Undemokratische Fraktionen verweigern der AfD die zustehenden Ausschussvorsitze

Die etablierten Parteien im Bundestag haben die von unserer AfD-Fraktion nominierten geschätzten Kollegen mit großer Mehrheit als Vorsitzende für drei Bundestagsausschüsse abgelehnt. Das ist das typische Demokratieverständnis der Altparteien im Bundestag, kompetenten Demokraten die Wahl zu verweigern.

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Damit haben alle undemokratischen Fraktionen heute der einzigen demokratischen Fraktion alle ihr zustehenden Ausschussvorsitze verweigert. Die sind vom Hass so zerfressen, dass sie blind für den Schutz von demokratischen Minderheitenrechten geworden sind. Dass auf diese Weise der Vertrauensverlust in die Demokratie immer weiter zunimmt, ist nicht verwunderlich.

Wissenschaftler haben jetzt vor einem Vertrauensverlust der Deutschen in die Demokratie gewarnt. Jeder dritte Bürger sei wenig bis gar nicht überzeugt vom politischen System, wie eine Studie des Meinungsforschungsinstituts policy matters im Auftrag der Körber-Stiftung ergeben hat. 
jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/demokratie-vertrauen/

SPD-Bundeskanzler Scholz hat doch tatsächlich in seiner Regierungserklärung behauptet, es gebe keine gesellschaftliche Spaltung. Die angeblich unsolidarischen Bürger hat er damit  sprachlich schon ausgebürgert. Scholz‘ Behauptung, er wolle Kanzler auch der Ungeimpften sein, erweist sich jetzt schon als Falschaussage und Wählertäuschung. Das ist kein guter Anfang der Ampel. Als AfD werden wir diese Ampel mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen.
www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/scholz-regierungserklaerung-spaltung/

Nach dem aktuellen EuGH-Urteil ist es Zeit für eine 50-Prozent-Frauenquote bei Eltern. Der Europäische Gerichtshof hat im Fall von zwei miteinander verheirateten Frauen, die beide als Mütter in die Geburtsurkunde eines Kindes eingetragen sind, entschieden: Eine von einem EU-Staat anerkannte Beziehung zwischen Kind und Eltern muss auch von allen anderen EU-Staaten anerkannt werden. Dafür reicht die rechtliche Elternschaft aus. Ob es sich auch um den leiblichen Elternteil handelt, spiele dabei keine Rolle. Das müsse auch Bulgarien anerkennen, das sich bisher geweigert hatte, einen entsprechenden Pass auszustellen. Schon aus der rechtlichen Elternschaft der bulgarischen Mutter ergebe sich die bulgarische Staatsangehörigkeit auch für das Kind. Ein Kind hat ein Recht auf einen Vater. Das Kindeswohl hat im Vordergrund zu stehen. Und wieder einmal maßt sich die EU an, in nationales Recht einzugreifen und die nationale Souveränität und Identität zu verletzen. Der Erfolg der Klägerinnen vor dem EuGH ist eine Niederlage für das Kindeswohl in Europa. 
www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-muetter-urteil-103.html

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Willi Winzig

Wissenschaftler haben jetzt vor einem Vertrauensverlust der Deutschen in die Demokratie gewarnt. Jeder dritte Bürger sei wenig bis gar nicht überzeugt vom politischen System, wie eine Studie des Meinungsforschungsinstituts policy matters im Auftrag der Körber-Stiftung ergeben hat.
jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/demokratie-vertrauen/
Ende des Textfragmentes oben im Beitrag

Was sich heute so alles Wissenschaftler nennt, sind in meinen Augen teilweise glatte Volltrottel, die nichts begreifen, weil die die heutige sog. Demokratie mit Faschismus verwechseln von dem wir seit 2005 okkupiert wurden und jetzt immer stärker gegängelt werden. Nur eine verschwindende Minderheit die heute aufmucken könnten als Anitdemokraten bezeichnet werden, außer den Antifanten natürlich, welche primitive Kommunisten sind. Wir aber die wir uns immer mehr gegen das Regime zur Wehr setzen, wollen genau das Gegenteil von dem was diese sog. "Wissenschaftler" hier behaupten. Wir wollen dieses korrupte Faschistenregime in Berlin wieder loswerden, welches durch massiven Wahlbetrug und Manipulation an die Macht gekommen ist. Nein wir kämpfen für eine freiheitliche Demokratie mit ehrlichen Wahlen und der Gleichheit der gewählten Volksvrtreter, wovon die meisten Leute der Altpartien, weil sie Feinde der Wahrheit sind, heute als Volkszertreter agieren. Durch dieses miese korrupte Pack ist die Demokratie in Gefahr und sogar schon weitgehend abgeschafft, nicht von denen die gegen diese Läuse im Pelz mit friedlichen Mitteln des Demonstrationsrecht und den Gebrauch der verbrieften Meinungsfreiheit kämpfen.
Wie kommen diese miesen Typen dazu der AfD die ihnen zustehenden Ämter zu verweigern? Das sollen nun noch Demokraten sein?

Gravatar: Karl Napp

Idee: Die Abgeordneten der AfD sollten eine Mitarbeit in den BT-Ausschüssen ablehnen, solange sie dort nicht nach gutem Nachkriegsbrauch bei den Ausschussvorsitzen berücksichtigt werden.

Gravatar: Walter

Mit
solchen undemokratischen und parlamentarischen Verhalten ist doch ganz
klar erwiesen, dass es in diesen Palament keine demokratischen
Verhältnisse gibt.

Alle Parteien, welche sich an diesem undemokratischen Verhalten
beteiligen ,tun dies doch nur, weil ihnen von der AFD ihre zum Teil
verlogene inkompetente Politik aufgezeigt wird.

Gravatar: Ralf

Demokratische Minderheit ?
Das denke ich eher nicht. Wenn sie mit Wählern der SPD- oder sogar manchen der Grünen sprechen, dann finden sie in vielen Bereichen Konsens zur AfD-Politik. Das ist denen nur überhaupt nicht klar.
Stattdessen orientieren sie sich an den Bewertungen der Einlinien-Parteien und der großen Medien.

Ein gutes Beispiel dafür, ist das demokratische Verhalten der AfD von der Basis der Ortsverbände bis zum Bund.
Es wird gestritten und über Inhalte diskutiert. Ergebnisse spiegeln sich in angeblichen Spaltungen und Zerwürfnissen. "Die AfD zerlegt sich selbst" oder "chaotischer Hühnerhaufen" heisst es dann aus den regimetreuen Medien.
Was wäre denn die Alternative ? Die Parteispitze legt fest, was die Mitglieder denken und unterstützen sollen ? Und das wäre dann Demokratie ?
Ich hoffe, soweit kommt es in der letzten demokratischen Partei Deutschlands nicht.

Zicky 17.12.2021 - 11:59
Ich bin seit nun über 5 Jahren Mitglied der AfD.
Ich kenne dort keine Nazi´s und auch sonst keine Extremisten.
Nicht wenige aber haben Angst vor dem, was uns die Regierungsparteien, die Medien und manche Konzerne aufzwingen. Darunter sind Deutsche aus Ost und West, Spätaussiedler, Juden und Ex-Moslems.
Die Meinungen der Mitglieder sind weit gestreut. Nicht einer akzeptiert jeden Teil des Programms und sicher schon gar nicht kritiklos. Die Basis entscheidet hier erheblich mehr, als es CDU oder SPD ihren Mitgliedern zugestehen. Und das ist zwangsläufig viel schwieriger. Echte Demokratie ist nicht einfach, aber notwendig.

Die Diffamierung der AfD als rechtsextrem müssen sie im Kontext der Verleumder betrachten. Wenn sie im Jahr 2000 gesagt haben, dass sie das Land nicht überfremden wollen und vielleicht sogar Teile der deutschen Geschichte als wertvoll annahmen, dann waren sie ein National-Konservativer. Heute sind sie mit den gleichen Annahmen ein Rechtsextremist.
Diese Deutungshoheit wird über die Medien kolportiert. Staatsmedien und Politik sind in weiten Teilen das Gleiche.
Beide Teile des Problems wären überwindbar, wenn wir nur eine kritische Bevölkerung hätten, statt der willfährigen, naiven und gehorsamen Masse.

Erziehung zu kritischem Denken wäre das Einzige, was ich dem Staat zugestehen würde. Jede andere Erziehung ist Sache der Eltern, der Familie, der Gesellschaft.

Gravatar: Walter

Mit solchen undemokratischen und parlamentarischen Verhalten ist doch ganz klar erwiesen, dass es in diesen Palament keine demokratischen Verhältnisse gibt.

Alle Parteien, welche sich an diesem undemokratischen Verhalten beteiligen ,tun dies doch nur, weil ihnen von der AFD ihre zum Teil verlogene inkompetente Politik aufgezeigt wird.

Gravatar: Zicky

Welch verlogene und heuchlerische Parteienlandschaft wir haben zeigt das:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article235685418/Taliban-in-Afghanistan-Warum-wir-auch-mit-Teufeln-sprechen-muessen.html
Die reden lieber mit Frauenvergewaltigern, Massenmördern und Kriegsverbrechern, als mit der AfD.Vermutlich weil sie ähnlicher Meinung sind im Umgang mit "Ungläubigen" Der einzige Unterschied zwischen den Talibans und und unserer "Regierungsparteien?" ist, dass die Talibans den Arsch in der Hose haben und ganz offen all die abschlachten, die sie als nutzlos und ungläubig ansehen. Was Ehrlichkeit anbelangt können die Heuchler in Berlin von den Talibans viel lernen.
In Berlin sind nur noch armselige geldgeile und moralisch sehr verirrte Selbstversorger am Werk.
Es ist enifach unglaublich, dass mit Massenmördern eher gesprochen wird als mit der AfD.
An die Taliban wurden hunderte von Millionen Euro ausbezahlt, seit sie uns wie Hunde aus ihrem Land vertrieben haben, während man in Deutschland hunderte Millionen ausgibt um AfD zu vernichten.
Ich frage die Deutschen, die diesen Clan in Berlin gewählt haben, kann AfD wirklich schlimmer sein, als die Taliban, oder der Teufel?

Gravatar: Werner Hill

@ Karl Napp

"Vielleicht sind die Verfassungsrichter noch Demokraten und keine Parteisoldaten."

Nach den Urteilen zur Abzokke Deutschlands beim Corona-Wiederaufbaufonds, zur Absegnung der Coronaschikanen und zu den sinnlosen und teuren Klimaschutzauflagen haben sie für mich jegliche demokratische Legitimation verloren und sich selbst als Marionetten der Globalisten entlarvt.

Trotzdem halte ich - wie Sie - Klagen für sinnvoll und notwendig. Allein, um diese Schweinerei publikumswirksam anzuprangern.

Gravatar: Karl Napp

Über die Verfassungsmäßigkeit bzw. Grundgesetzwidrigkeit einer politischen Partei entscheidet gem. unserem Grundgesetz allein das Bundesverfassungsgericht. Es ist verfassungswidrig und zutiefst undemokratisch, wenn sich die Altparteien anmaßen, über die Verfassungsmäßigkeit einer neuen Partei, hier der AfD, zu entscheiden. Dieses anmaßende, undemokratische Gebahren hat in Deutschland zuletzt die NSDAP im Reichstag an den Tag gelegt. Wehret den Anfängen!.Solange die Altparteien ihr demokratiefeindliches Verhalten gegenüber der AfD nicht aufgeben, werden wir keine dieser Altparteien mehr wählen.

(Ganz abgesehen davon, daß die (meist Berufs-) Politiker der Altparteien im Bundestag den Abgeordneten der AfD in Sachen Ausbildung und Praxiserfahrung in wertschöpfenden Berufen den AfD-lern nicht das Wasser reichen können!

Gravatar: Werner Hill

Zum Thema Diskriminierung der AfD brachte Focus heute um 19:33 einen Bericht, der immerhin versucht, neutral zu sein.

Was mich wütend gemacht hat, war, daß der innenpol. Sprecher der FDP (Konstantin Kuhle) sich anmaßte, die AfD als "rechtsextremistisch" zu bezeichnen.

Wenn man Medien und Richter hinter sich weis, braucht man wohl auch keine Beleidigungsklage fürchten. Und wahrscheinlich ist diese Frechheit sogar förderlich für die Karriere dieses Herren.

Gravatar: Nordmann

Sabine 16.12.2021 - 14:58

"Ich kann nicht verstehen, dass die etablierten Parteien im Bundestag kein Gefühl dafür haben, welch einen Schaden sie sich mit ihrem Verhalten selber zufügen."

Liebe Sabine,
die "Gefühle der etablierten Parteien" lassen sich erklären:
Es ist die nackte, panische Angst vor dem politisch bessergeeigneten Gegner. Und das sind die Leute der AfD. Darum die schwachsinnigen "Nazianfeindungen".
Im Übrigen waren Nazis, wid der Name sagt Sozialisten.
Was man von der AfD nicht behaupten kann. Das sind beruflich erfolgreiche und lebenserfahre Politiker mit gesundem Menschenverstand.
Sie werden harte Arbeit vor sich haben, wenn sie unser eines Tages Land verantwortlich führen werden.
Die Zeit arbeitet für die AfD.

Gravatar: Nordmann

Das nennt man Demokratie, wenn sich die um ihre Pfründe bangenden, oftmals gering- bis nichtqualifizierte Politiker der Altparteien zu einem antidemokratischen Kartell zusammenschliessen. Um sich den Staat, mit Posten und Pöstchen zur dauerhaften Beute zu machen.

Die hysterische Angst dieser Leute vor der AfD liegt darin begründet, daß hier fachlich hochqualifizierte Politiker der AfD um die Ausschussvorsitze bewerben. Zum Wohle unseres Landes.

Gravatar: Gerd Müller

Die sich am lautesten als Besserdeutsche und Demokraten bezeichnen, die am lautesten Menschen mit anderen Meinungen als der ihren, als Nazi und Dunkeldeutsche bezeichnen, sind das eigentliche Problem in diesem Land.
Sie sind dumm, falsch, verlogen und hinterlistig.
Sie sind die Zerstörer unseres Landes !!!!

Gravatar: Karl Napp

Sie sollten sich schämen, diese Scheindemokraten der Altparteien! Sie bekommen von mir keine Stimme mehr! Ob eine Partei demokratisch ist oder nicht entscheidet nach unserer Verfassung allein das Bundesverfassungsgericht. Die alte Farbenlehre stimmt: Rot gemischt mit Grün ergibt Braun. Die Altparteien verhalten sich gegenüber der AfD wie die Nazis gegenüber den Juden.
Die AfD sollte vorm BVerfG klagen! Vielleicht sind die Verfassungsrichter noch Demokraten und keine Parteisoldaten.

Gravatar: Hans Diehl

Ich bin kein AfD Wähler aber diesen Umgang mit einer demokratisch gewählten Partei ist für mich Kindergartenniveau. Zumal der Olaf Scholz gerade erst gesagt hat, er wäre der Kanzler für alle. Da müsste er eigentlich dafür sorgen, dass das auch für „Alle“ gilt, und nicht 10% in unserer Gesellschaft parlamentarisch anders behandelt werden. So jedenfalls, kann man einen politischen Gegner, meiner Meinung nach nicht bekämpfen.

Gravatar: Werner Hill

Was die Alternativen gegen Deutschland da tun, ist m.E. nicht Haß gegen die AfD sondern Angst, ihre Pfründen zu verlieren, wenn sie nicht gehorsam gegenüber ihren Strippenziehern sind.

Aber dieses Verhalten ist für die AfD ein starkes Argument um immer wieder anzuprangern, welchen Herren die anderen Parteien dienen.

Das derzeit wichtigste Argument pro AfD ist allerdings, daß sie als einzige Partei die sinnlosen Corona-Schikanen bekämpft.

Gravatar: Jüppchen

Mit dem Salonbolschewisten Scholz zieht noch mal ein ganz neuer Geist in den Bundestag ein - mit der Unterstützung aller Blockparteien. Demnächst werden dann eine oder mehrere Stuhlreihen die AFD vom Block trennen und auf Sicht wird sie dann ganz aus dem Plenarsaal entfernt. Ihr wird dann noch das Rederecht und das Recht auf Anfragen ganz demokratisch per Mehrheit entzogen. Das die Dumpfbacken der anderen "Parteien" nicht gerne neben der AFD sitzen wollen, ist sogar verständlich. Neben den AFDlern sehen sie einfach beschissen aus. Und der Diskussion sind sie auch nicht gewachsen, also Redeverbot. Scholz und seine Laiendarsteller werden rundherum versagen und das einzige, womit sie sich an der Macht halten können , ist der "Antifaschismus" à la DDR".Mit anderen Worten, die stalinistische Diktatur.
Wir werden uns warm anziehen müssen, aber wir werden das Ende dieser Katastrophe erleben!!

Gravatar: Hajo

Wir sollten uns damit abfinden, daß demokratische Gepflogenheiten und damit entstandene Rechte, entweder nicht klar genug formuliert wurden oder noch nie erwünscht waren um unliebsame Konkurrenten aus dem Amt zu kicken.

Das kommt erfahrungsgemäß nur in totalitären Staaten vor und ist am Schluß noch abgesichert durch eine genehme Justiz, die dann eventuelle Ansprüche sofort verwirft um dem politischen Gegner ja keine Chance zu lassen,

Das alles ist ein Schurkenstück und sie verstecken sich hinter der Begrifflichkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, was man jedem anhängen kann und selbst da gibt es keine Möglichkeit sich juristisch zu wehren und das alles nennt man Diktatur, denn Freiheit und Recht sieht anders aus, weil es keine Beliebigkeit gibt um gewählte Parlamentarier von ihren Rechten auszuschließen.

Wir haben schlicht und einfach ausgedrückt ein politisches Pack, nach eigener Lesart als Gegenüber und die machen haben die Demokratie seit Jahren zerstört, die Konservativen garantiert nicht, es sind die Sozialisten, die Kommunisten, die Liberalen und große Teile der schwarzen Bande, eben die deutsche Einheitspartei, die den Gegner ersticken will, was aber nicht gelingen wird, da wird das Volk noch mittelfristig dafür sorgen, das es nicht so bleibt.

Ähnliche Verhältnisse hatten wir schon mehrmals in den letzten hundert Jahren und was dabei herausgekommen ist hat man ja gesehen, es war nicht der Bürger, der den Unfrieden stiftete, es waren die politischen Akteure, die uns ins Unglück stürzten und wenn sie so weitermachen beschwören sie ja geradezu den Widerstand, denn die unterschwellige Wut ist groß, weit mehr als sie sich vorstellen können und nur die Angst vor Repressalien im täglichen Leben macht viele sprachlos, auch das ist das Ergebnis von Despoten, die nicht müde werden sich als Demokraten zu erklären und sie sind die wahren Teufel, nicht der Konservative, den sie völlig zu Unrecht als Nazi verdächtigen und das ist ja noch die größte Schweinerei für mich als jahrzehntelangen CDU-Wähler mit hervorragendem bürgerlichen Hintergrund.

Sie sollten sich mal hinter die Ohren schreiben, daß ihr Verhalten nicht nur unanständig ist und wenn das aus auch noch von Seiten derer kommt, die genug Dreck am Stecken haben, dann ist es völlig unglaubwürdig und dient nur dem einen Ziel des Selbsterhaltes und das sollte verhindert werden und deshalb weiter kämpfen bis diese Bande im Orkus verschwindet.

Gravatar: Konfuzius

Da gibt es offensichtlich fundamentale Auffassungsunterschiede darin was eine Demokratie ist und was nicht. Das Demokratieverständnis der versammelten Blockflöten erinnert stündlich mehr an den Altersstarrsinn eines gewissen Erich H. in Konkordanz mit einem veritablen Alkoholabusus. Merke: der Erwerb bestimmter Parteibücher macht jemanden, entgegen anderslautender Gerüchte, nicht automatisch zum Demokraten. Gelebte Demokratie ist eine Art Hochleistungssport. Und außer der AfD sehe ich zur Zeit da größtenteils nur Loser am Start.

Gravatar: Sabine

Ich kann nicht verstehen, dass die etablierten Parteien im Bundestag kein Gefühl dafür haben, welch einen Schaden sie sich mit ihrem Verhalten selber zufügen.

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