Immer noch und schon wieder: der Migrationspakt der Vereinten Nationen. Aber in diesen Wochen auf den Pakt weiterhin aufmerksam zu machen und vor ihm zu warnen, ist nötig und zeitlich dringlich, denn auf einer Gipfelkonferenz in Marrakesch soll er am 10. und 11. Dezember formell angenommen werden. Um seinen Inhalt zu verharmlosen, machen deutsche Politiker ihren Bürgern inzwischen weis, die vielen ausdrücklichen Verpflichtungen, die der Pakt enthält, seien überhaupt nicht verbindlich. Wenn das wirklich so wäre, macht er doch überhaupt keinen Sinn. Ein Vertrag, der dem Wortlaut nach zu allem Möglichen verpflichtet, aber nicht verbindlich ist, also keinen Unterzeichner bindet, ist wertlos. Warum dann soll der Migrationspakt trotzdem durchgepaukt werden? Die Antwort liegt auf der Hand: Er soll eben doch binden. Bitte hier weiterlesen
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Kommentare zum Artikel
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Ich wundere mich, daß immer alle über das Klima sprechen, aber keiner über das Magnetfeld.
Mit dem Klima lässt sich wohl besser eine Pseudo-Religion begründen.
Das Magnetfeld merkt man nicht so.
(erst einmal)
Mutti Ilsebill arbeitet aber doch nur deswegen so gerne mit exekutiver Allmacht mit der normativen Kraft des Faktischen, weil die, Grundgesetz hin oder her, bei den Deutschen so besonders gut funktioniert. Feminazis sind eben auch nur Nazis. Also, Sie sind einfach selber schuld.
http://kamelopedia.net/images/3/30/Der_deutschen_Herde.jpg
@Walter
„Es ist für die Kompetenz der Kanzlerin bezeichnend, wenn einem bei der Vertuschung der wahren Tatsachen solche Fehler unterlaufen.“
Seien Sie sicher Fehler sind niemanden unterlaufen!
Der ursprüngliche Plan war die Vertuschung, also das stillschweigende Schaffen von Fakten.
Falls die Bundesregierung federführender Auftraggeber für diesen Pakt war – was durchaus Sinn macht – dann nur deshalb um sich nachträglich vor ihrer hochverräterischen Politik der Grenzöffnung rechtlich zu entlasten.
Motto: Die „internationale Gemeinschaft“ hat neue Regeln für Migration beschlossen…….
Wären Verträge und Bekundungen die Nationalstaaten supranationalen Organisationen zusichern nicht bindend brauchte man 1. diese Verträge nicht und 2. wären solche Organisationen gänzlich überflüssig.
Schauen Sie mal wie der Grenzwert 40 μg/m3 NO2 zustandegekommen ist der Dieselfahrer ggw. bewegt.
https://vera-lengsfeld.de/2018/11/25/dieselkrise-wir-sollten-die-verantwortung-nur-bei-uns-selbst-suchen/
Mal ehrlich,kann mir mal einer sagen wann wir Germans von den Altparteien in den letzten 15 Jahren NICHT verarscht wurden?Da gab es mal ne Kasperbude die es heute noch gibt,da gab es Knüppeldick auf die Birne,ne Hexe-nen Kasper und die Gutmenschen die bestes von sich gaben.Teddygeschmeisse bis hin zur Unterschrift der Unterstützung,das volle Programm.Nu gibs nen Kasperprogramm die sich Migrationspakt nennt,ne Kasperbude mit vollen Statisten.Die Hexe und der Kasper sind sich einig-alles was Beine hat rauf auf die Kasperbühne,nur mit Millionen Ursels geht das nich.Dafür ist diese Schrottbühne zu klein,also muss die Bühne Deutschland herhalten.Die Hexe zum Kasper=WIR SCHAFFEN DAS./Den Untergang sowieso/...........Das Ende Deutschlands ist näher als wir denken.Also ihr zukünftigen Tagelöhner was wollt ihr?Unterjochung ala DDR?Unterjochung ala USA?Unterjochung ala Geldverbrennung?Na?Euer Vermögen is eh nix mehr wert,Nullnummer.Einen Migrationspakt ala UN wird euch eines besseren belehren nähmlich eure Finanzen.Spart mal schön ihr Vermögenden.Eure Gesichter sehe ich heute schon,mittem Kinn nach unten.
Herr Dr. Krause, Hauptsache in Hinsicht auf die Verpflichtung ist doch, dass der deutsche Staat und alle deutsche Staatsgewalt sich von den ihr obliegenden Verpflichtungen unter Berufung auf 'die Unmöglichkeit' lossagen kann und längst losgesagt hat.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-affaere-ex-verfassungsrichter-papier-verteidigt-merkels-regierung-a-914763.html