einen demokratisch einwandfrei unter Einhaktung aller Gesetze und Regeln verlaufenen Wahl, deren Ergebnis ihr nicht gepaßt hat, war sofort jedem Demokraten offensichtlich. Weshalb ist sie nicht sofort wegen Verfassungsbruchs angeklagt und zum Rücktritt gezwungen worden? Ein Beweis, daß unseren Altparteien unsere Verfassung völlig gleichgültig ist.
Des Anschela: Bei all ihrem anerkennenswerten Bemühen, demokratisch zu regieren, blieb sie halt doch schon vom Elternhaus her (Vater kommunistischer, evangelischer Pastor - schlimmer geht's nicht!!) eine "geborene", "erzogene" und "geschulte", Sozialistin. Diese Grundfärbung ihrer Wolle konnte sie trotz allem Bemühen nicht ablegen. Wir haben Sie "überlebt" - und sie hat auch viel Richtiges und Demokratisches getan bei ihrem Regieren unserer Republik!
Herzlichen Glückwunsch!
Ein Sieg für die Demokratie in D.
Ich habe es genossen. Hofentlich sagen die was in TV. Doch bittere Realität ( die Blumenwerferin ) und die Konsequenz bleibt leider...
Unfassbar die Sache mit Herrn Kemerich.