Thüringen: Merkel und Lindner haben die Demokratie sabotiert

Was wir in dieser Woche erlebt haben, das war die Selbstdemontage der etablierten bürgerlichen Parteien CDU/CSU und FDP.

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Was wir in dieser Woche erlebt haben, das war die Selbstdemontage der etablierten bürgerlichen Parteien CDU/CSU und FDP. Die politische Inkompetenz praktisch des gesamten Führungspersonals dieser Parteien konnte nicht offensichtlicher werden. Die Führungsspitzen von CDU/CSU und FDP haben politische Mehrheiten für eine bürgerliche Politik in Thüringen sabotiert. Was ist geschehen?

Die AfD hat den Weg für bürgerliche Politik frei gemacht

Die Landtagsabgeordneten der Alternative für Deutschland haben nach dem Prinzip gehandelt, erst das Land, dann die Partei. Sie haben zum Wohle des Landes Thüringen auf die Unterstützung des eigenen Kandidaten verzichtet, da der FDP-Kandidat größere Chancen hatte, gewählt zu werden. Das war eine vernünftige realpolitische Entscheidung, um das Beste für Thüringen zu erreichen. Es ging dabei darum, Thüringen von der Linksfrontregierung unter der Führung der ehemaligen SED zu befreien und den Weg für eine bürgerliche Mehrheit frei zu machen.

Die Wahl von Kemmerich war demokratische Normalität

Die Wahl von Kemmerich mit den Stimmen der Alternative für Deutschland war kein Tabubruch, sondern entspricht den normalen demokratischen Gepflogenheiten in Europa. Mitte-rechts-Regierungen, in der rechtskonservative Parteien eine Regierungspartei stellen oder die Regierung tolerieren, gab es in Österreich, den Niederlanden, Italien, Griechenland, Dänemark, Norwegen, Finnland, Ungarn, Polen, Griechenland und dem Vereinigten Königreich. Selbst im linken Schweden schließen die Moderaten eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten nicht mehr aus. Die Wahl von Thomas Kemmerich mit den Stimmen der Alternative für Deutschland war ein Schritt in Richtung Normalisierung.

Wer für ein Amt kandidiert, muss es auch antreten

Christian Lindner erklärte, es sei legitim gewesen, dass Kemmerich für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert hat, er hätte es aber nach der Wahl nicht annehmen dürfen. Das ist Unsinn: Es war legitim, richtig und selbstverständlich, dass Kemmerich diese Wahl angenommen hat. Wer für ein Amt kandidiert, es auch antreten, alles andere ist Veralberung und Irreführung des Wählers. Die ersten Reaktionen auf die Wahl von Kemmerich waren gerade in der CDU/CSU und FDP in Thüringen nicht nur positiv, sondern sogar euphorisch. Es war, als wäre ein Fenster aufgestoßen worden und frischer Wind zog herein. Der Bürgerblock hatte sich gegen die Linksfront durchgesetzt. Damit war auch der Weg frei für eine andere Politik.

Es geht nicht um Personen, sondern um Politik für die Bürger

Eines ist bei der gesamten Debatte um die Personalie des Ministerpräsidenten völlig untergegangen: Am Ende des Tages zählt nicht die Person oder die Partei, sondern die Politik für die Bürger und das Land. Es geht um eine andere Asyl- und Einwanderungspolitik, mehr Polizisten auf den Straßen, bessere Schulen, Politik für Familien mit Kindern und die Entlastung der Bürger von Steuern, Abgaben und Bürokratie. All das wäre mit der Mehrheit rechts von der Mitte, die es in Thüringen gibt – und auch im Bund - ohne Problem möglich. Die Alternative für Deutschland hat nie reine Fundamentalopposition betrieben und ein Gesetz abgelehnt, nur weil sie von anderen Parteien kam. Es gibt parlamentarische Mehrheiten rechts von der Mitte für eine bürgerliche Politik.

Der erzwungene Rücktritt von Kemmerich war ein Putsch von oben

Dass der neue Ministerpräsident Thomas Kemmerich und die bürgerlichen Parteien in Thüringen von Linksfaschisten, Neostalinisten, Öko-Sozialisten und der linken Presse angegriffen wurden, war schlimm genug. Doch diese Angriffe hätte die neue bürgerliche Mehrheit in Thüringen durchstehen können. Was Kemmerich zu Fall brachte war, dass die Bundesspitzen von CDU/CSU und FDP ihrem eigenen Mann in den Rücken gefallen sind. Das lässt sich durchaus als kalter Putsch von oben beschreiben. Kemmerich ist nicht an den Thüringern gescheitert, sondern an den Machtspielen im Bund.

Die FDP ist ihrem Kandidaten und ihren Wählern in den Rücken gefallen

Besonders schäbig verhielt sich dabei die FDP. Obwohl sich Kemmerich ganz offensichtlich vor seiner Kandidatur den Rückhalt bei Christian Lindner und der Bundes-FDP geholt hatte, ließen diese ihn Fallen wie eine heiße Kartoffel. Nicht nur das, Teile der FDP selbst reihten sich in die Linksfront ein und beschimpften ihren eigenen Ministerpräsidenten. Christian Lindner reiste sogar selbst nach Thüringen, um Kemmerich so unter Druck zu setzen, dass dieser noch am selben Tag ankündigte, zurückzutreten. Dabei sehen das die Wähler der FDP ganz anders. Nach einer Umfrage des Deutschlandtrends schließen 75% der FDP-Anhänger eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus. Lindner hat nicht nur seinen Parteifreund Kemmerich im Stich gelassen, sondern auch die Mehrheit seiner eigenen Anhänger.

Merkel ging es um den Machterhalt um jeden Preis

Die CDU/CSU kuschte vor der SPD, die mit dem Ende der Koalition drohte. Im Prinzip ist das die Drohung mit dem eigenen Selbstmord, denn Neuwahlen zu diesem Zeitpunkt wären das Ende der SPD als Volkspartei. Die letzten Umfragen sahen die SPD noch bei 12 %. Warum geht die CDU vor der SPD in die Knie? Es gibt in Deutschland eine einzige Person, die von einem Ende der GroKo wirklich etwas zu befürchten hat: Angela Merkel. Da sie angekündigt hat, bei der nächsten Bundestagswahl nicht wieder anzutreten, wären Neuwahlen das Ende ihrer Kanzlerschaft. Das will sie um jeden Preis verhindern und klammert sich krampfhaft an das letzte Jahre im Amt, das ihr noch bleibt. Dafür ist sie bereit, das gesamte Land in die Geiselhaft der niedergehenden, nach links driftenden SPD und der Ex-SED zu nehmen.

Merkel hat das Demokratieverständnis von Erdogan

Darum forderte Merkel aus dem weit entfernten Südafrika, die Wahlen in Thüringen müssten sofort rückgängig gemacht werden. Damit ist die Bundesrepublik auf das Niveau eine Regimes wie der Türkei gesunken. Auch dort hatte Präsident Erdogan angeordnet die Wahlen in Istanbul zu annullieren, weil sich dort bei den Wahlen die Opposition durchgesetzt hatte. Der Islamist Erdogan und die frühere FDJ-Sekretärin sind geistesverwandt: Die Macht der Herrschenden darf nicht in Frage gestellt werden. Dass Merkel von Afrika aus praktisch per Weisung das Ergebnis einer demokratischen Wahl „rückgängig“ macht, ist der eigentliche Tabubruch.

Thüringen ist das Opfer von Merkel, Lindner & Co

Die eigentlichen Opfer in dieser von Union und FDP verursachten politischen Farce sind die Thüringer, die von Merkel & Co, um eine demokratische Alternative zur Linksfront-Regierung betrogen wurden. Am Ende wird die CDU im Thüringer Landtag Ramelow als Ministerpräsidenten unterstützen, sei es durch Zustimmung oder Enthaltung, und sich damit selbst zum Teil dieser Linksfront machen. Das Fazit der vergangenen 24 Stunden lautet: Wer in Deutschland wieder bürgerliche Politik will, sucht bei CDU/CSU und FDP vergebens. Die einzige Partei, die derzeit politikfähig ist und eine realpolitische Alternative zu linksgrüner Politik bietet, ist die Alternative für Deutschland.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: R. Reitz

Reinhard 09.02.20, Ihrem Beitrag kann ich voll und ganz zustimmen und das, obwohl ich aus dem sogenannten Westen komme. Und vielleicht sogar erst recht deswegen, weil ich eine andere Art der Demokratie kannte.
Der Geist der freien, offenen Auseinandersetzung (70er), freier Meinungsäußerung, miteinander, gegeneinander, die Akzeptierung Andersdenkender (80er) als ein wichtiger Teil der Gesellschaft, die Vielfalt an Meinungen, wird stets weiter deinstalliert und hat seinen Anfang bereits bei Angela Merkels Ziehvater, BK Helmut Kohl (90er) genommen.
Ja, man muss sich echte Sorgen machen wie das weiter gehen soll.
In den Schulen wird den Jugendlichen beigebracht, wie rechte Gruppierungen zu verurteilen sind, während die Linken völlig unbeachtet ihrer Vergangenheit wie die Gefährlichkeit und Brutalität der RAF, überhaupt keine Rolle spielt. Attentate und Geiselnahme der Olympiade 1972 wird im Nachhinein und völliger Missachtung der Tatsachen den Rechten zugeschoben. Wer eine andere Sichtweise wie diese vertritt, bekommt einfach schechtere Noten. So erlebe ich das aktuell im Umfeld Berufsschule.
Die Bestandteile unserer Demokratie schrumpfen besorgniserregend dahin, gleich dem Bewusstsein eines Alzheimer-Kranken.
Wahre Grundwerte geraten in Vergessenheit und man fragt sich, ob dieses System überhaupt noch die Tragfähigkeit besitzt, ein Volk im Sinne des Grundgesetzes führen zu dürfen.

Gravatar: Hartwig

@ R. Avis 09.02.2020 - 10:15

Die AfD ist die einzige intelligente Partei in Deutschland. Die Einzige!!

Die Linke hingegen (die SED ist nie aufgelöst worden, nie!!) ist KEINE demokratische Partei und ist NOCHT NICHT verboten.

Wenn dieses Land aber eine gute Zukunft haben will, dann sollte das so schnell wie nur möglich geschehen. Das ist ein Verbrechen, dass die Gauner der DDR nicht viel härter bestraft worden sind. Das sind kranke, sehr gefährliche Leute, die absolut nichts, in einer Regierung zu suchen, an keiner Regierung der Welt gehören.

Lesen Sie den Verfassungsschutzbericht von 2018, da wird Ihnen geholfen.

Gravatar: Zyniker

Sozialisten (und dazu rechne ich ganz klar unsere Kanzlerin) die SED Verhältnisse gewohnt sind (in diesen sozialisiert wurden) können ganz schön komisch werden wenn es mal nicht so läuft...

Gravatar: Reinhard

Da ich aus dem Osten komme, möchte ich hier eine klare These vertreten: Wir leben ab jetzt in einer Diktatur wie in der DDR ! Und Merkel hat endgültig ihre Maske fallengelassen: Ihr ist ein Stalinist wie Ramlow lieber als ein gemäßigter Politiker wie Kemmerich ! Damit hat sich das politische System der BRD endgültig desavouiert. Niemand sollte sich noch Illusionen machen, daß es besser werden wird. Das kann erst geschehen, wenn Merkel weg ist. Sie verhält sich mittlerweile wie der Diktator in Nordkorea, Kim Jong Un. Wenn da einer etwas kritisiert, ist er weg vom Fenster, es gibt sofort eine Säuberung. Das ist auch mit Herrn Hirte (Ostbeauftragter der Regierung) geschehen, ein Vorgang, wie er nur in einer Diktatur möglich ist. Skandalös ist auch das Auftreten von Frau Kramp-Karrenbauer und Herrn Lindner. Das sind keine Politiker, sondern nur noch Erfüllungsgehilfen der Diktatur. Wir im Osten haben solche Verhaltensweisen über viele Jahrzehnte selbst miterleben müssen ! Da kommt einem wirklich das kalte Grausen ! Die Politiker haben hier mit Gummipuppen sehr viel gemeinsam. Wer weiß, ob es in einigen Jahren überhaupt noch freie Wahlen geben wird, ich habe da meine Zweifel. Die BRD bräuchte jetzt ein Demokratieverfahren der EU in der Weise, wie man das mit Polen und Ungarn völlig ungerechtfertigt tut. Hier wäre es wirklich angebracht !!

Gravatar: Jürgen K.

Thüringen – Die Aushebelung der Demokratie durch ein schändliches, respektloses Verhalten der sogenannten demokratischen „Volksparteien“ und ihrer Medien zeigt uns Bürgerinnen und Bürgern deutlich auf, dass unser Land von machtgierigen Politversagern regiert wird.

Diese beschämende und rücksichtslose Demontage einer regulären Wahlentscheidung ist ein Angriff auf unsere Verfassung.

Demokratie heute darf nicht heißen „Was nicht passt, wird passend gemacht“

Was passiert eigentlich in Thüringen wenn ein Herr Ramelow mit Stimmen der AFD zum
Ministerpräsident gewählt würde?

Gravatar: Sack

Keine Demokratie, kein Rechtsstaat!

Gravatar: Doris Mahlberg

@ germanix, 8.2.20, 01:15

Mein gestriger Kommentar an Sie ist leider verschwunden, hier der zweite Versuch :

Zunächst vielen Dank für den Link, ich bin ein großer Fan von G. Grosz. Im Gegensatz zu den linksversifften deutschen Satirikern ist er herzerfrischend und klug.

Ansonsten bin ich ganz Ihrer Meinung. Die AfD braucht EINIGKEIT und eine klare Linie gegen Merkel und die ganzen Altparteien. Wegen lächerlicher Lappalien gegen die eigenen Leute vorzugehen und sie aus der Partei auszuschließen, ist einfach unprofessionell u. dumm. Sie eiern zu viel herum, finden keinen gemeinsamen klaren Weg u. wollen es jedem recht machen, was aber unmöglich ist und schließlich zu gar nichts führt. Was ist der große Erfolg von D. Trump ? Was macht er richtig und die AfD falsch ? Darüber sollte man in der Partei mal nachdenken. Auch ich fordere : Klare Linie, klare Kante gegen die Stalinisten u. Linksfaschisten. Wem das nicht gefällt, der kann zu den Grünen wechseln oder zur CDU.

Gravatar: Muttis letzte Berechnungen

Alle Beteiligten sollten in Demut und Duldungsstarre froh sein darüber, dass ihre alleinerziehende Musterdemokratinnen - Mutti sie dieses Mal nicht ganz direkt und höchstselbst auffordert "Lass mich mit so einer Scheisse in Ruhe!" (Kanzlerinnenamtsminister Rammelpopofalla über das Grundgesetz) und erklärt "Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen" (Kanzlerinnenamtsminister Rammelpopofalla zu MdB Bosbach in Zusammenhang mit dem Fraktionszwang unter der zwanghaft alleinerziehenden Musterdemokratinnen - Mutti).

Sie hat uns alles gegeben ...

https://www.youtube.com/watch?v=JZ3_d0unago

Gravatar: Wolfram

POLITIK VERDIRBT DEN CHARAKTER (Volksweisheit)

Wer hätte sich jemals in seinen schlimmsten Träumen solche Verwahrlosung unserer Demokratie und Verfassungs-Aushebelung träumen lassen ???

Die fanatische Hetze auf einen FDP-Politiker und die unzähligen, volksverhetzenden Hass-Parolen aus den etablierten Altparteien und unseren gleichgeschalteten, linkspopulistischen, islamophilen Medien gegen die demokratisch gewählte politische Alternative, die bei der aufgezwungenen Umgestaltung der BRD in einen heidnischen Multi-Kulti-Staat - incl. pereverser Rassenzüchtung - nicht mitspielen will, stinken bis zum Himmel !!!

Kein verfassungstreuer Bundesbürger kann ein Freund von rechts außen sein, aber auch nicht von links außen. Doch die linken und linksradikalen Elemente scheinen in unserer Politik erheblich mehr Sympathien bei Politik und Medien für sich zu vereinnahmen als die bürgerliche Mitte - vom rechten Lager ganz zu schweigen !!!

Die Altparteien scheinen ja fast alle mit den Postkommunisten zu sympathisieren - und das gut 30 Jahre nach den Wende - unfassbar !!!

Hey, sind die unzähligen Mauertoten denn alle vergessen ??? Hunderttausende politische Gefangene und Gefolterte in den Stasi-Gefängnissen ??? Viele Zehntausende bestialisch gequälte und zusammengeschagene, entmenschlichte Jugendliche in den Jugendwerkhöfen (Jugend-KZ's) des DDR-Unrechts-Systems ???

Unfassbar, wie unverschämt und dreist sich die etablierten Altparteien für die Herrschaft SED-Nachfolge-Partei in Thüringen gegen einen legitim gewählten Ministerpräsidenten aus der bürgerlichen Mitte einsetzt haben !!! UNd der hatte sogar noch betont, keine alternative Politik betreiben zu wollen !!!

Diese verfassungswidrige Hatz und die perfiden Methoden sind wie ein politisches Foulspiel, wo sich völlig Unbeteiligte und Unbefugte als Schiedsrichter aufspielen und mutwilluig falsch pfeifen - zugunsten des Gegners !!!

Diese Ungerechtigkeiten kennen die Fußballfans eigentlich schon seit Jahren nur bei einem renommierten Kickerclub (übrigens auch aus der Hauptstadt) - ein Dauerzustand -, dem die Schiris immer und immer wieder die Spiele verpfeifen (bei gleicher Höhe Abseits pfeifen, dem Gegner Elfmeter schenken, eigene Elfer versagen und ganz schnell die rote Karte zücken). Die Farbe Blau scheint man in Berlin zu hassen - ein Daueraufreger in der Fußball.Community !!!

Nun wird wird egegn die ungerechte Schiri-Lobby noch gegen die ungerechte Polit-Lobby selbst eine "rote Karte gezogen" werden - logisch !!! Sie sitzen am längeren Hebel - und können ihre Macht ungehindert nach eigenen Regeln- bzw. Gesetzes-Auslegungen ausüben - frei nach Belieben, denn ihr Dachverband bzw. ihre Justiz, mit denen sie unter einer Decke stecken, schützt sie vor Strafverfolgung bzw. Impeachment.

Doch wie wird es wohl für alle Ungerechten, Korrupten, Verlogegen, Ellenbogentypen, Regel- bzw. Gesetzesbrecher denn in der Ewigkeit
aussehen ??? Kommen sie da auch so ungeschoren davon und können ihren Untergeben (den Fußball-Fans bzw. dem Volk) weiter so beliebig auf der Nase herumtanzen ???

Na da werden Bücher aufgetan werden und jede kleinste Verfehlung wird ihne n vorgehalten werden - jedes sportliche, juritische und politische Foulspiel - ganz gewiss !!!

Da wird einem schon bissel Angst und Bange für die Herrschenden, für diejenigen, die hier unten auf Erden am längeren Hebel saßen und Freude an Ungerechtigkeiten hatten !!!

Dem Volk werden vernünftige Politiker vorenthalten, die ggf. besser regiert hätten, den betroffenen, betrogenen Vereinen Millionenbeträge, weil sie in der Tabelle kaum in die oberen, lukrativen Ränge kommen können (das ist eigentlich Diebstahl).

Nun Ungerechte (z.B Richter), Lügner (z.B. über ihre politische Vergangenheit) , Betrüger (bei Dr.-Arbeiten), Diebe, rücksichtslose Ellenbogen-Typen, Volksverführer / Volksverderber, alle diejenigen werden wohl in der Ewigkeit die doppeltgelbe bzw, rote Karte erhalten - ihr verdienter Lohn !!!

Sorry, tut mir echt leid, hier unten so gerehrte, stolze Politriege, so vermessene (Schieds-)Richterlobby, gleichgeschalteten, viele Wahrheiten vertuschenden, großsurige Medieninfluencer***innen (incl.grün-rot-politisierendem Pfaffentum) , da wird es wohl dort oben von dem ewigen Richter für die Meisten von Ihnen dauerhafte "Platzverweise" geben. Dann wird es jedoch nicht zum Duschen in die Kabine oder zum politischen/medialen Abgang gehen, sondern in eine finstere glühendheiße Ewigkeit !!!

Es wird den ewigen Richter nicht stören, dass kaum noch jemand an die bevorstehende, apokalytische Gerichtszeit und an Seine Wiederkunft geglaubt haben wird !!!

...."von dannen ER kommen wird, zu richten die Lenenden und die Toten" ... so in unserem christlchen Glaubensbekenntnis (für die wenigen, die überhaupt noch ernsthaft glauben)

Gerichtsreife Politriege, gerichtsreife Justiz und verweltlichte Kirchen, gerichtsreifes, gottloses Land BRD !!! - Armes Deutschland, wo Gesetzesbrüche, Regelverletzungen, Ungerechtigkeiten und Gewalt überhand nehmen !!!

Gravatar: R. Avis

Bei der Frage, was schief gelaufen ist und warum, muß man sehr weit zurückgehen. In der Nachkriegszeit kam die Linke mit der Behauptung, der Untergang der Nazis sei den Kommunisten zu verdanken und das Gute habe gesiegt. Es war niemand da, um diese Lüge richtig zu stellen: die Auseinandersetzung zwischen National-Sozialisten und den Internationalen war tatsächlich ein Kampf zwischen Pest und Cholera, wer sich die Zivil-Gesellschaft zum Opfer machen darf. Dadurch, daß die Nazis mit vereinten Kräften niedergerungen wurden, konnte sich die Linke als Sieger feiern und setzt seit 1968 unverdrossen und ungehindert ihren Kampf gegen das demokratische System fort. Sie haben die Medien und das Bildungssystem gekapert, deshalb schluckt der doofe Michel treuherzig was immer die Giftpresse ihm vorsetzt. Die wenigen Aufgeweckten unter uns werden mit fragwürdigen Gesetzen (NetzwerkDG) gegen die freie Meinungsäußerung mundtot gemacht.
Der erzwungene Rücktritt von Kemmerich zeigt, wie weit das System bereits verfault ist: Parteispitze von CDU und FDP verhindern, daß ihre eigenen Vertreter in Regierungsverantwortung kommen! Die AfD ist eine demokratische Partei, sonst wäre sie nämlich verboten. Sie wurde mit gültigen Stimmen gewählt, also hat man den Willen der Wähler zu respektieren.
Leute, wer jetzt nicht abends mit Mahnwachen und leuchtendem Händi-Bildschirmen auf die Straße geht, dem ist nicht mehr zu helfen.

Gravatar: Hermine

https://www.gn-online.de/nordhorn/hilbers-und-cdu-wollen-afd-klare-kante-zeigen-343272.html

Nordhorn, Niedersachsen

Die A F D versuchte vergeblich, in Nordhorn ihren
Landesparteitag abzuhalten.
Die Alte Weberei, in der dieser Parteitag stattfinden sollte,
sagte ab. Mit Unterstützung verschiedener Personen.
Auch der Bürgermeister, Spd, dieser Stadt will die
A F D immer bekämpfen.
Ebenso die CDU dieser Stadt Nordhorn.
Das sind völlig undemokratisch Machenschaften, für
die sich diese Stadt schämen sollte.
Vielleicht möchten ja recht viele hier dieser CDU, Nord-
horn, aber evtl. auch dem Bürgermeister die Meinung
sagen. Höflich aber bestimmt.

Hier lesen die nämlich nicht. Diese überheblichen Personen bilden sich auch noch ein, sie machen alles
richtig.
Sie müssen erfahren, dass sie Unrecht tun.

Gravatar: Doris Mahlberg

@germanix, 8.2.20, 01:15

Danke für den link. Ich liebe die Videos von G.Grosz. Der Mann ist einfach gut. Im übrigen bin ich Ihrer Meinung. Klare Kante gegen Merkel und die Altparteien und kein herumeiern mehr, in welche Richtung auch immer. Genau das ist der Erfolg von D. Trump. Eine klare Linie fahren, egal, ob das nun jedem passt oder nicht. Wer das nicht tut, macht sich zum Hanswurst und unglaubwürdig.

Linksfaschistische Hochverräter haben wir genug in der Politik. Was wir brauchen sind Menschen mit Rückgrat, Charakter, Heimatliebe und Verstand. Ich wünsche einen schönen Sonntag .............

Gravatar: Georg Beil

Nach Thüringen-Wahl.

Unbekannte beschmieren FDP-Parteizentrale in Düsseldorf (nachzulesen in T-Online.de vom 7.2.).
Das ist linkes deutsches Demokratieverständnis!

Ein Beispiel für linke Toleranz und linkes Denken.
Ach nee, steht ja Antifa drüber. Das sind ja die Saubermänner/-frauen der deutschen Gesellschaft und die Freunde der Links-Politik. Die dürfen das.

Wenn Anarchisten, Antideutsche, Rechtsstaatshasser, politische Subkulturen, wie eine Antifa, Wände beschmieren dann ist das ja gesellschaftlich superfein und keiner regt sich auf.

Wenn das von der rechten Ecke gekommen wäre, dann würde die Presse und der linksgrüne Mob direkt wieder die Reichspogromnacht hochstilisieren.

Was hat sich Deutschland doch zu einer linksgewaschenen Gesellschaft entwickelt.
Konservative Werte werden verbannt, linkes Gedankengut ist hipp, Deutsche in Deutschland werden nur noch als die Finanziers einer Austauschgesellschaft genutzt, ..... was sollen wir unseren Kindern sagen? Geht arbeiten damit ihr die Flüchtlingsinvasoren durchfüttert, aber Ansprüche im eigenen Land habt ihr nicht mehr. Eure Wählerstimmen zählen nur wenn ihr linksgrün wählt. Falls ihr konservativ wählt, dann wird die hiesige Politik schon dafür sorgen, dass solange neu gewählt wird, bis das Wahlergebnis den etablierten linksgewaschenen Parteien passt und linksgewaschen ist, nach der Merkelindoktrination, auch mittlerweile die CDU.

Wie soll das weiter gehen?
Wo soll dieses Land hinsteuern?

Ein Land, in dem sich die gutmenschideologische Denke vor das eigene Volk stellt und Asylanten, Flüchtlinge und Migrationsinvasoren besser stellt als Deutsche.

Deutsche, die ein Recht darauf haben in Deutschland als Deutsche zu leben und nicht in bunter Mischkultur untergehen zu müssen.

Wer will jetzt noch die Worte von Thilo Sarrazin anzweifeln? Deutschland schafft sich ab!

Und die Totengräber unserer Nation sind die migrationsorientierten Gutmenschen und die migrationsfreudigen linksgewaschenen Altparteien.

Gute Nacht Deutschland!

Gravatar: Armin

@ germanix 08.02.2020 - 01:15
Werter germanix ...
ihren nachdrücklichen Vorwürfe an MdB Frau Beatrix von Storch, kann ich kaum nachvollziehen, wenn auch die grundsätzliche Aufforderung von mehr klarer Schärfe.

Gerade eben auch Frau von Storch bringt doch trefflich deutlich Mißstände öffentlich auf den Tisch.

Ich persönlich hätte mir gewünscht daß statt des etwas ausgebrannten Hr. Gauland gerade solche Richtigstellungs-Termine in Sendungen durch eher den Herrn Dr. Gottfried Curio mit schärferer Entgegnungen wahrgenommen würde.
Gerade, ich erinnere mich noch an den Bundeswahlkampf, bremst Hr. Gauland im Endspurt argumentativ viel zu sehr und wirkt dann abfachend.
Da fehlt einfach der realitätsbezogene Biss sich kurz vor dem Finale nicht wegzukuscheln; was so den Eindruck vermittelt, alles doch nicht so schlimm.

Diesen Vortrag von Hr. Gottfried Curio lasse ich da ...
https://www.youtube.com/watch?v=yVmUrqqQo-w

Gravatar: Georg Beil

Das Merkeldiktat!!

Das Theater in Thüringen ist der lebende Beweis für eine nicht mehr funktionierende Demokratie.

Jeder 4. Thüringer hat die AfD gewählt. Das kann man jetzt finden wie man will. Aber es ist Volkes Wille. Jetzt bringt sich die AfD ins politische Geschehen ein und ..... bums .... drücken die etablierten Altparteien sofort auf das "rechtsextreme Gaspedal" und bringen den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten wieder zum Sturz. Das hat mit Demokratie nicht viel zu tun. Das war ein politischer, diktatorischer Putsch.

Demokraten hätten das Wahlergebnis akzeptiert und den Ministerpräsidenten arbeiten lassen. Dann hätten die jeweiligen Parteien (CDU, FDP, AfD) beweisen müssen, dass sie den Thüringern dienen und das Beste für Thüringen erarbeiten. Dann hätte auch die AfD liefern müssen. Nicht nur Opposition, sondern harte Fakten und Taten, die Thüringen helfen.

Ich glaube das die etablierten Altparteien Megaangst davor gehabt haben, dass das politische "Experiment": CDU+FDP+AfD hätte funktionieren können und es somit eine kopierbare Blaupause für den Bund und andere Länderparlamente hätte geben können. Es wäre eine neue konservative Achse entstanden, die ggf. die CDU wieder konservativer und deutscher gemacht hätte und die AfD mehr liberalkonservativ.

Das hätte den Machtverlust für Merkel, AKK, all deren linksgewaschenen Gefolgsleute, sowie den Machtverlust aller grüngewaschenen Habeck's & Co. bedeutet.
Das wäre all diesen dann doch etwas Demokratie zuviel gewesen.

Dann ist ein verdeckter politischer Putsch doch besser für den Machterhalt der etablierten Altparteien.

So spielt die deutsche Neudemokratie.
Beschämend, Wählerstimmen enteignend, schmutzig, aber erfolgreich im Sinne des etablierten Machterhalts.

Da soll man als demokratisch denkender Staatsbürger noch an unsere Demokratie glauben???

Unsere Demokratie ist mittlerweile verkommen zu einem politischen Theater der Machtspiele. Das Volk dient nur der legalisierten Stimmenverteilung und wenn diese den Machtschergen passt ist's gut, wenn nicht, dann wird halt dafür gesorgt das der Ministerpräsident wieder abdankt.

Und die Wähler? Die Wähler sitzen im Theater vor dem Vorhang, viele wollen nicht dahinter schauen, aber alle applaudieren dem politischen Theaterstück.
Wenn einer nicht mitapplaudiert, dann ...... "rechte Ecke und pfui". Der Nichtapplaudierer stört die Aufführung.
Das ist neue deutsche Demokratie. Ein Armutszeugnis!!!

Gravatar: Volker Schulz

Es gibt in dieser Republik (?) nur noch eine einzige Person, die alles bestimmt. Kritiker werden nicht mehr geduldet, die Oppositionspartei wird nicht mehr rechts oder rechtspopulistisch geschimpft, sondern mit der NSDAP verglichen oder gleich als Nazipartei (extra3) bezeichnet.

Der Honneckerstaat ist also wieder da.
Leider haben die Michels keinen ausreichenden Verstand oder sind uninformiert und desinteressiert, so daß die Entwicklung unaufhaltsam scheint.

Sag mir, wo die Männer sind,
wo sind sie geblieben?

Gravatar: logopede

Das was von Merkel bleiben wird, ist, dass sie unsere Demokratie auf das Niveau der Türkei geschleift hat, auch wenn die Medien in der Türkei noch nicht ganz so gleichgeschaltete sind wie bei uns.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Thüringen: Merkel und Lindner haben die Demokratie sabotiert“ ...

Weil eine Studie nahe legt, „dass Rechtsextremisten in der AfD eine neue Heimat gefunden haben“?
https://www.debatingeurope.eu/de/2017/08/22/waere-die-afd-im-bundestag-eine-gefahr-fuer-die-demokratie/

Eichelartig – oder so ähnlich:

Eine interne Statistik offenbart laut einem Medienbericht die politische Vergangenheit vieler AfD-Mitglieder. „Die meisten kommen aus der CDU, dicht dahinter SPD und Linke“!!!
https://www.debatingeurope.eu/de/2017/08/22/waere-die-afd-im-bundestag-eine-gefahr-fuer-die-demokratie/

Wird die AfD nicht ganz besonders auch deshalb von den Altparteien als demokratiefeindlich diffamiert???

Gravatar: Zeitzeuge

Erdogan hat einmal behauptet, Merkel sei schlimmer als Hitler.
Die Antifa erinnert mich an die damalige Sturmabteilung, die SA, die in der Nacht nachdem Herr Kemmerich die Wahl angenommen hat, sofort sein Haus mit Parolen beschmiert haben und ihn und seine Familie bedrohten, damit er seinen Rücktritt bekannt gibt, dies wäre Herrn Ramelow nicht passiert - wir wissen alle warum!!!

Da die Antifa nur eine Abteilung von Nutznießern sind, die mobil gemacht werden, gegen gutes Entgelt selbstverständlich, wird nichts darüber bekannt gegeben, nicht groß gefahndet oder bestraft - wir wissen alle warum!!!

Gravatar: Gerd K.

Guten Tag,
ich unterstütze ausdrücklich die Aussagen von Wolfgang J.
Mit freundlichen Grüßen

Gravatar: Wolfram

Worin liegt eigentlich der Fehler in Thüringen?

Die Wahl des neuen MP lief verfassungsgemäß demokratisch geheim, eine Gewissensentscheidung, diesmal anstelle eines Postkommunisten einenPolitzkjker aus der bürgerlichen Mitte zu wählen.

Wo steht denn eigentlich im GG, wer wen mit wem zusammen wählt, das so etwas verboten ist ???

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ES GIBT GAR KEINEN FRAKTIONS- ODER PARTEIENZWANG - das ist eine verfassungswidrige Unsitte, die sich in der BRD eingebürgert hat.

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Natürlich dürfen die Bundespolitiker ihre politische Meinung zur Landespolitik ebenfalls äußern, doch so massiv, fanatisch und aggressiv von Berlin aus in die legitimen Entscheidungen in Thüringen einzugreifen ist schon eine politische Unverschämtheit - schlechte Kinderstube gehabt !!!

Vor allem die extrem feministisch wirkende Parteivorsitzende einer ehemals christlichen Partei hat über einen liberalen Politiker doch gar keine Verfügungsgewalt - bodenlose Frechheiten und Unverschämtheiten, die ihresgleichen in der Geschichte der BRD suchen !!!

Es gibt auch null Weisungsbefugnis aus dem Kanzleramt für landesinterne, verfassungskonforme Entscheidungen !!!

Das sind alles Anmaßungen und politische Ellenbogen, die nichts, aber auch reine gar nichts mit politischem Anstand oder gar verfassungstreue zu tun haben.

AKK schadet durch ihr aggressives, diktatorisches Auftreten eh der Bundespartei und sollte von ihrem Posten zurücktreten. Denn die Thüringer CDU-Werte sind im freien Fall.

Auch der Zurückpfiff des gewählten MP vom FDP-Chef ist Hochverrat am eigenen Parteikollegen !!!

Was für eine charkterlose, miese, verfassungsfeindliche Politik !!!

Das Volk ist nicht ganz blöd und merkt, was hier eigentlich gespielt wird - verdeckte Politdiktatur aus Berlin !!!

Hätte nie gedacht, dass die Hassbotschaften aus Berlin so weit gehen würde, wo noch nicht einmal ein AfD-Mitglied zum MP gewählt worden ist !!!

Politischer Fanatismus vom Schlimmsten, der wohl lieber mit der ehem. SED-Nachfolgepartei liebäugelt und diese für geeigneter zum Regieren hält als eine Bundespartei aus der Mitte !!! Es ist ein riesiger Schaden für unser Land, für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit entstanden - Ergebns: immer mehr politikverdrussene Bundesbürger, die das Vertrauen in die Politik verloren haben !!!

Einfach nur widerwärtig und abscheulich !!! Alle Parteien und ihre schlecht erzogenen, charkterlosen Sprachrohre haben jämmerlich versagt - bis auf die Alternative !!

Wer wählt nur solche charakterlich abstroßenden Typen aus solchen verkommenen Parteien ??? Welch krasser Unterschied zu den Gründungsvätern der BRD !!!

Die Hatz auf den gewählen MP in Thüringen erinnert stark an Methoden aus DDR- und NS-Zeiten !!!

Gravatar: franticek

Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Frau Merkel maßt sich an, das Volk zu sein. Kein Staatssender oder die Regierungspresse sagt dazu ein Wort. Die Kanzlerin wird noch mehr Leute entlassen. Danke AFD.

Gravatar: Ulrich Haid (Dipl.Ing.FH)

Ist doch alles in Ordnung.
Man muß nur richtung hinschauen und lesen.
Wir leben in einem Recht-s staat, wie immer gesagt wird.
Schade, dass wir nicht in einem Rechtstaat leben.
Das zweite s rückt doch die sogenannte Parteien der "Mitte" ganz nach rechts, viel weiter rechts als die AFD.
Der einstige Gruß "Heil Hitler", muß heute "Heil Mutti" lauten.

Gravatar: Wolfgang J.

Verehrte Frau von Storch,

ich frage mich, ob es Ihrer Sache nicht besser anstünde weniger mit Narrativen als mit Fakten und gezielter Zurückhaltung zu arbeiten. Zwar verstehe ich sehr wohl, dass die permanenten Verletzungen der AfD durch die Altparteien die Haut dünn werden lässt und damit die eigenen Emotionen zum schwingen bringt. Eine bürgerlich breitere Akzeptanz Ihrer -zum großen Teil auch von mir getragenen- Kernauffassungen würde dies m.E. deutlich weiter helfen.

So kann man doch nicht ernsthaft behaupten, dass es guter demokratischer Tradition entspräche, wenn der eigene Kandidat keine einzige Stimme erhält. Es mag ein guter Schachzug sein, dann sollte man das auch sagen.

Ich sehe mir viele Reden im Bundestag an und komme immer wieder zu der Auffassung, dass die AfD mehr punkten könnte, wenn sie Einlassungen der Altparteien besser antizipieren würde. Dabei muss sie nur die Einlassungen der politischen Gegner mal etwas genauer analysieren und möglicher Weise auch mit Souffleur bei eigenem Sachvortrag arbeiten.

Will sagen, das Erscheinungsbild muss sich ändern und das im Interesse aller möglichst bald.

Mit freundlichen Grüßen

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Thüringen: Merkel und Lindner haben die Demokratie sabotiert“ ... Thüringen ist das Opfer von Merkel, Lindner & Co“ ...

Wen wundert´s bei der Vergangenheit(?) von CDU
https://www.ngo-online.de/2012/04/29/cdu-nazis-deutchland/
und FDP, welche selbst „gegen die Entnazifizierung - für die Freilassung von Kriegsverbrechern“ war(?)!!
https://www.udo-leuschner.de/liberalismus/fdp2.htm

Warum wohl wird die AfD in Israel sogar von einem früheren Minister gelobt
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/frueherer-israelischer-minister-lobt-afd/,
wobei sich unsere(?) Göttin(?) fast gleichzeitig Nazi-Methoden vorwerfen lassen muss
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sarrazin-schelte-der-kanzlerin-autor-broder-wirft-merkel-nazi-methoden-vor/3530990.html
und abgehängte CDU-Partei-Senioren gegen Merkel zurück schlagen?
https://www.mz-web.de/politik/cdu-abgehaengte-partei-senioren-schlagen-gegen-merkel-zurueck-29704832

Da stellt sich auch mir die Frage:

Bei wem und welchen Parteien wohl könnte man demnach am wahrscheinlichsten von gelebtem Nazitum sprechen???

Gravatar: germanix

@ Doris Mahlberg 07.02.2020 - 18:35

Sie haben völlig Recht, Herr Gauland ist 78 Jahre - dieses muss die AfD berücksichtigen - hat sie aber nicht.

Speziell für Sie, liebe Frau Mahlberg, einen Garanten der klaren Sprache in 2:44 Minuten (Gerald Grosz):

https://www.youtube.com/watch?v=Q07h3Dj0OSg

@ Beatrix von Storch, MdB, s.g. Frau von Storch -

es ist auch Ihre Aufgabe, in die AfD einzuwirken - Merkel hat die rote Linie bei weitem überschritten - das darf und wird ihr nicht gut tun!

Wir Wähler lassen Sie und andere nicht aus der Verantwortung - Sie und andere AfD-Abgeordneten verdienen alle sehr gut - die Diäten "machen leider Bequemlichkeit", das wollen und werden wir zu verhindern wissen!
Merkel ist die Ursache aller Missstände in Deutschland - die AfD ist die Auswirkung davon! Sie Frau von Storch haben das Mandat bekommen, diese Ursache zu beseitigen - fangen Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen endlich mit aller Kraft an!

Daher gebe ich Herrn Dr. Holz mit seinem Kommentar absolut Recht -

@ Dr. Michael Holz 07.02.2020 - 17:08

"es ist keine Inkompetenz" von Merkel und Konsorten - ja - "es ist politische Absicht" -

eine politische Absicht, die Demokratie je nach Lage der Situation, in verbrecherischer, diktatorischer Manie, zu brechen. Und genau das hat Merkel getan.

Daher unterstütze ich juristisch die Ansicht bezüglich des Art. 20 Abs. 4 GG, der dem Volk die Möglichkeit gibt, tätig zu werden.

@ Michael Hoffmann 07.02.2020 - 17:30

Zitat:
"Wir müssen spätestens jetzt unterstellen, daß die herrschenden Organe jedes Mittel anwenden werden, um demokratische Wahlen zu sabotieren. Dazu gehören dann eben auch Einschüchterung von Kandidaten, Wahlfälschung, Propaganda."

Merkel ist ein Verfassungsorgan und daher nicht juristisch angreifbar - sie wendet frech weg ihre Stasi-Methoden an - ihre Lakaien ducken sich weg oder salutieren brav!

Was ist aus dieser CDU nur geworden???

Ich erwarte von der AfD ab sofort eine harte Gangart bundesweit - ohne Rücksicht auf personelle Verluste!
Wer nicht mitzieht, kann gehen...!

Gravatar: Zeitzeuge

Wenn Merkel die Nationalhymne hört: Deutschland, Deutschland über alles usw. zittert sie - ist es gegen das Land eine innere Wut, Hass, angewidert sein oder warum zittert sie?
Da stimmt doch was nicht, die Frau muss weg, das ist beschämend, das darf nicht sein, dass eine kranke Frau weiter macht wie bisher und bei einer wichtigen Nationalhymne herum zittert - das ist krank!

Gravatar: Zeitzeuge

Bei der nächsten Wahl muss viel geschummelt werden, damit die FDP nicht unter die 5% kommt. Gut für die Altparteien, dass noch per Hand die Stimmzetteln ausgefüllt werden und alles von Menschen, anstatt von Maschinen gezählt und weitergeben wird.

Da kann man doch viele menschliche Fehler machen, z. B. Zahlen falsch weiter- und letztendlich übernehmen oder sich verzählen in diese oder jene Richtung.

Wie rückständig und altertümliche die Wahlen noch sind - dabei sind wir im digitalen Zeitalter und hätten mit absoluter Sicherheit genaue Zahlen zum Wahlergebnis, weil Maschinen per Computer mit Sicherheit weniger Fehler machen - alleine beim Auszählen schon!

Gravatar: Armin

Der West-CDU die bis zur Wende noch Respekt hatte vor den demokratischen Rechten der Bürger und inne hielt wenn klar deren Einforderung entgegnet wurde, hat seither zunehmende Stasi-Isnoranz entfaltet.
Zielstrebig wurde schleichend kommunistische Totalität aufgestempelt; sobald Abweichungen versucht wird zu entfalten, reduziert sich transportierte Inhalte zu unsachlichen Zusammenhängen um eine Auseinandersetzung mit Themen zur Deformation zu benutzen.
In Folge ist man auch bereit angagierte Bürger nötigenfalls zu diskriminieren, legitime Zusammenhänge auszuschweigen wie lügend umzudeuten und nötigen falls aus dem so gebeugten Zusammenhang repressiv zu strafen.

Genau so benimmt man sich auch bis in die gewählten Kreise, da letztlich fokusiert abzulehnende politische Gegner eben Untewrwerfungsobjekte sind.

Wenn es eine Kluft gibt zwischen Westen und Osten dann die Methodiken, welche eben so elitär wie sich die Altparteien gebaren gegenüber frei gewälten Fraktionen.
Es sind Gesinnungserben deren diktatorischer Schatten mit diesen mitläuft und bei diesen unverarbeitet mit der Einheit integiert wurde.

Außerdem zeichnet sich immer mehr ab, daß den Jüngern des Club of Rom zum erhalt der linken Freimaurerriten und einheits Weltzielen jedes Mittel recht ist.

Ich erinnere mich noch gut, wie mit anhängige Staatsdiener anrieten doch wenn mir es als Deutscher nicht passen würde, doch gerne Deutschland verlassen könne.

Wenn man solches politisches an Auflösung demokratischer Anwendungen erlebt, erinnert es ferner daran, daß auch jüdischen Menschen schon einmal in diesem Land zB: angeraten wurde Deutschland zu verlassen, als sie nicht gingen wurden Sie kassaniert und ermordet.

Seit der Wende, hat sich der auch im Westen zuvor schon bestehende netzartige Beugekreis mit der Einheit mit dem Osten massiv zum Rechtsnachteil der Bürger verändert, die auch von der kläglichen Geschichtsentgleisungen Deutschlands eine ehrliche Alternative sehnen und angehen.

Es stellt sich die Frage , wann es wieder soweit ist wie zu NS oder SED Zeiten und Menschen vernichtet werden.
Freiheitsberaubung, chemische Folter, sozialer Ruin sind ja längst gängige Praxis.

Die melkelische "Ermächtigung" demokratische Mögliche Wahlszenarien abzudeligiern ist eine neue Stufe auf altem Weg.

Gravatar: Zeitzeuge

DIE MEDIEN FREUEN SICH ÜBER DEN AUSGANG:

H. KEMMERICH WOLLTE DIE GEZ-GEBÜHREN HERABSETZEN!!!

Die Medien werden sich aus Dankbarkeit heraus dafür durch weitere abgesprochene und zensierte Berichte, Kommentare, Diskussionen mit den immerselben Moderatoren und auserwählen Gästen und geprüften Klatschern etc. bei der Regierung dafür auf alle Fälle jetzt noch viel mehr ins Zeug legen und wie gehabt das Volk weiterhin versuchen für dumm zu halten, versuchen es weiterhin aufzuhetzen, zu verängstigen, die Links-Einheits-Regierung in einem hellen Licht erscheinen zu lassen, zu vertuschen, verheimlichen und zu täuschen u. a..

Gravatar: Horst Dopleb

@Hans Diehl 07.02.2020 - 14:56
das mit dem parteilosen, ehrenamtlichen Bürgermeister aus Sundhausen bei Bad Langensalza
war doch nur Taktik, ein Schachzug auf den Machtgierige hereingefallen sind, er und alle wussten das er z.Z. nach Adam Riese als MP mit einer Minderheit von 23,5 % nie etwas durchsetzen / regieren konnte.
Gegen ihn lösten die, die sich als grosse Demokraten selber bezeichnen, eine derartige Hetze aus das er sein Bürgermeisterposten niederlegte.

Gravatar: Zeitzeuge

Wenn die Afd klug ist:

soll sie H. Ramelow ALLE ihre Stimme geben.

Die Wahl kann er dann ebenfalls nicht annehmen, aus dem selben Grund wie bei H. Kemmerich.

HIHIHI


Die AFD SOLL NUR EINER PERSON ALLE STIMMEN GEBEN - wie gehabt!!!

Fragen:
Wann wird der Afd das Stimmrecht verboten?

Sind alle Wahlen gültig, wenn entscheidende Stimmabgaben durch die Afd kamen und noch kommen werden, muss man nicht jede Wahl in Frage stellen und evtl. rückgängig machen - oder hat es da gepasst?

Dürfen die Stimmabgaben der Afd in Zukunft bei Wahlen noch mit dazu gezählt werden oder wird es durch die Regierung verboten werden?

Wäre es nicht besser um Kosten und Vielwahlen zu verhindern, zukünftige Wahlen die Stimmzettel mit vorgedruckter Namensangabe und der persönlichen Unterschrift nur noch abgegeben werden dürfen, so können die Stimmzettel der Afd bei den Wahl-Auszählungen vorher aussortiert und in den Zerreißwolf gegeben werden oder man könnte auch die Stimmzettel der Afd evtl. im Braunton gehalten werden, die Stimmzettel des restlichen Interessen- und Gemeinschaftsverbundes in z. B. Regenbogenfarben gehalten werden (Ironie). Es sollten die geheimen Wahlen abgeschafft werden, damit nie eine Stimme der Afd sich beim Wahlergebnis befindet, die wohl schädlich sein könnten (Ironie).

Gravatar: Dr. Sven K. Knebel

Staatspolitisch verhängnisvoll ist dieser Putsch, weil sich in Deutschland das bürgerliche Lager damit endgültig in die Geiselhaft der Volksfront begeben hat. Rot/grün hat es jetzt Schwarz auf Weiß, daß fortan kein Risiko mehr besteht, daß gegen Rot/grün noch Mehrheiten zustandekommen können. Um sich selber in diese Geiselhaft zu begeben, hat das bürgerliche Lager auch noch die föderale Ordnung unseres Staatswesens angegriffen.

Gravatar: Laudi

Demokratie a la BRD ist, das alles was nicht dem Rot-Rot-Grün-Schwarzen Linksfaschistischen Gusto entspricht zertreten wird. Ständig wird die AFD als brauner undemokratischer und menschenfeindlicher Hort angeprangert der Intoleranz pur bietet, nun einmal ehrlich wer liefert den genau das ab was der AFD vorgeworfen wird ? Die Melonen ( außen Grün und innen Rot) und Ihre Helfershelfer zeigen sich doch bei jeder Gelegenheit intolerant und undemokratisch, jede andere als die Volkszerstörende Ideologie die das GROKO durchsetzen will wird egal wie zerstört und soll im Keim erstickt werden. Wo ist da der Unterschied zum verhalten von NSDAP und SED / STASI in der Behandlung der Opposition ? Wenn die Merkel und Habeck Jünger Demokraten und demokratische Volksvertreter sind , dann falten Zitronenfalter auch Zitronen. Ein jeder mit einem Minimum an Gehirn der diese Woche das alles mitverfolgte sollte endlich kapiert haben wo die Landes , Volks und Demokratiefeinde zu finden sind. Die ganzen Ilgner und Co Talkrunden wo immer einer aus der AFD von den Inquisitoren nieder geblöckt werden soll, erinnern mich an Bärenkämpfe im Hindukusch Gebiet, wo 4 oder 5 Kampfhunde auf einen Bären gehetzt werden, welchem zur Verbesserung seiner Chancen zuvor die Eckzähne und Krallen gezogen wurden. einziges Ziel der Sendungen ist es, die wo es verstehen möglichst Dumm und armselig aussehen zu lassen, aber das armseligste sind zumeist die roten Amazonen welche ohne Anstand alles versuchen in Grund und Boden zu Schreien , mit den üblichen Phrasen, da sie nichts fachlich fundiertes zu bieten haben und nur das Ausbrechen der Wahrheit fürchten.
Warum die AFD Bundes und Landesweit nicht mindestens 40 % der Wählerstimmen erhält und der Melonenbrei nicht unter der 5% Hürde rumkrebst ist mir, angesichts dieser Offensichtlichkeit und der mir weit in der Bevölkerung entgegengetretenen Meinung / Stimmung, ein Rätsel, ob da wirklich Tagsüber das in die Urne kommt was Abends zu sehen ist, die Gedanken sind frei.

Gravatar: H.R.Schwert

Meiner Wenigkeit nach:

Immer wieder das gleiche Spiel: Merkel beißt ALLES weg was sich ihr in den Weg stellt, um den zerstörerrischen Weg zu unterbinden oder entgegen zu stellen !

Nicht weil sie ein großes Charisma hätte, oder etwa Kompetent wäre, mitnichten ! Angst und Betäubungsnebel schwebt wie eine Wolke über Deutschland, Europa oder sonstwo ! Leider denkt die AFD zwar schon in die richtige Richtung, aber (noch) zu kurz. Folgendes:

Ob es Merkel, Soros, der Vatikan mit Freimaurern, oder die Eliten der Welt (nicht Trump, Putin o. Orban) sind, hinter ihnen steht eine Macht, jemanden, der es geschafft hat, dass die Menschheit denkt, dass es ihn nicht gibt.

Die Menschheit ist geistig gestört (nicht geistgestört), sodas sie nicht den Hintergrund erkennet, wieso solche widerliche, tägliche Ereignisse überhaupt stattfinden können.

Menschheit wacht auf, besonders dass betäubte deutsche Volk ! Sobald es eine Meinung gegen Merkel gibt, schwingt die machthabende Nazi-rassistiche Keule von den Altparteien, und bringt Angst und Schrecken, s. MP(zurückgetretener) der FDP(Vorsitzender) !

Gravatar: Tomas Poth

- der eigentliche Tabubruch -
(Merkels Forderung nach Rücknahme der Wahl)
der wird im Mainstream nicht thematisiert, hier liegt ein ebenso großes Versagen in den Medien.
Alle fokussieren sich nur auf ihren AfD-Hass. Schöne Demokratie in der wir gerne leben!!!

Gravatar: Werner

Merkel und Lindner lassen die Katze aus dem Sack. Demokratie ist für sie nur eine Maske, hinter der sie ihre abscheuliche Fratze verstecken.
Niemand von den Altparteien hat sich jemals wegen der Gesetzesbrüche von Merkel brüskiert. Das heißt mit anderen Worten, sie stimmen dem voll zu. Die Merkel steht über den Gesetzen in der BRD.
Thüringen zeigt, die CDU/CSU und die FDP sind absolut nicht demokratiefähig. Eine Riesensauerei.

Gravatar: Wolfram

Ein einziger wahrt die Contenance und die politische Verantwortung in und für Thüringen: das ist der gewählte Ministerpräsident, der auf seine Bezüge verzichtet und nicht auf sein Amt pocht oder es krampfhaft festhält !!!

Für die vielen lauten, aggressiven, hasserfüllten, linksvölkischen Anti-Stimmen gegen ihn aus fast allen etablierften Parteien und unserern hochgradig links-manipulativen Medien kann ein normaler mitdenkender Bundesbürger doch nur Abscheu, Verachtung und Ekel empfinden - oder ???

Was ist nur aus unserer Berliner Bundes-Politik für ein inkompetenter, schlecht erzognerer, taktloser und fanatischer Haufen geworden ???

Das sind ja fast Stasi- oder Nazi-Methoden, wie ein Mann regelrecht geächtet wird - für eine voll gültige demokratische Wahl - nur weil es den Herrschenden und Opponierenden in Berlin nicht in den Kram passt - eine bodenlose Frechheit und Unverschämtheit, die auf das Grundgesetz speit !!!

Es ist ja kein AfD-Kandidat gewählt worden, sondern ein Mann aus der bürgerlichen Mitte !!!

Schämt Euch abgrundtief, Ihr Verfassungs-Verächter und Demokratiefeinde !!!

Ihr seid die unwürdigsten Volksvertreter, die Deutschland je hatte - guinessbuchreif !!!

Auch für die eilig herbeigeholten Claqueure von links außen vor dem Thüringer Landtag kann man nur tiefste Verachtung empfinden. Das waren doch keine Thüringer Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, sondern herangekarrte willige "Idioten" für die TV-Kameras, ggf. ehemalige Stasi-IM's ??? - wie zu DDR-Zeiten !!!

Bekamen sie diesmal 20 oder sogar 50 Euro Taschengeld aus schwarzen, linken Kassen ??? So etwas gab es doch schon einmal in Chemnitz !!!

Ist das alles oberpeinlich !!! Das Ausland lacht sich über die deutsche Politik kaputt !!!

Gravatar: Doris Mahlberg

Wer nicht spätestens jetzt erkennt, daß hier eine stalinistische, kommunistische u. linksfaschistische Diktatur herrscht, der wird es wohl nie mehr begreifen.

Wie @ germanix, 14:43, habe auch ich Herrn Gauland bei Illner gesehen. Er wirkte wie ein müder, erschöpfter Mann (was er in seinem Alter auch sein darf), der der Situation überhaupt nicht gewachsen war. Es gibt viele gute Politiker in der AfD. Warum war keiner von ihnen bei Illner ?? Insgesamt kommt von der AfD zu wenig, sie wird den Erwartungen ihrer Wähler nicht mehr gerecht. Allerdings hatte ich den Eindruck, daß auch die linke Front nichts zu bieten hatte, außer der immerwährenden, abgedroschenen Nazikeule. Besonders die linksextreme, unerträgliche Frau von der SED-Mauermörderpartei nahm den Mund ziemlich voll. Von Herrn Habeck ist man ja ohnehin nur Blödsinn gewöhnt. Auch die Vertreter der Lumpen- u. Lügenpresse konnten nicht überzeugen. Auch die handverlesenen, abgerichteten Klatschaffen im Publikum kennt man ja zur Genüge. Nichts Neues also.

Insgesamt ist Herrn Höcke jedoch ein genialer Coup gelungen. Er hat die FDP so gut wie ausgeschaltet, die CDU derangiert und der ganzen Welt Merkel als das vorgeführt, was sie ist : eine völlig undemokratische u. kommunistische Stasi-Diktatorin. Bravo, Herr Höcke ! Vom Rest der AFD muß in Zukunft mehr kommen, und zwar viel mehr.

Gravatar: Markus Estermeier

Gerhard G. 07.02.2020 - 13:44

Ihre Frage ist unlogisch. Der/Die Bundeskanzler/-ette wird nicht vom Volk sondern vom Bundestag ausgekungelt. Auch die Minister werden nicht vom Volk gewählt, sondern von Bundeskanzler/-ette gnaden. Selbst der überwiegende Teil des Parlaments sitzt wegen Listenplatz auf ihrem Posten.
Das ist keine Volkswahl sondern ein Postengeschacher innerhalb der gewählten Parteien.

Gravatar: Causa

Herr Kemmerich sollte daraus die Konsequenzen ziehen und die FDP verlassen. Und zwar mit vollem Trara.
Eine Partei, die eine demokratische Wahl negiert, ist untragbar.
Meine Voraussage zur geplanten Neuwahl: die FDP wird unter die 5 % sinken, die AfD um die 30 % erhalten, wenn kein Wahlbetrug gemacht wird. Denn die SED (heute die LINKEN) haben gerade da drin sehr grosse Erfahrung.

Gravatar: Läufer

Ich bin fassungslos und bekomme allmählich Angst als gebürtig Deutscher hier zu leben. Alles, was mir in der Vergangenheit in staatlichen Schulen und bei der beruflichen Weiterbildung zu den Themen "Demokratie, politische Willensbildung des Volkes, die Verteilung von staatlicher Macht, Föderalismus, Meinungsfreiheit, Leben in einer freiheitlichen Gesellschaft" vermittelt wurde, demaskiert sich als Lüge.
Es hat sich wieder einmal bewahrheitet, dass Linke keinen Anstand, Herzensbildung oder soziale Kompetenz besitzen. Sie kennen nur Diffamierung, Ausgrenzung und Gewalt.
Ich habe daher eine neue Wortschöpfung:
"Demokratiebeugung"

Gravatar: Michael Hoffmann

Ein Verfassungsorgan fordert auf, eine demokratische Wahl rückgängig zu machen. Und prombt wird dies faktisch auch exekutiert. Merkel hat ja aufgrund der ihr zur Verfügung stehenden Machtmittel auch die Möglichkeit, diesen Befehl durchzusetzen. Damit hat sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage gestellt. Wir müssen spätestens jetzt unterstellen, daß die herrschenden Organe jedes Mittel anwenden werden, um demokratische Wahlen zu sabotieren. Dazu gehören dann eben auch Einschüchterung von Kandidaten, Wahlfälschung, Propaganda. Eben das ganze undemokratische Programm. Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland.

Gravatar: Rolo

Es zeigt sich dieser Tage wieder einmal deutlichst, was das politische Establishment der deutschen Altparteien von Demokratie wirklich hält! Nichts! Dieses politische Establishment hat sich inzwischen mehr als überlebt! Zu viele Jahre an der Macht, durch unlautere Hinterzimmerdeals unentwirrbar miteinander verstrickt und seit Jahrzehnten, zu sehr an die Macht gewöhnt um von dieser und den damit verbundenen Privilegien lassen zu können! Deshalb wird in Deutschland seit viel zu vielen Jahren auch keine Politik mehr für die Bürger Deutschlands umgesetzt und deren Interessen, wie im Amtseid geschworen, von den sogenannten Volksvertretern vertreten! Die eigenen Interessenstehen im Vordergrund bei unseren sogenannten Volksvertretern! Seit vielen Jahren wird der Vertrauensverlust der Bürger in das politische System und Establishment beklagt, Besserung gelobt um das Vertrauen der Bürger zurück zu gewinnen! Lippenbekenntnisse, leere Versprechen, Worthülsen, ewig wiederholte Floskeln, Lügen und Betrug! Gebessert hat sich gar nichts, es wird immer schlimmer, die Bürger immer unzufriedener! Warum bitte enden immer mehr Bürger Deutschlands trotz Arbeit, über Jahrzehnte geleisteter Steuer und Sozialabgaben als Armutsrentner? Warum werden Renten ab 1500,-€ besteuert und somit immer mehr neue Armutsrentner bewußt geschaffen? Warum können immer mehr Bürger Deutschlands trotz eines Vollzeitjobs, nicht mehr von ihrem Einkommen auskömmlich und wenigstens in bescheidenem Wohlstand leben? Warum werden Alleinstehende - Singles höher besteuert als Verheiratete? Sind vor dem Gesetz eben doch nicht alle Bürger gleich auch im Steuerrecht? Gerade junge Bürger, brauchen doch das Geld um für ihre Zukunft sparen zu können, einen Bausparvertrag zu bedienen damit man sich bei Familiengründung Wohneigentum leisten kann! Doch das politische Establishment der deutschen Altparteien verschenkt das erwirtschaftete Sozialvermögen der eigenen Bürger an Lobbyisten, der Industrie und Finanzwirtschaft, an Pleitestaaten und Armutsstaaten der EU, die sich mit deutschen Steuergeldern sanieren und an Flüchtlinge und nach Artkel 16 a GG, nicht in Deutschland asylberechtigte Asylbewerber, deren werden es immer mehr, währen die Armut der Bürger Deutschlands immer weiter ansteigt! Dieses politische System, dieses politische Establishment ist am Ende! Zeit für Neues! Direkte Demokratie durch die Bürger Deutschlands! Nur durch dieses neue politische System, dass in der Schweiz seit Jahrzehnten erfolgreich ist, werden die Interessen der Bürger Deutschlands gewahrt! Bemerkenswerter Weise, ist gerade die von den deutschen Altparteien als undemokratisch diffamierte AfD, die einzige Partei in Deutschland die eine direkte Demokratie durch die Bürger befürwortet und fordert! Wer also sind die wahren Demokraten in Deutschland, das politische Establishment der deutschen Altparteien, das sich als politische Elite so erhaben fühlt, dass sie sich über dem Gesetz zu stehen wähnt und entscheiden will, was Demokratie bedeutet, oder die AfD, die direkte Demokratie durch die Bürger per Volksentscheiden umsetzen will? Meine Stimme bekommt das politische Establishment der deutschen Altparteien nicht mehr, 40 Jahre Volksverdummung, Lügen und Betrug sind mehr als genug!

Gravatar: Thomas Abendroth

Jeder Versuch der AfD die Demokratie zu reformieren wird an der Allianz „Bessermenschen“ scheitern. Wollen wir unsere eigenständige Nation bewahren und ihre vollständige Souveränität wieder herstellen, muss unser Land politisch und wirtschaftlich vollständig restauriert werden. Dazu ist der DEXIT unumgänglich, denn jede politische Handlung des derzeit herrschenden linksliberalen Parteienkartells ist einzig und allein auf den Untergang Deutschlands in einem europäischen Zentralstaat ausgerichtet. Ein künstliches Staatsgebilde, beherrscht von einem Zweckbündnis aus plutokratischen Globalisten, internationalistischen Bolschewisten und universalistischen, multikulturellen, multiethnischen Öko-Faschisten kann niemals Heimat eines stolzen Volkes sein. Um nicht tatsächlich zur „Köter-Rasse“ zu degenerieren, machen wir es den Briten nach und erneuern unser Vaterland mit einem basisdemokratischen vom Volk kontrollierten Herrschaftssystem.

Gravatar: Dr. Michael Holz

Sehr geehrte Frau von Storch,

Ihr Beitrag ist sehr erhellend. Sie schreiben, " Die politische Inkompetenz praktisch des gesamten Führungspersonals dieser Parteien konnte nicht offensichtlicher werden." Ich glaube, da liegen Sie etwas falsch. Hier handelt es sich, neben Inkompetenz natürlich, um politische Absicht.
Sie bezeichnen diese Handlung als Putsch von Oben, ich meine diese Bezeichnung ist nicht falsch, jedoch zur juristischen Bewertung zu lasch bezeichnet. Dass was jetzt in Thüringen und ganz Deutschland abläuft, ist ein schleichender Staatsstreich. Gegen so einen Staatsstreich hat jeder Bürger das Recht nach Artikel 20 Absatz 4 Widerstand zu leisten, auch mit Waffengewalt!
Natürlich möchte ich keinen Bürgerkrieg herbei reden, jedoch sind diverse Staatsrechtler folgender Meinung:

Deutsche dürfen dieses Recht (Art.20 Abs. 4) aber nur als Ultima Ratio nutzen, vorher müssen alle anderen Mittel, insbesondere ein möglicher Rechtsweg ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z.B. "Tyrannenmord") zu begehen, da das Widerstandsrecht sonst nutzlos sei.

In Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

(Kommentar zum Art. 20 Abs. 4 GG von dejur.org/ Webseite des Deutschen Bundestags, abgerufen vom 19.02.2019/ Joseff Isensee: Widerstandsrecht im GG, Birgit Enzmann (Hrsg.) Springer Fachmedien Wiesbanden 2013 S. 143 bis 1627 u.u,u,)

Mit Art. 20, Abs. 4 GG beschäftige ich mich seit Jahren, im Studium als Jurist mit Schwerpunkt Internationales Recht und Staatsrecht und seit einem Jahr beim schreiben eines Romans, indem der Protagonist in ein Attentat nach Art. 20, Abs. 4 hineingezogen wird.

Fazit: Der schleichende Staatstreich des Merkelregimes muss durch Widerstand der Deutschen beendet werden! So oder so!!!

Gravatar: Holger Kellas

Sie haben so recht. Was mich bei dem ganzen unwürdigen Schauspiel in diesem Land wundert ist, dass die Schicht der Intelligenz wieder einmal den Schwanz einkneift und still im Kämmerlein verharrt. Teils aus schlotternder Angst um sich selbst, teils, um die staatlichen Brotbrösel, die ihnen ab und zu zugeworfen werden, nicht zu verlieren.
In Zeiten, wo in den Medien staats- und linientreue Gurus das Sagen über Gut und Ausschuss haben, obwohl diese, wie bei Gurus üblich, weniger Ahnung von der Materie haben als ein vertrockneter Grashalm, als Beispiel sei nur die Literaturkritik einer Dame von NDR Kultur aufgezeigt, in solchen Zeiten ist Mut gefragt.

Gravatar: mehr.licht

Sehr wichtiges, neues Video von bewusst.tv:

"Quo vadis Verfassungsschutz?"

"Wie schnell man nur durch das Wahrnehmen seiner Rechte in die Beobachtung des Verfassungsschutzes geraten kann, erzählen die Ärztin Jette Limberg-Diers und ihr Anwalt Wilfried Schmitz im Gespräch mit Jo Conrad. Rechtschaffene Bürger werden bespitzelt und es wird sogar auf offiziellen Seiten zur Denunziation aufgerufen, während schwerste Verbrechen nicht verfolgt werden. Die Gewaltenteilung sollte solche Auswüchse eigentlich mal verhindert, aber es hat sich verselbstständigt, daß der Staatsapparat wieder nach Gesinnungen unterscheidet." :

http://bewusst.tv/quo-vadis-verfassungsschutz/

https://www.youtube.com/watch?v=TQRphkQlbSE

Gravatar: Staatsskave

Ursache allen Übels ist die Politik von Angela Merkel. Mittlerweile erkennt der Bürger die Doppelmoral der Vertreter von etablierten Parteien, die sich je nach Interessenlage an gesetzlichen Vorgaben halten - oder auch nicht.
"Wasser predigen und Wein saufen".
Abweichende Meinungen werden unterdrückt oder Personen versuchsweise aus der Partei ausgeschlossen.
Mit den "Schmuddelkindern" spielt man nicht.
So wird weiterhin der Wählerwille ignoriert und die Bürger ausgenommen.
Das ist ihr Verständnis von Demokratie.
Diese Verhaltensweisen prägen auch die Seilschaften und Mandatsträger, welche mit allen Mitteln ihre aktuelle Machtposition verteidigen wollen (so einfach kommt man nie wieder an die "Kohle".).
Was unterscheidet einen Großteil unsere politische Führungsschicht noch von der einer Bananenrepublik?

Gravatar: Schabulke

Und wieder ist das mehrkillsche "Wunder" in Thüringen wie eine Coronaepidemie ausgebrochen . Nun könnte man sich fragen "ist das der Beweis ,dass wir in deutschen Landen gar keine Demokratie haben ,oder haben gewisse Polit"eliten" nie etwas über Demokratie gelernt ? Immerhin zeigen solche ein Demokratieverständnis,von dem ein Grundschüler mehr Ahnung hat ,als solche Parteigenossen,welche gerne ein hochdotiertes Amt innehaben möchten ,wenn aber eine Arroganz aus Berlin oder gerade aus Afrika schreit ,welche von Volkes Willen nichts begriffen haben ,sie wieder hinschmeißen . Solche materiellen Geister ohne Rückgrat haben in Deutschland eigentlich nichts zu suchen ,aber vielleicht ist man gerade deswegen bestrebt sich eine neues Volk zu schaffen ? Das Volk sollte also überlegen ,ob es sein Land verlässt oder diese Geister zum Teufel jagt? Wer den Verblödungsschlaf als Steuerzahlerschaf geschlafen hat ,sollte spätestens jetzt aufgewacht sein .

Gravatar: Doppelgänger

Mit der Entwicklung in Thüringen steht nun doch fest, dass es eine übergreifende Blockpartei aus den Farben rot, rot, grün und schwarz gibt, die mit dem Wesen der Demokratie nichts mehr zu tun hat. Paradoxerweise führen diese Parteien das Argument an, so unsere Demokratie schützen zu wollen. Das beinhaltet auch notfalls das verhindern von Neuwahlen. Deutsche Demokratie eben.

Gravatar: Silverager

Für 24 Stunden stieg meine Achtung vor der FDP Thüringens.
Aber wie immer bei der FDP: sie fiel um.
Ha, und Lindner, der im Bundestag so gut wie alles, was die rotgrüne Regierung beschließt, eifrigst abnickt und Opposition allein gegen die Opposition macht, gehört seines Amtes enthoben.

Gravatar: A. M.

"Die freiheitlich rechtliche Grundordnung hat gesiegt! Mit zutiefst demokratischen Mitteln wurde der Kandidat der AfD aus dem Amt gedrängt"...
...hätte das linke Gesocks gesabbert, wenn es anders rum passiert wäre.

Gravatar: Ulrich Dittmann

Das Kasperl-Theater in Thüringen bestätigt: Wir leben im Deutsch-Michl-Land in einer armseligen Bananenrepublik.

Mehr vermag man angesichts all der korrupten Establishment-Parteien nicht mehr zu sagen. Die Welt ist ein Irrenhaus – aber in Deutschland steht die Zentrale.

Gravatar: Staatsbürger

Das Verhalten der FDJ- Kanzlerin zeigt, dass sie wie Erdogan eine schäbige " Diktatorin " ist. Unter Demokratie versteht sie nur die Durchsetzung ihres von Erich Honecker angelernten Druck auf " Untergebene ".
Sie war noch nie eine Demokratin und wird auch niemals mehr werden. Einen Fuchs kann man auch nicht in einen Hühnerstall als " Aufpasser " einsetzen. Der Wählerwille soll in Thüringen wie schon der Volksaufstand 1953 mit jeder möglichen " politischen Gewalt " ausgelöscht werden.
Dies ist die " wahre Merkeldemokratie ".

Gravatar: Zeitzeuge

Liebe Afd - WICHTIG - Zur Neuwahl von Ramelow!!!

MEIN TIPP an euch - nur so kann man sie mit ihren eigenen Waffen schlagen, d. h.:

Wenn Ramelow wieder zur Wahl antreten sollte, dann bitte liebe Afd gebt ihm ALLE Stimmen.

Die Wahl wäre nicht annehmbar!!!

Gravatar: Pablo Günther

Alexander von Schönburg definiert "Dummheit" als fehlenden Willen zur Anerkennung der Wirklichkeit. So gesehen ist leider auch Frau Dr. Merkel dumm.

Gravatar: Hans Diehl

Zitat aus dem Artikel.
Die Wahl von Kemmerich war demokratische Normalität
Die Wahl von Kemmerich mit den Stimmen der Alternative für Deutschland war kein Tabubruch, sondern entspricht den normalen demokratischen Gepflogenheiten in Europa Zitat Ende.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass es demokratische Gepflogenheit ist, dass eine Partei einen Kandidaten auf stellt, der dann nicht eine einzige Stimme von seiner Partei bekommt.

Gravatar: germanix

Sehr geehrte Frau von Storch - wie wahr Ihre Ausführungen sind!

Doch wird Ihr Bericht gelesen?
Wo bleibt der Aufstand der AfD auf der Straße?

Die "Sabotage der Demokratie" ist kein Kavaliersdelikt!

Als Wähler der AfD erwarte ich umgehend eine Mobilmachung der konservativen Kräfte in Thüringen, aber auch im Rest der BRD!

In den Ortsverbänden schreiben FDP-Abgeordnete Tweets wie:

"Sensationell! Unser Freund @thomas.kemmerich ist neuer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Herzlichen Glückwunsch...", so

Carlo Cronenberg, FDP-Bundestagsabgeordneter - um sich später selbst ad absurdum zu führen und festzustellen, dass es Unvereinbarkeitsbeschlüsse gibt!

S.g. Frau von Storch - bringen Sie die Menschen nicht auf die Straße, so wird die AfD in den nächsten Jahren weggefegt werden. Ich habe den Eindruck - die AfD macht es sich zu einfach.

Übrigens war Gauland bei Illner im ZDF am 06.02. zu schwach, zu ausgelaugt - er hatte die wenigste Redezeit - nämlich fast keine!

Warum nimmt man keine angriffslustigen AfD-Abgeordneten in solche Sendungen? Wo waren Sie zu dieser Zeit oder Ihre Kollegen?

Ich habe den Eindruck, die AfD hat keine Führungskräfte für strategische Umsetzung von derartigen Sendungen!

Übrigens stehe ich mit dieser Meinung nicht alleine - die Unzufriedenheit gegenüber der AfD wächst - man hat den Eindruck - die Diäten machen die Taschen voll - alles andere ist nicht so wichtig!

Daher - ich fordere Sie auf, nutzen Sie die Zeit - trommeln Sie die Menschen auf die Straßen - wenn nicht jetzt, wann dann?

Gravatar: ewald

Das ist Merkeldemokratie:Alle Volksparteien und Volksvertreter wie CDU,SPD und FDP mögen das D - wie Demokratie - aus ihrem Namen streichen; die CDU zusätzlich noch das C ; alles andere ist Wählertäuschung.

Ich empfehle der AFD, die Linken bzw Herrn Ramelow zum MP zu wählen nach dem Motto lieber schlecht regiert als ohne MP. .

Wenns nicht so ernst wäre, würde ich mich richtig freuen auf die Vereidigung des MP und die anschließenden Gratulationskuren.

Gravatar: karlheinz gampe

CDU STASI IM Merkel und Lindner haben fertig wie man im Fußball sagt. Die Ereignisse in Thüringen sind als dead cat bounce zu sehen. So wird im Finanzwesen der Zacken( der letzte Ausreißer nach oben) im Chart von einen sterbenden Unternehmen genannt, bevor es endgültig das Zeitliche segnet,

Gravatar: Horst Dopleb

Das schrieb ich dem Manipulationsspiegel :

Einige wissen scheinbar nicht, Demokratie ist es dann, wenn das gemacht wird, was die Mehrheit aller Bürger will, was 23,5% der Thüringer Bürger wollen, nach einer demokratischen Wahl fällt unter den Tisch ?

Mit dem Weber erkannten Sie richtig, er bekam die meisten Stimmen, vdL stellte sich gar nicht zur Wahl. sie bekam den wichtigsten EU-Posten zugeschoben.
Oder auch, wer hatte einen Draghi gewählt, seine gewollten Null Zinsen und 2% Inflation zu Gunsten seines Heimatlandes und der Südländer kosteten D nach Prof. Sinn bisher 700 Mrd.
In der EZB hat jedes noch so kleine Land eine Stimme, wie auch wir mit 82 Mill nur eine, der Club Med unter franz. Führung hat schon 70%, das Schlimmste ist aber, mit dem Brexit verloren die Nordländer ihre Sperrminorität, die bei 35% liegt.
In der jungen Partei sind wohl die meisten Prof, Dr,,... Dipl.-Ing (ein Letzterer bin auch ich), zur Gründung führten die Fehlkonstrukte Euro / EU, erst viel später kam die sehr schwere Willkommenskrise hinzu mit der D und die EU gespalten wurde, alle sind davon in der EU längst abgekommen, ausser Grüne, Linke, SPD.
Haben die Arbeit, Wohnungen für Mill (in einem Spiegelartikel stand, bis 2030 könnten 200 Mill aus Afrika, Asien,... in die EU wollen) und woher nehmen sie das Geld bei über 2 Bill Staatsschulden?
Wollen die etwa das Asozialste machen, weitere -zig Mrd den Kindern vererben?
Von Anfang an wollten die Realisten ein Einwanderungsgesetz, wie in der Kanada, was plötzlich auch alle wollen.
Volksentscheide fast wie in der Schweiz, das ist die direkte, wahre Demokratie, davor fürchten sich einige, wie der Teufel vor dem Weihwasser.
Gauland war in der hess. CDU der Chef der Staatskanzlei, Höcke ist um 45 Jahre alt, kommt aus Hessen, der Oberstudienrat an einem Gymnasium machte von der allen garantierten Meinungsfreiheit Gebrauch, sagte zu den Betonmahnblöcken in Berlin viel harmlosere Worte, als der verstorbene Herausgeber A.... einer grossen Zeitschrift, wer regte sich da auf?
Aus der EU machte man schon eine Diktatur des Geldes über nicht gewählte Lobbypolitiker.
Eines unser wichtigsten Werte ist die Meinungsfreiheit, pure Wahrheiten, die Manipulationsmedien öfters zensieren, mit der rechtzeitig sogar grosser Schaden vermieden werden könnte
Wenn wir nicht aufpassen wird aus der gewollten EU-UdSSR, was bei arte vor über 10 Jahren schon kam (den Film findet man noch mit Google)
,Goldman Sachs lenkt / regiert die Welt

Gravatar: Roland Heß

Deshalb wird es Zeit, daß Frau Merkel zum Rücktritt gezwungen wird!

Gravatar: Rainer Berg

"Die einzige Partei, die derzeit politikfähig ist und eine realpolitische Alternative zu linksgrüner Politik bietet, ist die Alternative für Deutschland."
Dem stimme ich uneingeschränkt zu, aber das nutzt der AfD bei Wahlen nicht. Hauptsächlich werden die Wahlen immer noch von den Massenmedien bestimmt. Sie bestimmen, wer gut und wer schlecht für das Land ist. Bei der AfD wird regelmäßig die Nazi-Keule geschwungen und die ständige Wiederholung wirkt. Ich sehe regelmäßig die Meinungsumfragen bei Civey. Bei allen Hauptthemen, die einzig von der AfD positiv besetzt werden, hat sie die übergroße (50-75%) Zustimmung bei den Ergebnissen. Steht aber die Frage: würden Sie die AfD wählen? stimmen ca. 13% zu. Das ist nur mit der Rufschädigung durch die Medien erklärbar. Die meisten, die von den interessierenden Themen her AfD wählen würden, warten scheinbar erst einmal ab, solange es ihnen wirtschaftlich einigermaßen gut geht. Im Osten ist es etwas anders. Leute, welche die DDR bewusst erlebt haben, lassen sich durch die Medien nicht so stark beeinflussen, da sie sich noch gut an die DDR-Medien erinnern können. Deshalb hat die AfD hier stärkere Wahlergebnisse.
Sie wird irgendwann in Wahlen die absolute Mehrheit haben, das ist bei der derzeitigen Wirtschaftspolitik, insbesondere der Energiepolitik, vollkommen sicher. Das wird aber erst sein, wenn die, denen es jetzt noch relativ gut geht, deutliche Wohlstandsverluste hinnehmen müssen und das wird noch eine Weile dauern. Wer im öffentlichen Dienst angestellt ist, ist ohnehin weniger betroffen, denn dort sind die Gehälter nicht schlecht und Arbeitslosigkeit ist auch nicht zu befürchten. Wahlen sind auch nur alle 4 Jahre und erfahrungsgemäß werden die Altparteien vor Wahlen das Blaue vom Himmel versprechen, was doch eine Menge Wähler vom Umdenken abhält.

Gravatar: Gerhard G.

Und warum werden wir dann von dem kleinen Ungeheuer Merkel noch regiert ? Wann wird dieses Weib vom Volk zum Teufel gejagt? Wann wacht das dämliche Wahlvolk endlich auf ??? Hat schon mal jemand festgestellt...immer wenn sie Stellung beziehen muss ist sie gerade auf Tauchstation/Auslandstour...unsere Steuergelder verjubeln.

Gravatar: Theo

Deutschland hat ein Demokratie-Akzeptanz-Defizit in den politischen Regierungsparteien, diverser Oppsositionsparteien, den Bundestagsabgeordneten wie Lambsdorff und ähnlich argumentierenden Mitgliedern der FDP, die ihren als Ministerpräsidenten gewählten Parteifreund demonstrativ zum Rückzug nötigen und damit ihn und seine parlamentarischen Wähler des thüringischen Landtags demokratisch entmündigen.

Es liegen damit nicht mehr die Grundvoraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union vor, für die ein funktionierender Rechtsstaat (quod non) und eine Demokratie-Akzeptanz (defizitär) gegeben sein muss.

Was jetzt folgen müsste ist eine Untersuchung (angeregt durch Mitglieder des EU-Parlamentes?) der Mitgliedstaaten durch den Europarat mit Bezug auf die Funktionsfähigkeit der Demokratie in Deutschland.

Wenn ein von Medien und einseitig ideologisch interessierten Politiker herbeigeredeter "Grundkonsens" demokratisch zustande gekommene Wahlergebnisse abändern können, ist die Demokratie faktisch abgeschafft.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

...“ Merkel hat das Demokratieverständnis von
Erdogan“ ...

Könnte dies nicht auch einen Grund für die nun einsetzende Kulissenschieberei in Berlin darstellen???

„Die Tagesschau verklärte die „Libyen-Konferenz“ zum weltpolitischen Großereignis und inszeniert Außenminister Maas als Friedensfürsten“!!!
https://www.rubikon.news/artikel/berliner-kulissenschieberei

Gravatar: Peter Bock

Wie Recht Sie haben, Frau von Storch. Es war ein Genuss diesen Artikel zu lesen. Endlich mal eine nüchterne Beschreibung der Situation. Das linke ökosozialistische Gesülze aus den Medien zeigt nur, wie aufgeregt die Hühner im Stall hin und herflattern. Die AfD ist die wahre bürgerliche Partei der Mitte mit enormem Zukunftspotential.

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