Auf der Internetseite MuckRock, auf der Journalisten, Wissenschaftler und andere Bürger eingeladen werden, amtliche Schriftstücke gemeinsam zu analysieren und zu bewerten, wurde vor wenigen Tagen das offizielle Handbuch der US-amerikanischen Heimatschutzbehörde (DHS) veröffentlicht, in dem seit dem August 2013 dargelegt wird, wie ihre Mitarbeiter soziale Netzwerke und Medienberichte nach Gefahrenpotenzialen für die nationale Sicherheit zu durchstöbern haben. Grund der Veröffentlichung der Leitfäden waren Anfragen gemäß des Informationsfreiheitsgesetzes (FOIA).

In einem 88 Seiten umfassenden Dokument wurden Standardprozeduren festgelegt. Das 58-seitige Analysten-Handbuch enthält konkrete Handlungsweisen, so zum Beispiel eine Liste von Suchwörtern zur Recherche.

Die großen US-Zeitungen und TV-Sender des Landes sowie die beiden tonangebenden Nachrichtenagenturen Reuters und AP gelten im DHS grundsätzlich als vertrauenswürdig. Zudem auch große ausländische Medien wie BBC, AFP, die englischsprachige Variante von Al Jazeera, „The Guardian“, „Le Monde“ und „The Economist“. Auf diesen Plattformen verbreitete Informationen gelten im Hause DHS als per se wahrhaftig. Hingegen sollen Internetseiten einiger ausländischer Regierungen, die Boulevardpresse, populäre Wochenzeitschriften und Blogs mit skeptischem Blick unter die Lupe genommen werden.

Die Auswertung von verdächtigen Informationen erfolgt getrennt nach klassischen Medien und sozialen Netzwerken. Im Handbuch wird auch ein Musterarbeitsplatz dargestellt. Ein Foto im Handbuch zeigt einen alltäglichen Büroschreibtisch mit umfänglichem Sichtschutz, wie man ihn aus manchen Hollywood-Streifen kennt. Die technischen Daten des Arbeitsrechners „nehmen sich bescheiden aus“, wie der IT-Nachrichtendienst Heise vermeldete. Gemäß Handbuch werden jedem Mitarbeiter ein Rechner der Firma Dell mit zwei Gigabyte Arbeitsspeicher und 232 Gigabyte Festplattenspeicher, ein Mac-Rechner sowie drei Bildschirme zur Verfügung gestellt. Auch die Software sei „größtenteils gewöhnlich“, so Heise. Sie besteht aus der Konferenzsoftware Microsoft Communicator, aus Excel, Google Drive und einem RSS-Feed-Reader. Permanent laufen die TV-Sender CNN, Fox News und MSNBC auf je einem Flachbildschirm im vorderen Bereich des Großraumbüros.

Mindestens ein Dutzend Beamte arbeiten in dieser Überwachungsabteilung, die nicht im Washingtoner Hauptquartier der Heimatschutzbehörde angesiedelt ist. Die Überwacher agieren in zwölfstündigen Schichten und schreiben dabei stündlich Berichte per Webapplikation in ihrem Browser.

Die Liste der von ihnen zu registrierenden Stichwörter, die in sozialen Netzwerken auftauchen könnten, ist ausführlich. Von „Autoritäten“ bis „Rotes Kreuz“ reicht die Begriffspalette, die den US-Heimatschützern die Knie schlottern lässt.

Beitrag erschien zuerst auf: ef-magazin.de