UN-Migrationspakt: CDU wirft Nebelkerzen, die Grünen nennen die wahren Ziele

Immer mehr europäische Nachbarländer steigen aus dem sogenannten „Global Compact for Migration“ der Vereinen Nationen aus, zuletzt hat die tschechische Regierung ihre Unterzeichnung zurückgezogen. Mittlerweile spricht sich sogar in den etablierten Parteien herum, wie problematisch dieser Pakt ist, der angeblich zugleich rechtlich unverbindlich und trotzdem global wirksam sein soll.

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Immer mehr europäische Nachbarländer steigen aus dem sogenannten „Global Compact for Migration“ der Vereinen Nationen aus, zuletzt hat die tschechische Regierung ihre Unterzeichnung zurückgezogen. Mittlerweile spricht sich sogar in den etablierten Parteien herum, wie problematisch dieser Pakt ist, der angeblich zugleich rechtlich unverbindlich und trotzdem global wirksam sein soll.

 

Wie unlogisch und unglaubwürdig die regierungsoffizielle Interpretation des Paktes ist, hat nun auch der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer dargestellt. Nachdem er den Pakt gelesen hatte, musste er zugeben, dass die Kritik an ihm berechtigt ist.

 

Wie schon die AfD stellt auch Palmer fest, dass er vieldeutig formuliert ist, Asyl und Einwanderung vermengt und Migration einseitig positiv und also schönfärberisch darstellt. „Nicht tragfähig“ sei die Behauptung der Bundesregierung, dass der Pakt nur eine Behandlung von Migranten einfordere, die in Deutschland eh schon Standard wäre. Denn es bleibe unklar, wer mit „Migranten“ gemeint sei, ob z. B. nur Kriegsflüchtlinge oder auch Arbeitsmigranten ein „Recht auf sicheren Grenzübertritt“ haben sollten, wie Palmer am 9. November auf Facebook darlegte.

 

Dagegen behauptet Union-Fraktionsvize Stephan Harbath in der FAZ vom 14. November, dass Deutschland den Pakt unterzeichnen müsse, damit „Migration wirksam gesteuert und auch begrenzt“ werden könne. Der Migrationsdruck auf Deutschland entstünde insbesondere daraus, dass „weltweit die „Standards für Migranten ganz erheblich divergieren“. Deshalb müsse es das Ziel sein, „diese Standards anzunähern“. Schon innerhalb der Europäischen Union ist die Merkel-Regierung mit diesem Ziel gescheitert, weil andere Länder eben keine deutschen Standards übernehmen und Deutschland durch „Flüchtlingsumverteilung“ entlasten wollten. Dritte-Welt-Länder werden diese Standards erst recht nicht erreichen können und wollen. Unionsmann Harbath wirft hier offenkundig Nebelkerzen, um die wahren Ziele des Pakts zu verschleiern.

 

Ehrlicher sind die Grünen: Sie fordern die Bundesregierung auf, den Pakt zu unterzeichnen, eine „Umsetzungsstrategie“ vorzulegen und jedes Jahr über die Umsetzung des Paktes zu berichten. Sie begrüßen den Pakt, weil „mit Blick auf die Migrantinnen und Migranten ein sogenannter rechtebasierter Ansatz verfolgt“ wird (Bundestagsdrucksache 19/5547). Ihnen geht es darum, die Schleusen für mehr Zuwanderung jeder Art zu öffnen, für sog. „Klimaflüchtlinge“ ebenso wie für mehr Arbeitsmigranten. Einwandern sollen nicht nur sogenannte „Fachkräfte“, vielmehr soll jeder „Arbeitswillige“ die Chance haben, in Deutschland auf Jobsuche zu gehen, wie die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion erklärt.

 

Freier Eintritt für Glücksritter und Versorgungssuchende aus aller Welt: Die Forderungen der Grünen zeigen, wie gefährlich der UN-Migrationspakt für Deutschland ist. Die AfD wird weiter gegen die Unterzeichnung des Pakts und die für die Erhaltung unserer nationalen Souveränität streiten.

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Andreas Schulz

Das deutsche Volk bekommt die Rechnung, die Altparteien bekommen dafür die Quittung. Aktion, Reaktion, das kann niemand außer Kraft setzen.

Gravatar: Walter

Die "Grünen" sind nicht ehrlicher, sondern absolut geistlos und dumm, wenn sie freie und unbegrenzte Zuwanderung befürworten. Das haben sie übrigens auch mit den ebenfalls geistlosen und ideologisch verbrämten "Linken" gemeinsam.
Wer die finanziellen Kosten für diese Migration erarbeiten muss ist den Politikern und Befürwortern dieser Parteien wohl egal. Sie gehören jedenfalls nicht dazu. Sie sind nur dazu da hohe Gehälter und Pensionen einzustreichen,ohne dafür etwas sinnvolles getan zu haben.
Die grüne Spitzenpolitikerin "Kathrin Göring Eckardt" möchte nicht nur Migranten die eine Arbeit suchen, sondern auch solche, die sich in unseren Sozialsystemen wohlfühlen. Etwas dümmeres habe ich bisher noch von keinem Politiker zu hören bekommen.
Und der Oberguru der Linken "Gysi" möchte die sozialen Probleme,welche er bisher nur mit Worten nicht gelöst hat nun global lösen.
Da muss man sich doch die Frage stellen, ob der ihm zuerkannte Narrenorden sich auch auf seinen Denkprozeß ausgewirkt hat.

Das solche Politiker aus der ehemaligen DDR kommen, gibt einen doch zu denken. Sowas hätten noch nicht einmal die Altkommunisten der ehemaligen DDR zugelassen und ihr Land mit solchen politischen Handlungen ruiniert. Und die haben sich auch solodarisch zu solchen Ländern verhalten.

Eine Aussage vom Vorstand der "Grünen" in München:

"Es geht nicht um Recht und Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land"

Da muss man sich doch Fragen, wer wählt solch eine Partei. Was hat die CSU in ihrem Land da falsch gemacht?

Gravatar: famd

Union-Fraktionsvize Stephan Harbath muss ja den Pakt schön färben, weil er als CDU-Mann in erster Linie die Interessen der Raub-Kapitlisten vertritt und die Grünen unterstützen ihn sogar noch, weil sie indiekt von profitieren. Es geht nicht um globale menschliche Aspekte - es geht um Verteilung von unten nach oben und Beraubung der halbwegs vorhandenen Sozialsysteme und Auslutschen der Nationalstaaten zu Lasten der wirklich hart Arbeitenden. Billige Arbeitskräfte - (die Grünen sind geil darauf) - sind in erster Linie für die Wirtschaft interessant, weil die dann offiziell keine Voraussetzungen für höhere Lohnansprüche besitzen und die Bürger unter Druck setzen. Schon im Zusammenhang mit der "Digitalisierung" werden qualifizierte Werktätige "entlastet" und die verbliebenen Restarbeiten kann ja dann ein Somalier o.ä. machen.

Und Spahn sorgt wieder dafür, dass ältere Deutsche vorzeitig verrecken, weil sie sich das teuere Gesundheitssystem nicht mehr leisten können, auf dem Lande keine Versorgung mehr stattfindet und in den Krankenhäusern kein Deutsch mehr gesprochen wird, die Putzfrau auf der Station Essen verteilt, Spritzen und Tabletten vorbereitet und der Chef des Krankenhauses mit 270.000Eur Jahresgehalt sich morgens am Spiegelschrank kaputt lacht - somit schließt sich der Kreis des Bevölkerungsaustausches.
Die Vision von Euafrika nähert sich täglich der Realität.
Solche Leute wie Harbath sind im Hirn die grausamsten Menschen und finden in dieser kriminellen Polit-Connection nahrhaften Boden.
Im Übrigen, der Kampf gegen Clans sollte bei der Regierung und den lokalen Polit-Kriminellen beginnen.
Doch im Zuge einer EU-Armee würde Merkel dann anweisen: "Einrücken in Polen,Tschechien und Ungarn".
Doch dies wird sie wohl nicht mehr erleben...

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Merkel, diese unappetitliche Neokommunisten mit ihren abgefressenen Fingernägeln, legt alles daran, Deutschland
mit ihren Negern und Arabern zu überfremden. Das scheint gegenwärtig ihre wichtigste Aufgabe zu sein. Diese Frau begeht fortwährend Verbrechen am eigenen Volk. Merkel muss weg und danach strafrechtlich verfolgt werden!

Gravatar: Werner

Die Grünen wollen die Deutschen durch Migranten ersetzen. Nach ihren eigenen Aussagen, je mehr Migranten ins Land kommen und einen deutschen Pass bekommen, desto mehr Wähler bekommen sie, um ihre schmutzigen Ziele zu verwirklichen. Warum werden die Grünen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, sind das alles Linke.

Gravatar: Sting

„Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 17.4.1998
-
Artikel 6 – Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„UN-Migrationspakt: CDU wirft Nebelkerzen“

Erkannten es diesmal sogar die Grünen, weil einfach zu offensichtlich ist, dass die Massenmigration von UNO, EU und USA unter Führung der Göttin(?) samt ihres Stellvertreters(?) auf Erden https://www.youtube.com/watch?v=pmQHtdWm4C4 -
schon seit vielen Jahren geplant wurde?
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/04/20/uno-eu-und-usa-kreise-planen-seit-jahrzehnten-die-massenmigration/

Ist das nicht der eigentliche Grund dafür, dass diese Merkel Chemnitz erst gestern - scheinbar als göttliche ´Matrona Germania` in Gestalt einer deutschen Göttin(?) – heimsuchte, um ihre auch m. E. ´Lügen in Sachen UN-Migrationspakt` zu verteidigen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article184002290/Besuch-in-Chemnitz-Angela-Merkel-verurteilt-Luegen-ueber-UN-Migrationspakt.html

Da sie scheinbar auch über die von ihr so kritisierten ´tatsächlichen` Vorgänge in Chemnitz gar
keine(?) Ahnung haben ´will` https://www.journalistenwatch.com/2018/11/16/unter-sachsen-die/:

Warum sollte es Europa – besonders aber
Deutschland - betreffend anders sein??? https://www.youtube.com/watch?v=Oj1hRJU4byM (der Gauland Alex in Hochform!!!)

Bauschen die Göttin & Co. an die AfD auf den Namen von Alice Waidel gezahlte ausländische Wahlkampfhilfe - die nach Prüfung als illegal erkannt und sofort zurücküberwiesenen wurde – nun zum Spendenskandal auf, weil sie sich gegen die AfD nicht mehr anders wehren können und damit etwa auch vertuschen wollen, das dieser Schäuble einst 100.000 DM Bestechungsgeld in seiner Schreibtischschublade vergaß ... und wahrscheinlich deshalb bis zum heutigen Tag das Vertrauen seiner Chefin genießt? https://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Da stellt sich zumindest mir die Frage:

Überwies auch der Schäuble diese auch an ihn ´illegale` Spende(?) an seinen scheinbaren Freund - und mit Sicherheit Waffenhändler - Karlheinz Schreiber zurück??? https://de.wikipedia.org/wiki/Karlheinz_Schreiber

Gravatar: asisi1

Viele Asylanten aus dem Jugoslawien Krieg sind auch noch hier. Hin zu kommen noch, nach Fall der Mauer, die vielen Menschen aus den Ostblock Staaten. Würde man nun alle diese Zahlen addieren, bekommt man sicher ganz andere Zahlen als die amtlichen. Jetzt noch die widerrechtlichen aus der verbrecherischen Grenzöffnung und die ungehinderte Einreise für Millionen, dann geht es richtig abwärts. Aber dem Michel ist es wohl egal.

Gravatar: Theo

Wenn man die Dieselverbots-Perversen Politiker und Richter in Deutschland weghaben will, dann schaue man/frau nach Frankreich:

Dieselverbot ? Antwort: Landesweite Bürgerproteste!

Wenn in Deutschland jetzt jeder wegschaut, der noch einen Diesel hat, der soll hat Kreide fressen und sich fügen.

Wie 1938.

Gravatar: Sting

Kramp-Karrenbauer ver sucht nun den Menschen vorzutäuschen, dass bei ihr die Flüchtlingspolitig geändert würde und deutet schon ihre Kanzlerschaft an.
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Hier geht es nur um faule Tricks und Versprechen, um den konservativen Flügel bei Laune zu halten und konservative Wähler bei der Union zu halten.
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Jeder weiß genau, daß AKK eben keine Wende in der Massenmigrationspolitik will, sondern diese fortsetzen will.
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Sie ist ein Merkel-Klon und genau so eine SOROS-VASALLIN !!
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Aber mit Spahn oder Merz wird es auch nicht besser, da diese ebenfalls Soros-hörig sind.

Gravatar: Sting

Die Redaktion von Tichys Einblick hat in einer akribischen Recherche untersucht, wo das Video herstammt welches angebliche Hetzjagden in Chemnitz zeigt.
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Das Ergebnis liegt vor. Die Redaktion kennt diejenigen die das Video aufgenommen haben und kennt alle Hintergründe. Liebe Leute: ALLES ERSTUNKEN UND ERLOGEN ...MAASSEN HATTE RECHT !!
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Generalbundesanwalt sie sind zum Handeln aufgefordert !!!
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/tichys-einblick-fand-die-herkunft-des-chemnitz-videos-heraus/

Gravatar: derDietmar

Nachdem kirchliche Missionare auch in Afrika gegen jede Geburtenkontrolle gewirkt haben, beschwören sie jetzt, wo dort eine exorbitante Bevölkerungsexplosion bevorsteht, die Segnungen, die wir angeblich vom Zustrom zahlloser Schwarzer in unsere Heimat erleben würden. Aber Lügen und Märchenerzählen sind ja ihr Handwerk.

Heftigst beklatscht trotzdem von Grün-Rot, die den Migrationspakt lieber heute als morgen in Gesetzesform bringen möchten und dafür z.B auch noch einen neuen Migrationsgrund - das Klima - gefunden haben wollen.

Kommt der Pakt zustande, darf man abwarten, wann wegen der Kälte daheim auch noch die ersten Eskimos an unsere Türen klopfen werden...

Gravatar: Karl Biehler

Wenn ich mir nur die fette Roth so anschaue. Was kann da rauskommen?

Gravatar: Oskar

Wie kann ein Mensch, der auch nur halbwegs alle Tassen
im Schrank hat, diese unsäglichen Grünen wählen.

Gravatar: germanix

Sehr geehrte Frau von Storch, Sie haben schlüssig, logisch und der (sorry) Sülze von Harbath entsprechend KLASSE gekontert und hinterfragt! Eine solch' DUMME Rede, wie die von Harbath im Deutschen Bundestag habe ich selten in den letzten 30 Jahren gehört! Glaubt Harbath und seine Klatscher allen Ernstes, die Deutschen sind blöd genug, sich dieser völlig unlogischen, verwirrenden und unsachlichen Rede zu ergötzen; eine derart schwachsinnige Rede ist fast nicht mehr zu toppen! Herr Harbath, Sie bekommen den Schwachsinns-Preis 2018!
Was haben wir Deutschen nur verbrochen, dass wir solche Nullen im Bundestag haben! Frau von Storch, bitte weiter so! Danke!

Gravatar: Unmensch

Wer ohnehin das Recht abschaffen will, um es durch sozialen Druck zu ersetzen, für den sind rechtlich unverbindliche Übereinkommen, an die man sich halten muss, etwas selbstverständliches.

Gravatar: Christü

An @Oskar:
Christen dürfen Grüne nicht wählen!
Hinweis auf die hervorragende Predigt
von Pastor Jakob Tscharntke am
11.11.2018. Unbedingt hören‼️
"Tscharntke Predigten" eingeben

Gravatar: fishman

@sting
„Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 17.4.1998
-
Artikel 6 – Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“+++

Wer will bestreiten, daß Soros und andere Verbrecher genau gegen diesen Artikel absichtlich und vorsätzlich verstoßen? Der Verstoß hiergegen auch von den jetzigen für das Regierungshandeln in D verantwortlichen, reiht sich nahtlos in die Reihe von Gesetzesverletzungen inkl. der Rechtsprechungsverweigerungen unserer Gerichte ein.

Gravatar: Wolfram

Wer Migranten will, soll sie in sein eigenes Haus aufnehmen:

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Deshalb nict unterzeichnen - Grenzten dicht - und alle Iklegalen, die hier kriminell geworden sind, ihren Pass mutwillg versenkt haben, immer noch kein deutsch gelernt haben und unseren rechtsstaat ablehnen, ihren Antsemitismus und ihren Chrsitenhass (das ist die überwiegende Mehrzahl!!!) nicht ablegen wollen, ganz schnell wieder hinaus !!!

Alles andere ist deutschenfeindliche Anarchie !!!

Gravatar: Kai Mediator

Die Grünen leben in einer Pseudo- Parallelwelt, völlig entrückt von der Realität. Jedem Grünen müßten 10 seiner Lieblinge nach dem Zufallsprinzip zugeordnet werden, um die er sich dann persönlich zu kümmern hätte: komplette Versorgung auf eigene Kosten. Abends gibt es dann zum Dank eine Gutenachtgeschichte aus dem Koran oder die Ehefrau als Betthupferl aus Gastfreundschaft obendrein.

Gravatar: Jürg Rückert

Herr von Grün,
wenn es um die Mehrung mit Nichtdeutschen geht, ist ihre Partei immer so euphorisch, so richtig aufgekratzt! Manche, ob Männlein oder Weiblein, legen sich eine Schlinge um den Hals, um bei autoerotischer Betätigung den Höhepunkt nicht zu verfehlen ...
Der Pakt ist ein unkontrollierte schneller Brüter. Der Gau ist uns sicher.
Warum erfüllt das Ihre Partei mit solch wilder Begierde? Ist es die Lust an der Strangulation? Die Schlinge zieht sich zu, und Sie dürfen den gewünschten Lusttod sterben. Aber er wird gar nicht lustig werden, denn Ihrem erweiterten Suizid fallen Unzählige zum Opfer! Warum machen Sie es nicht alleine? Den Strick haben Sie ja schon!

Gravatar: Mirco

Leute, die Teufelspakte werden leider unterschrieben, selbst wenn alle anderen Zielländer abspringen. Die Schuld trägt aber auch der Wähler selbst, denn innerhalb der Parteienlandschaft sind alle ausser der AFD nach links gerückt. Im Augenblick macht nur die AFD konservative Politik für das Volk und macht seine Arbeit als Opposition hervorragend. Wenn hier alles mit Menschen aus Afrika und dem nahen Osten geflutet wird, dann erinnert euch bitte bei den nächsten Wahlen, welche Partei uns, Deutschland und Europa angetan hat. Für mich sind die CDU, SPD, Grüne und FDP unwählbar geworden. Vermutlich wird es darum gehen den Teufelspakt in der Zukunft wieder loszuwerden. Geht nur durch die Wahl von AFD.

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