Donald J. Trump hat ein Einreiseverbot für Bürger aus Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und der Jemen ausgesprochen - Menschen aus diesen Ländern dürfen 90 Tage lang nicht in die USA einreisen. Flüchtlingen aus Syrien wird zudem auf unbestimmte Dauer der Zugang zu den USA verwehrt. Damit zieht Trump die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass nicht alle Muslime Terroristen sind, aber alle Terroristen Muslime. Auch der vorurteilsfreie Blick in die Vorstädte und Stadtteile französischer und deutscher Großstädte offenbart Probleme, die die USA zusätzlich zu jenen mit Afroamerikanern nicht auch noch haben müssen.
Toleranz ist keine Einbahnstraße. Es kann nicht so weitergehen, dass Millionen Menschen aus seit Jahrhunderten totalitär beherrschten Gebieten, die Andersdenkenden keinen Millimeter Freiraum geben, ohne Obergrenze in westliche Staaten einreisen können. Die Annahme, es handle sich bei diesen Menschen mehrheitlich um Widerstandskämpfer und Dissidenten, die begeisterte Anhänger der westlichen Demokratie sind, ist absurd.
Viele naive Amerikaner protestieren gegen Trumps Dekret, weil sie die Puritaner der „Mayflower“ mit sunnitischen Immigranten gleichsetzen. Die deutsche Presse, die offen Rechtsbruch und illegale Masseneinwanderung praktisch geschlossen unterstützt, schäumt, obwohl Deutschland vom Dekret gar nicht betroffen ist; zum Beispiel schreibt die „SZ“: „Die Einreise-Dekrete jedenfalls laufen auf einen nach religiösen und ethnischen »Kriterien« pauschal diskriminierenden Bann hinaus. Man könnte, will man es scharf formulieren, auch sagen, es handelt sich um politisch motivierten Rassismus.“
Das ist natürlich Blödsinn. Die Mehrzahl der muslimisch beherrschten Länder sind vom Dekret nicht betroffen. Außerdem ist es zeitlich begrenzt und soll nach Erarbeitung strengerer Prüfmethoden bei der Einreise aufgehoben werden. Seriösere Nachrichtenmacher wie der „DLF“ melden zudem: „Die Auswahl der sieben Länder könnte aber auch einen anderen Hintergrund haben: Es sind genau die Staaten, die von der Obama-Administration 2015 mit Einreise-Restriktionen belegt wurden. Und auf diese Gesetzgebung seiner Vorgänger-Regierung bezieht sich Trump auch in seinem Dekret.“ Das wird häufig nicht erwähnt.
Der schon lange stereotype „Rassismus“-Vorwurf funktioniert in Deutschland. In den USA dürfte er nicht funktionieren. Rationaler ist die Kritik, dass mit Saudi-Arabien unverständlicherweise ein besonders gefährliches Land nicht von der Maßnahme betroffen ist. Was bedeutet diese Kritik aber? Das Dekret müsste entweder andere Staaten betreffen oder es müsste eigentlich noch strenger sein. Beides dürfte Globalisten nicht gefallen. Vorwürfe wiederum, dass Trump mit Saudi-Arabien Geschäfte mache und es deshalb schone, sollten gerade aus Deutschland nicht erhoben werden.
Die Stichhaltigkeit der Kritik an der Pauschalität des Dekrets hängt davon ab, wie man den Islam einstuft, als Religion oder als Ideologie. Dass in Deutschland durch die Religionsfreiheit immer auch der radikale Islam mitgeschützt wird, kann kaum bestritten werden; pauschalisierende Maßnahmen wären daher auch in Deutschland unvermeidbar, würde der deutsche Staat noch funktionieren. Der deutsche Staat schützt aber seine Bürger nicht mehr effektiv, was schon die absurden Vergleiche zeigen, dass die Chance, bei Verkehrsunfällen zu sterben, höher sei als der Tod durch Terrorismus.
Gegen friedliche Gläubige, so das ebenfalls pauschale Argument, könne man doch nichts haben. Allerdings wissen nur Wenige, was ein gläubiger Moslem täglich betet. Er betont nicht nur, was er glaubt, er erwähnt auch ständig, was er nicht glaubt und wogegen er ist: nämlich gegen alle „Ungläubigen“. „Leite uns den rechten Pfad, den Pfad derer, denen Du gnädig bist, nicht derer, denen Du zürnst und nicht derer, die in die Irre gehen.“ In die Irre gehen nach islamischer Auffassung Christen, Juden und alle Polytheisten. „Wahrlich, der Mensch ist in einem Zustand des Verlusts, außer denjenigen, die glauben.“ Also sind alle außer den Muslimen in einem Zustand des Verlusts. „Er ist Allah, der EINE, Allah, der Immerwährende, ER zeugt nicht.“ Das ist eine explizite Ablehnung des christlichen Dogmas der Gottessohnschaft Jesu. Warum hat ein Moslem das nötig? Reicht ihm sein Glaube nicht? Muss er ausdrücklich Andersgläubige im täglichen Gebet herabwürdigen? Nein, leider sind auch friedliche Muslime ein Sicherheitsproblem, denn sie hetzen täglich im Gebet gegen Andersgläubige. Das ist Rassismus und Extremismus pur. Das ist der scheinfriedliche Boden, auf dem die Saat der Gewalt aufgeht. Dagegen muss vorgegangen werden dürfen. Trumps Dekret ist davon meilenweit entfernt. Doch muss ein wehrhafter Staat einen Anfang machen beim Schutz seiner Bürger. Das hat Donald J. Trump getan.
Kommentare zum Artikel
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Wer die Gefahrenlage einer Kreuzung einschätzen will untersucht schlauerweise die Unfälle.
Wohlan...
Daumen hoch Mr. Präsident, richtige Entscheidung.
Natürlich können sich unsere "Eliten " und die Gutmenschen das in Deutschland nicht akzeptieren, sonst käme ja eventuell jemand mit der Nazikeule.
@Franz Horste
Generalverdacht ist eben nicht gleich Generalverdacht.
Wenn man Deutsche durch Vorratsdatenspeicherung und Internetüberwachung durch ehemalige Stasispitzel beobachten läßt, wenn Kauder erklärt „Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit Schluss“, wenn die SPD anregt, in Steuerfragen die Beweislast umzukehren, wenn nach den „Panama Papers“ Kreditinstitute und Kunden durch eine Verschärfung von bestimmten Vorschriften im Kreditwesengesetz und in der Abgabenordnung generell der Steuerhinterziehung verdächtigt werden, wenn das Waffenrecht selbst unbescholtene Bürger vom Besitz von wirksamen Verteidigungswaffen ausschließt, wenn Manuela Schwesig (SPD) mit ihrem Entgeltgleichheitsgesetz allen Unternehmen Diskriminierung unterstellt, die Regierung Arbeitssuchende trotz datenschutzrechtlicher Probleme einer verstärkten Kontrolle unterwerfen will, wenn durch Erweiterungen der §§ 81a, 197a SGB V durch das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen der Ärzte- und Zahnärzteschaft generell Korruption unterstellt wird, wenn Gauck die Bevölkerung pauschal in Hell- und Dunkeldeutschland einteilt und wenn Merkel PEGIDA unterstellt, sie hätten nur Hass und Kälte im Herzen - dann ist das ist alles kein Generalverdacht, sondern eine, von der Sorge um dieses Land getragene Notwendigkeit.
Die deutschen Bürger vor Diebstahl, Raub, Vergewaltigung, Mord und Attentaten durch Vertreter eine nachlesbar barbarischen Kultur zu schützen, ist hingegen keine so dringliche Notwendigkeit, dass sie einen derartigen Generalverdacht rechtfertigen könnte. Irgendwann wird man uns sagen, dass die Tatsache, dass es Einbrecher gibt, nicht dazu führen darf, alle Mitmenschen unter Generalverdacht zu stellen - und wir lieber alle Türen unserer Häuser und Wohnungen sperrangelweit offen lassen sollen. Wie unsere Grenzen.
Unsere Politiker nehmen das Thema mal wieder zum Anlass, uns aufzufordern doch bitte keinen Generalverdacht gegen Muslime haben zu sollen. Für mich ist jeder, der seinen Irrglauben so deutlich nach außen trägt, um uns zu erpressen und sich selbst als besseren Menschen zu präsentieren, schon mal generell verdächtig. "Generalverdacht" ist das Unwortv des Jahres. Ich kann das nicht mehr hören.
http://wort-woche.blogspot.de/2017/01/generalverdacht-gegen-alle.html
Sie gestehen den Kritikern des Einreisestopps hehre Motive zu, das kann ich so nicht nachvollziehen. Die Reagieren lediglich entsprechend ihrer Refugee-Welcome-Dressur durch Politik und Medien. Angesichts der Terrorgefahr ist eine solche Maßnahme des Grenzschutzes sehr vernünftig, aber den Massen wurde mal wieder ein sehr unvernünftiges, irrationales Verhalten zu ihrem eigenen Nachteil beigebracht. Wenn jemand hierzulande an Grenzschutz interessiert ist, braucht er sich wegen des Gegenwinds durch die Globalistenpresse nicht selbst unter Rechtfertigungsdruck setzen und nach dem Haar in der Suppe suchen.
@mah
Im übrigen sind die Berichte über und die Proteste gegen das Dekret verlogen:
http://www.achgut.com/artikel/trumps_einreisestopp_die_hysterie_und_die_fakten
Die "liberalen" und "demokratischen" Menschen haben entweder ein kurzes Gedächtnis oder sie sind bösartig.
@Adorjan Kovacz
Pardon für die mangelhafte Rechtschreibung Ihres Namens.
Ich habe die Trump-Order geringfügig anders gelesen.
Demnach soll das Justizministerium Vorschläge unterbreiten, wie in Zukunft religiös Verfolgte bei der Anerkennung als Flüchtling gegenüber anderweitig Verfolgten bevorzugt werden können. In der Order ist keine Religion namentlich erwähnt.
Die Zielrichtung ist natürlich trotzdem klar.
Trump hat also momentan auch noch keine Lösung für die Christen-Bevorzugung (die offiziell nie so heißen darf) und hat nun das DoJ mit der Bearbeitung beauftragt. Frist: 30 Tage.
Unabhängig von diesen erst noch zu erarbeitenden Vorschlägen und eventuellen späteren Gesetzes-Änderungen gilt erst mal ein allgemeiner Einreise-Stopp für die genannten 7 Länder. Für 90 Tage.
Allerdings sieht die Order auch Einzelfall-Ausnahme-Regelungen vor.
Die ganzen Opfer des islamischen Terrors im vergangenen Jahr werden durch die dümmlichen Aussagen nicht ganz so intelligenter linker Journalisten auch noch verhöhnt. Und die Deutschen werden am Ende des Jahres ganz brav "Mutti", "Madding", die Grünen und die Linken wählen und sich weiterhin täglich von den grün-linken Medien sagen lassen, was sie zu denken haben.
@mah
Trump sagte vor 2 Tagen, er wolle syrisch-christliche Flüchtlinge bevorzugen. Diese sind ja wirklich verfolgt. Wie er das machen will, das sagte er noch nicht.
@ropow
Wie immer völlig korrekt.
Die 9/11-Attentäter waren Saudis und die sind komischerweise ausgenommen. Iran und Irak, auf deren Mithilfe Trump beim Kampf gegen den IS angewiesen ist, haben ebenfalls Einreiseverbote für Amerikaner erlassen. Und dann nur 90 Tag, aber dafür ohne Vorwarnung und auch (zunächst) für Greencard-Besitzer und Leute, die langjährig in den USA leben und teilweise nur mal kurz im Urlaub waren? Wie dilettantisch war das denn?!? Hätte er einfach die Ausstellung von Visa ausgesetzt, hätte er auch 90 Tage "keine Ausländer" haben könne, aber so hat er nur Chaos angerichtet.
Und alles ohne Gefahr in Verzug. Eine ziemlich offensichtliche Showeinlage, aber bei einigen scheint es tatsächlich zu funktionieren.
Schon die DDR, in deren Lebens- und Wohngenuss ich leider nicht (mehr) kommen durfte, hatte de facto ein Ein- und Ausreiseverbot. Insofern ist das zumindest aus Sicht des ultralinken Kerns der DKP, dem ich allerdings nicht (mehr) angehöre, nicht zu beanstanden. Jeder Staat sollte das Recht haben, zu bestimmen, wer rein darf - und wer wieder raus darf. Nur die erforderliche Mauer, die sollte man vielleicht dann schon selbst zahlen können, wie weiland die DDR. Das kann Herr Trump unter rechtsstaatlichen Kriterien ganz sicher nicht auf Mexico abwälzen.
Kein Land ist jemals durch "zu wenige" Muslime zu Schaden gekommen. Das Gegenteil ist der Fall.
Trump macht bisher Nägel mit Köpfen und tut, was er seinen Wählern versprochen hat. Hoffentlich behält er Mut und Standhaftigkeit gegenüber alten Machtinteressen und linksgrüner Idiotie.
Ebenso wie das Christentum nicht durch die Mehrheit der „Taufscheinchristen“ definiert wird, wird der Islam auch nicht durch die Mehrheit der „friedlichen Muslime“ definiert, sondern durch seine Glaubensgrundlagen Koran und Hadithe. Nach diesen Grundlagen ist dauerhafter Aufenthalt in einem Land der Ungläubigen jedoch haram (Sünde, verboten), das geht auf Aussagen des Propheten Mohammed zurück:
„Wer sich unter den Ungläubigen aufhält und unter ihnen lebt, der gehört zu ihnen.“ (Sunan Abi Dawud 2787), „Ich bin nicht verantwortlich für einen Muslim, der unter den Ungläubigen lebt." (Sunan Abi Dawud 2645), „Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden! Sie sind untereinander Freunde. Wenn einer von euch sich ihnen anschließt, gehört er zu ihnen (und nicht mehr zu der Gemeinschaft der Gläubigen)…“ (Sure 5:51), etc., etc.,...
Warum gläubige Muslime dann trotzdem scharenweise in die Länder der Ungläubigen strömen, hat „Bruder Rashid“ einmal hinterfragt - und eine korankonforme Antwort dazu erhalten:
-Rashid: Warum gehst Du nicht in das Gebiet des Islams, nach Mekka zum Beispiel, die erleuchtete Stadt, die Geburtsstadt des Propheten, um dort die Nähe zum Grab des Propheten und zum Islam zu genießen. Wieso kommst Du ins Land der Ungläubigen?
-Anrufer: Wir haben hier die Aufgabe unsere Religion zu verbreiten.
-Rashid: Aber Dir dürfte bewusst sein, dass das Verlassen des islamischen Gebietes ohne Dringlichkeit haram - verboten ist.
-Anrufer: Das Gebiet des Islam umfasst sämtliche Länder, die sich auf der Weltkarte befinden.
https://www.youtube.com/watch?x-yt-ts=1421914688&x-yt-cl=84503534&v=EdO-V99-SZI
Für einen gläubigen Muslim gibt es eben nur eine einzige Rechtfertigung für einen dauerhaften Verbleib im Land von Ungläubigen - die Pflicht der islamischen Gemeinschaft, möglichst große Teile dieses Landes dem Dar al-Islam (Haus des Islam) einzuverleiben: „Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Gott und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Gott und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten haben – (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut Tribut entrichten!“ (Sure 9:29), „Er ist es, der seinen Gesandten mit der Rechtleitung und der wahren Religion geschickt hat, um ihr zum Sieg zu verhelfen über alles, was es (sonst) an Religion gibt …“ (Sure 9:33).
Die Frage ist doch, warum überhaupt - bei dieser Ansage - Vertreter dieser Ideologie in irgendein ein Land gelassen werden, dessen Bürger nicht den dringenden Wunsch verspüren, islamisiert zu werden.
Gegen friedliche Gläubige kann man nichts haben?
Doch kann ich!
Ich habe etwas dagegen, daß immer mehr Leute nach Deutschland kommen, die mich (Atheist) als minderwertiges, irregeführtes, zu bekämpfendes Stück Lebewesen betrachten. Egal wo sie leben und egal wo ich lebe.
Daß ein Großteil dieser Leute friedlich ist, ist wohl war. Das muß aber nicht so bleiben.
Das universelle Schlagwort "Rassismus" ist hier übrigens fehl am Platze. Es gibt keine muslimische Rasse.
Übrigens dürfte der Präsidentenerlaß auch christliche und atheistische Syrer betreffen, oder irre ich mich da? Die Religion ist nicht im Paß vermerkt und wird auch im Visa-Waiver nicht angegeben.
Die handwerkliche Durchführung bei diesem Erlaß war natürlich unter aller Kritik. Nun ja, gerade 10 Tage im Amt ist diese Truppe. Da knirscht noch einiges im Getriebe.
Da in den USA gerade gegen alles demontriert wird, was Trump sagt, denkt oder tut, wäre es doch gut, wenn er sich mal öffentlich für die Gravitation aussprechen würde.
Da würden wir tolle Anti-Demos sehen.
Trump handelt und tut was er dem Wähler versprach ! Unsere Lügenpolitiker versprechen viel und halten wenig. Unsere Politiker kosten und bringen nix.
Abschaffung aller vom Bürger zwangsfinanzierten Lügenmedien. Wann musste je in der Geschichte der Bürger die Hassmedien der Diktatur (Einheitsparteiendiktatur der SED 2.0 ala Kalifin Merkel ) finanzieren.
Immer wenn es um Glauben geht, geht es um die Doofen. (Keine Macht den Doofen Schmidt-Salomon und Prof. Dawkins Glauben ist Wahnsinn)
Wenn man Etwas weis, braucht man es nicht zu glauben, wenn man Vieles nicht weis, ist man dumm und muss viel glauben. ( Dies ist bei Muslimen der Fall, die von Kind an mit dem gewalttätigen und rachesüchtigen Koran ( über tausend Aufrufe zum Töten von Ungläubigen, in der Bibel nur einige hunderte derartige Aufforderungen) indoktriniert werden und in der heutigen Welt nicht konkurrenzfähig sind ,( Michael Mannheimer lesen da ist Alles erklärt). Trump ist es zu verdanken, dass er derartige Gotteskrieger nicht in sein Land lässt und statt dessen wirkliche Maßnahmen ergreift um gefährliche Terroristen zu töten. (der redet nicht nur, der lässt sie erschießen, mit Trump hätte es die ISIS wie sie bis heute aufgetreten ist, niemals gegeben. Diese hat der Muslimfreund Obama zu verantwortren, zum Glück ist er endlich weg und Trump an der Macht, jetzt ist nur die beste Muslim Förderin Merkel (Der Islam gehört zu Deutschland ) noch da und solange dieses vom Glauben (Papa war Pfaffe wie Gauck)und Sozialismus Indoktrinierte und von der Evolution zu kurz gekommene Zerrbild einer Frau an der Macht ist, wird sich Nichts ändern. Darum immer Einlullung und weiter so uns geht es ja gut (es sind die deutschen Malocher, die es bringen)
Nur die AfD und Trump kann dieses schreckliche Weib wegkriegen, darum wird Trump und AfD mit allen Mitteln vom Establishment bekämpft.
Erwähnenswert ist auch die Äusserung von Trump, im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot, dass es auch darum geht, verfolgten Christen Vorrang vor muslimischen Flüchtlingen zu geben. Bisher war es nämlich in der USA umgekehrt, wie in dem kurzen Interview hier angedeutet:
https://www.youtube.com/watch?v=yDQxTL0GNvg
Es muß ein Anfang gemacht werden.
Weitere und viele Maßnahmen gehören dazu.
Jammern allein reicht nicht.